Massenproteste im Iran: Gegen Teuerung

„Im Iran ist es am Samstag in mehreren Städten den fünften Tag zu Protesten gegen die Führung gekommen. Hunderte Demonstranten versammelten sich staatlichen iranischen Nachrichtenagenturen und den Sozialen Medien zufolge in Teheran, Schiras, Karadsch und Ghom. Die Menschen protestierten gegen gestiegene Lebenshaltungskosten. Die hohe Inflation geht auch auf den Verfall der Landeswährung Rial wegen der angedrohten US-Sanktionen zurück, die von Dienstag an wieder gelten sollen. Die Kundgebungen schlugen aber auch in Proteste gegen Korruption und gegen die Regierung um. (…) Am Freitag hatte die Polizei rund 500 Demonstranten auseinandergetrieben, die in Eschtehard, rund 100 Kilometer westlich von Teheran, gegen die Regierung protestiert hatten. Einige Demonstranten hätten Steine und Backsteine geworfen und ein Seminargebäude der schiitischen Geistlichen beschädigt, meldete die Nachrichtenagentur Fars…“ – aus der Meldung „Erneute Proteste gegen das Mullah-Regime in Iran“ am 05. August 2018 in der NZZ über die Fortsetzung der aktuellen Proteste gegen die Teuerung im Iran. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Berichte und einen Hintergrundbeitrag:

• „Spontane Proteste in iranischen Städten“ von Oliver Eberhardt am 05. August 2018 in neues deutschland berichtet zu den Akteuren – und Gegnern – bei den neuen Protesten: „Die Proteste richten sich aber nicht nur gegen gestiegene Preise. Immer wieder bringen die Demonstranten auch ihre Unzufriedenheit mit der Regierung zum Ausdruck. In der Kritik stehen dabei stets die Ausgaben für bewaffnete Gruppen in Syrien, Jemen, Libanon und im Gazastreifen. Gefordert wird auch eine Bekämpfung der Korruption, eine Reform der extrem ineffizienten Verwaltung. Die Regierung von Präsident Hassan Ruhani steht dem recht hilflos gegenüber: Vor allem die Revolutionsgarden, denen unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad auch eine Vielzahl von Unternehmensbeteiligungen zugeschustert wurde, sperren sich gegen jede Reform – während Kassem Soleimani, Kommandeur der Kuds-Brigaden, die für die Auslandseinsätze der Revolutionsgarden zuständig sind, immer wieder öffentlich einen harten militärischen Kurs gegen den Westen fordert. Und offen jene als »Verräter des iranischen Volks« bezeichnet, die über Verhandlungen mit den USA sprechen…“

• „Hausse des prix : affrontements à Karaj, Ispahan, Shiraz“ am 03. August 2018 bei Anthropologie du Présent ist eine (zumeist englische) Materalsammlung über die ersten Tage der neuen Protestwelle im Iran inklusive einer ganzen Reihe von Video-Berichten über Demonstrationen aus mehreren iranischen Städten.

• „New Protests in Five Iranian Cities“ am 02. August 2018 bei Iran Wire ist ein Überblick über die Protest-Berichterstattung in offiziellen iranischen Medien, zu deren Berichten (in Landessprache, versteht sich) auch jeweils verlinkt wird. Daraus wird vor allem deutlich, dass es wohl sehr unterschiedliche Reaktionen der Behörden und regionalen Verantwortlichen gibt – von offener Repression bis zu Gesprächen mit Delegationen ist alles vorhanden.

• „What is the ‘ayatollah economy,’ Iran’s state-controlled engine?“ von  Alberto Negri am 24. Juli 2018 bei Il Manifesto Global ist ein Beitrag über die wirtschaftlichen Strukturen im Iran, insbesondere über die Setad, eine jener steuerbefreiten Stiftungen, in denn (zunächst) das damals konfiszierte Vermögen des Schah und seiner Getreuen verwaltet und angelegt wurde – und längst einer der zentralen Akteure des iranischen Kapitalismus sind.