No PEGIDA! Gegen jeden Rassismus und religiösen Fanatismus!

Dossier

In Dresden werden einfach die Konzepte von „HoGeSa“ und rassistischer Montagsdemo kombiniert: seit November 2014 rufen unter dem Kürzel „PEGIDA“ selbsternannte „patriotische Europäer“ jeweils montags zu Protesten gegen angebliche „Glaubenskriege“ hierzulande auf. Siehe dazu:

• Dresden, 23. Mai: PEGIDA will erneut durch die Neustadt
  „Nach der Ankündigung von PEGIDA-Chef Lutz Bachmann, auf die stagnierende Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu reagieren und am kommenden Montag (also heute, 23. Mai 2016) gemeinsam mit seiner Anhängerschaft in der Neustadt provozieren zu wollen, regt sich vor Ort Widerstand. (…) Als Anlaufstellen für den Gegenprotest wurden bislang vier Versammlungen angemeldet. Jeweils um 18 Uhr soll es vom Artesischen Brunnen in einer Demonstration durch die Neustadt und vom Carolaplatz zur Kreuzung Antonstraße Ecke Leipziger Straße gehen. Zeitgleich wurde auf dem Alaunplatz unter der Losung: „Für die Werte des Grundgesetzes. Asylrecht verteidigen.“ eine Kundgebung angemeldet…“ Beitrag von Paul bei den alternativen dresden news vom 21. Mai 2016

• Dresden, 21.12. – Erfolg und Eskalation: Pegida nicht mehr auf dem Theaterplatz, dafür in der Neustadt, alle Demonstrationen verboten, Kundgebungen erlaubt
  Beitrag vom 23. Dezember 2016 im LabourNet Germany

• Dresden nazifrei zum 1. Pegida-Jahrestag am 19. Oktober 2015
  Beitrag vom 26. Oktober 2015 im LabourNet Germany

• Einschätzung zur Entwicklung der PEGIDA-Gegenproteste
  „Wer die Proteste gegen PEGIDA in den letzten zwei Wochen beobachtet hat, wird bemerkt haben, dass diese an Entschlossenheit verloren haben. Die Demonstrationszüge, welche vom Bündnis Dresden Nazifrei organisiert wurden (am 08.12. als Teil des Sternmarsches von “Dresden für Alle”) sind akustisch kaum noch zu vernehmen; auch die Vermittlung des Anliegens durch Transparente oder Schilder ist eher marginal. Sicher dürften mittlerweile alle Menschen, die diese Demonstrationzüge beobachten, einordnen können, welcher Anlass dem Protest zugrunde liegt. Die Befürchtung, dass die Proteste gegen PEGIDA in eine Sackgasse treiben oder sich totlaufen könnten, gibt Grund genug, noch einmal darauf zu schauen…“ Beitrag der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden vom 21. Dezember 2014

• PEGIDA zeigt den Extremismus der deutschen Mitte
  „Während der Zentralrat der Juden in Deutschland große Sorge ob der anti-muslimischen Demonstrationen von PEGIDA hat, zeigt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Verständnis für PEGIDA und meint, dort würden „Sorgen vor den Herausforderungen der heutigen Zeit“ artikuliert. PEGIDA steht jedoch für den Rassismus der deutschen Mitte. Deutschland war zudem nie Teil des „Abendlandes“, die Deutschen haben seit der Varusschlacht im Jahr 9 CE die Römer (= den Westen) bekämpft und einen anderen Weg als die westliche Zivilisation beschritten.“ Gastbeitrag von Clemens Heni bei den Ruhrbaronen vom 20. Dezember 2014 . Aus dem Text: „Worauf fast niemand eingeht bislang: Das Symbol von PEGIDA auf dem Fronttransparent ist die Gleichsetzung von Hakenkreuz und Sowjetunion. Damit werden das Spezifische des Nationalsozialismus und des Holocaust abgewehrt bzw. geleugnet. Diese Gleichsetzung von rot und braun wird in der Forschung als „sekundärer Antisemitismus“ bezeichnet, der in der Schuldabwehr einen Ausdruck findet, und hat z.B. in der auch von Joachim Gauck unterzeichneten „Prager Erklärung“ von 2008 ihren vielleicht sichtbarsten Ausdruck gefunden, wie es wissenschaftliche Untersuchungen analysiert haben.“

