Brauner 1. Mai 2017 – Keine Homezone für Nazis: In Dortmund und weiteren Städten

Dossier

„Am 1. Mai wollen Neonazis der Partei “Die Rechte” durch Dortmunder Vororte marschieren. Am Kampftag der Arbeiter*innenbewegung wollen sie ihre völkische und rassistische Hetze auf die Straße tragen. Mit Antifaschistische Gruppen aus NRW rufen wir dazu auf, dem Aufmarsch der Neonazis entgegenzutreten. Auch an anderer Stelle wollen am 1. Mai Neonazis demonstrieren. Ein Aufmarsch der NPD in Essen wird mit dem Zusatz beworben, dass eine gemeinsame Weiterreise nach Dortmund geplant sei. NPD und “Die Rechte” üben hier den Schulterschluss und unterstützen sich gegenseitig bei ihren Demonstrationen. Kommt deshalb am 1. Mai nach Essen und Dortmund und stellt euch den Neonazis entgegen!“ Der Aufruf . Siehe weitere Infos zu Dortmund, aber auch zu  Bautzen, Berlin Pankow, Düsseldorf, Essen, Gera, Halle, Hamburg , Stralsund im leider alljährlichen Dossier:

• [allgemein] Gekaperter Kampftag
  Die Besetzung des 1. Mai durch die Faschisten und andere Rechte hat eine lange Tradition – ein Überblick von Bernd Langer in junger Welt vom 28.04.2017

• [Bautzen] 1. Mai in – Antifa bleibt Landarbeit
  „Nach Gera und Halle müssen nun auch die Dörfer dran glauben, aber überrascht das tatsächlich irgendwen? Nach Bautzen mobilisiert dieses Mal Marco Wruck (Bundestagsdirektkandidat) mit seiner NPD. Wer letztere nur noch milde belächeln kann, kennt Bautzen nicht...“ Info bei indymedia linksunten

• [Berlin Pankow] 1. Mai – Kein Raum der AfD in Pankow ab 12:30 Uhr | Bürgerpark Pankow
  „Für den 1.Mai plant die AfD ein Fest im Bürgerpark Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis auf den kommenden Wahlkampf einschwören. Wir werden diese Show nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren. Der 1. Mai ist ein Feiertag, den die internationale Arbeiter*innenbewegung blutig erkämpft hat. Er ist ein Protesttag gegen die Ausbeutung durch Lohnarbeit und Profitmaximierung und für die Verteidigung der Arbeiter*innenrechte. Als 1933 die Maifeier von den deutschen Faschisten zum gesetzlichen Feiertag erklärt und daraufhin die Organisationen der Arbeiterbewegung gewaltsam zerschlagen und Tausende ihrer Mitglieder ermordet wurden, war politisch ein zynischer Höhepunkt erreicht. Genauso zynisch ist es, wenn ausgerechnet die AfD sich heute als arbeiterfreundliche Partei präsentiert und sogar eine eigene Gewerkschaftsorganisation (AidA) zu etablieren versucht. Zwar hat die AfD den Mindestlohn inzwischen akzeptiert, aber mit der Begründung, dass »der deutsche Arbeiter« vor zu hohem Lohndruck durch »Massenmigration« geschützt würde. Damit verschleiert sie, dass »Lohndruck« nicht durch Geflüchtete, sondern durch Hartz IV, Sozialabbau und Kapitalinteressen entsteht. Deutschland ist seit der Agenda 2010 Lohndumpingland Nr.1 in Europa, auch weil die Vermögens- und Erbschaftssteuer hier abgeschafft wurden und viele Konzerne gar keine Steuern zahlen…“ Aufruf bei indymedia linksunten von Aufstehen gegen Rassismus Berlin (AGR), Berliner Bündnis gegen rechts (BbgR), Chili – Treptow-Köpenick, Deutsche Kommunistische Partei Berlin (DKP), Die LINKE, Solidarische Jugendbewegung (SJB), North East Antifa (NEA)

