Friedensprozeß: À la Erdogan…

Dossier

• Tödliche Schüsse
  “Nach Schüssen der Armee auf Demonstranten in der kurdischen Provinz Diyarbakir ist es am Wochenende in mehreren Städten der Türkei zu Protesten gekommen. Am Freitag hatten Soldaten nahe der Stadt Lice das Feuer auf Hunderte Demonstranten eröffnet, die gegen den Ausbau eines Militärstützpunktes protestiert und dabei Zelte auf der Baustelle zerstört hatten. Durch die Schüsse wurden der 18jährige Mehmet Yildirim getötet und zehn weitere Demonstranten zum Teil schwer verletzt. Trotz des Rückzugs der Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aus der Türkei werden derzeit nach Informationen der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) 134 neue Polizei- und Militärposten in den kurdischen Landesteilen errichtet” – aus “Tödliche Schüsse” von Nick Brauns am 01. Juli 2013 in der jungen welt
• Erdogan stoppt Friedensprozeß
  “Während sich Öcalan am Montag gegenüber einer Delegation von Parlamentariern der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) zuversichtlich gezeigt hatte, nach Einleitung des Rückzuges der PKK-Guerilla aus der Türkei nun eine zweite Phase des »demokratischen Lösungsprozesses« beginnen zu können, rechtfertigte Erdogan nach Informationen der kurdischen Nachrichtenagentur Firat den von der PKK als Kriegsvorbereitung bezeichneten Neubau zahlreicher Militärstützpunkte in Kurdistan mit den Entwicklungen in den Nachbarländern Syrien, Irak und Iran. Auch auf dem von der örtlichen Bevölkerung abgelehnten Bau von Staudämmen in den kurdischen Landesteilen beharrte er. »Türkisch ist die einzige offizielle Sprache, und wir haben schon Kurdisch als Wahlfach eingeführt«, wies Erdogan zudem die Forderung nach muttersprachlichem Unterricht zurück. Auch die Zehnprozenthürde bei Wahlen will die Regierung nicht senken. »Sie müssen dafür arbeiten, um sie zu erreichen«, riet Erdogan kleineren Parteien wie der BDP, die bislang nur über Direktmandate ins Parlament kam, obwohl sie in einigen kurdischen Provinzen die Mehrheit der Wähler hinter sich vereinen konnte” – aus dem Artikel “Erdogan stoppt Friedensprozeß” von Nick Brauns am 28. Juni 2013 in der jungen welt