Newsletter am Mittwoch, 9. Dezember 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Indien » Soziale Konflikte

„Delli Chalo“: Indiens Hauptstadt von Kleinbauern belagert

Während die indische Regierung verzweifelt versucht, per leerer Versprechungen den im ganzen Land sich ausbreitenden Bauernprotest einzudämmen (neben ihrer üblichen Reaktion mit Polizeigewalt und Willkürjustiz), toben ihre diversen Partei-Provinzfürsten gegen die Bauern. War die letzte Kampagne der Regierung Modi gegen demokratische Kräfte noch unter der Losung des Kampfes gegen den Terrorismus versteckt worden (Stichwort „urbane Naxaliten“), so geht das mit dem „urban“ in diesem Fall ja schlecht. Also beschwören die politischen Vertreter der RSS-Banden (die seit ihrem Mord an Ghandi die säkulare indische Verfassung bekämpfen) „Khalistan“, die sozusagen ländliche Terrorismus-Variante eines naxalitischen Separatisten-Staates – und hetzen natürlich gegen alles, was irgendwie oppositionell erscheint. Und lassen zugleich den Gouverneur von Delhi von ihrer Polizei unter Hausarrest stellen, weil er die protestierenden Bauern willkommen hieß. Was die Bauern nicht daran hinderte, eine historische Mobilisierung zu erreichen, der „Delli Chalo“ wurde an diesem 8. Dezember 2020 vollzogen, die Hauptstadt war blockiert. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge über den Aktionstag, seine landesweite Unterstützung und die weiteren Perspektiven der Auseinandersetzung – sowie den Hinweis auf unseren vorherigen Beitrag zur Bauernmobilisierung in Indien

2. Internationales » Peru » Soziale Konflikte

Was die Rücknahme des Landarbeiter-Gesetzes in Peru uns lehrt: Wer kämpft – kann gewinnen!

Dass wer kämpft, verlieren kann, ist allseits bekannt. Was jenen geschieht, die nicht kämpfen: Erst recht. Wie schon in einigen Fällen in verschiedenen Ländern rund um die Welt in diesem zweiten Halbjahr 2020 und im Schatten des Epidemie-Kapitalismus zeigen nun aber auch die LandarbeiterInnen Perus: Wer kämpft, kann gewinnen. Die Gültigkeit des Landarbeiter-Gesetzes der Fujimori-Diktatur, die „Lex Chlimper“, sollte vom zurückgetreten gewordenen Expräsidenten Vizcarra bis 2031 verlängert werden, nun hat sein Nach-Nachfolger nach tagelangen Blockade-Aktionen im ganzen Land dieses Gesetz gestrichen. Was auch Signale setzt für den im Land andauernden Kampf für eine Änderung des politischen Systems und der von der Fujimori-Diktatur geerbten Verfassung des Landes. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum aktuellen Kampf in Peru

3. Internationales » China » Politik

[Buch] Revolte in Hongkong. Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas

Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 – und darüber hinaus – sind die Forderungen der Protestbewegung radikaler und ihre Aktionen drastischer geworden. Ihre Entschlossenheit ermutigte die Arbeiterbewegung und führte zu dem ersten erfolgreichen politischen Streik seit einem halben Jahrhundert und zu einer Ausweitung der demokratischen Bewegung. Die Hoffnungen reichen dabei weit über das Politische hinaus: Diese neue Generation hat sich einer Hongkonger Identität verschrieben, die Inklusivität mit Offenheit verbindet. Das Buch stellt die – sozial und ideologisch durchaus heterogenen – neuen Protestbewegungen in den Zusammenhang von Kolonisierung, Revolution und Modernisierung in China. Au Loong-Yu untersucht Hongkongs einzigartige Stellung in der chinesischen Geschichte und die Reaktion auf die Proteste in Festland-China. Mit einem vertiefenden Blick auf die Wurzeln und die Komplexität der Bewegung und durch einen Vergleich mit den weltweiten Jugendprotesten seit den 1960er Jahren werden Gegensätze wie »westliche Werte vs. Kommunismus« und »Hongkonger-Sein vs. Chinese-Sein« als Teil einer breiteren geopolitischen Entwicklung verstanden. Im Guten wie im Schlechten ist Hongkong ein Schlachtfeld geworden im großen historischen Wettstreit zwischen den USA, Großbritannien und China.“ Umschlagtext zum im Oktober 2020 erschienenen Buch von Au Loong-Yu, herausgegeben vom Forum Arbeitswelten e.V. beim Verlag Bertz + Fischer. Siehe weitere Informationen zum Buch und daraus – als Leseprobe im LabourNet Germany – das Kapitel „Die Klassenfrage“ – wir danken!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » Kirgisistan » Gewerkschaften » „Wir brauchen keinen neuen Khan“: Gewerkschaften in Kirgisistan mobilisieren gegen den Versuch, sie unter staatliche Aufsicht zu stellen

