40 Jahre kapitalistisches Mullah-Regime im Iran: In der bisher größten Krise – soziale Proteste reißen nicht ab

Die Massenproteste ab 1978 gegen das Schah-Regime wurden vor allem in jenen europäischen Ländern mit viel Sympathie verfolgt, in denen AktivistInnen von Organisationen, die dem Terror des Savak ausgesetzt waren, Zuflucht gefunden hatten – auch in der BRD, die zu den großen Nutznießern und Hintermännern des Regimes gehörte, wie sich spätestens beim Schah-Besuch 1967 gezeigt hatte. 1979 war das Jahr der Revolutionen im Iran und in Nicaragua, das Jahr des Einmarschs der UdSSR in Afghanistan, ein Jahr, das verschiedene, in den letzten 40 Jahren wichtig gebliebene oder gewordene, neue politische Erscheinungen sah. Im Iran eben dies: Dass sich Massen hinter dem Banner des politischen Islam sammelten, wie sie es zuvor vielleicht bestenfalls beim sogenannten Mahdi-Aufstand im Sudan getan hatten. Denn: Auch wenn die politische Linke im Iran, zunächst am Aufstand beteiligt, dann mit tödlicher Repression überzogen, viel falsch gemacht haben mag – das war nicht der Hauptgrund des Sieges des Mullah-Regimes, sondern schlicht die Tatsache, dass das Konzept des religiösen Nationalstaates, das sie vertraten, die meisten Menschen mobilisieren konnte, jene vor allem eben, die unter der repressiven Modernisierung des Schah-Regimes gelitten hatten. Mehr als eine Generation später ist ein enormer Teil der Menschen im Iran in diesem Regime geboren und aufgewachsen. Siehe in unserer Jubiläums-Materialsammlung zur aktuellen Lage und zum Jahrestag des Sturzes des Schah-Regimes vier aktuelle Beiträge, die die Ursachen für den Sieg der Mullahs und ihrer bürgerlichen Konzeption des religiösen Nationalstaats erklären wollen, sowie fünf Beiträge zu einer Übersicht über aktuelle Kämpfe von ArbeiterInnen, Studierenden und jungen Frauen im Iran und, zur Abrundung, ein Reisebericht aus jüngerer Zeit:

„Die Tage der Morgenröte“ von Knut Mellenthin am 11. Februar 2019 in der jungen welt zum 11. Februar 1979 unter anderem einleitend: „Die »Zehn Tage der Morgenröte« waren die Schlussphase eines revolutionären Machtkampfs, der ein Jahr zuvor mit Protesten von Studenten und Geistlichen begonnen hatte. Im Herbst und Winter 1978 waren an manchen Tagen landesweit bis zu neun Millionen Demonstranten auf der Straße. Zugleich breiteten sich Streiks in zentralen Bereichen der Wirtschaft aus. Historiker gehen davon aus, dass sich noch nie zuvor ein so großer Teil der Bevölkerung direkt an einer Revolution beteiligt hatte. Alle taktischen Versuche des Schahs und seiner Berater, die Massenbewegung durch Zugeständnisse zu beschwichtigen oder sie durch brutale Militäreinsätze mit Schusswaffengebrauch einzuschüchtern, scheiterten. Die Einsetzung eines Militärregimes und die unbefristete landesweite Verhängung des Kriegsrechts am 6. November 1978 half dem Monarchen ebenso wenig wie die Ernennung des sozialdemokratisch-gemäßigten Oppositionspolitikers Schapur Bachtiar zum Premierminister einer Zivilregierung am 3. Januar 1979. Die Konfrontation spitzte sich nach Khomeinis Rückkehr aus dem Exil zu. Militärisch ausgerüstete Gruppen, teils mit linkem, teils mit religiösem Hintergrund, stellten sich den Streitkräften entgegen. Im Verlauf des 10. Februar 1979 übernahmen Demonstranten geschützt von Bewaffneten die Kontrolle über den Flughafen und die Rundfunksender Teherans, wo das Personal, das bis dahin gestreikt hatte, die Arbeit im Dienst der Revolution wieder aufnahm. Polizeistationen wurden erstürmt, weitere Waffen erbeutet. Viele Soldaten verließen ihre Posten oder liefen zur Oppositionsbewegung über. Am 11. Februar 1979, als Tag des Sieges der »Revolution« besonders gefeiert, erklärte die Führung der Streitkräfte, das Militär werde sich von nun an neutral verhalten und rief die Truppen in die Kasernen zurück. Der letzte vom Schah ernannte Ministerpräsident Bachtiar tauchte zunächst unter und flüchtete dann ins Ausland, wo er schließlich in Paris Aufnahme fand. Eine Übergangsregierung unter dem liberalen Oppositionspolitiker Mehdi Bazargan, die Khomeini schon am 4. Februar eingesetzt hatte, übernahm die Macht…“

