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Interventionen gegen die neoliberale EU

M31: Aktionstag gegen EU-Krisenpolitik am 31.03.2012

Dossier

M31: Aktionstag gegen EU-KrisenpolitikM31-Bündnis ruft zu einem “European Day of Action against Capitalism” (europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus) auf. In dem Bündnis sind verschiedene linke und anarchosyndikalistische Gruppen aus ganz Europa organisiert. Beim Gründungstreffen in Frankfurt am Main waren VertreterInnen aus Griechenland, Spanien, Polen, Deutschland und Österreich anwesend. Später sind noch Gruppen und Bündnisse aus den Niederlanden, Belgien, Slowenien, Dänemark und Italien dazugekommen. In Spanien gibt es Bestrebungen, für den 31. März einen Generalstreik auszurufen. In Utrecht (NL) ist eine große Demonstration angekündigt. Die Gruppen aus Deutschland haben sich ebenfalls dazu entschieden, am 31. März eine zentrale Demonstration und Aktionen zu organisieren. Beides wird in Frankfurt am Main stattfinden..

  • 6000 Menschen bei europäischem Aktionstag gegen Kapitalismus / Veranstalter kritisieren Polizeigewalt und Massenfestnahmen
    „Auf der bundesweiten Demonstration im Rahmen des antikapitalistischen Aktionstages “M31″ haben 6000 Menschen gegen die neoliberale und autoritäre Krisenpolitik der EU demonstriert. Zeitgleich fanden in über dreißig europäischen Städten Demonstrationen und Besetzungen statt, u. a. in Madrid, Athen, Mailand, Zagreb, Wien, Uetrecht, Moskau und Kiew. In Redebeiträgen und Grußbotschaften wurden die dramatischen Auswirkungen der aktuellen Krisenpolitik in verschiedenen europäischen Ländern thematisiert. Redner_innen des M31-Bündnisses bewerteten den heutigen Aktionstag als ersten Schritt, den antikapitalistischen Protest international zu vernetzen…“ Pressemitteilung des M31-Bündnisses vom 31.03.2012 externer Link
  • Europäischer antikapitalistischer Aktionstag: Nach den 31-Protesten hat die Auseinandersetzung um die politische Bewertung begonnen
    „In zahlreichen europäischen Ländern haben Menschen am 31. März gegen autoritäre Krisenlösungsstrategien protestiert. Aufgerufen hatte ein Bündnis linker Gruppen und Basisgewerkschaften, die sich bewusst in Abgrenzung zu etablierten, oft staatstragenden Organisationen und Gewerkschaften organisierten. Schließlich kritisierten die Organisatoren nicht nur die ökonomischen Folgen der Krisenpolitik, sondern warnten auch vor wachsenden nationalistischen und antidemokratischen Tendenzen in vielen europäischen Ländern in der Folge der Krise…“ Beitrag von Peter Nowak auf Telepolis p-news vom 01.04.2012 externer Link
  • Siehe zum Endspurt der Mobilisierung:

     

