Mailand, Florenz, Athen… Aufbau einer europäischen sozialen Bewegung

Dossier

Ein neuer Anlauf zur stärkeren Vernetzung einer europäischen sozialen Bewegung: «Florenz 10+10» (vom 8. bis 11.November 2012) und der EU-Gegengipfel «Alter Summit», der voraussichtlich im Frühjahr 2013 in Athen stattfinden wird. Siehe dazu:

• Bewegungsratschlag Florenz 10+10 (8. bis 11. November 2012)

• Kräfte bündeln für ein anderes Europa
  „Zehn Jahre nach dem ersten Europäischen Sozialforum trafen sich im italienischen Florenz erneut tausende Aktivisten, um über europaweiten Widerstand gegen Sozialabbau zu beraten. Corinna Genschel war dabei.“ Bericht von Corinna Genschel vom 19.11.12 bei Marx21
  zurm Bericht

• Die Kräfte bündeln für ein gemeinsames Europa. Unsere Demokratie statt ihre Austerität (Kürzungspolitik)
  Die deutsche Übersetzung der Abschlusserklärung von Florenz 10+10 . Aus dem Text: „…Wir rufen zu einer permanenten europäischen Mobilisierung auf, um di e Kämpfe gegen die Krise zu unterstützen und eine Zukunft für jeden in Europa und der Welt aufzubauen. Diese Mobilisierung wird sowohl gemeinsame als auch dezentrale Aktionen beinhalten. (…) Wir schlagen einen gemeinsamen Aktionstag aus Anlass des Europäischen Frühjahrsgipfels vor, der am 23. März in Brüssel stattfinden wird. (…) Wir rufen auf zur Unterstützung der folgenden Aktionen und Mobilisierungen…“

• Mehr als 4000 Aktive bei Europäischem Strategietreffen Firenze 10+10. Mobilisierungsfahrplan für das nächste halbe Jahr beschlossen
  „Mehr als 4000 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben auf dem europäischen Strategietreffen Firenze 10+10 beschlossen, europaweit zum Generalstreik in mehreren Ländern am 14. November, zum EU-Frühlingsgipfel im März in Brüssel sowie zu einem großen Alternativengipfel Anfang Juni in Athen zu mobilisieren…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 11. November 2012 

• Gemeinsam nach Florenz! „Vom 8. bis zum 11. November 2012, zehn Jahre nach dem ersten Europäischen Sozialforum, findet in Florenz eine Rückschau auf Erfolge und Versäumnisse der breiten europäischen Bewegung statt. Sie ist verbunden mit einer Debatte über die Zukunft einer europaweit ver­netzten Bewegung des sozialen Widerstands im Kampf gegen die Krisenfolgen…“ Infos zu Programm und Busangebot bei attac Deutschland

• Die Aktionsseite (mehrsprachig)

• AGORA 99: LET THE TRANSNATIONAL PROCESS CONTINUE! / Internationales Treffen in Madrid
  “The next stage in the movement for a transnational redefinition of society from below is Agora 99. Decided during the Blockupy protest days by the international networks present, we will meet again in Madrid from November 2-4. Join us!” Informationen (engl.) auf der Aktionsseite

• Massenproteste in Südeuropa weiten sich aus
  „Während die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds immer härtere Einschnitte fordert, gewinnt der Widerstand dagegen von Woche zu Woche an Kraft. In den meisten Ländern schließen sich auch immer mehr Gewerkschaften den Protestierenden an. Überall steht jetzt die Verabschiedung der Haushalte für das kommende Jahr an und überall soll noch mehr gespart werden. In mehreren Ländern sind Generalstreiks geplant. Einige Regierungen sind bereits so stark unter Druck, dass sie ernsthaft um ihre Macht bangen müssen. Erfreulich ist auch, dass die Proteste diesmal zeitgleich parallel in mehreren Ländern stattfinden und sich immer stärker aufeinander beziehen. Im folgenden ein kleiner Rückblick auf die letzten Wochen und ein Ausblick auf das, was noch geplant ist…“ Artikel von Stephan Lindner vom 7. Oktober 2012 im attac Blog . Darin besonders interessant: „… In Spanien sorgte in den letzten Tagen ein Video für große Empörung, das zeigt, dass die gewalttätigen Ausschreitungen am ersten Tag der Parlamentsumzingelung von eingeschleusten Provokateuren gestartet wurden. Zu diesem Video erreichte uns letzte Woche folgende Beschreibung von Attac Spanien…“ Darin eingebunden das betreffende Video (und einige andere)