„»Regime hat soziale Basis größtenteils verloren«“ am 11. Februar in der jungen welt ist ein Gespräch von Ina Semdner mit Mohammad Omidvar von der Tudeh Partei (der, sehr am Rande, „sogar“ ein kleines bisschen Selbstkritik einstreut), worin der Parteisprecher zur aktuellen Lage im Iran ausführt: „… Das iranische Regime hat seine soziale Basis größtenteils verloren und seine islamischen Slogans sind weithin in Verruf geraten. Es gibt eine wachsende Einsicht, dass der Status quo, an dem das Regime festhält, eine Absage an die Ambitionen, Hoffnungen und Träume des iranischen Volkes, vor allem der Jugend, bedeutet. Schätzungen gehen davon aus, dass 40 Prozent unter der Armutsgrenze leben. Derweil hat das Regime Öl im Wert von 800 Milliarden Dollar ins Ausland verkauft. Mit der Verschlechterung der sozioökonomischen Bedingungen im Iran werden wir Zeuge einer Radikalisierung der Forderungen. In den vergangenen drei Monaten gab es langanhaltende Arbeiterstreiks in Schlüsselindustrien wie Stahlbau, Automobilbau und Zuckerrohranbau. Letztes Jahr gab es laut Berichten des Heimatministeriums Proteste von Hunderttausenden Iranern in 80 iranischen Städten. (…) Es herrscht noch die gleiche Atmosphäre der Unterdrückung wie 1979, vor allem der Linken. Das erschwert offene gemeinschaftliche Anstrengungen. Dialoge zwischen verschiedenen politischen Kräften sind noch nicht in konkrete Vereinbarungen gemündet. Aber alle fortschrittlichen Kräfte betonen die Notwendigkeit einheitlichen Handelns. Auch in den Protesten gibt es ein größeres Verständnis darüber, dass Arbeiter-, Studenten- und Frauenbewegung eng zusammenarbeiten sollten…“

„Vierzig Jahre seit der Iranischen Revolution“ am 14. Februar 2019 bei wsws macht es sich ebenfalls reichlich einfach: „Der Volksaufstand, der das Regime von Schah Mohammad Reza Pahlavi samt seiner Höflinge, Kapitalistenfreunde und Folterknechte der Geheimpolizei SAVAK auf den Müllhaufen der Geschichte fegte, war der Höhepunkt eskalierender Massenproteste und Streiks im vorangegangenen Jahr. Große Teile der Arbeiterklasse, der armen Stadtbevölkerung und der Mittelschichten nahmen am Kampf gegen die monarchische Diktatur des Schahs teil. Aber es war der Streik der iranischen Ölarbeiter, der dem US-finanzierten absolutistischen Regime das Rückgrat brach. Die bemerkenswerten Parallelen zwischen der Lage im Iran 1979 und in Russland 1917 wurden damals auch in den kapitalistischen Medien ausführlich kommentiert. Nach dem Sturz des Schahs weitete sich die revolutionäre Bewegung aus. Aber während die Arbeiter Fabriken besetzten und neue Betriebsorganisationen aufbauten und die Dorfbewohner das Land der abwesenden Besitzer beschlagnahmten, ging die Macht nicht in die Hände einer Arbeiterregierung über, die sich auf die armen Schichten in den Städten und die Landarbeiter gestützt hätte. Stattdessen konnte in den folgenden drei Jahren ein neues kapitalistisches Regime seine Macht festigen – wenn auch nicht ohne gewalttätige Konfrontationen und die brutale Unterdrückung der Linken und aller Formen einer unabhängigen Arbeiterbewegung. Das neue Regime stützte sich auf die Basarhändler und andere Teilen der traditionellen iranischen Bourgeoisie, die dem Schah, seinen Anhängern und den imperialistischen Mächten übelnahmen, dass sie den wachsenden Ölreichtum für sich allein beanspruchten. Die politische Leitung übernahm ein Teil des Klerus, der schiitische populistische Appelle nutzte, um den antiimperialistischen Aufschwung erst politisch zu zerstreuen und dann zu unterdrücken. Als Hüter des bürgerlichen Eigentums gelang es dem schiitischen Klerus, sich selbst eine gehobene Position in den politischen Institutionen der Islamischen Republik zu sichern, darunter vor allem das Amt des Obersten Führers, das Ayatollah Khomeini bis zu seinem Tod 1989 und Ayatollah Khamenei seitdem innehatten. (…) Für die tragische Entgleisung der iranischen Revolution war vor allem die Politik des Stalinismus und der stalinistischen Tudeh-Partei verantwortlich…“