• [Dortmund/Essen] Nein! Nö! Nickes! Nee!
  „Wieder einmal wollen Nazis am 1. Mai in Dortmund marschieren. Wie in den vergangenen Jahren versuchen sie, den 1.Mai für ihre nationalistische und rassistische Hetze zu missbrauchen. Nach eigenen Angaben wollen die Nazis „im Westen“ marschieren. Auch sprechen sie selbst vom Startpunkt „Germania“, einer S-Bahn-Station im Stadtbezirk Lütgendortmund. Bereits am Vormittag findet in Essen eine Demonstration der NPD statt. Die ultra-rechten Parteien wollen den 1.Mai zum Wahlkampf einerseits und zur ideologischen Umdeutung andererseits nutzen. Unsere Antwort darauf kann nur sein: Nein. Ein Startpunkt „Germania“ in Dortmund zeigt, in welche Richtung die sogenannte Partei „Die Rechte“ denkt. Diese „Großmacht-Träume“ werden wir mit kreativen Aktionen begleiten….“ Meldung vom 11. April 2017 bei BlockaDO Gemeinsam gegen Nazis
  • Demonstration am 1. Mai – Wir wollen nach Dortmund Germania
    „Gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai haben wir eine Demonstration in unmittelbarer Nähe des Naziaufmarsches angemeldet. Die Demonstration soll um 14 Uhr am S-Bahnhof Germania beginnen und von dort nach Lütgendortmund führen. Hier haben Anwohner bereits Proteste angekündigt. Wir wollen ein klares Zeichen gegen die Nationalistische und Rassistische Hetze der Partei „Die Rechte“ und ihres Anhangs aus Nazi-Kameradschaften setzen. Wir erwarten von der Polizei, dass sie im anstehenden Kooperationsgespräch einer Route in Hör- und Sichtweite des Aufmarsches der Neonazis keine Steine in den Weg legt. Sperrzonen, wie zuletzt am 4. Juni 2016 erlebt, werden wir nicht akzeptieren. Bereits um 13:30 Uhr treffen wir uns am S-Bahnhof Stadthaus, um gemeinsam zur Demonstration anzureisen.“ Meldung vom 26. April 2017 bei BlockaDO – Gemeinsam gegen Nazis
  • Neues zum Ablauf vom Koordinierungskreis für die Kampagne „Es reicht – Rechte Gewalt stoppen“:
    Nach der offiziellen Demo die um 11 Uhr am Platz der Alten Synagoge startet gibt es zwei Möglichkeiten zum Naziaufmarsch zu kommen. BlockaDO trifft sich um 13.30 Uhr am S-Bahnhof Stadthaus um gemeinsam zur Demo zu fahren. Für alle die aus dem Westfalenpark kommen, gibt es einen Treffpunkt um 13 Uhr oben vor der U-Bahn Station. Da einige von uns am 1.Mai im Westfalenpark eingebunden sind und um 13.30 Uhr nicht schon zum Treffpunkt kommen können, gibt es eine zweite Möglichkeit. Treffpunkt ist um 14.30 Uhr am Eingang vom Westfalenpark. Da es zu dieser Zeit bereits eine erschwerte Anreise geben kann, werden wir im Kontakt zu Leuten stehen die bereits am S-Bahnhof Germania sind. Außerdem wird es um 16 Uhr in Lütgendortmund eine Kundgebung vom „Runden Tisch gegen Extremismus Lütgendortmund“ geben.
  • Mehr Infos bald unter https://aa170.noblogs.org/

