Brauner 1. Mai 2016

Dossier

„In mindestens sechs bundesdeutschen Städten wollen Neonazis am 1. Mai auflaufen – mit vorgeblich antikapitalistischen Tönen und mit Hetze gegen Migranten. Gleich vier Veranstaltungen plant die NPD. Die wichtigste dürfte die in Schwerin werden – auch mit Blick auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September. Dort droht der NPD der Verlust ihrer letzten Landtagsfraktion. Als Redner der „Großkundgebung“ sind neben dem Parteichef Frank Franz der Bundesvize und Landesvorsitzende Stefan Köster sowie der Schweriner Fraktionsvorsitzende und Ex-NPD-Chef Udo Pastörs vorgesehen…“ Beitrag „Braune Demagogen rüsten zum 1. Mai“ von Tomas Sager beim Blick nach rechts vom 07.04.2016 . Siehe dazu die Gewantifa im Allgemeinen sowie Infos zu Plauen , Schwerin, Bochum  und Berlin:

• BOCHUM SOLIDARISCH! – 1. MAI – NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!
  „Die NPD ruft landesweit zu einem Aufmarsch am 1.Mai 2016 in Bochum auf unter dem Titel „Asylbetrug macht uns arm. Wir arbeiten – Fremde kassieren.“ Mit dieser Parole sollen offensichtlich die rassistischen Stimmungen in der Gesellschaft verstärkt werden. Dagegen gibt es einen breiten Widerstand, der sich nicht damit begnügt, gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch nur zu protestieren. Wir wollen verhindern, dass Nazis durch Bochumer Straßen marschieren. Wir rufen deshalb dazu auf, schon vor 14 Uhr an den Ort zu kommen, an dem sich die NPD und andere Nazis treffen wollen. Die NPD hat ihre Auftakt-Kundgebung bisher für 14 Uhr am Hauptbahnhof angemeldet. Unser Ziel ist es, dass dann dort, oder wo der Nazi-Aufmarsch sonst beginnen soll, so viele Menschen den Nazis die „Rote Karte“ zeigen, dass sie einpacken und nach Hause fahren müssen…“ Aufruf (per Email) des Bochumer Bündnis gegen Rechts (der von mehr als 50 Organisationen unterstützt wird!). Siehe neu:
  • [Bochum] 300 Ingewahrsamnahmen, 50 Verletzte, 1 gebrochener Arm – Antirepressionsgruppe zieht Bilanz zum Polizeieinsatz am 1. Mai
    Beitrag im LabourNet Germany vom 6. Mai 2016
  • Bochumer Polizei setzt Naziaufmarsch trotz renitenter Proteste durch
    „Die Stadt Bochum hat es heute etwa 250 Neonazis ermöglicht, durch die Bochumer Innenstadt zu marschieren. Der Aufmarsch der NPD wurde von einem massiven Polizeiaufgebot samt Pferdestaffel und Wasserwerfer begleitet. Antifa-Gruppen hatten im Vorfeld angekündigt, den NPD-Aufmarsch verhindern zu wollen. „Diesem Anspruch wurde in vielfältiger Form Ausdruck verliehen (…) Letztlich konnten die angekündigten Blockaden aufgrund von massiver Polizeigewalt nicht durchgesetzt werden, da die Polizei immer wieder Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Antifaschist*innen einsetzte. Mehrere Dutzend Antifaschist*innen wurden hierbei teilweise schwer verletzt. (…) Insgesamt beteiligten sich etwa 700 autonome Antifas sowie mehrere tausend Bochumer Bürger*innen an den Protesten gegen den Naziaufmarsch“  Aus der Stellungnahme der Bochumer Antifa vom 1.5.2016
  • Nazis marschieren, Antifa im Kessel
    Siehe den Infoticker – und die Ruhrbarone berichten live
  • So früh wie möglich am Hauptbahnhof!
    Das Bündnis gegen Rechts ruft auf: “Wir fordern alle auf, die gegen die Nazis aufstehen wollen, so früh wie möglich zum Hauptbahnhof zu kommen.”
  • Kein Platz für Nazis. Polizei darf die Nazi-Demo nicht wie bisher üblich abschirmen
    „Das Bochumer Friedensplenum ruft alle Bochumer Bürgerinnen und Bürger auf, am Sonntag zum Hauptbahnhof oder wo auch immer die Nazis aufmarschieren und gegen Flüchtlinge hetzen wollen, zu kommen. Das Friedensplenum geht davon aus, dass die Polizei den friedlichen Protest der Bochumer Bevölkerung nicht behindern wird. Während die Polizei in der Vergangenheit die Nazis auf ihren Kundgebungen vor kritischen Besucherinnen und Besuchern abgeschirmt hat, wird sie dies am Sonntag nicht mehr machen können. Die Rechtslage hat sich hier geändert. Auf dem diesjährigen Ostermarsch musste die Friedensbewegung mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen, dass die Polizei in Dortmund die Teilnahme von Nazis am Ostermarsch gegen den Willen der Veranstalter weitgehend toleriert hat. In einem anschließenden Gespräch mit der Friedensbewegung hat der Dortmunder Polizeipräsident auf die geltende Rechtslage verwiesen, die seiner Ansicht nach garantiere, dass auch Gegnerinnen und Gegner einer Demonstration das Recht haben, an einer Demonstration teilzunehmen. Das Bochumer Friedensplenum geht davon aus, dass diese Rechtsauffassung der Bochumer Polizei bekannt ist und dass sie sich entsprechend verhalten wird…“ Info des Bochumer Friedensplenums vom 29. April 2016 bei bo-alternativ
  • Naziaufmarsch am 1. Mai durch die Bochumer Innenstadt! „Ihr habt Ihnen Rosen auf den Weg gestreut…“
    „Die neonazistische NPD-NRW hat am 1. Mai eine attraktive Route vom Bochumer Hauptbahnhof über den Südring zum Husemannplatz genehmigt bekommen. Dies geht aus verschiedenen Informationen hervor, die antifaschistischen Gruppen zugespielt wurden. „Es ist ein Skandal, dass die Bochumer Polizei den Nazis eine solch provokante Route durch die City zur Verfügung stellt, obwohl dort bereits große Demonstrationen der Gewerkschaften stattfinden. Ausgerechnet auf dem Platz, der nach dem von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Friedrich Ernst Husemann benannt ist, will die NPD jetzt ihre Zwischenkundgebung abhalten“, so Manfred Pöppe von der Bochumer Antifa…“ Infomail der Bochumer Antifa vom 28. April 2016
  • “In Bewegung bleiben” – Unser Konzept am 1. Mai
    „Wir wollen nicht lange drumherumreden. Wir haben den Anspruch, den Naziaufmarsch am 1. Mai 2016 in Bochum zu verhindern. Hierfür setzen wir auf ein dynamisches Konzept. Unser Ziel ist es, die Aufmarschroute für Nazis unpassierbar zu machen. Dazu ist es notwendig, dass alle schon frühzeitig im Viertel unterwegs sind. Nur mit vielen Menschen schaffen wir die Ausgangsposition für erfolgreiche Blockaden…“ Aktionskonzept der Antifa Bochum zum 1. Mai 2016

