Blockade gegen Kuba: Die Mitgliedstaaten der UNO isolieren die USA

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USA „… In der UN-Generalversammlung haben 185 Staaten für die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba gestimmt. Damit wurden die USA seit 1992 zum 30sten Mal in den Vereinten Nationen einhellig verurteilt und deren Regierung isoliert. Lediglich zwei Staaten stimmten gegen die Resolution (USA, Israel), und zwei enthielten sich (Brasilien, Ukraine). Mit ihren Erklärungen prangerten zahlreiche Redner:innen die von den USA seit 1960 unilateral verhängte Blockade als völkerrechtswidrig und eklatante Menschenrechtsverletzung an. Solche einseitigen Zwangsmaßnahmen würden von der UNO nicht autorisiert, erklärte der Vertreter Aserbaidschans im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten. Sie seien mit den Grundsätzen des Völkerrechts unvereinbar, verstießen gegen die Grundprinzipien des multilateralen Handelssystems und stellten ein Instrument des politischen und finanziellen Drucks insbesondere gegen die Entwicklungsländer dar…“ Beitrag von Edgar Göll vom 5. November 2022 bei amerika21 und mehr daraus/dazu:

Der längste Versuch der Geschichte ein Volk auszuhungern: 64 Jahre Embargo der USA gegen Kuba
„Was war die Konsequenz? Die absolute Minderheit hat gewonnen. Das Embargo blieb und existiert weiterhin. Das haben wir von dem Geburtsland und dem König der Demokratie zu erwarten: Ausbeutung, Krieg,Verbreitung von Elend und Kochkunst a la MacDonalds.
Ich bin gerade als Brigadist in Kuba unterwegs – dem Betroffenen dieses vermeintlichen Vorbildes – in einer Gesamtgruppe von 243 Brigadisten aus 27 Ländern, davon 6 Deutsche. Die Kubaner machen uns mit allen Lebensbereichen vertraut, vielen Konferenzen – einschliesslich von Arbeiseinsätzen auf dem Feld und wir diskutieren gemeinsam die Situation im Hinblick auf eine Optimierung.
Kulminationspunkt sind die Feierlichkeiten zum 1.Mai in Havanna.
Die Lage in Kuba ist prekär. Es fehlt je nach Region am nötigsten wie Milchpulver für die Kinder, Brot, medizinisches Material (Wir Brigadisten transportieren neben persönlich ausgewählten Dingen in der Regel 10 Kg medizinisches Material) aber auch Papier.
Viele Kubaner flüchten oder denken in diese Richtung. Grosse Teile der Jugend haben nicht vergessen, sondern wollten nie wissen, dass vor Castro 80% der Kubaner Analphabeten waren und später die Kinder der Campesinos studieren konnten und vieles mehr. So hat sich heute das Verhältnis von Land- zu Stadtbevölkerung umgekehrt: Früher lebten 80% auf dem Land, heute 20%). Zugleich ist anzunehmen, dass sie keine realistische Vorstellung davon haben, wie das Dasein in den Metropolen des Kapitalismus verläuft. Ich greife mal die die Unterschiede das soziale Leben betreffend heraus. (…) Kuba seit der Revolution hat Marti folgend ein übergeordnetes Ziel verfolgt und das hiess und heisst nationale Unabhängigkeit. Und um dieses Ziel herum wurden unendlich viele Experimente gemacht: Das Geld ganz abschaffen, wieder marktwirtschaftliche Elemente einführen, mit und ohne materiellen Anreizen wirtschaften usw., sozialistische Elemente waren eine Ausformung des genannten übergeordnetenei Zieles. Che wusste, dass der Sozialismus in einem Lande, zudem in einem völlig unterentwickelten, nicht verwirklicht werden kann. Seine Versuche die Revolution in die Welt hinauszutragen, z. B. nach Afrika und Bolivien, zeugen davon.
