Europa schafft die Wende rückwärts

„Kurz vor dem Sondergipfel mit der Türkei schottet sich die EU weiter ab – und Kanzlerin Merkel schaut zufrieden zu. Derweil sitzt Griechenland erneut in der Falle. Am Sonntagabend war die Welt noch in Ordnung. Weitgehend unbehelligt von kritischen Nachfragen konnte Kanzlerin Angela Merkel im intimen Fernseh-Talk bei Anne Will ihre Flüchtlingspolitik erläutern. Da war viel von einer „europäischen Lösung“ die Rede – und wenig von der hässlichen Realität in Österreich und auf dem Balkan. „Das ist nicht mein Europa“, sagte Merkel zu allem, was ihr Ideal stören könnte. Doch nun stellt sich heraus, dass die neuen Zäune, Lager und Obergrenzen doch irgendwie IHR Europa sind, und dass die deutsche Politik damit ganz gut leben kann. Pünktlich zum EU-Sondergipfel am kommenden Montag wendet sich das Blatt…“ Beitrag von Eric Bonse bei telepolis vom 4. März 2016 . Siehe dazu:

• Merkel und die Flüchtlingsfrage: Die Humanistin
  „Ein Land, in dem Angela Merkel, die Architektin zweier Asylrechtsverschärfungen und eines Abschottungsdeals mit dem Erdogan-Regime in der Türkei, als Flüchtlingsfreundin gilt, hat ein Problem…“ Kommentar von Thomas Eipeldauer beim Hintergrund vom 1. März 2016 . Dort heißt es schließlich: „… Dass trotz alledem der Eindruck entstehen konnte, Merkel stemme sich dem Rechtsruck in Deutschland mit aller Kraft entgegen, liegt an der rasanten Geschwindigkeit, mit dem das Land in eine Kultur des Ressentiments und des Hasses gegen „Fremde“ abdriftet. Die Asyldebatte der 1990er Jahre hatte gezeigt, so schrieb der Historiker Ulrich Herbert, „dass unter der mittlerweile für tragend gehaltenen Eisdecke von Zivilisation und Liberalisierung nach wie vor ein Sumpf von Xenophobie und Gewaltbereitschaft existierte und dass es bei entsprechenden Anlässen und bei Unterstützung von oben leicht möglich war, diese Eisdecke zu sprengen.“ Die zivilisatorische Eisdecke ist heute erneut dabei, zu brechen. (…) Merkel weigert sich – anders als einige ihrer Parteikollegen in CDU und CSU – bislang, dem rassistischen Mob auch verbal Zugeständnisse zu machen. Dass das schon ausreicht, um bis in Oppositionskreise hinein als Humanistin zu gelten, zeigt, wo Deutschland wieder einmal angelangt ist.„