Von wegen nur Krise – Lernprozesse der Linken in Europa

„Kein Etappensieg in Sicht – wer auf die dominanten Krisenbearbeitungsstrategien in Europa und auf die Stimmengewinne rechter Parteien bei den Europawahlen blickt, kann leicht in Defätismus verfallen. In der Tat ist das Panorama beunruhigend: auch im siebten Jahr nach Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Möglichkeit eines erneuten Bankencrashs nicht gebannt, wächst im Euroraum die Gefahr einer Deflation und stecken Länder wie Portugal, Spanien oder Griechenland immer noch tief in der Wirtschaftskrise.
Die Krise wird dabei für einen tiefgreifenden und demokratisch nicht legitimierten Umbau der Wirtschaft und des Sozialstaates genutzt. Um bis zu 40 Prozent geschrumpfte Einkommen, horrend hohe Arbeitslosenzahlen, eine massiv unterfinanzierte Gesundheitsversorgung und Privatisierungen von gesellschaftlichem Reichtum sind nur einige Folgen. Auf europäischer Ebene wird derweil mit dem Fiskalpakt und der sogenannten New Economic Governance die Vertiefung der neoliberalen Integration der Europäischen Union bzw. ihr Umbau im Sinne eines „autoritären Wettbewerbsetatismus“ (Lukas Oberndorfer) voran getrieben.
Bleibt es also beim business as usual ohne erfolgversprechende Gegenwehr? Solch eine naheliegende Sicht auf die Dinge ignoriert die Lernprozesse der Widerstandsbewegungen gegen den austeritätspolitischen Kahlschlag über die eine Neuformierung der gesamten gesellschaftlichen Mosaik-Linken stattfindet. Die Beschäftigung mit ihnen ist grundlegend für eine weiterführende Debatte über linke und nicht zuletzt gewerkschaftliche Strategien gegen das Spardiktat und für eine gesellschaftliche Transformation in Europa…“ Artikel von Eva Völpel vom 28. Juli 2014 in der DGB-Gegenblende

• Aus dem Text: „… Die Krise hat in Spanien und Griechenland zu einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung und ReOrganisierung der Linken geführt. So unterschiedliche Akteure wie Gewerkschaften, linke Basisorganisationen, die Empörten sowie Parteien sind bei allen Differenzen aufeinander zugegangen und in eine fruchtbare Auseinandersetzung und Neubestimmung ihrer Positionen und Strategien eingestiegen, von denen alle Seiten profitieren. Dabei konnten kleine Teilerfolge erreicht werden. Angesichts dessen rückt erneut die Debatte um die „Eroberung der Hauptquartiere der Macht“, über das Verhältnis von Partei und Bewegung, die Voraussetzungen für Organisierungserfolge und die Herausbildung einer pluralistischen gesellschaftlichen Transformationslinken in den Fokus. Auch dazu liefert das Buch „Plätze sichern!“ einen Debattenbeitrag…“

• Bei dem angesprochenen Buch handelt es sich um: Mario Candeias/Eva Völpel: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland. VSA-Verlag, Hamburg 2014. Das Buch ist bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Download verfügbar