Sich also hinzustellen, wie nicht selten zu sehen, das ist aber kein Sozialismus, weil… geht schon im Ansatz daneben. (…) Vor Ort haben wir Brigadisten aus vielen Ländern (Ghana, Kongo, Frankreich, Italien, Südafrika, Südkorea, Dänemark, Schweden, Griechenland, UK, USA, Honduras, El Salvador, Peru, Kolumbien, Kanada) vereinbart, in unseren jeweiligen Ländern bis Ende des Jahres Aktionen, Manifestationen, Demonstrationen gegen die von den USA verhängte Blockade durchzuführen. Dabei orientieren wir zugleich zugespitzt auf einen international abgestimmten Solidaritätstag mit Kuba – und Kampftag gegen den Imperialismus. Dieser soll am 14.12.2024 stattfinden. Cuba si – weg mit der Blockade.“ Bericht von Klaus Hecker vom 7. Mai 2024 beim untergrund-blättle.ch
Blockade gegen Kuba: Die Mitgliedstaaten der UNO isolieren die USA
Weiter im Beitrag von Edgar Göll vom 5. November 2022 bei amerika21 : „… Der Vertreter Singapurs monierte im Namen des Verbandes Südostasiatischer Nationen (Asean), die US-Blockade werfe einen langen Schatten auf das Wohlergehen, die Gesundheit und die Entwicklungsaussichten des kubanischen Volkes. Sie verletze die Rechte der Bevölkerung Kubas auf Leben und Gesundheit, verhindere bessere regionale Beziehungen und beeinträchtige die Bemühungen der UN-Generalversammlung, bei der Verfolgung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung „kein Land zurückzulassen“. Der Vertreter Argentiniens fügte hinzu, dass die Blockade Kubas Integration in die Weltwirtschaft behindere, indem sie den Zugang des Landes zu Finanzmitteln, Technologietransfers, die Mobilisierung von externem Kapital und ausländischen Direktinvestitionen stark einschränke. Trotz der wiederholten UN-Resolutionen handelten USA weiterhin einseitig, so die Vertreterin Eritreas, die für die „Freundesgruppe zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen“ sprach. „Die Ablehnung dieser erschwerenden Umstände des kubanischen Volkes ist keine Frage von Sympathien oder Ideologien. Es geht um die Verteidigung der Gerechtigkeit, des internationalen Rechts und des elementaren Sinnes für Menschlichkeit, der vorherrschen sollte“, betonte sie. Sich der Blockade zu widersetzen, bedeute, für die Hunderttausenden von Familien einzutreten, die einer Logik der Beherrschung zum Opfer fallen, die im einundzwanzigsten Jahrhundert nicht mehr nachvollziehbar sei. Wenn die USA die Bastion der Demokratie seien, dann müssten sie auf die überwältigenden Stimmen der Versammlung hören, die einstimmig und wiederholt die Aufhebung der Blockade gefordert hätten, betonte der Vertreter Äquatorialguineas. Ähnliche Statements kamen von Dutzenden von Staaten und weiteren supranationalen Staatenverbünden wie Caricom, Celac, und der Gruppe der 77 und China. (…) In seiner Rede berichtete der Außenminister Kubas, Bruno Rodríguez, dass durch die US-Blockade das Bruttoinlandsprodukt (BIP) seines Landes in diesem Jahr um etwa 4,5 Prozent abgesenkt und in den 14 Monaten seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden ein finanzieller Verlust von 15 Millionen US-Dollar pro Tag entstanden sei. Rodríguez schloss sein Statement mit den Sätzen: „Lasst uns Kubaner in Frieden leben. Die Welt wäre ohne die US-Blockade eine bessere Welt“. In deutschen Medien fand dieses jährliche eindeutige Votum gegen die USA und die einhellige Unterstützung für Kuba bisher fast keinen Widerhall.“

Zuletzt 2018 hat es in der UN eine Abstimmung über dieses Embargo gegeben: 189 Länder haben dagegen votiert, Amerika und Israel dafür. Siehe auch:

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