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AntifaschistInnen als Opfer

Noch ein Dresdner Prozeß – Solidarität mit Stadtjugendpfarrer Lothar König

Dossier

Unsere Solidarität gilt Pfarrer Lothar KönigSolidarität mit Stadtjugendpfarrer Lothar König. „Vier Bürgerrechtsorganisationen haben anlässlich ihres bundesweiten jährlichen Treffens am Wochenende in Berlin ihre Solidarität mit dem Stadtjugendpfarrer Lothar König bekräftigt. Sie sehen in diesem, wie in einigen anderen Strafvorwürfen gegenüber Beteiligten an den Demonstrationen am 19.2.2011, einen politischen Prozess. Sie werden deswegen den bevorstehenden Prozess gemeinsam beobachten und Verlauf und Urteil gegebenenfalls kritisch kommentieren…“ Pressemitteilung vom 18.03.2013 externer Link von Humanistische Union, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen beim Grundrechtekomitee. Siehe dazu auch die Solidaritätsseite externer Link und hier:

  • Ermittlungen gegen Lothar König eingestellt
    „Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen angeblichen Landfriedensbruchs bei Anti-Nazi-Protesten in Leipzig 2015 ein (…) Es habe sich nicht nachweisen lassen, dass König und andere Insassen seines Lautsprecherwagens Mitte Dezember 2015 im Rahmen von Anti-Nazi-Protesten in Leipzig an der Organisation und der Planung von gewalttätigen Aktionen beteiligt gewesen seien. Auch die Verfahren gegen die anderen Fahrzeuginsassen seien eingestellt worden…“ Agenturmeldung vom 23.12.2016 beim ND online externer Link
  • Strafverfahren gegen Jenaer Jugendpfarrer Lothar König eingestellt [gegen die Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 3.000 Euro]
    „Sehr geehrte Damen und Herren, wir teilen Ihnen als Verteidiger von Lothar König mit, daß das Strafverfahren wegen schweren Landfriedensbruches und anderen Vorwürfen gegen Lothar König nach Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden mit Zustimmung von Lothar König durch das AG Dresden am heutigen Tage gem. § 153 a StPO eingestellt wurde. Lothar König hatte diese Vorgehensweise vorgeschlagen und seine Bereitschaft, zuzustimmen, wie folgt begründen lassen…“ Pressemitteilung der Verteidigung vom 10.11.2014 externer Link und die Erklärung der Soligruppe für Lothar König vom 10.11.2014 externer Link
  • Prozess gegen Anti-Nazi-Pfarrer: Lothar König muss noch mal ran
    „Der Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer platzte vor einem Jahr. Nun soll er im November neu beginnen. Lothar König sieht sich gerüstet. Der Prozess gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König vor dem Amtsgericht Dresden wird gänzlich neu begonnen. Der Auftakt ist für den 10. November angesetzt, bestätigte eine Gerichtssprecherin der taz…“ Artikel von Henning Rasche in der taz online vom 30.07.2014 externer Link. Aus dem Text: „… Der Prozess sei juristisch nicht als Fortsetzung, sondern als Neuanfang zu verstehen, hieß es vom Gericht. Hierfür wäre die Pause zu lang gewesen. Auch die Anklageschrift muss daher neu verlesen werden. Diese ist jedoch unverändert, wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz am Mittwoch mitteilte. Auch der härteste Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs besteht vor…“
  • Pfarrer König muss weiter auf Prozess warten. Keine weiteren Verhandlungen in diesem Jahr
    „Die Mühlen der Justiz mahlen in diesem Falle langsam. Pfarrer Lothar König muss immer noch mit dem Vorwurf leben, zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen zu haben. In diesem Jahr wird nicht mehr verhandelt…“ Meldung im ND vom 27.10.2013 externer Link
  • »Reif für einen Freispruch«: König-Anwälte beantragen Einstellung des Prozesses
