1. Mai 2013 und Faschisten

Dossier

Die versuchte Okkupierung des Tages der Arbeiterbewegung durch die Faschisten und Neonazis hat eine längere Tradition – siehe Im LabourNet-Archiv 1. Mai und Faschisten.  Dies gilt leider auch für das Jahr 2013, hier eine (laufend aktualisierte) Übersicht ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

• Siehe unser Dossier zu Dortmund: Naziaufmarsch am 1. Mai 2013 sabotieren, blockieren, verhindern!

• Mit Beton und Vuvuzelas. Braune Maidemos in mehreren Städten von Protesten begleitet. NPD-Kundgebung in Frankfurt am Main erfolgreich verhindert. Kraneinsatz in Berlin
  „In mehreren Städten sind auch in diesem Jahr wieder Neonazis am 1. Mai aufmarschiert. Dabei mußten ihnen teils rabiate Polizeikräfte ein Vielfaches an Gegendemonstranten vom Hals halten. Echte Erfolgserlebnisse konnten die Rechtsextremen dabei kaum verbuchen. In Frankfurt am Main sagte die neofaschistische NPD sogar eine geplante Kundgebung am Ostbahnhof ab, weil Hunderte Antifaschisten die Gleise blockierten. Rund 180 NPD-Anhänger versammelten sich statt dessen auf dem Marktplatz von Hanau…“ Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 02.05.2013

• Tausende kontra NPD. Nazi-Aufmarsch wird von Polizei mit Hilfe von Pfefferspray und Wasserwerfer durchgesetzt
  Artikel von Martin Kröger im ND vom 02.05.2013

• Publikative.org- und Störungsmelder-Liveticker
  „Damit ihr alle auf dem Laufenden bleibt, wird Publikative.org gemeinsam mit dem Störunsgmelder und den Kollegen der Ruhrbarone  von den Demonstrationen in Berlin, Dortmund, Würzburg und Erfurt berichten. Wir werden euch ab 10:00 Uhr aus den verschiedenen Städten über den Publikative – und Störungsmelder-Twitter  mit Informationen versorgen. Aus welchen Städten die jeweiligen Tweets kommen, machen wir am Anfang des Beitrags kenntlich. Der Hashtag für den Tag lautet: #1mainazifrei.“

• [Wiesbaden] Keine Nazis in Wiesbaden am 1. Mai!

  „heute erreicht uns die Nachricht, dass die langangekündigte NDP Demonstration, die am 1. Mai in Frankfurt sein sollte, evtl. nach Wiesbaden umgeleitet wird. Fest steht, dass die NPD für den 1. Mai um 14 Uhr den Start einer Demonstration am Wiesbadener Hauptbahnhof angekündigt hat! Ob das nur eine Ablenkung ist, oder nicht, werden wir wohl erst an diesem Tag erfahren. Klar ist: Wir werden uns das nicht gefallen lassen. Keine Nazis in Wiesbaden! Das Bündnis gegen Rechts und das Bündnis für Demokratie, in denen das Aktive Museum jeweils Mitglied ist, haben zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Voraussichtlich wird es eine Demonstration des Bündnis für Demokratie nach der 1. Mai Kundgebung des DGB vom Kranzplatz zum Hauptbahnhof geben. Uhrzeit steht noch nicht fest. Auf den folgenden Seiten können Sie sich in den nächsten beiden Tagen über aktuelle Absprachen zur Gegendemonstration informieren: https://www.facebook.com/WiesbadenerBuendnisGegenRechts und http://wiesbadengegenrechts.blogsport.de/
• [Frankfurt/M.] 1. Mai Frankfurt – No Pasaran dem Faschismus
  • [1. Mai FFM] NPD-Kundgebung erlaubt und Infos
    „Seit heute ist die NPD-Kundgebung am 1. Mai in Frankfurt gerichtlich genehmigt. Die Vorbereitungen zu den antifaschistischen Blockaden laufen auf Hochtouren. Im Folgenden ein kurzes Update zur rechtlichen Situation und zum aktuellen Stand der antifaschistischen Mobilisierung nach Frankfurt…“ Meldung vom 26.04.2013 bei indymedia
  • Frankfurt Nazifrei – Aktuelle Übersicht
  • [FFM] Antifa zur Nazikundgebung am 1. Mai
    „Antifa hält trotz Verbot der Nazikundgebung an ihrer Gegenmobilisierung fest +++ antirassistische und antikapitalistische Demonstration im Anschluss an die Blockaden…“ Infos der Antifa F vom 18.4.2013 bei indymedia
  • [FFM] 1.Mai – aktueller Stand.
    „Auch wenn der Naziaufmarsch am 1.Mai in Frankfurt vorerst verboten ist geht die Mobilisierung dagegen in allen Spektren weiter. Wir gehen aktuell davon aus dass wenn die Nazis klagen, das Verbot keinen Bestand haben wird. Auf jeden Fall wird es aber am 1.Mai eine sozialrevolutionäre Demo geben. Hier gibt es einen ersten Übersichtsartikel für die Aktivitäten…“ Dossier vom 15.04.2013 bei indymedia  mit allen Bündnissen und Aufrufen
  • [ffm] infomap für tag x+1 online!
    angesichts der drohenden ivi räumung und der mobilisierung für den aktionstag am darauffolgenden tag und dem anstehenden 1. mai in frankfurt (mit angemeldeter, aber wieder verbotener npd-kundgebung) haben aktivist_innen eine info- und actionmap für frankfurt  hochgeladen.
• [Berlin] Bündnis »1.Mai Nazifrei« mobilisiert zu Protest gegen NPD-Demo nach Schöneweide
  • Kommt nach vorne – Nazis blockieren! Erster Mai in Berlin – Nazifrei!
    „Am 1. Mai 2013 wollen Neonazis in Berlin unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ aufmarschieren und wir wollen das verhindern. Dieser Aufmarsch ist neben einem weiteren in Frankfurt/ Main die zentrale Aktion der NPD zum 1. Mai. Die NPD kündigt eine Großdemo im Ortsteil Schöneweide an, bei der unter anderem der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel als Redner auftreten soll…“ Aufruf beim Bündnis  und ebd. neuste Infos zum 1.Mai
  • Rechte Ablenkungstaktik
    „Der für den 1. Mai in Berlin angemeldete Naziaufmarsch soll verhindert werden. Dafür steht ein breites Bündnis »1. Mai – Nazifrei«, das sich gestern in Niederschöneweide der Presse vorstellte. »Berlin muss ein klares Zeichen setzen«, sagte Bündnissprecher Jan Landers. Das Mittel: Die Protestierenden wollen die NPD blockieren und dafür sorgen, dass sie von ihrem Treffpunkt, aller Voraussicht nach vor einem Einkaufszentrum in Schöneweide, gar nicht erst loslaufen können. Unter dem Motto »Raus aus dem Euro« hat die NPD nach zwei Jahren Pause wieder in Berlin ihren zentralen Aufmarsch zum 1. Mai angemeldet….“ Artikel von Marina Mai in Neues Deutschland vom 17.04.2013

