Transpazifisches Abkommen TPP: Erfolgreich bekämpft

Dass der kommende US Präsident unterstrichen hat, er werde das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) nicht ratifizieren sollte nicht dazu führen, die Meinung zu vertreten, es wäre lediglich an Widersprüchen innerhalb der herrschenden Klasse der USA gescheitert: Das würde den breiten und heftigen Widerstand, den es 5 Jahre lang gab, und seine gesellschaftliche Bedeutung völlig übersehen, beziehungsweise falsch einschätzen. Der Artikel „The TPP is Dead: The People Defeat Transnational Corporate Power“ von Kevin Zeese und Margaret Flowers am 12. November 2016 bei Global Research zeichnet diesen Widerstand ausführlich nach. Die beiden Aktiven der Popular Resistance, eine jener Gruppierungen, die diesen Widerstand mit getragen haben verweisen vor allem darauf, dass durch diesen Widerstand der ursprüngliche Plan der Regierung Obama, das TPP im „fast rack“ Verfahren durchzuziehen gescheitert sei, was Trump erst die Möglichkeit zum Handeln gegeben habe – was er ohnehin tun wolle im Sinne von „mehr für seine Klassenfreunde“ heraus zu holen – was wiederum bei anderen Unterzeichnerstaaten auf wenig Gegenliebe stoßen werde. Siehe dazu drei weitere Beiträge zur Geschichte dieses Widerstandes:

• „Action Campaign to Stop the Trans-Pacific Partnership“ am 30. Juni 2013 bei Portside dokumentiert war der damalige Aufruf eben von Popular Resistance den gemeinsam mit einer ganzen Reihe weiterer Aktivgruppierungen beschlossenen Aktionsplan zum Widerstand gegen TPP kontinuierlich umzusetzen. Zur Kampagne gehörte unter vielem anderen auch an sehr vielen Orten die Demonstrationen jeden Dienstag und viele weiter Mittel

• „The Trans-Pacific Partnership: A Threat To Global Health?“ von Deane Marchbein am 08. Mai 2015 im Health Affairs Blog ist Beispiel für eine der erfolgreichsten Mobilisierungsebenen dieses Widerstandes: Die Sorgen vieler Menschen um die Auswirkungen gerade dieses Abkommens auf die Gesundheitsversorgung. Insbesondere die im Abkommen vorgesehenen Erleichterungen der Patentierungen werden von diesem Protest als ein Geschenk an die Pharmamultis kritisiert, die auf ein und dasselbe Medikament künftig mehrere Patente sollten anmelden können. Solcherart Bestimmungen waren noch eine ganze Reihe vorgesehen, die eben diese besondere Sorgen rechtfertigten, und entsprechend zur Mobilisierung von Menschen beitrugen

• „Rejecting TPP, AFL-CIO’s Trumka Calls for ‘Global New Deal’“ von Bruce Vail am 25. März 2014 bei In These Times war ein Bericht über die (späte) Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO gegen das Abkommen, dessen Vorsitzender Trumka in seiner Pressekonferenz auf die Kontinuität solcher Freihandelsabkommen seit dem NAFTA-Vertrag verwies, die allesamt vor allem der Kostenreduzierung der großen Unternehmen dienten

• Siehe dazu auch: „USA: Pazifikstaaten besiegeln TPP-Freihandelsabkommen“ am 09. November 2015 im LabourNet Germany und die vorherige Berichterstattung