Proteste gegen schärfere Internet-Gesetze

Dossier

• Vor neuen Protesten in der Türkei?
  „Die Bilder sind vertraut. Die Polizei ging am Samstag auf dem Istanbuler Taksim-Platz mit Wasserwerfern und Gasgranaten gegen mehrere Demonstranten vor, die gegen die Politik der konservativ-islamistischen Regierung protestierten. Eine Gasgranate traf einen vollbesetzen Linienbus, der in der Nähe der Proteste vorbeifuhr. Die Passagiere konnten sich ohne größere Verletzungen ins Freie retten…“ Artikel von Peter Nowak auf Telepolis vom 23.02.2014
• Proteste gegen Internetzensur
  „In der türkischen Hauptstadt Istanbul haben Regierungsgegner gegen ein neues Gesetz zur Internetzensur protestiert. Staatspräsident Abdullah Gül unterschrieb das umstrittene Gesetz am Mittwoch. Die türkischen Behörden können nun ohne richterlichen Beschluss Internetseiten sperren…“ Video bei Euronews vom 23.02.2014
• Tränengas gegen Internetproteste in Istanbul
  „Bei Protesten gegen schärfere Internet-Gesetze ist es am Samstag in Istanbul zu schweren Zusammenstößen gekommen. Mehrere Tausend Demonstranten hatten sich auf dem Taksim-Platz versammelt, um gegen ein am Donnerstag verabschiedetes Gesetz zu protestieren, dass die türkische Telekommunikationsbehörde ermächtigt, Webseiten auch ohne richterlichen Beschluss zu blockieren…“ Video bei Euronews vom 09.02.2014

• Wieder Gewalt gegen Demonstranten in der Türkei – Proteste am Taksim-Platz gegen Überwachungs- und Zensurgesetz
  „Die türkische Polizei ist im Zentrum von Istanbul mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vorgegangen. Die Demonstranten versammelten sich am Samstagabend auf dem Taksim-Platz, um gegen ein Gesetz zu protestieren, welches es Behörden künftig einfacher machen soll, Internetseiten zu sperren. Auch die massive Speicherung von User-Daten soll vereinfacht werden…“ Meldung im Neues Deutschland vom 19.01.2014