• [Düsseldorf] In Düsseldorf hat AVD (Alternative Vereinigung der AfD) eine zentrale Kundgebung angemeldet:
  • AUFRUF: “In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus! – Wir sind Viele! Wir sind eins.”
    Am 1. Mai 2017 will die Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer e.V. (AVA) in der AfD auf dem Burgplatz in Düsseldorf eine Kundgebung abhalten. Die Stadtgesellschaft steht dagegen mit einer gemeinsamen Demonstration in der Innenstadt auf – ab 11:00 Uhr vom DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34 – 38 durch die Innen- und Altstadt zum Johannes-Rau-Platz. Getragen wird die Demonstration vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), ,,Düsseldorf stellt sich quer‘‘ (DSSQ), ,,Düsseldorf ist bunt‘‘ und dem ,,Düsseldorfer Appell‘‘ – siehe den Aufruf bei der VVN Düsseldorf
  • „… Tatsächlich ist der nicht nur in der Bundesrepublik erstarkende Rechtspopulismus auch für die Gewerkschaften zunehmend zum Problem geworden. Bei vergangenen Landtagswahlen hatten überdurchschnittlich viele Gewerkschaftsmitglieder für die Rechten votiert. Zugleich versucht die AfD an die traditionellen Feierlichkeiten zum 1. Mai anzudocken. So will der Verein »Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer« in der AfD auf dem Burgplatz in Düsseldorf eine Kundgebung veranstalten. Der DGB ruft hingegen gemeinsam mit dem antifaschistischen Bündnis »Düsseldorf stellt sich quer« und anderen Zusammenschlüssen zu Gegenprotesten auf. (Demonstration: Ab 11 Uhr vom DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34–38). Schließlich sei der 1. Mai »unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rassisten«, wie der DGB Düsseldorf in einer Erklärung klarstellte…“ Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 21.04.2017 ; Heraus zum 1. Mai! Bundesweit werden am Tag der Arbeit Zehntausende Menschen für soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen

• [Essen] Montag, 1. Mai: Die NPD in Essen!
  Die wollen im Essener Norden aufmarschieren. In der Pressemitteilung vom 11. April fordert Essen-stellt-sich-quer, diesen Aufmarsch zu verbieten. Gegenaktionen sind in Vorbereitung, siehe Essen-stellt-sich-quer

• [Gera] 1. Mai – Gera: Das Hinterland aufwühlen! III. Weg stoppen! Antifa bleibt Landarbeit!
  „Am 1. Mai will in Gera der rassistisch-nationalistische Mob der als Partei getarnten Organisation Der III. Weg um das ehemalige Freie Netz Süd aufmarschieren. Die Partei Der III. Weg folgt rhetorisch, inhaltlich und in ihren Aktionen der Agitation „Freier Kameradschaften“ und gibt sich antikapitalistisch. Die Losung „Kapitalismus zerschlagen – für Familie, Heimat, Tradition“ im Aufruf macht dabei deren völkischen, antifeministischen und reaktionären Charakter mehr als deutlich, daher rufen wir zu unserer Demo am 1. Mai um 10 Uhr am Hauptbahnhof Gera auf. Lasst uns Inhalte zur Diskussion stellen, entschlossen und direkt sein. Lasst uns den Nazis den Raum nehmen, den sie für sich und ihre menschenverachtenden Einstellungen und Handlungen beanspruchen wollen.“ Aufruf auf Aktionsseite , dort auch laufende Infos

• [Halle] Proteste gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Halle
  „Für den 1. Mai 2017 hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch zum „84 jährigen Bestehen des nationalen Arbeiterkampftages“ in Halle/Saale angemeldet. Sie nimmt damit positiven Bezug auf die Etablierung des NS-Regimes im Jahr 1933. Die bisher aufrufenden Gruppen lassen eine Anreise mehrerer Hundert militanter Neonazis aus ganz Deutschland erwarten, auch aus Berlin. Dieselbe Klientel war auch am gewalttätigen Naziaufmarsch am 1. Mai letzten Jahres in Plauen sowie an dem Überfall im Leipziger Stadtteil Connewitz am Legida-„Geburtstag“ am 9. Januar 2016 beteiligt...“ Infos und Aufruf auf der Aktionsseite #nicetobeatyou
  • [DD] 1.Mai – Alle auf nach Halle! Naziaufmarsch verhindern!
    „Zum 1.Mai mobilisieren mehrere (Neo-)Nazigruppen aus dem gesamten Bundesgebiet nach Halle, um da eine Demonstration durchzuführen. Es wird mit mehreren hundert bis tausend militanten (Neo-)Nazis gerechnet, welche von der Innenstadt bis in die „Homezone“ der lokalen und militanten (Neo-)Nazigruppierung „Brigade Halle“, in den Stadtteil Silberhöhe laufen wollen...“ Aufruf bei URA Dresden

