Newsletter am Freitag, 20. September 2024

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

0. In eigener Sache

Bin wieder da! Ein paar Tage Distanz tun immer gut. Aber die Schweiz ist nicht weit weg genug – und es gibt wohl kaum ein Land in der Welt momentan – um die Erschütterung über den Rechtsrutsch abzuschütteln (und die Angst vor Brandenburg am Sonntag). Also immer noch auf der Suche nach Erklärungen, warum immer mehr Menschen die kapitalistischen Ketten verteidigen, um zugleich immer aggressiver nach ihrer „Freiheit“ zu rufen, nur der individuellen, gar individualistischen und unsozialen…

Heute die dringlichsten Nachrichten der Woche, ausnahmsweise zusätzlich sortiert nach dem Kriterium schneller/einfacher Verarbeitung – alles weitere nächste Woche! (Das Wichtige ist oft komplizierter – paßt wohl zum Rechtsrutsch)

P.S. Auch nachdenkenswert, wenn ausgerechnet in der „Funkpause“ ein neues Fördermitglied und neue FollowerInnen auf den SM-Kanälen dazu kommen – oder es ist die Lücke, die sich (von mir gewünscht) offenbart hat ;=)

 

a) Exklusiv und/oder uns besonders wichtig seit dem letzten Newsletter:

 

1. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau

Als Landarbeiterin in Deutschland undercover: „Meine Hände sind taub. Niemand weiß, wann die Schicht endet.“

Der Bio-Hofladen ist ein Paradies für wohlhabende Deutsche. Hinter den Kulissen pflücken und schneiden wir Gemüse, bis wir kurz vor dem Zusammenbruch stehen. (…) Sie stehen an Förderbändern und sortieren Salatgemüse, das in Maschinen zum Verpacken gegeben wird. (…) Selbst der Gang zur Toilette ist peinlich, weil uns klar gemacht wird, dass wir nicht zu oft auf die Toilette gehen sollten. (…) Man arbeitet eine bestimmte Anzahl von Stunden, aber es wird eine geringere Anzahl aufgezeichnet. Dadurch erfüllt man die gesetzlichen Anforderungen an die Anzahl der Stunden und den Mindeststundenlohn. (…) Eines der schlimmsten Dinge an diesem Job ist, dass einem niemand sagen kann, wann die Schicht endet. (…) Deutsche in großen, teuren Autos kommen hierher zum Einkaufen, und wenn sie einen von uns sehen, schauen sie normalerweise weg. Einmal bemerkte ich einen prüfenden Blick, den einer der Kunden auf die unansehnlichen Schlafsäle warf, aber wir bewegen uns normalerweise nicht im Hof, wenn der Laden geöff-net ist. Wir sind bei der Arbeit. Ich weiß nicht einmal, ob die Kunden überhaupt wissen wollen, wie unsere Arbeitsbedingungen sind.“ engl. Reportage von Saša Uhlová vom 18. September 2024 in The Guardian in der (nicht authorisierten) Übersetzung durch Thomas Trueten – wir danken! Siehe den vollständigen Text 

2. Internationales » Italien » Arbeitskämpfe » Dossier: Autozulieferer GKN schliesst Florentiner Werk Campi Bisenzio und setzt 450 Familien auf die Strasse – nun besetzt

Nachhaltige Jobs statt Schließung – Jetzt brauchen wir dich – Jetzt spenden für ex-GKN! (Crowdfunding für Jobs For Future – Stichtag ist der 30.09.2024) 

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONALES

3. Internationales » Iran » Gewerkschaften » Dossier: Gewerkschaften im Iran mobilisieren gegen die Terrorjustiz und Repression – und rufen auf zur internationalen Solidarität

[Erinnerung an die Petition] Iran: Todesurteil gegen Gewerkschafterin. Sharifeh Mohammadi soll am Galgen sterben 

4. Internationales » Iran » Politik » Dossier: Jina Mahsa Amini, 22-Jährige Kurdin aus Seqiz, stirbt nach Festnahme durch iranische „Moralpolizei“ – Festnahmen bei Protesten gegen ihren Tod und gegen Hijab