    “Die Verteidigung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König hat am Montag die Einstellung des Verfahrens vor dem Dresdner Amtsgericht beantragt. Hauptgrund sei, dass der Prozess am 2. Juli »allein wegen behördlicher Versäumnisse« habe ausgesetzt werden müssen, teilte Rechtsanwalt Johannes Eisenberg am Montag in Berlin mit. König wird von der Staatsanwaltschaft schwerer Landfriedensbruch bei Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden 2011 vorgeworfen…” Meldung im Neues Deutschland vom 08.07.2013 externer Link
  • Siebter Prozesstag vor dem Dresdner Amtsgericht, 2. Juli 2013
    • Prozess gegen Lothar König ist geplatzt
      Prozess gegen Lothar König ist geplatzt„Gericht beendet Prozess wegen entlastender Videos – Neubeginn im Herbst / Verteidigung bezeichnet Polizei als »Fälscherwerkstatt«
      Justizposse statt Gerichtsprozess: Im Prozess gegen Lothar König gab die Verteidigung am Dienstag den Besitz hunderter Stunden Polizeivideos bekannt, die den Pfarrer entlasten könnten. Das Gericht beendete den Prozess. Er soll in frühestens vier Monaten neu aufgerollt werden      …“ Bericht in ND online vom 02.07.2013 externer Link. Aus dem Text: „… Zuvor hatte die Verteidigung um Johannes Eisenberg einen Antrag auf mehrmonatige Aussetzung der Verhandlung gestellt, um die nach seinen Angaben entlastenden Videos sichten zu können. Nach einer eineinhalbstündigen Verhandlungspause entschied das Gericht, dass das gesamte Material deshalb neu ausgewertet werden müsse. Die Aufnahmen einer Berliner Polizeieinheit waren der Verteidigung offenbar aus Polizeikreisen zugespielt worden. Auf Basis der neuen Videos warf Eisenberg den für die Bearbeitung der Videos zuständigen Polizisten vor, “eine Art Fälscherwerkstatt“ zu betreiben. So seien aus den während der vergangenen Prozesstagen gezeigten Videos scheinbar Szenen herausgeschnitten worden, die König entlasten könnten. Gegen einen Polizisten wurde deshalb Strafanzeige gestellt…“
    • Das Video “ Entlastungsmaterial Lothar König 2013″ externer Link bei youtube
    • Polizist soll entlastendes Videos zurückgehalten haben / Verteidigung spricht von »Fälscherwerkstatt«. Livebericht vom Prozess gegen Nazigegner Lothar König bei ND online externer Link
    • TICKER externer Link vom 7. Prozesstag (02.07.2013)
    • Verteidigung fordert die Aussetzung des Verfahrens. Die Presseerklärung der Verteidiger vom 02.07.2013 externer Link
  • Ticker zum 6. Prozesstag (20. Juni 2013) externer Link
  • Demokratiepreis für Lothar König bei Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Kahla
    „Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König ist am Samstag in Kahle mit dem Thüringer Demokratiepreis ausgezeichnet worden. Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) würdigte in der Laudatio das jahrelange Engagement des Pfarrers gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus.
    Der mit 2000 Euro dotierte Preis soll auch Ermutigung für ein weiteres Engagement sein, betonte die Ministerin im ostthüringischen Kahla am Rande einer Protestkundgebung gegen eine Neonazi-Veranstaltung in der Stadt. Mit Blick auf die Kritik an der Preisvergabe, weil Lothar König in Dresden gerade wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs vor Gericht steht, erklärte Taubert und großem Beifall: „Allein mit guten Worten und mit Menschenketten kann man Neonazis nicht aus einer Stadt treiben.“…“ Bericht von Kai Mudra in der Thüringer Allgemeine online vom 15.06.13 externer Link
  • Prozess gegen Pfarrer Lothar König: „Bella Ciao“ statt „Bullen mit Steinen“
    „Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König steht wegen besonders schweren Landfriedensbruchs vor Gericht. Die Aussagen der Polizei werden durch Videos widerlegt.
