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Neue Initiative für den Frieden in der Türkei: Newroz

newrozfest 2015Insbesondere diese beiden Forderungen von Öcalan – Anerkennung der PKK als Verhandlungspartnerin und grundlegende politische Umgestaltung der Staates als Teil des Friedensprozesses – dürften für die türkische Regierung schwer akzeptabel sein Bisher hat sie sich im Friedensprozess halbherzig und wankelmütig verhalten. Ein eindeutiges Bekenntnis wäre ganz klar eine Belastung für die Regierungspartei AKP. Insofern ist es offen, ob in den nächsten Wochen und Monaten relevante Schritte eingeleitet werden – oder ob die AKP lediglich bis zu den Wahlen im Juni Zeit schinden will“ – so endet der Artikel „Die grausame Geschichte soll enden“ von Ismail Küpeli am 23. März 2015 in neues deutschland externer Link über den Brief des PKK-Vorsitzenden an die TeilnehmerInnen des Newroz-Festes. Siehe dazu auch:

  • „Blanke Nerven in Ankara“ von Nick Brauns am 25. März 2015 in der jungen welt externer Link worin es unter anderem zu den Auseinandersetzungen innerhalb der AKP (auch) um die kurdische Frage heißt „Auslöser des Streits waren Äußerungen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan vom vergangenen Freitag, er lehne eine Beobachtergruppe aus Intellektuellen für die bislang hinter verschlossenen Türen auf der Gefängnisinsel Imralı laufenden Friedensgespräche von Geheimdienstvertretern mit PKK-Chef Abdullah Öcalan ab. Auch den von der Regierung und Abgeordneten der prokurdischen »Demokratischen Partei der Völker« (HDP) im Februar vorgelegten 10-Punkte-Plan für einen Lösungsprozess in der kurdischen Frage halte er für »unangemessen«
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=77599
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