Newsletter am Freitag, 3. Februar 2023

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Unsere (uns) wichtigsten Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung » Dossier: Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

[Wieder mit dem (neuen!) LabourNet-Discount-Code] Das Februar-Shirt von Working Class History/dna: True Growth – Abschaffung von Geld in Spanien anno 1937

Das neue Monatsshirt führt uns ins die Zeit des spanischen Bürgerkriegs und der Revolution. Am 14. Februar 1937 begann in Caspe, einer kleinen Stadt in der Provinz Saragossa, der zweitägige konstituierende Kongress der Aragonischen Kollektivvereinigung (Federación de Colectividades de Aragón). 24 sogenannte Kantonsföderationen waren vertreten. Zusammen vertraten sie ganze 275 Dörfer mit insgesamt 141.430 Familienmitgliedern. Auf dem Kongress wurden zahlreiche Resolutionen zum Umgang der Kollektive untereinander verabschiedet. Eine der wichtigsten Resolutionen war die Abschaffung des Geldes innerhalb der Kollektivvereinigung… Siehe mehr Informationen und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – mit neuem Code für 5 Prozent weniger und dennoch auch zur Unterstützung unserer Arbeit!

2. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: Frankreichs Präsident Macron will »Rentenreform« jetzt aber doch durchboxen – Gewerkschaften kündigen Widerstand an 

a) Frankreich am 31. Januar: Riesig… Aber nun, wie weiter?

Die Mobilisierung zum Sozialprotest wurde am 31. Januar gegenüber dem 19. Januar d.J. nochmals übetroffen – Quantitativ dürfte dies kaum noch getoppt werden können – Die entscheidende strategische Frage lautet nun: Wie weiter? – Ein gemeinsamer Aufruf zu Protesten am 07. sowie 11. Februar einigt alle relevanten Gewerkschaften, die Streikfrage jedoch dezidiert nicht… Nochmals übertroffen wurde die bereits riesige Protestmobilisierung gegen die Renten„reform“pläne in Frankreich vom 19. Januar 23 (wir berichteten ausführlich) am Mittwoch dieser Woche, dem 31. Januar 23. Landesweit übertraf die Mobilisierung zu Protestzügen sowohl in den Angaben des Innenministeriums, mit 1,27 Millionen (gegenüber 1,16 Millionen am Aktionstag davor), als auch in denen der Gewerkschaften mit 2,8 Millionen Teilnehmenden in über zweihundert Städten (am 19. Januar in ihren Zahlen: zwei Millionen) jeweils die des letzten Aktionstags zwölf Tage zuvor. Dies lässt sich auch in allen einzelnen Städten ablesen, den mittleren und kleineren – wo die Mobilisierung proportional zur Bevölkerungszahl besonders hoch ausfällt – als auch in Metropolen wie Paris und Marseille…“ Artikel von Bernard Schmid vom 3.2.2023 – wir danken!

b) Zweiter starker Aktionstag gegen Macrons reaktionäre Rentenpläne

… Am Dienstag, den 31. Januar 2023, fand in Frankreich der zweite landesweite Aktionstag der in der Intersyndicale vereinten acht größten Gewerkschaftsbünde gegen Macrons reaktionäre Rentenpläne statt. Die Zahl der Demonstranten war enorm und übertraf sowohl die Masse, die am ersten Aktionstag (dem 19. Januar 2023) auf die Straße gegangen war, als auch die vergleichbaren Sozialproteste der Jahre 1995, 2010 und 2019. Die Streikbeteiligung hingegen war leicht rückläufig, was angesichts eines sehr geringen Organisationsgrades vor allem in der Privatwirtschaft, aber inzwischen auch in weiten Teilen des öffentlichen Sektors, und nicht vorhandener Streikkassen bei gleichzeitig empfindlich gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht völlig überraschend ist. (…) Zur aktuellen Lage und den Perspektiven beiliegend zwei Übersetzungen von uns:
Über den Aktionstag, die Pläne der Regierung, Stimmen aus den Gewerkschaften und die Bestrebungen des (mitte-)linken parlamentarischen Oppositionsbündnisses NUPES berichtet Francesco Napoleoni aus Paris in der italienischen kommunistischen Online-Tageszeitung „Contropiano“ vom 1. Februar 2023. (…)
Die Gewerkschaftsdebatten und -strategien beleuchteten Stéphane Ortega und Guillaumne Bartrand am Abend des 31. Januar im linken französischen Onlinemagazin „Rapports de Force“. Die Lektüre lohnt sich!“ Aus dem Vorwort des GEWERKSCHAFTSFORUM HANNOVER zu den Übersetzungen vom 1.2.2023 pdf – wir danken!