• Statt Dialog mit PEGIDA: „Wir können nicht über Einwanderung und Integration diskutieren, wenn wir die hier lebenden Migrant_innen ausschließen.„
  „… es ist gesellschaftlicher Winter in Deutschland. Seit dem ersten Januar 2014 gab es nach Angaben der Amadeu-Antonio-Stiftung 28 Brandanschläge, 31 Sachbeschädigungen gegen Asylunterkünfte, 34 tätliche Übergriffe oder Körperverletzungen gegen Geflüchtete und 235 Demonstrationen gegen die Unterbringung Asylsuchender in der Bundesrepublik. Das Resultat vieler ist nun mit Blick auf PEGIDA: wir müssen in einen Dialog treten.“ Redebeitrag des Sächsischen Flüchtlingsrats gegen PEGIDA am 15. Dezember 2014, dokumentiert beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein . Aus dem Text: „Menschenverachtende Einstellungen verdienen keinen Dialog. Hier darf es keine Kompromisse geben. Denn Kompromisse gehen in dem Fall zu Lasten der ausgegrenzten und herabgewürdigten Personengruppen und würden menschenverachtende Positionen zu akzeptablen Argumenten aufwerten. Der Dialog mit und zwischen den Mitgliedern unserer Gesellschaft kann nur stattfinden, wenn die betroffenen Personen daran beteiligt werden. Wir können nicht über Einwanderung und Integration diskustieren, wenn wir die hier lebenden Migrant_innen ausschließen. Besonders in Städten wie Dresden, mit einem Anteil von 4,7 % ohne deutsche Staatsbürgerschaft, wäre es absurd zu bestimmen, was ein Maximum an Einwanderung sein kann.“ Siehe dazu
  • die Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Schleswig-Holstein vom 16. Dezember 2014 mit Links zu weiteren Stellungnahmen

• Dresden: Breiter Protest gegen „PEGIDA“ behindert Demonstrationsroute
  Bericht zu den Protesten mit etwa 2500 Teilnehmer*innen gegen den PEGIDA-Aufmarsch am 1. Dezember 2014 von der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden (nicht online). Aus dem Text: „Diese Demonstration sollte einen Gegenpol zu der rassistischen und islamfeindlichen Hetze, welche von den Veranstaltungen von „PEGIDA“ ausgeht, setzen. Im Gegensatz zu den vergangenen Wochen konnte „PEGIDA“ ihre Teilnehmer*innenzahl nicht weiter erhöhen. So nahmen diesen Montag 4000-5000 Menschen an den von „PEGIDA“ initiierten Protesten gegen Muslime*a und Asylsuchende teil. Letzten Montag, den 24.11.2014, nahmen noch ca. 5500 Menschen teil. Diese Zuspitzung im Zuspruch rassistischer Denkmuster ist jedoch nicht nur in Dresden zu verzeichnen. So gibt es in zahlreichen anderen Orten Initiativen, welche gegen Asylsuchendenunterkünfte auf die Straße gehen. So unter anderem in Ottendorf-Okrilla, Dresden Klotzsche, Bautzen und Schneeberg. „Wir kritisieren die vorherrschende Asylpolitik und die rassistische Stimmung in Teilen der Bevölkerung. Die Zuspitzung rassistischer Denkmuster birgt ein großes Gefahrenpotential und hat in der Vergangenheit schon mehrmals zu gewalttätigen Entladungen geführt, so z.B. in Hoyerswerda 1991. Unter anderem deswegen werten wir es als Erfolg, dass die „PEGIDA“-Demonstration nicht ihre komplette Strecke laufen und somit ihre menschenverachtende Hetze nicht ungestört verbreiten konnten“, so Alex Elser von der URA-Dresden.“ Infos unter uradresden.noblogs.org . Siehe dazu:
  • PEGIDA-Demos: „Deutschland wacht auf!“
    Der „Ansturm auf Europa“ wird bekämpft – jetzt auch „gesittet.“ Beitrag von Arno Klönne bei telepolis vom 02.12.2014 .

