Abe will Japan als Kriegsmacht

Dass er ein keineswegs originell denkender neoliberaler Ideologe ist, hat Japans neuer und alter Ministerpräsident schon oft bewiesen – aber nun geht er ans Eingemachte mit Verfassungsänderungs-Projekten: Eine richtige Armee und die Beschneidung bürgerlicher Freiheiten stehen ganz oben auf seiner Liste. Nun war im Allgemeinen in der (nicht eben besonders genauen) Berichterstattung über die japanischen Wahlen stets von einem überwältigenden Wahlsieg die Rede – was aber über die Prozentzahlen hinaus fraglich ist. Was bei einer Wahlbeteiligung von knapp über 50% beginnt. Was in repräsentativen Umfragen weiter geht, die aussagen, dass die Mehrheit der JapanerInnen weder Herrn Abes neue Atomkraftwerke wollen, noch seine kriegsfähige Armee. Und was etwa auch durch das Wahlergebnis der Kommunistischen Partei Japans verdeutlicht wird, die trotz massiven Beteiligungsrückgangs einen deutlichen Stimmenzuwachs verbuchen konnte und bei rund 12% der Wählerstimmen lag – auch wenn sie aufgrund des maßgeschneiderten Wahlrechts dafür nicht einmal 5% der 475 Sitze im Unterhaus bekam. Die Stellungnahme „JCP Standing Executive Committee Statement: On the General Election Results“ am 15. Dezember 2014 auf der Auslandsseite der KPJ  ist auch für Menschen lesenswert, die keine großen Fans der Partei sind