Siehe dazu auch:

3. Internationales » Frankreich » Gewerkschaften » Dossier: Im Kampf gegen Macrons Rentenabbau wieder da: Soziale Streikformen wie gezielte Stromab- und -umschaltungen

Auch am 31. Januar verfolgten die „#RobinsDesBois der Energie“ das Projekt „Energie-Diät“ als „Beteiligung an geforderten Anstrengungen zur Energieeinsparung“ 

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany – ebenso wichtig:

 

INTERNATIONALES

4. Internationales » Großbritannien » Arbeitskämpfe » Dossier: Branchen- und gewerkschaftsübergreifende Streikwelle in Großbritannien 2022/23

Großbritannien am 1.2.: Ein Land im Streik, mit halber Million in fast allen Branchen größter Streiktag seit Jahrzehnten 

5. Internationales » Großbritannien » Arbeitskämpfe » Dossier: Lehrer:innen reihen sich in britische Streikwelle ein – gegen Arbeitsüberbelastung, aber auch gegen Rassismus im Bildungssektor

Am 1. Februar streikten 300.000 LehrerInnen in Großbritannien 

6. Internationales » Großbritannien » Politik » Dossier: #RightToStrike: Britische Regierung feuert die Streikverbot-Streikwelle-Spirale an

Anti-Streik-Gesetz: ein Schritt in Richtung Zwangsarbeit in UK? 

7. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: Frankreich: Macrons Hartz IV. Parlament beschließt Kürzungen bei Erwerbslosenversicherung – Gewerkschaften und linke Opposition kündigen Widerstand an

Hartz IV in Frankreich: »Reform« der Erwerbslosenversicherung tritt in Kraft. Kürzung der Bezugsdauer eng verbunden mit der geplanten »Rentenreform« 

8. Internationales » Myanmar » Politik » Dossier: Die Gewerkschaften in Myanmar kämpfen während des Militärputsches für den Schutz der Arbeitnehmerrechte – auch durch internationale Konzerne

Myanmars Gewerkschaftsbund ruft zum zweiten Jahrestag des Militärputsches am 1.2. zum stillen Streik und Mahnwachen vor den Botschaften weltweit auf 

9. Internationales » Peru » Politik » Dossier: „Wahlen zu gewinnen, ohne politische Macht aufzubauen, macht die Linke unfähig“ – was bedeutet der Sturz von Castillo in Peru?

#ParoNacionalPeru am 31.1.2023 mit Straßenblockaden in mindestens 25 der 195 Provinzen für sofortigen Rücktritt von Boluarte, Neuwahlen und neue Verfassung 

10. Internationales » USA » Politik in den USA » Das System Ferguson » Ungebrochene Polizeigewalt in den USA: Im Jahr 2022 wurden 1176 Menschen im Dienst getötet

Polizeigewalt in den USA: Immerhin lokale Lichtblicke – trotz neuem Fall in Memphis 

11. Internationales » Japan » Politik

Nippons Antwort auf die Inflation: Selbst Wirtschaftsverbände fordern in Japan Lohnsteigerungen 

 

BRANCHEN

12. Branchen » Gewerkschaften als Arbeitgeber » Dossier: [Petition zu Orhan Akman] Demokratie bei ver.di-Handel ernst nehmen und stärken, Kündigung zurücknehmen!