    Lothar König verfolgt das Geschehen im Gerichtssaal die meiste Zeit still, manchmal rollt er genervt mit dem Stuhl ein Stück zurück gegen die Wand. Plötzlich kann er sich aber nicht mehr halten. „Frau Staatsanwältin“, ruft er und steht auf. „Da stehen vier Jahr auf dem Spiel, eine ganze Berufskarriere“, sagt er. „Sie wissen nicht, was Sie machen!“ Eben haben König und seine Verteidiger erfahren, dass in den Akten ein Protokoll fehlt – nicht zum ersten Mal in diesem Verfahren. Königs Anwalt Johannes Eisenberg glaubt, dass das Absicht der Staatsanwaltschaft ist    …“ Artikel von Sebastian Erb in der taz online vom 29.05.2013 externer Link
  • Prozess gegen Anti-Nazi-Aktivisten: Der Wutpfarrer
    „Der Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wegen Landfriedensbruch gerät völlig zur Farce: Angebliche Beweise lösen sich in Luft auf, Protokolle entlastender Aussagen verschwinden auf ominöse Weise. König und seine Verteidiger stellen das Gericht bloß…“ Artikel von Julia Jüttner, Dresden, bei SPON vom 29.05.2013 externer Link. Aus dem Text: „… Wer nicht selbst dem grotesken Schauspiel in Saal A 2.133 des Amtsgerichts Dresden beiwohnt, würde es nicht für möglich halten. Spätestens die Videos von Polizei und Verteidigung, die am Dienstag gezeigt worden sind, widerlegen den Vorwurf, König habe mit seinem Bus in Nötigungsabsicht gehandelt oder Demonstranten zugerufen: „Deckt die Bullen mit Steinen zu!“ Die Beweisaufnahme scheint geradezu sinnlos. „Der Verdacht einer Straftat rückt in so weite Ferne, dass man nicht mal mehr von einem Anfangsverdacht reden kann“, bringt es Königs Verteidigerin Voigt vor Gericht auf den Punkt. Was soll denn überhaupt noch aufgeklärt werden? Ratlose Gesichter in Saal A 2.133…“
  • Ticker zum 5. Prozesstag (29. Mai 2013)
    „Nach dem langen Prozesstag gestern in Dresden folgt heute der 5. Verhandlungstag am Amtsgericht. Wieder mit mehreren Polizeizeugen und möglicherweise mit der Einführung von neuem Videomaterial. Wir berichten an dieser Stelle wieder von den Ereignissen innerhalb und außerhalb des Gerichtes…“ Liveticker der Soligruppe der JG-Stadtmitte zum Prozess externer Link
  • Vierter Prozesstag vor dem Dresdner Amtsgericht, 28.Mai 2013
    „Am Dienstag dem 28. Mai 2013 wurde in Dresden erneut in der Sache Lothar König vs. Staatsanwaltschaft Dresden verhandelt. Geladen waren mehrere Polizisten aus Pirna, die am 19. Februar 2011 im Einsatz waren, befragt werden konnten  jedoch nur zwei. Während der Befragung konnten ihre belastenden Angaben entkräftet werden, u.a. auch durch die Vorführung von eigenem Videomaterial der Verteidigung…“ Liveticker der Soligruppe der JG-Stadtmitte zum Prozess externer Link
  • Krampfhafte Suche nach Belastungsmaterial. Dresden: Prozeß gegen Pfarrer Lothar König wegen fehlender Protokolle erneut vertagt
    „Vermißte Unterlagen, widersprüchliche Zeugenaussagen, keinerlei Beweise für die Anschuldigungen: Das Gerichtsverfahren gegen den Stadtjugendpfarrer von Jena, Lothar König, der 2011 in Dresden bei den Protesten gegen einen Neonaziaufmarsch zur Gewalt gegen Polizisten aufgerufen haben soll, gerät immer mehr zur Posse. Nachdem beim dritten Verhandlungstag am Montag neue Ungereimtheiten aufgetaucht waren, hat das Dresdner Amtsgericht den Prozeß nun auf den 28. Mai vertagt…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 15.05.2013 externer Link
  • Zahlreiche neue Videos externer Link von, mit und über Lothar König auf der Soliseite der der Jenaer »Jungen Gemeinde Stadtmitte«
  • Ticker vom 2. Prozesstag (24.04.2013)
    „Wir berichten hier vom 2. Prozesstag gegen Lothar König am Amtsgericht Dresden, die Verhandlung soll um 9 Uhr beginnen. Geplant ist heute die Anhörung von ersten Zeugen, dabei handelt es sich um mehrere Polizisten die am 19. Februar 2011 in Dresden im Einsatz waren…“ Liveticker der Soligruppe der JG-Stadtmitte externer Link zum Prozess
  • 04.04.2013: Prozess gegen Nazigegner Lothar König hat begonnen
    Siehe den Liveticker  externer Link der Soligruppe der JG-Stadtmitte zum Prozess
  • Gesinnungsjustiz. Amtsgericht Dresden eröffnet Strafprozeß gegen Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wegen Beteiligung an Blockaden gegen Neonazis
    „Die Justizbehörden in Sachsen zeigen auch weiterhin ihre Zähne – zumindest gegen Neonazigegner. Am Donnerstag startete der Prozeß gegen den ­Jenaer Jugendpfarrer Lothar König vorm Amtsgericht Dresden…“ Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 05.04.2013 externer Link
  • Der rebellische König. Sachsens Justiz eröffnet zweifelhaften Prozess gegen Jenaer Stadtjugendpfarrer
    „Vor dem Amtsgericht Dresden sollte heute der Prozess gegen Jenas Stadtjugendpfarrer Lothar König beginnen. Dem 59-Jährigen wird Landfriedensbruch vorgeworfen. Doch der Start verläuft holprig: Die Auftaktverhandlung wurde kurzfristig abgesagt…“ Artikel von Hendrik Lasch, Dresden, in Neues Deutschland vom 19.03.2013 externer Link. Siehe dazu:
  • Siehe dazu auch: Unsere beste Verteidigung gegen den Unterdrückungsstaat ist und bleibt die Inkompetenz der Unterdrücker. Aktuell: Sächsische Justiz verkackt Prozessauftakt gegen Lothar König.