Kirgistan: Gewerkschaften nicht bedrängen! Der Solidaritätsaufruf mit den kirgisischen Gewerkschaften jetzt auch auf Deutsch 

5. Internationales » Italien » Arbeitskämpfe

Streik im öffentlichen Dienst Italiens am 9. Dezember 2020 

6. Internationales » Großbritannien » Arbeitskämpfe

London-Heathrow: 4 Tage Streik im Dezember auf Europas größtem Flughafen 

7. Internationales » Belgien » Gewerkschaften » Die belgische Klassenjustiz verurteilt 17 Gewerkschafter wegen Straßenblockaden zu Gefängnisstrafen mit Bewährung – darunter den neuen Vorsitzenden des Gewerkschaftsbundes FGTB

Belgischer Gewerkschaftsbund sieht nach den neuen Urteilen das Streikrecht in Gefahr und ruft zu Protesten am 1. und 10. Dezember 2020 auf 

8. Internationales » USA » Arbeitsbedingungen » Dossier: Protestkundgebung in San Francisco: Google will AktivistInnen entlassen

US-Behörde NLRB verurteilt Google wegen willkürlicher Entlassungen 

9. Internationales » USA » Arbeitskämpfe in den USA » Dossier: „Haltet das Maul und arbeitet mehr“ – die rücksichtslose Politik von Amazon ruft immer mehr Widerstand hervor: Weltweit

USA: Klage von Amazon gefeuerter KollegInnen vom NLRB zugelassen / Lockdown Interviews – Amazon 

10. Internationales » Schweiz » Politik » Dossier: Der Kampf um die „Konzernverantwortungsinitiative“ in der Schweiz steht zur Entscheidung an – und die Unternehmen mobilisieren für das Recht auf Kinder schänden. Zum Beispiel die Ministerin des „Wahlkreises Glencore“

Die politische Atmosphäre in der Schweiz hat sich verändert: Obwohl die Verantwortungsinitiative – trotz Mehrheit – gescheitert ist, sind die Konzerne in der Defensive 

11. Internationales » Irak » Lebensbedingungen

Irakisch-Kurdistan erlebt einmal mehr dieselbe reaktionäre Politik, wie der Rest des Landes: Auf soziale Proteste wird geschossen 

12. Internationales » Ägypten » Politik

Ägyptens Schlächter al-Sisi in Paris – und Macrons Ehrlichkeit: „Menschenrechte? Nebensache!“ 

13. Internationales » Venezuela » Politik

Wahlsieger sehen anders aus: Venezuelas US-Hampelmann Guaido hat noch 1 Wähler (Außenministerium Berlin) – und Maduro gerade noch 3,5 Millionen von 20… 

 

BRANCHEN

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Gesundheitswesen allgemein » Dossier: Auch in Deutschland stehen dem Corona-Virus (politisch gewollt) knappe Ressourcen des Gesundheitswesens gegenüber

Fehlanreize mit System: Gesundheits- und demokratiepolitische Überlegungen zur Covid-19-Pandemie in Deutschland 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken

Protest am 11./16.12.2020: Schluss mit Outsourcing am Klinikum Nürnberg 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Gesundheitswesen allgemein » Dossier: Bertelsmann fordert Kliniksterben – der Pflegenotstand läßt sich auch neoliberal beseitigen…

Trotz Protesten: Privates Unternehmen schließt Klinik in Havelberg 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik

25 Wochen am Stück auf Achse: Die Arbeitsbedingungen der Lkw-Fahrer für Amazon scheinen grenzwertig. Bricht der Konzern Gesetze? 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Zalando » Dossier: Vorwürfe: So überwacht Zalando seine Mitarbeiter – mit dem Personalsystem „Zonar“

Zalando – Drangsale und Fortschritte in Sachen Personalführung 

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Dienstleistungen allgemein/diverse » Dossier: Arbeiten in der Plattformökonomie. Über digitale Tagelöhner, algorithmisches Management und die Folgen für die Arbeitswelt

Frei oder abhängig (oder beides gleichzeitig)? Crowdworker zwischen Selbstständigkeit oder Arbeitnehmereigenschaft. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu geurteilt 

20. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Dossier: Wut nach dem Schock. Haribo: Einziger Standort mit Osttradition soll schließen – Betriebsrat und Gewerkschaft NGG mobilisieren Belegschaft

Solidarität macht Kinder froh 

21. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Lufthansa und Eurowings » Dossier: „Fassungslos und entsetzt über so viel Skrupellosigkeit“ – Lufthansa droht mit Massenentlassungen trotz Milliarden Staatshilfen

Lufthansa bleibt Krisenfall: Konzern streicht Zehntausende Jobs. Verdi-Mitglieder stimmen für Vereinbarung 

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Bahn: Allgemein/Arbeitsbedingungen » Dossier: Autoreisezüge haben Zukunft. Gegen die Einstellung aller Autozug- und Nachtzugverbindungen

Bahn für Alle und Back on Track begrüßen neue Nachtzüge 

23. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Dossier: Fusion geplatzt, Jobs auf der Kippe. Bei ThyssenKrupp einigten sich Vorstand und Gewerkschaft auf radikalen Konzernumbau 

Landtag NRW diskutierte über Thyssenkrupp: Kein Kredit für bürgerliche Stahlpolitik! 

24. Branchen » Automobilindustrie » Automobilindustrie und -politik allgemein » Dossier: Tesla und Elon Musk in der brandenburgischen Provinz: Viel Aufregung um eine Mobilität für die gehobene Mittelschicht

Nach Gutsherrenart – Tesla provoziert langen Konflikt mit IG Metall um Tarifvertrag. Für die Gewerkschaft geht es auch um Organisationsmacht 

25. Branchen » Rüstungsindustrie und -exporte

Sipri-Bericht: Rüstungsindustrie kennt keine Krise 

 

POLITIK

26. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » ver.di » Dossier: Tarifrunde 2020 im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen

TVöD, Gewerkschaften und die außerparlamentarische Linke 

27. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht » Dossier: EU: Debatte um Durchsetzungs-Richtlinie zur Entsendung

[EuGH] Ungarn und Polen scheitern mit Klagen gegen EU-Entsenderichtlinie 

28. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Petition von medico für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente: Patente garantieren Gewinne. Und töten Menschen.

Volksimpfstoff statt Pharmaprofite / [USA] Das Geschäft mit der Impfung 

29. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik » Dossier: „Schlimmer als die Pandemie“ – Wirtschaftskreise fordern Abkehr von Schutzmaßnahmen: Finanzschlacht [und Klassenkampf] um Covid-19-Profite hat begonnen

Sorgenfreie Aktionäre: Dax-Konzerne zahlen trotz Gewinneinbrüchen satte Dividenden. Krisenkosten werden an Beschäftigte weitergereicht 

30. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » Be- und Entfristung

Wenn die Pandemie den Job kostet: IG BAU warnt vor dem Verlust Hunderttausender befristeter Jobs 

31. Politik » Sozialpolitische Debatte » Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik » Dossier: Hierarchie der Not. Wer unten steht, leidet mehr: Die Corona-Krise verdeutlicht und verschärft die soziale Ungleichheit

Spaltung als Programm. Hilfspakete des Staats bescheren Aktionären enorme Gewinne. Lohnabhängige bleiben im Regen stehen / „Die“ Frauen als Verliererinnen in der Krise? 

32. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik » Dossier: Systemrelevante Berufe: Applaus vom Balkon reicht nicht

Bertelsmann Stiftung: Corona-Helden bleiben beim Einkommen abgehängt 

33. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Leistungen und Auswirkungen » Dossier: Neuberechnung der Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe für 2021 weiterhin mit der bestehenden “noch verfassungsgemäßen” Berechnungsmethode

KOS: Wieviel Geld für was 2021 – Höhe und Zusammensetzung der neuen Regelsätze ab 1.1.2021 

34. Politik » Wirtschaftspolitik » Privatisierung und Widerstand » Allgemeines zur Privatisierung

Von Staat bis Privat – die Eigentumsfrage 

35. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik

„Angriff auf die Vormacht des Silicon Valley“ – EU unternimmt Vorstöße zur Begrenzung der Marktmacht der großen US-Internetkonzerne in Europa 

36. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen » Bedingungsloses Grundeinkommen international » Dossier: Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu Bedingungslosen Grundeinkommen in der gesamten EU

10. Dezember 2020: Tag der Menschenrechte – Aktionstag zur EBI Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU 

 

INTERVENTIONEN

37. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung » Dossier: Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren

[Online Demo am 9.12.20] Wärme für Alle! Kein weiterer Winter in den Lagern! 

38. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: [Pro Asyl] In Syrien gibt es weder Schutz und Sicherheit noch dauerhaften Frieden

Appelle an die Innenminister*innen-Konferenz (u.a. Abschiebungen stoppen!) 

39. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob» Dossier: Nach dem Mord an Regierungspräsidenten in Kassel: Rechte geifern und predigen Hass

Lübcke-Prozess: Ein Täter oder zwei oder mehr? 

40. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » Dossier: Drohnen: Ein echtes Trauerspiel

Militärische Luftabwehr: Riesengeschäft mit Wegwerfdrohnen 

41. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Informationsfreiheit » Bundesregierung lässt weiterhin zivilgesellschaftliche Organisationen von Geheimdienst überprüfen

Familienministerium darf Details zu Kooperation mit Inlandsgeheimdienst geheimhalten 

42. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Bilanz einer Woche Einsatz im Dannenröder Wald: Zwei ernsthafte Unfälle und Ermittlungen gegen Polizeibeamte

Letztes Baumhausdorf auf der Trasse der A49 geräumt – Fortsetzung der Proteste angekündigt 

43. Interventionen » Solidarität gefragt » Free Mumia Abu-Jamal!

»Verstärken wir unsere Anstrengungen zur Befreiung Mumias!« 

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut – bleibt gesund und widerständig!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Porto Marghera – Die letzten Feuer

Dieser bemerkenswerte Film schlägt einen Bogen von 1955 bis 2004 und beschreibt die Kämpfe im petrochemischen Industriekomplex von Porto Marghera aus der Perspektive einiger militanter Arbeiter. Eine Gruppe aus Arbeitern, Studierenden und Intellektuellen war dort von den frühen 1960er Jahren bis in die 80er Jahre hinein unter wechselnden Namen aktiv. Sie kämpften nicht nur für mehr Lohn, sondern auch gegen die Zerstörung der Gesundheit der Arbeiter und die Vergiftung der Umwelt. (…)1968 kam es zu einem großen Streik, der in der Besetzung des Bahnhofs von Mestre gipfelte. Die Streikenden forderten „5.000 Lire mehr für alle!“. Danach wurden die Arbeiteraktivisten aus der Gewerkschaft CIGL ausgeschlossen. Sie organisierten sich in der Gruppe Potere Operaio, die sie 1967 mitgegründet hatten…“ Video bei labounet.tv externer Link (italienisch mit dt. UT | 55 min | 2004)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=182958
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