Eine neue Initiative im Web: Polizeiaufmärsche veröffentlichen auf „Cop-Map“

„Die Cop-Map soll eine Antwort auf die aktuelle Ausweitung der Polizeirechte in Deutschland und insbesondere das Konzept der „droheden Gefahr“ sein: „Mit dem im PAG zentralen Konzept der „drohenden Gefahr“ wurde eine schwammige Eingriffsschwelle für präventive Maßnahmen geschaffen, die Grundrechte Unschuldiger und Unbescholtener massiv einschränken. Musste zuvor eine konkrete Gefahr vorliegen, um Freiheitsrechte zu verletzen, genügt nun dazu eine potenzielle Gefahr – wann diese besteht und entsprechend eingegriffen wird, liegt im subjektiven Ermessen der Polizist*innen.“, so die MacherInnen auf der Website. Auf der Online-Karte Cop-Map.com kann die Anwesenheit der Polizei in der Stadt einfach und anonym gemeldet und dokumentiert werden. 
“So kann man gemeinsam und solidarisch dieser drohenden Gefahr gegenübertreten. Je mehr Menschen mitmachen, desto akkurater sind die Angaben über die Polizeipräsenz…“ – aus der Vorstellung der neuen Webseite in dem Beitrag „„Cop-Map“ Online – Meldeplattform für Polizeikontrollen und Überwachung“ am 24. Oktober 2018 bei Perspektive Online – einer von vielen Beiträgen, die die neue Seite ausführlich vorstellten. Siehe dazu den Link auf die Seite:

• „Drohende Gefahr: Cop Map – Melde Cops in deiner Nähe“ so der Name der neuen Webseite – eine Kooperation der Polizeiklasse München und dem Peng! Kollektiv. Darin wird die Initiative unter anderem so begründet: „Deutschlandweit werden derzeit die Befugnisse der Polizei extrem ausgeweitet. Zentral für die Rechtfertigung der Polizeieingriffe in die Grundrechte von Menschen ist unter anderem das vage Konzept der „drohenden Gefahr“. Eine „drohende Gefahr“ ist, was die Polizei als potentiell gefährlich einstuft, auch ohne konkreten Anlass. Damit wird Polizeiwillkür noch mehr Tür und Tor geöffnet. Die Polizei wird selbst zu einer Gefahr für Grundrechte, für Freiheit und Demokratie. Für bestimmte Menschen war sie das schon immer, spätestens ab jetzt stellt sie aber für alle eine Bedrohung dar. Es ist Zeit für eine Solidarisierung! Darum starten wir die Cop Map. Hier kannst du Polizeipräsenz und Kontrollen in deiner Nähe melden, sehen und vermeiden. Du kannst einen Direktlink zu dieser Webseite auf deinem Smartphone speichern, so dass du die Seite immer schnell öffnen kannst. Die Copmap funktioniert überall, weltweit…“