• [Hamburg] 1. Mai 2017 | 12:30 Uhr: AFD und Gegendemo auf dem Gänsemarkt! | U/S-Bahn Rödingsmarkt | Hamburg – Die Kundgebung von AidA am 1. Mai auf dem hamburger Gänsemarkt ist von AfD abgesagt worden!
  • 1. Mai 2017: AfD in Hamburg auf dem Gänsemarkt – Gegenaktionen / 18:00 Uhr Revolutionäre Maidemo Sternschanze:
    „Demo in Hamburg: AfD träumt von 2.000 Teilnehmern Ausgerechnet am 1. Mai will die AfD in Hamburg eine Demonstration durchführen. Auf dem Gänsemarkt sollen nach Parteiangaben 2.000 Teilnehmer zusammenkommen – eine unrealistische Zahl, auf die letzte Demo kamen gerade einmal 100 Sympathisanten. Am 1. Mai will die AfD auf die Straße – in Hamburg wurde eine Demonstration angemeldet, und die Organisatoren rechnen laut Anmeldeformular mit 2.000 Teilnehmern. Das bestätigte ein Sprecher der Versammlungsbehörde gegenüber ENDSTATION RECHTS. Um 13 Uhr wollen sie sich auf dem Gänsemarkt versammeln, angemeldet wurde die Veranstaltung bis 16 Uhr…“ Infos der antifahamburg
  • Demo gegen AfD, Rechtsruck, G20 und die kapitalistischen Verhältnisse: 1. Mai 2017 | 12 Uhr | St. Pauli Fischmarkt/Hafenstraße | Hamburg
  • Siehe für Infos auch Nationalismus ist keine Alternative (NIKA) Hamburg
  • AfD auf Stimmenfang im Betrieb und am 1. Mai – Wie argumentiert und was macht der DGB?
    „In Hamburg macht AidA (Arbeitnehmer in der AfD) am 1. Mai eine Kundgebung mitten in Hamburg auf dem Gänsemarkt und erwartet dort 2.000 TeilnehmerInnen. Der DGB hatte für den 1. Mai schon vor langem einen Kurztrip vom Rödingsmarkt zum Hafen (Fischmarkt) angemeldet. Das ist ein Ort weitab vom Gänsemarkt. Will er die AfD und AidA buchstäblich links liegen lassen? Wäre eine Demoroute vom Gewerkschaftshaus Besenbinderhof über Gänsemarkt zum Fischmarkt nicht politisch angemessen gewesen? Der DGB konstatiert (siehe link unten, Artikel im ND), daß sowohl kürzlich bei der Saarland-Wahl als auch bei den Landtagswahlen vorher „Gewerkschaftsmitglieder überdurchschnittlich die AfD angekreuzt“ haben. Es wird dagegen als Rettung „Demokratiebildung“ empfohlen. Vielleicht sollten sich die DGB-Oberen eingestehen, daß die AfD-Wähler, die ArbeitnehmerInnen sind, ob Gewerkschaftsmitglieder oder nicht, weder den DGB noch die SPD als Alternative zum System sehen sondern als Teil desselben. Und da sind sie ja sehr realistisch, denn beide zählen sich zur Elite der Nation...“ Beitrag von Dieter Wegner vom 12.4.2017 bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg

• [Stralsund] 1. Mai – Naziaufmarsch zum Desaster machen
  „In diesem Jahr mobilisiert die NPD ihre Anhänger*innen für den 1. Mai nach Stralsund. Unter dem Motto „Für Volk und Heimat – Sozial National Legal“ wollen die Faschist*innen sich um 12 Uhr am Hauptbahnhof treffen und von dort aus vermutlich auch in der Altstadt ihr rechte menschenverachtende Propaganda verbreiten...“ Info bei indymedia linksunten