• [Erfurt] Naziaufmarsch in Erfurt verhindern!
  „Erneut wollen Neonazis am 1. Mai in Erfurt aufmarschieren. Am Internationalen Tag der Arbeiter*innenbewegung und dem traditionellen Datum linker Demonstrationen ist das eine besondere Provokation, zumal sich im Mai dieses Jahres die Zerschlagung der Gewerkschaften durch den Faschismus zum 80. Mal jährt. Die NSDAP erklärte den 1. Mai 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit “   und versuchte so, emanzipatorische Bewegungen ihrer Traditionen zu berauben und diese vergessen zu machen. Heute versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre Zwecke zu nutzen. Dementsprechend sollte unsere Antwort sein: Ihrem völkischen Nationalismus setzen wir unsere internationale Solidarität entgegen, die von Beginn an diesen Tag prägte…“ Meldung von Antifaschistische Aktion Jena vom 27.04.2013 bei links unten
• [Würzburg]
  • Verbot des Naziaufmarsch am 1.Mai vom Verwaltungsgericht gekippt!
    „Wie nicht anders zu erwarten hat das Verwaltungsgericht das Verbot der Nazidemo am 1.Mai in Würzburg gekippt! Alle aktuellen Infos wie Aktionskarten, Anlaufpunkte, EA-Nummer etc. werden am Wochenende veröffentlicht! Wir rufen hiermit nochmals zur Teilnahme an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf! Kein Fußbreit den Faschisten!“ Meldung vom 24. April 2013 beim Bündnis
  • 1. Mai Würzburg: Die Wurzel des Faschismus ausreißen heißt Kapitalismus abschaffen!
    „Für den 1. Mai 2013 ruft die Neonazikameradschaft „Freies Netz Süd“ zu einer Demonstration in Würzburg auf. Das perfide Motto der Faschisten lautet: „Arm trotz Arbeit – Kapitalismus zerschlagen.“ Durch diese Wortwahl versuchen die Neonazis sich als antikapitalistische Kraft darzustellen, obwohl sie das exakte Gegenteil davon sind. Der Faschismus ist eine Krisenideologie des Kapitalismus und keinesfalls eine Alternative zu diesem…“ Aufruf beim Bündnis

  Und Allgemein:

• Brauner 1. Mai in Frankfurt, Berlin, Dortmund, Würzburg und Erfurt
  „Seit Jahren gehen Neonazis am 1. Mai bundesweit auf die Straße, um für ihre völkische Ideologie und gegen Globalisierung zu demonstrieren. Auch dieses Jahr gibt es fünf extrem rechte Aufmärsche in der ganzen Republik. Publikative.org und der Störungsmelder werden in einer Kooperation via Twitter live über die Veranstaltungen und deren Verlauf informieren…“ Meldung von Publikative.org und Störungsmelder vom 29. April 2013 bei Publikative

• Nazi-Demos am Tag der Arbeit. 1. Mai: Bunt statt Braun
  „In mindestens sechs Städten im Bundesgebiet haben erneut Alt- und Neonazis Demonstrationen zum 1. Mai angemeldet. Der DGB stellt sich den Rechten entgegen… “ DGB-Meldung vom 12.04.2013 , dort allerdings bislang nur Dortmund

• Vasallen, Volkstod, EZB
  „Am 1.  Mai wollen deutsche Nazis in mehreren Städten Kundgebungen abhalten. An den Vorbereitungen zum »Tag der Arbeit« zeigen sich vor allem die Zerwürfnisse zwischen der NPD, Christian Worchs Partei »Die Rechte« und der freien Kameradschaftsszene…“ Artikel von Benjamin Böhm in der Jungle World vom 25. April 2013

• Mißbrauch des Arbeiterkampftags verhindern
  NPD-Aufmärsche in Berlin und Frankfurt geplant. Aufzug der Partei »Die Rechte« in Dortmund ungewiß. Artikel von Lenny Reimann in junge Welt vom 03.04.2013