• taz-Ticker für Berlin, Schwerin und Plauen

• [Plauen] 1.Mai 2016: Antifa-Gruppen mobilisieren bundesweit nach Plauen
  „Gegen den geplanten Aufmarsch der nationalsozialistischen Partei „Der III. Weg“ am 1. Mai 2016 in Plauen haben antifaschistische Gruppen aus ganz Deutschland ihren Widerstand angekündigt. Das Bündnis „TIME TO ACT!“ mobilisiert zu einer Demonstration unter dem Motto „Für einen emanzipatorischen Antikapitalismus“. Erwartet werden um die 700 Antifaschist_innen. Mobilisiert wird unter anderem aus Berlin, Leipzig, Halle, Dresden, Bayern und Thüringen. Das Bündnis rechnet mit 1000 Nazis aus der gesamten BRD und dem europäischen Ausland, darunter griechische und britische Rechtsradikale. Die Antifa-Demo soll um 9 Uhr auf der Hohen Straße am Oberen Bahnhof in Plauen beginnen…“ Gemeinsame Pressemitteilung zur Antifa-Demo Time to Act am 1.Mai 2016 in Plauen auf dem Blog zum Bündnis vom 22. April 2016 , siehe am 1.5. den Twitter-Ticker und neu:
  • Antifaschistische Proteste in Plauen
    „Am 1. Mai demonstrierten ca. 2000 Antifaschist_innen in Plauen gegen den Aufmarsch der neonazistischen Partei ‚Dritter Weg‘. Die Teilnehmer_innen wurden bei ihrem politischen Ausdruck von Beginn an durch ein Großaufgebot der Polizei schikaniert. Die etwa 700 Neonazis versuchten nach dem vorzeitigen Ende ihre Demonstration die Gegenproteste anzugreifen. (…) Die Neonazidemo trat von Beginn an in erschreckender Weise aggressiv auf. Weil dort die Polizei zahlenmäßig deutlich schwächer aufgestellt war und lange nicht so repressiv auftrat, gestattete sie eses den Neonazis faktischvermummt zu laufen und Feuerwerk zu zünden. Auch strafrechtlich relevante Äußerungen unterband sie nicht. Schließlich lösten die neonazistischen Organisatorenihre Demonstration mit der Drohung auf Plauen zu einen zweiten Saalfeld werden zu lassen und versuchten darauf hin den Gegenprotest anzugreifen…“ PM von Nationalismus ist keine Alternative (NIKA) vom 02.05.2016 bei indymedia linksunten
  • Plauen: 1200 Teilnehmer_innen bei Antifa-Demo – Naziaufmarsch verhindert 
    „Am 1. Mai nahmen 1200 Menschen an der antifaschistischen Demonstration „TIME TO ACT! Nationalismus ist keine Alternative – für einen emanzipatorischen Antikapitalismus!“ teil. Der Nazi-Aufmarsch des „III. Weg“ konnte von der Polizei nicht durchgesetzt werden und löste sich schließlich selbst auf. Damit wurde sowohl ein deutliches Zeichen gegen die sächsischen Verhältnisse gesetzt, als auch ein für die NS-Szene wichtiger Aufmarsch verhindert. Das „TIME TO ACT!“-Bündnis blickt trotzdem mit Sorge auf die Situation in Plauen…“ Pressemitteilung des antifaschistischen „TIME TO ACT!“-Bündnisses vom 2. Mai 2016