    Kommentar von und bei Fefe vom 19.3.2013 externer Link
  • Dresdner Spezialitäten
    In Dresden beginnt in der kommenden Woche der Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König, der während eines Naziaufmarschs im Februar 2011 zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen haben soll. Artikel von Jennifer Stange in der Jungle World vom 14. März 2013 externer Link. Aus dem Text: „… Auch er hatte an den Protesten gegen den Naziaufmarsch im Februar 2011 teilgenommen. Auch in seinem Verfahren sind die Vorwürfe massiv und beziehen sich auf das Umfeld der Demonstration und hier begangene Straftaten. Durch Lautsprecherdurchsagen und das Abspielen von »rhythmisch-aufheizender Musik« soll er damals die Menge zu Gewalttätigkeiten gegen Polizisten angestachelt haben. Deshalb werden ihm nun schwerer Landfriedensbruch und dazu noch Strafvereitelung, Beihilfe zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchte Nötigung vorgeworfen. Der abenteuerliche Vorwurf, der Pfarrer sei Anführer einer »Antifa-Sportgruppe«, einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129, die systematisch und gewalttätig Nazis angreift, wurde dagegen fallengelassen – allerdings erst, nachdem die sächsische Polizei im Sommer 2011 eine Hausdurchsuchung bei der Jungen Gemeinde in Jena, der Wirkungsstätte Königs, durch­geführt hatte. Doch auch für die ihm jetzt vorgeworfenen Vergehen droht ihm im Fall einer Verurteilung eine Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu 15 Jahren. Sollte König nach dem Verfahren als vorbestraft gelten, besteht ferner die Gefahr, dass er seinen Job als Pfarrer los ist, denn die Kirche duldet rein formal keine Straf­täter als Angestellte in ihren Reihen…“
  • Pfarrer Lothar König in Dresden vor Gericht: Unterstützer erwarten letztlich Freispruch
    „Wenige Tage vor dem Prozessbeginn gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König haben dessen Unterstützer am Donnerstag in Dresden noch einmal Stellung bezogen. Sie zeichneten das Bild eines engagierten, wachen Geistes, der 2011 keinesfalls nach Dresden gekommen sei, um Landfriedensbruch zu begehen, so der ehemalige Dresdner Superintendent Christof Ziemer…“ Artikel von Stephan Lohse bei DDN online vom 14.03.2013 externer Link
  • Gegen die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Handelns!
    „Mehr als 150 Menschen sind in der Bundesrepublik Deutschland seit 1990 von Neonazis getötet worden. Das macht uns sprachlos und unser Mitgefühl gilt ihren Hinterbliebenen. Umso größer ist unsere Bestürzung über das Versagen bei der Verfolgung von Nazi- Terroristen und deren militantem Umfeld insbesondere auch im Freistaat Sachsen. Dem entgegen steht der offensichtliche Eifer der sächsischen Behörden bei der Kriminalisierung von Demonstrantinnen und Demons- tranten, die sich jedes Jahr dem Missbrauch des Gedenkens der Zerstörung Dresdens durch Rechtsextreme entschlossen und gewaltfrei entgegenstellen. (…) Unsere Solidarität gilt Pfarrer Lothar König!“ Aufruf von Soligruppe JG-Stadtmitte vom 3.3.2013 auf der Soli-Seite externer Link , dort auch Unterschriftensammlung
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=29481
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