[Einstiegshilfe in das politische System der Schweiz] Von AHV bis Zauberformel: Eine direkte Demokratie ist eine komplizierte Angelegenheit

Ein paar herausgegriffene Beispiele: „AHV: Die drei Buchstaben stehen für Alters- und Hinterlassenenversicherung, die obligatorische Rentenversicherung der Schweiz; sie stellt das wichtigste Sozialwerk des Landes dar. Weil die AHV viel Geld von den Reichen zu ärmeren Beitragszahlenden umverteilt, ist sie ein beliebtes Angriffsziel der rechten Parteien. Bisher konnte sie den meisten Versuchen von Kürzungen und Einschränkungen trotzen. (…) Bürgerrecht: Rund ein Viertel der in der Schweiz lebenden Menschen ist vom Bürgerrecht und damit von der Mitbestimmung ausgeschlossen. (…) Direkte Demokratie: Die wichtigsten Instrumente der Bürgerbeteiligung heißen Initiative und Referendum. Wer 100 000 Unterschriften sammelt, kann mit einer Initiative eine Verfassungsänderung vorschlagen. 50 000 Unterschriften genügen für ein Referendum gegen eine Gesetzesänderung. Von der Abschaffung der Armee bis zur Enthornung von Kühen gibt es kaum ein Thema, über das noch nicht abgestimmt wurde. Abstimmungen sind auch auf Kantons- und Gemeindeebene möglich. (…) Zauberformel: Alchemistische Regel, wonach sich der Bundesrat, die siebenköpfige Bundesregierung, nach den jeweiligen Wahlergebnissen der großen Parteien zusammensetzt… „ Eine Erläuterung von Anna Jikhareva und Kaspar Surber in der Jungle World 2021/37 vom 16. September 2021