Newsletter am Freitag, 19. August 2022

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Uns wichtigste Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:

1. Internationales » Südafrika » Arbeitskämpfe

Südafrika: Angriff von Sicherheitskräften und Polizei auf den Streik der Kommunalangestellten in Steve Tshwete/Middleburg endet mit 2 Todesfällen

Am 17. August 2022 wurde die Demonstration der Kolleg:innen der Kommunalbetriebe und Verwaltung des Bezirks Steve Tshwete in Middleburg gewaltsam von der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten angegriffen. Die Kolleg:innen kämpfen seit März 2022 darum, dass der Vertrag, der im Vorjahr ausgehandelt wurde, eingehalten wird und die Gehaltsstufen angehoben werden. Im April wurden bereits 13 Kolleg:innen aufgrund eines Streiks suspendiert. Im aktuellen Protest richteten sich die Arbeitenden gegen die Entlassung von weiteren 100 Angestellten im Juli, die sich am Streik für die höhere Gehaltsstufe und mehr Lohn eingesetzt hatten. Als die Kolleg:innen am 17. August versuchten in das Verwaltungsgebäude von Steve Tshewete zu gelangen, eröffneten Sicherheitskräfte das Feuer. Eine Person verstarb am Unfallort, eine weitere erlag im Krankenhaus den Schusswunden. Genau zehn Jahre nach dem Massaker von Marikana reißt der Angriff alte Wunden auf… Wir beleuchten weitere Hintergründe 

2. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen » Dossier: Erst habt ihr uns den Begriff “Reform” versaut, jetzt wollt ihr eure Scheisse (bisschen) reformieren? Weg mit den Hartz-Gesetzen oder gar nichts!

Hartz IV muss weg! Oder doch nicht? Kritische Anmerkungen zum Gesetzentwurf „Bürgergeld“

Der Berg hat gekreist und eine Maus geboren: die Rede ist von einem neuen „Bürgergeld“, welches nach offizieller Propaganda das Hartz IV-System „überwinden“ soll. (…) Der Entwurf „glänzt“ durch eine Fülle von Leerformeln: es ist viel von Vertrauen, Augenhöhe oder Kooperation die Rede, und auch der Begriff „Respekt“, der im Bundeswahlkampf von der SPD als tragendes Wahlkampfmotto präsentiert wurde, wird unter dem Label „Mehr Sicherheit und mehr Respekt für Lebensleistung“ gewissermaßen als Wohlfühlprogramm angeboten. (…) Ich versuche im Folgenden aufzuzeigen, dass bei dem Gesetzentwurf zum neuen „Bürgergeld“ von einer Überwindung von Hartz IV keine Rede sein kann. Auch wenn einige neue Regelungen zweifellos gewisse Verbesserungen enthalten (…) bleiben dennoch die wesentlichen Eckpfeiler dieses seit Jahren kritisierten Repressionssystems aufrecht erhalten. Deshalb kann dieser Entwurf auch nicht ansatzweise dadurch „gerettet“ werden, wenn an einigen Stellschrauben noch „nachjustiert“ würde, wie es häufig in der Terminologie der Sozialverbände formuliert wird…“ Artikel von Jürgen Aust vom 18. August 2022 pdf – wir danken!

3. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Kapitalismuskritik

[Buch] Eine Revolte der Natur

Die vorliegenden Texte sind wertvolle Beiträge für eine gesellschaftliche Linke, die sich kritisch mit der proletarischen Existenzweise und ihrer zunehmenden Prekarität auseinandersetzt und Wege zur Überwindung dieses gesellschaftlichen Zusammenhangs sucht, um einen anderen Bezug zur Natur, zum Anderen und zu sich selbst herausbilden zu können. Am Ende von Hiens Text wird deutlich, dass ihm befreiungstheologische Perspektiven nicht fremd sind, die in Aufrufen kulminieren, Orte der Nähe, der Freundschaft, der Liebe zu schaffen. In das stahlharte Gehäuse einer als notwendig erachteten Pandemiebekämpfung durch Social Engeneering a la ZeroCovid, die sich durch nichts irritieren lassen will, oder eines septisch reinen „Abstandhalten!“ ist damit eine Bresche geschlagen, um das Licht lebensbejahender Kritik und Praxis leuchten zu lassen.“ Covertext zum soeben erschienenen Buch von Wolfgang Hien bei Die Buchmacherei. Siehe Infos zum Buch sowie – als Leseprobe im LabourNet Germany – die Einleitung „Ein Virus, das nicht nur die Gesellschaftskrise, sondern auch die Krise der Linken sichtbar macht“ – wir danken dem Autor!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany

 

INTERNATIONALES

4. Internationales » Großbritannien » Arbeitskämpfe » Dossier: Streiks bei der britischen Post – Crown und Royal Mail streiken demnächst parallel gegen Armutslöhne

CWU organisiert insgesamt über 170.000 Kolleg:innen aus der Kommunikation für Arbeitskämpfe – mit 98,7% stimmte zuletzt die Mehrheit der 115.000 Postangestellten der Royal Mail für Streik 