  • M31 – Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus – 31. März 2012
    „Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise in der EU (und global) zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus in Europa zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit diesem Drohszenario werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren. In den ersten Jahren der Krise hieß es, der Kapitalismus müsse gezügelt werden. Banken und Konzerne sollten einen Teil der Lasten tragen, die sie selbst mit verursacht hatten. Doch gerade passiert das genaue Gegenteil: Die Herrschenden in der EU, ihren Mitglieds- und Beitrittsstaaten setzen auf mehr „Wettbewerb“ und einen brutalen Sparkurs, um das „Vertrauen“ und die Profite der Privatwirtschaft zu sichern. Für einen Großteil der Bevölkerung bedeutet dies eine zunehmende Verarmung und Verschärfung ihrer Lebensbedingungen. Es zeigt sich: Kapitalismus heißt Krise und Ohnmacht, Armut inmitten von Reichtum. Organisieren wir uns für eine bessere Gesellschaft!…“ Aufruf linker Gruppen und libertärer Basisgewerkschaften bei der FAU externer LinkM31: It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%
  • M31: It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%
    „Ein Untoter geht um in Europa – der Untote Neoliberalismus. Mit Ausbruch der Banken- und Finanzkrise schien diese Form des Kapitalismus erledigt. Protestbewegungen, bürgerliches Feuilleton, ja selbst liberale und konservative Wirtschaftsideologen beklagten plötzlich massive Fehlentwicklungen und “Exzesse des Marktes”. Doch die geforderte Kurskorrektur blieb aus. Der Neoliberalismus lebt auf eigentümliche Art und Weise fort. Er ist irgendwie nicht totzukriegen…“ Aufruf des kommunistischen »…ums Ganze!«-Bündnisses externer Link zum internationalen Aktionstag am 31. März 2012.
  • Linke Gruppen und libertäre Basisgewerkschaften rufen zu europaweitem Aktionstag auf
    „Auf einem internationalen Treffen linker Gruppen und Basisgewerkschaften aus Griechenland, Deutschland, Spanien, Polen und Österreich im Dezember in Frankfurt a. M. wurde beschlossen: Für den 31. März wird unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen…“ Meldung vom 5. Januar 2012 beim Krisenbündnis externer Link
  • Der Aufruf in mehreren Sprachen auf der Aktionsseite, hier in Deutsch externer Link:
    „Europa und die Europäische Union (EU) befinden sich im Ausnahmezustand. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schul­denkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Re­zession und neue Armut. Mit dieser Katastrophenrhetorik werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren…“
  • In Deutschland soll eine zentrale Aktion am 31. März 2012 in Frankfurt a.M. stattfinden, in deren Rahmen auch die Baustelle der neuen „Europäischen Zentralbank“ besucht werden soll.
  • Ein bundesweites Vorbereitungstreffen für die Aktion in Deutschland findet am Samstag 21. Januar in Frankfurt statt (um 13:00 Uhr im  Cafe Kurzschluss (FH Frankfurt)). Bei Interesse bei   antifa_f@yahoo.de melden.
    Siehe dazu aber auch:
  • Einladung zu Aktionen gegen kapitalistische Krisenpolitik
    „… Deshalb rufen wir zu ungehorsamen Massenaktionen im Mai auf: Machen wir Frankfurt dicht, blockieren wir den Verkehr, die Banken, die ganze Stadt. Unterbrechen wir das Geschäft derer, die uns für ihre Krise in Haft nehmen wollen. (…) Wir schlagen vor, mit dem 15. Mai 2012 zu beginnen, dem Jahrestag der ersten großen Versammlung in Madrid. Am Mittwoch, dem 16. Mai tagt in Frankfurt der EZB-Rat. Freitag, der 18. Mai könnte unser Hauptaktionstag werden: In mehreren europäischen Ländern haben viele Menschen wegen eines vorangegangenen Feiertags frei, aber die Banken und Unternehmen in Frankfurt haben geöffnet, so dass wir die Geschäfte real unterbrechen können. Am 19. Mai könnte dann eine europäische Großdemonstration stattfinden. In relativer Nähe zu Frankfurt, im 250 km entfernten Erfurt, wird vom 17.-20. Mai der 34. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) mit der Fragestellung „Was heißt radikal global heute?“ stattfinden – wir können uns eine Vernetzung von Debatte und Aktion gut vorstellen. (…) Ein erster gemeinsamer Ratschlag eines breiteren Initiativkreises wird stattfinden am Sonntag, 22.1.2012 um 11 Uhr im Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69, Frankfurt am Main. (..) Auf dem Treffen wird eine große europäische Aktionskonferenz vorbereitet, die vom 24. bis 26. Februar in Frankfurt stattfinden soll. Dort sollen dann konkrete Verabredungen getroffen und ein internationaler Aufruf für Aktionen im Mai in Frankfurt beschlossen werden. Wenn ihr dabei sein wollt, wenn ihr Mitinitiatorin der Konferenz und des Aufrufs werden wollt, meldet euch bitte so schnell wie möglich per E-Mail bei frankfurt@riseup.net“ Aufruf vom 22.12.2011 von und bei Interventionistische Linke externer Link
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=9923
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