„The Iranian Revolution Turns Forty: Dare to Know, Have the Courage to Act!“ von Behrooz Ghamari Tabrizi am 12. Februar 2019 bei Counterpunch ist ein Beitrag, der verteidigt, dass dieser 40. Jahrestag der Sturz des Schah-Regimes nicht jenen gehöre, die ein kapitalistisches Terror-Regime errichtet hätten, sondern jenen, die den Mut hatten, gegen das imperialistische Weltsystem sich zu erheben, um den Traum einer anderen Welt zu verwirklichen – auch wenn sie verloren haben, wird es dieses Vermächtnis sein, das in der Geschichte bleiben werde, so die These, die der Autor vertritt.

„Was von der Revolution übrig blieb“ von Christoph Buttkereit am 10. Februar 2019 im Deutschlandfunk zur damaligen Entwicklung im Iran unter anderem: „… Meines Erachtens war relativ klar, schon sehr lange, auf was das Land zusteuern würde, wenn man seine Reden ab den 60er-Jahren, seine Schriften analysiert. Er hat eben das theoretische Konzept der Herrschaft der Rechtsgelehrten ins Detail hinein ausgearbeitet. Da war dann ganz klar, dass er eben selber als oberster Rechtsgelehrter, absoluter Herrscher, als Stellvertreter des verschwundenen zwölften Imams sein wird. Das hat er schon sehr früh so auch öffentlich von sich gegeben.“ Doch wer hatte diese Schriften schon gelesen und hätte geglaubt, dass es soweit kommt? Zumal der Protest gegen das Schah-Regime auch von anderen Gruppen unterstützt wurde. Etwa von der linken Tudeh-Partei mit guten Verbindungen nach Moskau, von Maoisten und liberalen Kräften. Die meisten einte die Wut auf den Schah und die Ablehnung dessen, was sie als Fremdherrschaft durch die Amerikaner empfanden, sagt Motika. „Khomeini hat es meisterhaft verstanden, einen nach dem anderen nicht nur auszuschalten, sondern gegeneinander auszuspielen. Die Tudeh-Partei hat es als letzte Partei bis zum Schluss noch geschafft und hat auch andere Linke denunziert, mitgeholfen, auch gewaltsam, zu bekämpfen, und ist dann selber ins Gefängnis eingefahren oder vor die Erschießungskommandos gekommen.“ Am Ende blieb nur noch Khomeini. Als endgültige Entscheidung zugunsten der Mullahs gilt die Besetzung der US-Botschaft in Teheran durch Khomeini-treue Studenten am 4. November 1979. 52 Diplomaten wurden 444 Tage als Geiseln gehalten…“

„Der Irrtum der iranischen Linken“ von Andreas Fanizadeh am 01. Februar 2019 in der taz kommentiert den 40. Jahrestag des „Endes der Modernisierungen des Schah“ so : „Der heutige Iran besteht aus Parallelwelten, wo im Geheimen, im Privaten so ziemlich alles betrieben wird, was im Sinne der Theokratie auf keinen Fall betrieben werden dürfte: Sex, Drogen, Internet. Dazu ist die Ökonomie des an und für sich reichen Landes dauerhaft im Keller. Während die Konten von Mullahs und Pasdaran-Generälen prall gefüllt sind, geht es der breiten Öffentlichkeit schlecht. Immer wieder kommt es zu sozialen Protesten, die das Regime gewaltsam niederschlagen lässt – und mit religiös-nationalistischen Phrasen zu ersticken sucht. Die Rhetorik der Mullahs spult sich verlässlich an USA, Weltkapital und Israel auf. (…) Spannend ist die Frage, wer den 1939 geborenen Chamenei als Führer der Diktatur beerben wird. Das Regime verausgabt sich derzeit mit seinen kostspieligen militärischen Abenteuern in Syrien und im Jemen. Die Führer der Pasdaran benehmen sich wie Anführer eines Staats im Staat. Beim Ableben der alten Revolutionsgeneration von 1979 dürften all die Konflikte zutage treten, die unter der Oberfläche die iranische Gesellschaft heute prägen. Der neuen Generation von Pasdaran und Hardliner-Mullahs dürfte die Autorität der Alten fehlen, um weiterhin der Bevölkerung ihren Willen aufzuzwingen. Allein mit Waffengewalt, das zeigte schon der Sturz des Schahs im Januar 1979, lässt sich nicht dauerhaft regieren…“