Zwei Jahre Frauenproteste im Iran: Generalstreik in mindestens 10 Städten und Proteste im Gedenken an Jina Mahsa Amini in und außerhalb der Gefängnisse, im Iran und weltweit 

5. Internationales » Belgien » Arbeitskämpfe » Dossier: Audi-ArbeiterInnen in Brüssel streiken gegen massiven Jobabbau und Werksschließung und zelten auf dem Protestcamp

Massenprotest auch des Nahverkehrs in Brüssel gegen Schließung von Audi-Werken in Belgien und ein Übernahmeangebot des chinesischen Elektro-Herstellers Nio 

6. Internationales » Indien » Arbeitskämpfe » Dossier: Gewalt gegen Frauen in Indien: Eine Million Ärztinnen und Ärzte streikt landesweit nach Vergewaltigung und Ermordung einer Kollegin, unterstützt von massiven Protesten

Polizeichef von Kolkata und zwei hochrangige staatliche Gesundheitsbeamte entlassen – bis zu 10.000 AssistenzärztInnen streiken seit rund fünf Wochen weiter 

7. Internationales » Kenia » Soziale Konflikte » Dossier: Erste Tote bei Protesten in Kenia gegen Hunger und neue Steuern – helfen werden weder das neue EU-Abkommen, noch Deutschlands Fachkräfteraub…

»Früher unsere Bodenschätze und nun das Humankapital«: Deutsch-Kenianisches Abkommen zementiert neokoloniale Verhältnisse und die Abwanderung von Fachkräften wird das Land schwer beeinträchtigen 

8. Internationales » Israel » Politik » Dossier: Israels Krieg gegen kritische Berichterstattung

Petition: Journalist:innen in Deutschland für Pressefreiheit im Gaza-Krieg 

9. Internationales » Afghanistan » Lebensbedingungen » Dossier: Abzug aus Afghanistan: Die NATO beendet ihren 20-jährigen Krieg am Hindukusch und lässt ihr Einsatzgebiet in katastrophalem Zustand zurück

Taliban in Afghanistan: Zwangsehen, Femizide und deutsche Abschiebungen – oder: Unsichtbare Wesen – zur aktuellen Situation der Frauen und dem Bedarf an Flüchtlingsschutz 

10. Internationales » Bolivien » Politik

Bolivien: Landesweite Proteste gegen die Wirtschaftskrise 

11. Internationales » Türkei » Politik » Dossier: Die reaktionäre Gegenoffensive der türkischen Regierung wird an allen Fronten fortgeführt, aber v.a. gegen die Medien (und in Europa unterstützt)

Keine Chance auf Gerechtigkeit: Politisch Verfolgte im Fadenkreuz türkischer Justiz 

12. Internationales » Niederlande » Soziale Konflikte » Dossier: Flüchtlingsfeindliche Asylpolitik in den Niederlanden: Nicht nur medizinische Katastrophe in überfülltem Asylbewerberheim

Wilders „Mini Nexit“: Niederlande beantragt Ausstieg aus EU-Asylregeln und will „so unattraktiv wie möglich“ werden – aber es gibt gar keinen Notstand 

 

BRANCHEN

13. Branchen » Medien und Informationstechnik » Druck und Vertrieb » Dossier: DuMont: Nach Tarifflucht bei Druck Köln nun Tarifverweigerung beim Bundesanzeiger

Bundesanzeiger/DuMont: Über 90 Tage Streik, fristlose Kündigung einer gewerkschaftlich Aktiven und Streikbruchmaßnahmen durch Wechsel zu tariflosen Leiharbeitsfirmen 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken » Bewegung für Entlastung an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) stellt ein 100-Tage-Ultimatum

Nach dem Streik von Montag bis Mittwoch: Land Niedersachen und die Medizinische Hochschule Hannover sagen Gespräche über einen Tarifvertrag Entlastung zu 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: TV Gesundheitsschutz auch in den Kitas (in Berlin): Aus Notstand wird Arbeitskampf

Morgenkreis vorm Rathaus. Für pädagogische Qualität und Entlastung: Erzieher in Berlin legen erneut Arbeit nieder und stimmen über Erzwingungsstreik ab 

16. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Internetkonzerne und Social Media » Dossier: Bei TikTok in Berlin ist – nach juristischem Widerstand – der Weg frei für Betriebsratswahlen, Kritik am niedrigen Gehalt und toxischer Arbeitsatmosphäre

Betriebsrat bei Tiktok: »Dinge zu verändern, braucht Zeit«. Hinter der digitalen Plattform Tiktok arbeiten Menschen. 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel » Dossier: Der ver.di-Vorstoß, die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen wieder einzuführen, ist erneut gescheitert

Tarifdrücker im Handel: Im Jahr 2023 arbeitete weniger als ein Viertel der Beschäftigten im Einzelhandel in tarifgebundenen Unternehmen 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel » Dossier: Den Sonntag zum Alltag zu machen, ist nicht die Lösung für attraktive Innenstädte – ver.di warnt vor gesellschaftlichen Folgen

Arbeitsfreier Sonntag in vielen Bundesländern erneut unter Druck 

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften » Dossier: Der nächste Rettungsplan für die Meyer Werft und ihre Kreuzfahrtschiffe 2024: Wieder durch die Belegschaft und Staatshilfen?

Rettung der Meyer Werft: Jetzt baut der Staat Kreuzfahrtschiffe [mit 340 Arbeitsplätzen weniger] 

 

POLITIK

20. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und Klima » Dossier: Klima-Klassenkampf: Internationale Debatten für eine gemeinsame Front gegen Umweltzerstörung und Angriffe auf Arbeits- und Menschenrechte

Klimakampf ist Klassenkampf: Kapitalismus und Klimawandel eint, dass ihre Verwerfungen die Verwundbarsten am härtesten treffen. Ein Kampf zur Befreiung von beidem ist nötig 

21. Politik » Gewerkschaften » Mitbestimmung – Erfolgs- und Exportschlager? » Betriebsrätewesen und BetrVG » Dossier: Betriebsrätemodernisierungsgesetz: Arbeitsminister Heil will die Rechte von Betriebsräten (gegen Unionbusting) stärken – zu wenig

[Neue Untersuchung des WSI belegt gesetzlichen Bedarf] Betriebsratsgründungen: Etwa jede fünfte wird laut Umfrage behindert – besonders oft in inhabergeführten Unternehmen 

22. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke » Dossier: [Eine Hürde weniger?] Die Krankschreibung in Papierform hat ausgedient

Lindner will telefonische Krankschreibung abschaffen, weil der Krankenstand gestiegen ist, aber er will niemanden Mißbrauch vorwerfen… 

23. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsorganisation » Industrie/Arbeit 4.0 » Dossier: Künstliche Intelligenz: KI-Einsatz in der Arbeitswelt – Folgen und Mitbestimmung

KI-Revolution: Wie Firmen jetzt Jobs neu gestalten 

24. Politik » Sozialpolitische Debatte » Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik » Dossier: Debatte um Ungleichheit und Um-/Rückverteilung

Überproportionale Abgaben und Steuern für einkommensschwache Schichten: So ungerecht geht es in Deutschland zu 

25. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Leistungen und Auswirkungen » Dossier: Bürgergeld: Erst habt ihr uns den Begriff “Reform” versaut, jetzt wollt ihr eure Scheisse (bisschen) reformieren?

[Finanzminister Christian Lindner will das Bürgergeld kürzen] Armutsbetroffen: Für uns sind 24 Euro viel Geld 

26. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Dossier: [Weltweiter Überblick] Kampf um Abtreibungsrecht: Wie Ultrakonservative die Menschenrechte auslegen

„Abtreibung legalisieren – jetzt!“ Aktionswoche zum Safe Abortion Day 2024 vom 21. – 28. September: Legal, einfach, fair – für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs (auch in Deutschland)! 

27. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: [DRG] Das Krankenhaus als Fabrik: Die Einführung der Fallpauschalen ermöglichte den Zugriff des Kapitals auf die Kliniken – mit gravierenden Folgen für Personal und Patienten

Auf zum Protest gegen die Krankenhausreform am 25. September in Berlin 

 

INTERVENTIONEN

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Durch Ausländerbehörde belogen, betrogen und abgeschoben Teil 3: Drohende Abschiebung von Robert A. nach Serbien nach über 30 Jahren in Deutschland

Staatenlos in Deutschland: Laut sächsischer Kommission kein Härtefall – Robert A. droht erneut die Abschiebung nach Serbien, in ein Land, in dem er noch nie war 

29. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Für sofortigen Abschiebestopp in den Iran und ein Bleiberecht für Iraner*innen

Den Worten müssen Taten folgen: Endlich Schutz für Geflüchtete aus dem Iran! 

30. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Ein Flüchtlingsbekämpfungs-Deal nach dem anderen: Die EU und ihre »Migrationspartnerschaften« in Niger, Libyen, Ägypten…

Mal wieder neue Migrationsabkommen: Mit Kenia und Usbekistan – Nebeneffekt: Abschiebungen nach Afghanistan? 

31. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Härtere Regeln für Geflüchtete: Innenministerium will u.a. die Zahl der Abschiebungen erhöhen – auch nach Syrien/Afghanistan?

„Smarte“ Verfassungsbrüche im „Unsicherheitspaket“: „Wir überschreiten einen Kipppunkt“ – erster Protest vor der SPD-Zentrale darf nicht letzter bleiben 

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Debatte um Schleuser und Schlepper – richtet sich gegen Fluchthelfer

Mehr „Schlepperei“-Urteile in EU: Wenn Solidarität bestraft wird 

33. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Antimilitarismus » Deserteure und Kriegsdienstverweigerer » Dossier: Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!

Zwei Jahre nach Teilmobilmachung: Weiter kein Asyl für russische Kriegsdienstverweiger*innen, obwohl Russland den Druck auf die Militärdienstpflichtigen noch steigert 

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Dossier: „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung nach Solingen mit Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen: „Überwachung, wie sie Bürger erwarten“

CCC: Zivilgesellschaft kritisiert Sicherheitspaket 

35. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden » Dossier: Abolitionismus: Gegen Polizei und Gefängnisse – gegen bürgerliches Bestrafungssystem der Armen

Ruth Wilson Gilmore: «Abolitionismus ist eine Aufforderung, internationalistisch zu denken» 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: BigBrotherAwards 2018 an CDU und Grüne im Hessischen Landtag für Verfassungsschutz- und Polizeigesetz – ohne Wirkung

Bundesverfassungsgericht: Hessisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig 

37. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Dossier: Immer wichtiger: Digitale Selbstverteidigung

Digitale Selbstverteidigung: Sicherheitsproblem Mensch 

38. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: “Fridays for Future”: (Schul)Streiks für mehr Klimaschutz

Globaler Klimastreik am 20.09.24: Spart nicht unsere Zukunft kaputt! 

 

Arbeitsfreies Wochenende wünscht Mag

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Verkehrswendestadt Wolfsburg  – Trailer

Dieser Film dokumentiert, wie außergewöhnliche Aktivist*innen mit außergewöhnlichen Mitteln in den letzten zwei Jahren Krawall für eine ökologische Verkehrswende gemacht haben. Und das ausgerechnet in Wolfsburg, der VW Stadt. Mit lustigen, medienwirksamen Aktionen machten Vollzeit-Aktivist*innen und VW Kollegen in den letzten zwei Jahren Stimmung gegen den automobilen Wahnsinn. Sie fordern die Konversion der nicht mehr zeitgemäßen Automobilbranche. Eine ihrer spektakulärsten Aktionen war die Verkleidung eine Autozuges, der die Produktion verlässt, als Straßenbahn. Diese Aktion wurde, in Vorgriff auf eine ökologische Zukunft, angekündigt als „Die erste Straßenbahn verläßt das VW Werk“. Während der letzten Aktionärsversammlung von VW haben die Aktivist*innen zudem endlich die Ferdinand Porsche Büste am Wolfsburger Hauptbahnhof enthauptet – und das live in die Aktionärsversammlung übertragen…“ Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 3 min | 2024)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=223217
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