• Aufruf zu einem Alternativgipfel
  „Heute sind wir Zeuginnen und Zeugen einer Europäischen Union, die an einem wichtigen historischen Wendepunkt angelangt ist. Die führenden Persönlichkeiten Europas, insbesondere jene in der Kommission, der Ecofin und der Europäischen Zentralbank, nutzen die gegenwärtige Krise, um einen neoliberale Ordnung zu oktroyieren, die allem gänzlich konträr gegenübersteht, was das europäische Ideal verkörpert…“ Der Aufruf auf Deutsch  (und in neun weiteren Sprachen) zum Unterzeichnen auf der Aktionsseite, dort auch nähere Informationen über die bevorstehenden Termine. Aus dem Text: „… Wir sagen: „Es reicht!“ Wir akzeptieren diese Politik nicht länger. Sie ist eine Beleidigung für die Demokratie, sie hat Europa bereits jetzt in ein wirtschaftliches Chaos gestürzt. Sie weckt jene nationalistischen Dämonen, deren Beseitigung durch die Schaffung Europas – zumindest dem Geist nach – beabsichtigt war. Wir wollen die europäischen Völker und ihr Sozialmodell verteidigen und nicht die großen Unternehmen und Banken. Das erfordert andere Politiken, d.h., auch eine Erneuerung der Institutionen und Verträge: nicht im Sinne einer Verschärfung des strafenden Neoliberalismus, sondern um die Demokratie wieder herzustellen. Alternativen existieren. Was heute fehlt ist ein Kräfteverhältnis, um diese Alternativen auch zu realisieren und politische Prozesse in Gang zu setzen, die das europäische Projekt auf den Weg von Demokratie und sozialen Fortschritt zurückbringen. Der Alternativengipfel, zu dem wir aufrufen, wird ein erster Schritt sein, um diese Ziele zu erreichen.“

• Siehe dazu auch: „LabourNet-Austria für die Joint Social Conferences in Florenz und Athen 2013“ unter Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland
• Mailand, Florenz, Athen… Aufbau einer europäischen sozialen Bewegung
  „Die Zeit drängt. Während das europäische Finanzkapital im Verein mit dem Gros des politischen Führungspersonals europäische Instrumente entwickelt, um beispiellose soziale und politische Rückschritte durchzusetzen, hinkt die Europäisierung der sozialen Bewegungen mächtig hinterher. Im Herbst soll ein neuer Anlauf gestartet werden…“  Artikel von Felipe van Keirsbilck in der Soz Nr. 09/2012 . Aus dem Text: „… Zwei große Ereignisse stehen uns bevor: «Florenz 10+10» (vom 8. bis 11.November 2012) und der EU-Gegengipfel «Alter Summit», der voraussichtlich im Frühjahr in Athen stattfinden wird. Wir müssen uns aber bewusst sein, die beiden Ereignisse werden gar nichts bewirken, wenn sie isoliert betrachtet werden. Sie müssen als Startpunkt auf einem gemeinsamen Weg begriffen werden, der fortgesetzt werden muss. Zwischen Florenz und dem «Alter Summit» sind etwa 100 Tage Zeit für Massenmobilisierungen auf nationaler und regionaler Ebene. Das Ziel ist ein europäischer Aktionstag in soviel Städten wie möglich, auf dem wir unsere gemeinsamen Forderungen vorbringen…“ Aus dem Text: „… Zwei große Ereignisse stehen uns bevor: «Florenz 10+10» (vom 8. bis 11.November 2012) und der EU-Gegengipfel «Alter Summit», der voraussichtlich im Frühjahr in Athen stattfinden wird. Wir müssen uns aber bewusst sein, die beiden Ereignisse werden gar nichts bewirken, wenn sie isoliert betrachtet werden. Sie müssen als Startpunkt auf einem gemeinsamen Weg begriffen werden, der fortgesetzt werden muss. Zwischen Florenz und dem «Alter Summit» sind etwa 100 Tage Zeit für Massenmobilisierungen auf nationaler und regionaler Ebene. Das Ziel ist ein europäischer Aktionstag in soviel Städten wie möglich, auf dem wir unsere gemeinsamen Forderungen vorbringen…“