Erneut Massendemonstrationen gegen die südkoreanische Präsidentin – erneut KCTU-Streik

Nur eine Woche nach der „Demonstration des Jahrhunderts“ in Seoul am 11. November, kam es am 18. November erneut zu Massenkundgebungen gegen Präsidentin Park – befeuert von deren Haltung, die Regierungsgeschäfte „normal“ fortzusetzen. Die Demonstration in Seoul war seit langem geplant und eigentlich wesentlich kleiner erwartet worden, was schon die Auswahl des Platzes zeigt. Dass erneut rund 600.000 Menschen in der Hauptstadt demonstrierten zeigt, wie stark die Kritik an dieser Regierung inzwischen verbreitet ist. Wichtiger noch im aktuellen Zusammenhang: Am 18. November demonstrierten rund 350.000 Menschen in anderen südkoreanischen Städten – dort hatte es auch schon am Samstag zuvor einige kleinere Demonstrationen gegeben, die aber allesamt im Schatten der Seouler Riesendemonstration verblieben – diesmal nicht, womit deutlich wird, dass dies eine landesweite Protestbewegung ist. Die Gewerkschaftsbewegung reagierte auf diese abermalige Zunahme der Proteste mit der Ausrufung eines eintägigen Protest-Generalstreiks am 30. November 2016. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge:

• „Candlelit protests unlikely to wane“ von Choi Ha-young am 20. November 2016 in der Korea Times ist ein Überblick, in dem ebenfalls unterstrichen wird, dass die Proteste nunmehr das ganze Land erfasst haben – und keinerlei Anzeichen dafür zu sehen seien, dass diese Bewegung demnächst abklingen könnte

• „Südkorea: Erneut fast eine Million auf der Straße“ von Wolfgang Pomrehn am 20. November 2016 bei telepolis , worin unter anderem berichtet wird: „Denkbar ist auch ein Amtsenthebungsverfahren. Dafür bräuchte die Opposition jedoch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und müsste mindestens 20 Stimmen aus dem Regierungslager für einen entsprechenden Antrag gewinnen. Die könnte es vielleicht geben, wenn konservative Politiker alle Felle davon schwimmen sehen und um ihre Wiederwahl fürchten müssen. Die Organisatoren der Protest haben jedenfalls schon eine neue landesweite Demonstration für das nächste Wochenende in Seoul angekündigt. Neue Nahrung könnte die Empörung bekommen, wenn die Staatsanwaltschaft demnächst die Präsidentin erstmalig zu den Vorwürfen gegen ihre Freundin und andere Mitarbeiter vernehmen kann“

• „Korean Unions Plan National Actions as Park Government Faces Public Backlash“ am 18. November 2016 beim Internationalen Gewerkschaftsbund ist eine Mitteilung über die Aktionen der beiden südkoreanischen Mitgliedsverbände des IGB: Der KCTU ruft zu einem eintägigen Protest-Generalstreik am 30. November auf, während der FKTU zu einer Kundgebung am 19. November aufrief (die nicht weiter auffiel im Meer der DemonstrantInnen, ganz im Unterschied zu einer Woche vorher der KCTU).

• Siehe zuletzt dazu: „Die südkoreanische Regierung wankt – auch die Großunternehmen?“ am 18. November 2016 im LabourNet Germany