• Demonstrationsaufruf zum 1. Dezember in Dresden: Rassismus Demaskieren! Für grenzenlose Solidarität statt begrenztem Horizont und Nationalismus!
  I don’t like Mondays… Seit sechs Wochen tummeln sich immer montags tausende rasssistische PEGIDA-Anhänger in der Dresdner Innenstadt (Tendenz steigend). Für den 1. Dezember wird nun überregional zu Gegenaktivitäten mobilisiert. „In Sachsen ist Rassismus wieder salonfähig geworden, einem Klima welchem bis jetzt schon etliche Todesopfer wie Jorge Gomondai, Kamal K. oder Marwa El-Sherbini folgten. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die stumpfe Hetze wieder in Gewalt umschlägt. Doch solange können und wollen wir nicht warten. Deshalb fordern wir ALLE couragierten Menschen auf, am 01.12.2014 auf die Straße zu gehen und ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Rassismus zu setzen.“ Aufruf der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden vom 21. November 2014 (dort auch Updates, Hintergründe und weitere Infos).

• Protest gegen PEGIDA nimmt Form an: Mehr PEGIDA, mehr Protest – das Bündnis Dresden Nazifrei zieht zum vergangenen Montag eine gemischte Bilanz . Erfreulich ist die breitere Beteiligung am Protest (ca. 700 Menschen), die sogar zu einer Blockade des ursprünglich geplanten Ortes für die PEGIDA-Abschlusskundgebung führte. Weniger erfreulich der Zulauf, den PEGIDA trotz allem erhält (von ca. 2500 Menschen ist die Rede), und ein ausführlicher Pfefferspray-Zusammenstoß mit der Polizei. Dem Bericht folgt ein Aufruf: „Für die kommenden Wochen ist es von großer Bedeutung, dass den begrüßenswerten Aufrufen aus der Politik und von zivilgesellschaftlichen und kirchlichen Organisationen nun auch deutlich mehr Menschen Folge leisten. Wie es auch in den letzten Jahren um den 13. Februar sichtbar war, reicht es eben nicht aus, dass immer wieder die selben ‚üblichen Verdächtigen‘ auf die Straße gehen. Hier ist in besonderem Maße die oft benannte Mitte der Gesellschaft gefragt, sich klar und deutlich gegen Rassismus, Xenophobie, Islamophobie und Nazi-Ideologie zu positionieren. Nicht nur im Wort, sondern auch in der Tat!“ Blogbeitrag bei Dresden Nazifrei vom 18. November 2014 . Siehe auch:
  • Beitrag von Stefan Locke in der FAZ vom 18. November 2014 
  • Artikel in der Sächsischen Zeitung, ebenfalls vom 18. November 2014

• Verschiedene Gruppen mobilisieren am heutigen Montag, 17.11.2014, zu Gegendemonstrationen um 16.30 Uhr bzw. 17.30 Uhr:

• Aus dem Blogartikel bei Dresden Nazifrei vom 13. November 2014 : „Seit einigen Wochen findet allwöchentlich montags eine stetig wachsende Demonstration von Menschen in der Dresdner Altstadt statt, die sich mittlerweile unter dem Kürzel PEGIDA zusammen finden. PEGIDA steht dabei für „Patriotische Europäer Gegen Islamisierung Des Abendlandes“. Der Ursprung war wohl eine Beobachtung einer pro-kurdischen Demonstration als Unterstützung für die Kämpfenden in Kobane Anfang Oktober 2014 in Dresden. Daraus zog der Hauptinitiator Lutz Bachmann und eine ihm langjährig nahe stehende Gruppe von ca. 12 Personen die abstruse Schlussfolgerung, dass die „Glaubenskriege“ des Nahen Ostens nun auf Dresdens Straßen ausgetragen werden würden. Alle Organisator_innen sind miteinander über die Hooliganszene, Rockerszene oder die extrem rechte Szene vernetzt. Auch lassen sich Bezüge zur bundesweiten HoGeSa-Bewegung herstellen.“

• Aus dem Aufruf der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden vom 12. November 2014  : „Bei genauerer Betrachtung der Inhalte und Internetpräsenz der „PEGIDA“ entkräften sich jegliche Zweifel an ihrer nationalistischen und rassistischen Ausrichtung von selbst. Wir können und wollen diese braune Hetze, die unter dem Deckmantel besorgter Bürger*innen fungiert, nicht unbeantwortet lassen. Diese stellt eine Gefahr für jegliches emanzipatorisches Bestreben dar. Deshalb kommt auch am nächsten Montag, den 17.11.2014, zahlreich und lasst uns zeigen, was wir von „PEGIDA“und Co. halten.“