• 1. Mai 2016: Gegen den Vormarsch der Nazis und zunehmenden staatlichen Rassismus kämpfen! Solidarität mit den „Verdammten dieser Erde“ gegen die mörderische Abschottungspolitik
  „Auch an diesem 1. Mai marschieren Nazis wieder auf. Ohne Zweifel, der doppelte Vormarsch der Nazi-Strategie auf der Straße und bei der Beeinflussung der Bevölkerung, der zunehmende Nazi-Terror und die zunehmende Nazi-Hetze sind eine ernste Bedrohung. (…) Dass Antifas und GewerkschafterInnen gemeinsam und in Solidarität mit Flüchtlingen und allen vom Nazi-Terror und vom Rassismus Betroffenen konsequent gegen Nazi-Kundgebungen und jegliche Nazi-Hetze und jeglichen Nazi-Terror vorgehen, ist unbedingt nötig. Doch nicht allein darum geht es. Unserer Meinung nach ist es entscheidend, den Vormarsch von Nazi-Kräften wie AfD und Pegida im Zusammenhang mit den „deutschen Zuständen“ insgesamt und besonders mit dem staatlichen Rassismus zu bekämpfen. Das zeigt sich am deutlichsten, wenn wir die Sache aus der Sicht derjenigen sehen, die gegenwärtig am meisten im Focus des Rassismus stehen: die Geflüchteten, die „Verdammten dieser Erde“…“ Flugblatt der Gewantifa zum 1. Mai 2016

• MV & HH goes Schwerin: Mobilisierungen gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Schwerin
  „Die NPD plant für den Ersten Mai einen Aufmarsch in der Landeshauptstadt Schwerin. Verschiedene Bündnisse und Initiativen mobilisieren zu den Gegenveranstaltungen und rufen zu Protesten auf…“ Übersicht der momentanen Mobilisierungen zur Antifa-Gegenkundgebung am 1. Mai 2016, 10 Uhr, Marienplatz Schwerin, beim Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern vom 20. April 2016

• 1. Mai Nazifrei – Keine Toleranz mit NPD-Kundgebung in Berlin-Schöneweide
  „Für den 1. Mai 2016 mobilisiert die NPD zu einer Kundgebung um 14 Uhr am S-Bahnhof Schöneweide, um Hass gegen Geflüchtete zu verbreiten. Zuvor will sie am Antonplatz in Weißensee und am Prerower Platz in Hohenschönhausen erscheinen. Wir wollen diese rassistische Hetze nicht unwidersprochen hinnehmen.Deshalb rufen wir für den 1. Mai zu einem breiten Gegenprotest in Treptow-Köpenick auf.Dafür sind mehrere Kundgebungen rund um den S-Bahnhof Schöneweide angemeldet, die um 13:30 Uhr beginnen. Solidarität mit Geflüchteten! Gemeinsam gegen die NPD-Aktionen am 1. Mai!“ Aufruf des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick zur Zivilgesellschaftlichen Gegenkundgebung: Sonntag, 1. Mai 2016, 13:30Uhr, S-Bahnhof Berlin-Schöneweide (per Email)