Orhan Akman: ver.di-Bundesvorstand akzeptiert Urteil nicht. Die Auseinandersetzung vorm Kadi geht weiter – ver.di zieht vor das Landesarbeitsgericht! 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Öffentlicher Dienst und Behörden » Dossier: Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2023: 10,5 % mehr Geld für alle (mind. 500 €)

Auch der Beamtenbund dbb steigert die Mobilisierung und droht mit „Lockdown für den Öffentlichen Dienst“ 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste » Dossier: Tarifrunde Deutsche Post 2023: ver.di fordert 15 Prozent mehr Lohn und Laufzeit von zwölf Monaten

Zum Arbeitskampf bei der Post: Privatisierung der früheren Bundesbehörde auf dem Rücken der Beschäftigten 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Karstadt » Dossier: Karstadt greift nach Kaufhof/Galeria. Immobilien im Visier

Eröffnung des Galeria-Insolvenzverfahrens in Eigenverantwortung: ver.di fordert, dass auch der Investor selbst, René Benko, Verantwortung übernimmt 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: Die Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite und die Krankenhausbewegung

[Interview über Erfahrungen der Krankenhausbewegung] Strategien des Arbeitskampfes: „Wir sprechen für uns selbst!“ 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: Bundesarbeitsgericht: Pauschales Kopftuchverbot im Unterricht ist diskriminierend

BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an: BAG-Urteil zu Kopftüchern an Schulen bleibt bestehen 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Kirche und Wohlfahrts-/Sozialverbände » Sonstige Sozialarbeit » Dossier: Solidaritätstreff in Berlin: Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus

Mit Solidarität geht es: Sozialarbeiter vernetzten sich gegen Ausbeutung 

19. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie » Dossier: Von Bosch über Continental bis ZF: In der Zulieferer-Branche steht ein massiver Jobabbau an, Fabriken droht die Schließung. Gegen die Krise werden klassische Rezepte nichts helfen

Konzept Lohndrückerei: Autozulieferer GKN Driveline will Gelenkwellenwerk in Zwickau schließen und Produktion nach Ungarn verlagern – IG Metall Zwickau startet Petition 

20. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp

Hauptversammlung 2023 Thyssenkrupp AG am 3. Februar: Verheerende Klimabilanz, Ausbeutung in Subunternehmen sowie Rüstungsexporte 

21. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Dossier: Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

[Zur Hauptversammlung 2023] Ausbeutung und Missbrauch in Subunternehmen von Thyssenkrupp / [Flyer] Der Tod Refat Süleyman im Oktober 2022 – kein Einzelfall 

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn » GDL » Dossier: SWEG/SBS: Erneut Fünf Tage Arbeitskampf der GDL – Bahnkonzern SWEG stößt deshalb die Tochter SBS ab

Schlichtungsververfahren beginnt am Freitag, 3. Februar 2023: SWEG und SBS zu Tarifverträgen mit der GDL bereit 

 

POLITIK

23. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international » Internationalismus » Dossier: Internationale Solidarität: Streikrecht in Großbritannien verteidigen!

Solidaritätserklärungen der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften und weitere neue einiger deutscher und internationaler Gewerkschaften 

24. Politik » Gewerkschaften » Zielgruppen » Gewerkschaften und MigrantInnen » Dossier: Migrationspolitisches Engagement von Gewerkschaften und gewerkschaftliches Engagement von Migranten

Das Verhältnis der Gewerkschaften zu Migration ist ein kompliziertes: Ambivalenzen nicht ausblenden 

25. Politik » Sozialpolitische Debatte » Soziale Grundrechte » Dossier: Vonovia: Ein Problem, das immer größer wird. Das Geschäftsmodell mit den Mieten

Neubaustopp bei Vonovia: Scharfe Kritik an Deutschlands größtem Vermieter, IG BAU fordert erneut: Bund muss bei Vonovia einsteigen 

 

INTERVENTIONEN

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Dossier: Abzug aus Afghanistan: Die NATO beendet ihren 20-jährigen Krieg am Hindukusch und lässt ihr Einsatzgebiet in katastrophalem Zustand zurück

Verfolgt, weil sie Frauen sind: Afghanische Frauen müssen als Flüchtlinge anerkannt werden 

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Dossier: Hilfe für (alle!) Menschen in der Ukraine: Grenzen auf und Abschiebestopp!

Sicherheit und Gerechtigkeit für alle. Offener Brief zur Ungleichbehandlung fliehender und geflüchteter Menschen und dem ihr zugrunde liegenden Rassismus 

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Migrationspakt etc.: Neuer Anlauf in der EU-Flüchtlingspolitik (???)

