25. September 2012

Elena ist tot, es lebe „BEA – Bescheinigungen elektronisch annehmen“

Dossier

Projekt BEA: Bescheinigungen elektronisch annehmen
„Ziel von BEA ist es, Arbeitgebern zu ermöglichen, die Daten der bisher in Papierform auszustellenden Arbeits- und Nebeneinkommensbescheinigung (§§ 312 und 313 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch – SGB III) künftig auch auf elektronischem Wege an die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu übermitteln. Darüber hinaus kann auch eine Arbeitsbescheinigung für Zwecke des über- und zwischenstaatlichen Rechts (§ 312a SGB III) elektronisch übermittelt werden. Die elektronischen Meldungen sind nur nach Anpassung der gesetzlichen Vorschriften möglich. Die BA hat eine Rechtsänderung angeregt…“ Infoseite der Bundesagentur für Arbeit

Informationsfreiheit für BEA und OMS gefordert
„Die so genannten Projekte BEA (Bescheinigungen von Arbeitgebern elektronisch annehmen) und OMS (Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung) sind Nachfolgeprojekte des aus guten Gründen eingestellten ELENA-Verfahrens. Jüngst wurde die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage bekannt, woraus allerdings nicht besonders viel darüber hervorgeht, woran die Projekte und ihre jeweiligen Arbeitsgruppen denn im Detail arbeiten…“ Ein Kommentar vom 25. Juni 2012 im Blog des AK Vorrat . Aus dem Text: „… Nun wurden Auskunftsersuchen unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz eingereicht – eines an das “Bundesministerium für Arbeit und Soziales”, das laut Bundestags-Drucksache federführend für OMS sein soll, ein weiteres an die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, die das Projekt BEA schon seit Ende letzten Jahres betreibt und betreut…“

Weitere Informationen:
- Informations- und Mitmachseite zu OMS und BEA im Wiki des AK Vorrat (noch im Aufbau!)
- Offizielle Informationsseite zum Projekt OMS
- Nicht offizielle Informationsseite zum Projekt BEA

Datenschutz: Elena ist tot, es lebe Bea„Elena“ sollten Arbeitgeber verpflichtet werden, sensible Mitarbeiterdaten weiterzugeben. Es regte sich Protest, das umstrittene Projekt wurde eingestellt. Jetzt soll es in Teilen wiederbelebt – dabei sind die Bedenken nicht vom Tisch…“ Artikel von Marvin Oppong im Tagesspiegel online vom 19.6.2012