5. Internationales » Großbritannien » Arbeitskämpfe » Dossier: Kampf um Streikrecht in Großbritannien: RMT mobilisierte einen Bahnstreik zum 70. Thron-Jubiläum der Queen gegen geplante ‚Bahnreform‘ – Regierung will Streik einschränken

Fernzugstreiks vom 18-20. August & Londoner Zugpersonal streikt am 19. August 2022 für Renten, Lohnerhöhungen und sichere Arbeitsbedingungen 

6. Internationales » Großbritannien » Politik » Dossier: Branchen- und gewerkschaftsübergreifende Streikwelle in Großbritannien 2022

Britische Regierung stellt klammheimlich die Veröffentlichung der Streikerfassung ein 

7. Internationales » USA » Gewerkschaften » Dossier: Starbucks Workers United organisieren die USA – begonnen in 20 Filialen rund um Buffalo

Die Memphis Seven haben gewonnen! Starbucks aggressives Union Busting bleibt nicht unbeantwortet: Jetzt muss der Konzern 13 entlassene Gewerkschaftssprecher:innen wieder einstellen 

8. Internationales » Malaysia » Arbeitskämpfe

Riderproteste auch in Malaysia: Am 5. August 2022 fand ein Streik gegen Niedriglöhne statt, weitere Aktionen geplant 

9. Internationales » Bangladesch » Arbeitskämpfe

Bangladesch: 150.000 Teearbeiter:innen streiken landesweit für Lohnerhöhung – ab dem Schlichtungsgespräch am 23. August mit Blockaden auf Autobahnen? 

10. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Dossier: Bahnstreiks auch in den USA? Vorbild sind Streiks und Gewerkschaftsgründungen in anderen Branchen und Kolleg:innen in Großbritannien

Bahnstreik in den USA rückt näher, Verhandlungen über faire Löhne und Krankengeldbeiträge für Arbeitende komplett gescheitert 

11. Internationales » Spanien » Politik » Dossier: Brutale Push Backs in Melilla: Spanische Regierung will Völkerrechtsbruch per Gesetz legalisieren

Marokko erhält 500 Millionen Belohnung für das „Massaker von Melilla“ von der Europäischen Union um seine Grenzen zu kontrollieren 

12. Internationales » Ungarn » Politik » Dossier: Transitzonen in Ungarn: Schikane gegen Schutzsuchende

»Patienten berichten, sie würden in Container gesperrt«. EU-Außengrenze: Ärzteorganisation verurteilt Gewalt ungarischer Polizisten gegenüber Flüchtenden 

 

BRANCHEN

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften » Dossier: Lohnrunde 2022 Seehäfen: Für „tatsächlichen Inflationsausgleich“ für HafenarbeiterInnen

„Wir sind der Hafen“: Kundgebung am 22. August zur 10. Verhandlungsrunde in Bremen verdient und braucht unsere Solidarität 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon » Wilder Fahrer-Streik in Freiburg: Amazon will ausstehende Zahlungen nach dem Tod des Geschäftsführers von DM-Logistik nutzen, um den Lohn abzusenken

Wilder Fahrer-Streik in Freiburg scheint sich gelohnt zu haben: Keine Paket-Lieferung mehr im August, dennoch voller Lohn von Amazon und neue Jobs ab September 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Ikea » Dossier: Ikea macht auf Amazon – Kolleg*innen in Deutschland fürchten um Arbeitsplatz und Datenschutz und wollen den „Tarifvertrag Zukunft“

[Freitag (19.8.) in Berlin-Spandau] Ikea-Chef wird lautstark von Streikenden in Berlin-Spandau begrüßt, die Tarifvertrag Zukunft fordern 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Dossier: Tarifbewegung für Entlastung an den Unikliniken in NRW: Notruf – Gebraucht, beklatscht, aber bestimmt nicht weiter so!

Zwischen (Stell-)Vertretung und Ermächtigung: Was kann die Gewerkschaftsbewegung aus dem Pflegestreik in NRW lernen? 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » Dossier: Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer – und Betriebsratswahlen

Ein dänischer Kurier und Aktivist bei Wolt hat Lieferando Workers‘ Collective in Berlin bei der Wahl des Betriebsrats unterstützt – und berichtet darüber 

18. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik)

Pflegefall Uniper? Von wegen: Umweltverschmutzer und Arbeitsplatzvernichter! 

19. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Journalismus als Beruf » Dossier: Journalistenverband kritisiert die Polizeipropaganda in den Medien: „Polizeiberichte kritisch hinterfragen“

[Erneut aus aktuellen Anlässen] Fragwürdige Pressearbeit: Die Polizei ist keine privilegierte Quelle 

 

POLITIK

20. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik » Dossier: SOS auf dem Arbeitsmarkt: Lohnabhängige könnten die sozialen Auswirkungen der Pandemie noch lange spüren. Und das europaweit

Corona-Pandemie: Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen besonders hoch 

21. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV): Deckung statt solidarischer Gesundheitsversicherung

»Argumentationshilfen« von der falschen Seite. Die Pharmalobby hat den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Krankenkassen-Finanzen mitbestimmt 

22. Politik » Wirtschaftspolitik » Globalisierung und Weltökonomie » Dossier: Initiative Lieferkettengesetz

Goliathwatch-Studie weist auf Schlupflöcher im Lieferkettengesetz hin – Klagerechte für Vertriebene Menschen in Uganda! 

23. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik » Dossier: CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada

Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft zum CETA-Ratifizierungsverfahren in Deutschland: Wasser muss von Investitionsstreitigkeiten ausgeklammert sein 

24. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Fetisch Arbeit » [Buch] Arbeit, Dienst und Führung. Der Nationalsozialismus und sein Erbe

2 Rezensionen zur „Kontinuität einer verheerenden Ideologie“: „Arbeit, Dienst und Führung“ – wie viel Nationalsozialismus steckt noch in unserer Arbeitswelt? 

25. Politik » Sozialpolitische Debatte » Soziale Grundrechte » Dossier: Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Nahverkehr: Erster Schritt zum Nulltarif?

Das radikal einfache Ticket wird zerredet / Kampf um das Recht auf Mobilität / 20. August: Aktionen für kostenlosen Nahverkehr im mehreren Städten 

 

INTERVENTIONEN

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Migrationspakt: Neuer Anlauf in der EU-Flüchtlingspolitik (???)

„Kuhhandel“: Warum der neue EU-Solidaritätsmechanismus ein fauler Deal ist 

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Dossier: [Dokumentation] “Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen”

[29. aktualisierte Auflage] 29 Jahre Recherche und Dokumentation des staatlichen & gesellschaftlichen Rassismus 

28. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Gedenken an Pogrome von Lichtenhagen » Dossier: 30. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen: Institutioneller Rassismus und Widerstand

Vor 30 Jahren: Pogromstimmung in Rostock-Lichtenhagen 

29. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Welcher Messer-Angriff gegen 11 Polizisten rechtfertigt 6 Schüsse aus Maschinenpistole auf senegalesischen 16-Jährigen in der Dortmunder Nordstadt?

„Bei einem weiß und christlich gelesenen Jugendlichen hätte die Polizei anders gehandelt.“ / Betroffenheit im Senegal 

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Taser sind harmlos? Sagt das den Toten…

Polizei Berlin: Mögliches Aus für Taser-Einsätze. Die Erprobung von Elektroschockpistolen soll laut einer internen E-Mail vorerst enden 

31. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Vonovia: Ein Problem, das immer größer wird. Das Geschäftsmodell mit den Mieten

Dunkle Wolken über Vonovia. Was der Verkauf von Wohnungen im Wert von 13 Milliarden Euro mit der Inflation zu tun hat 

32. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: Gegen Mietpreisexplosion die Deutsche Wohnen enteignen: Ein guter Anfang

Gute Enteignung, schlechte Enteignung 

33. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: Strategiedebatte zur Klimapolitik: „Die Deutschen haben die Pflicht, ungehorsam zu sein“

Der notwendige Bruch. Die Klimabewegung braucht antikapitalistische Leitplanken für ihre kommenden Aktionen 

34. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: Startet mit #SyltEntern und ähnlichen Aktionen eine heiße Phase der Proteste gegen Preissteigerungen und Verarmung?

[„Wer hat, der gibt“] „Genug gelindnert“: Sozialprotest vor FDP-Zentrale am 17.8. 

 

Arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Anne – bitte für die Pflegekräfte zahlen, für die Energiekonzerne klatschen!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Das autonome Hafenarbeiterkollektiv CALP

Das autonome Hafenarbeiterkollektiv CALP existiert seit 2011 und ist eine wichtige Institution in Genua. Wir haben den Sprecher José Nivoi im Juni 2022 interviewt. Die Hafenarbeiter verhinderten 2019 „die Verladung von Generatoren für das saudische Militär auf dem saudi-arabischen Frachter Bahri Yanbu im Hafen von Genua, um nicht zu Kompliz*innen des Kriegs in Jemen zu werden.“ (Informationsstelle MIlitarisierung) Damit und mit ähnlichen Aktionen haben sie viel Aufmerksamkeit erzeugt und erreicht, dass das Verschiffen von Waffen an Kriegsschauplätze im Hafen von Genua verboten wurde. Das CALP ist außerdem zusammen mit anderen Gruppen aktiv daran beteiligt, faschistische Gruppen aus der Stadt zu verjagen. Seit letztem Jahr ist das CALP dabei, einen transnationalen antimilitaristischen Streik von Hafenarbeiter*innen zu organisieren. Der Streik soll Ende September oder Anfang Oktober 2022 stattfinden.Video von labournet.tv externer Link (italienisch mit dt. ut | 17 min | 2022)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=203678
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