Neu gegründet: Gewerkschaftliche Friedensinitiative in Niedersachsen für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion

Im Zuge der aktuellen Aktionen gegen Rheinmetall erreichte uns auch die Pressemitteilung vom August 2018  „Neue Gewerkschaftliche Initiative für Frieden gegründet“, die wir im folgenden dokumentieren, schon, weil sie umso begrüßenswerter ist, als zur selben Zeit aus „höheren Etagen“ des DGB andere, zumindest  bedenkliche Töne kommen. In der PM heißt es einleitend: „Die DGB-Kreisvorsitzenden und ver.di-Funktionäre aus Nienburg (Werner Behrens), Celle (Paul Stern) und Heidekreis (Charly Braun) haben mit anderen GewerkschaftskollegInnen rechtzeitig vorm Antikriegstag die „Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion in Niedersachsen“ gegründet. „Zwischen Elbe und Weser befindet sich das größte militarisierte Gebiet mit Europas größtem Truppenübungsplatz, größtem Heeresstandort, Rheinmetall Rüstungsfabriken und vielen weiteren militärischen Einrichtungen“, erklärt Charly Braun…“ Wir dokumentieren die Erklärung:

Neue Gewerkschaftliche Initiative für Frieden gegründet – Camp und Demo bei Rheinmetall geplant

Die DGB-Kreisvorsitzenden und ver.di-Funktionäre aus Nienburg (Werner Behrens), Celle (Paul Stern) und Heidekreis (Charly Braun) haben mit anderen GewerkschaftskollegInnen rechtzeitig vorm Antikriegstag die „Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion in Niedersachsen“ gegründet. „Zwischen Elbe und Weser befindet sich das größte militarisierte Gebiet mit Europas größtem Truppenübungsplatz, größtem Heeresstandort, Rheinmetall Rüstungsfabriken und vielen weiteren militärischen Einrichtungen“, erklärt Charly Braun.
Die Gründungserklärung der Initiative hat den Titel: *“Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben, Abrüsten und Militärkonversion ist das Gebot der Stunde“*.

Behrens, Braun und Stern zitieren aus dem Aufruf der Initiative:  „Als GewerkschafterInnen wollen wir nicht tatenlos zusehen, wenn die Bundesregierung der NATO-Vereinbarung folgt und die Rüstungsausgaben nahezu verdoppelt. Das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Sicherheitspolitisch schadet die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben einer friedlichen Außenpolitik. Mehr Rüstung und Militär erhöht die Kriegsgefahr. Niedersachsen ist Schwerpunkt der Bundeswehrstandorte, Truppenübungsplätze und der Rüstungsproduktion. *Wir wollen ein friedliches Niedersachsen mit sozial-gesicherten, ökologischen,rüstungs- und militärfreien Arbeitsplätzen*. Deshalb unterstützen wir Initiativen, die sich für Militär- und Rüstungskonversion einsetzen. Biosphärengebiete schaffen viele zivile Arbeitsplätze und Rheinmetall kann benötigte technische Geräte fürs Gesundheitswesen und andere zivile Bereiche produzieren.“

Diese Gewerkschaftliche Initiative ruft gemeinsam mit Friedens- und Menschenrechtsgruppen, internationalen Solidaritätsgruppen und engagierten Bürger*innen zum*Friedenscamp *und zur*Demonstration *in Unterlüß auf. In Unterlüß in der Heide produziert Rheinmetall Panzer und andere Rüstungsgüter.  Vom 29.8. bis 4.9.18 laden all die Gruppen zum Friedenscamp auf die Dorfplatz-Wiese. Das Wochenprogramm bietet workshops, Informations- und Unterhaltungsangebote.  Höhepunkt ist ein *Demonstration *die am*Sonntag 2. September um 13 Uhr am Bahnhof Unterlüß* beginnt. Neben vielen Gruppen und Personen rufen aus der Region auch die „*Initiative Biosphärengebiet*“, die Bundestagsabgeordneten *Katja Keul*, Victor Perli und Pia Zimmermann sowie die Gewerkschaftliche Initiative für Frieden und Konversion zur Demonstration auf.

• Siehe für weitere Informationen: https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/