EU-Kommission präsentiert Vier-Punkte-Plan für mehr Abschiebungen 

29. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Welcher Messer-Angriff gegen 11 Polizisten rechtfertigt 6 Schüsse aus Maschinenpistole auf senegalesischen 16-Jährigen in der Dortmunder Nordstadt?

Lieber schnell schießen. Nach tödlichen Schüssen auf jungen Senegalesen: Fünf Polizeibeamte aus Dortmund angeklagt 

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden » Dossier: Wohin führt uns ein “Sicherheitsdienstleistungsgesetz” für das private Sicherheitsgewerbe?

Angriff auf die Grundrechte: Sicherheitsdienste fordern mehr Rechte. Die Zivilgesellschaft ist dagegen. Was bedeutet das für uns? 

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden » Dossier: Der schwäbische Riot: Die einen schreien jetzt, wie vorher auch schon, nach dem „starken Mann“ und starker Polizei…

Stuttgarter Unrechtsprechung geht in die zweite Runde: Berufung im „Krawallnacht“-Prozess ab 2. Februar – »Das Bekenntnis zu linker Haltung wird bestraft« 

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Erweiterte Polizei-Kompetenzen: Kabinett in Mecklenburg-Vorpommern billigt neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz

BVerfG: Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern teilweise verfassungswidrig – auf die Teile wird es wohl ankommen 

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: BigBrotherAwards 2018 in der Kategorie Politik: Fraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Landtag für Verfassungsschutz- und Polizeigesetz

„Die Polizei bekommt zu viele Befugnisse“ – Hessen gibt sich ein eigenes Versammlungsgesetz. 

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei » Dossier: Schreibt die Berliner Polizei selbst Drohbriefe – oder beschafft sie nur die Daten dazu?

Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Keine Hoffnung mehr auf weitere Aufklärung 

35. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: September – Dezember 2022: Klimagerechtigkeitsbewegung besetzt unter dem Namen “End Fossil: Occupy!” weltweit hunderte Schulen und Unis

[„End Fossil: Occupy Frankfurt“] Klimaschützen ist kein Verbrechen – Menschen in Versammlungsstätten gefährden am Ende schon 

36. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: Strategie- und Justizdebatte zur Klimapolitik: „Die Deutschen haben die Pflicht, ungehorsam zu sein“

Strategie der radikalen Flanke 2.0: Klimaungehorsam für Alle! 

37. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: “Fridays for Future”: (Schul)Streiks für mehr Klimaschutz

#WissingsAutowahn: Fridays for Future fordert von der Ampel ein Autobahnmoratorium und ruft für Freitag, 3.2. zu Aktionen auf: Keine neuen Autobahnen! 

 

Arbeitsfreies Wochenende wünscht Mag – das Projekt Teilzeit-Urlaub ist diese Woche sichtbar gescheitert, aber es ist auch toll, wenn so viel los ist!

– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Kampf gegen die Rentenreform 2023

In Frankreich sind am 19. Januar 2023 zwei Millionen Menschen gegen die geplante Rentenreform auf die Straße gegangen. Acht Gewerkschaften hatten zu einem Generalstreik aufgerufen. Dem Aufruf angeschlossen hatten sich ein Dutzend Jugendorganisationen und Frankreichs Linke LFI. Die Demonstrationen und Streiks gehen weiter. (…) Das Video ist der Auftakt einer Serie von Videos über die soziale Bewegung gegen das neue Rentengesetz von Macron 2023. Jede Episode folgt einem Teil der Bewegung und zeigt in Porträts, wie das Leben der Menschen von den neoliberalen Reformen betroffen ist. In dieser Episode verfolgen Pascal Bernhardt und Arnaud Kaba die Anfänge der Bewegung, die beiden ersten Demonstrationen in Paris, mit besonderem Augenmerk auf die Bürger*innen der französischen Antillen.“ Video von labournet.tv externer Link (franz. mit dt. UT | 3 min | 2023) (team: Pascal Bernhardt / Arnaud Kaba)

– – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=208489
nach oben