„The Formation of Workers’ Councils in the Abode of the Islamic Republic’s Chicago Boys and the Striving of Democracy Promoter Vultures in Iran“ von Soheil Asefi am 31. Oktober 2018 bei Counterpunch war ein Beitrag über die Bedeutung der aktuellen Kämpfe zahlreicher Belegschaften großer Werke im Iran gegen das neoliberale Regime im Iran, bei denen mehrfach – wenn oft auch nur ansatzweise – das Konzept der Arbeiterräte verwirklicht wurde, wie dies auch zur selben Zeit Studierende getan hätten, die den Kampf gegen die Herabwürdigung des Bildungsbereichs zur Ware aufgenommen haben.

„The young are talking back“ von Ramin Jahanbegloo am 13. Februar 2019 beim Indian Express ist ein Beitrag über oppositionelle Strömungen unter der Jugend im Iran, angesichts einer Bevölkerung, von der 60% unter 30 Jahre alt sind, eine Entwicklung von besonderer Bedeutung. In dem Beitrag wird die These vertreten, dass insbesondere die sozialen Klassen des Jugendprotests sich seit 2009 verschoben hätten, weg von der mittelständischen städtischen Jugend hin zu Erwerbslosen vor allem im ländlichen Raum und kleineren Orten.

„Iran. Jeunes femmes contre le voile islamique“ von Leila Rezaie am 13. Februar 2019 bei Europe Solidaire  dokumentiert, berichtet über junge Frauen, von denen sich immer mehr gegen die Bekleidungsvorschriften des Regimes zur Wehr setzen.

„Proteste im Iran weiten sich aus“ am 20. Februar 2019 bei der ANF meldet unter anderem: „… Nach Angaben der Nachrichtenagentur ILNA versammelten sich zuletzt am Sonntag Arbeiterinnen und Arbeiter von Unternehmen, die für die Stadtverwaltung von Teheran arbeiten, wegen ausbleibender Lohnzahlungen. Sie forderten den Rücktritt des Bürgermeisters und ihr Geld. Die Stadtverwaltung ist hochverschuldet. Auch Mitarbeiter*innen verschiedener von der Regierung bezahlter Institutionen versammelten sich vor dem Wirtschaftsministerium, um ihren seit 48 Monaten ausbleibenden Lohn einzufordern. Einer der Protestierenden erklärte gegenüber ILNA: „Wir sind 1.500 Menschen, die seit zwölf Jahren in Equity-Shares-Büros arbeiten, aber der Status unserer Anstellung wurde immer noch nicht geklärt. Seit 48 Monaten erhalten wir keinen Lohn, das hat uns extreme Armut gebracht.“  (…) Die Arbeiter einer Pflanzenölfabrik in Zandschan protestierten am Sonntag, weil sie seit fünf Monaten keinen Lohn erhalten hatten. Ebenso gingen in der Provinz Chuzestan Arbeiter der Stadtverwaltung von Basan auf die Straße, weil ihr Lohn seit sechs Monaten ausbleibt. Auch in Tabriz protestierten die Bauarbeiter am Aysan-Handelszentrum wegen seit sieben Monaten fehlenden Lohnzahlungen. Nach oppositionellen Quellen hat es allein im Januar 72 Protestaktionen gegeben. Seit Beginn des Jahres fanden in den Städten, Dörfern und Industriegebieten des Iran mindestens 271 Proteste statt. Im Durchschnitt sind das neun Aktionen pro Tag…“

„Sirjan, southern #Iran Rail workers on strike, protesting paycheck/pension delays“ am 21. Februar 2019 beim Twitter-Kanal der Peoples Mojahedin meldet den Streik vom Tage von Eisenbahnern im Südiran, die wie so viele andere, ihr Gehalt nicht ausbezahlt bekommen haben – wer alles dabei wie von der Entwicklung zu profitieren sucht, ist dabei noch eine ganz andere Frage…

„Iran – Zwischen Koran und Internet“ von Hubert Thielicke am 07. Februar 2019 im Blättchen (hier beim Linksnet dokumentiert) über Alltagseindrücke eines Reisenden im heutigen Iran unter vielem anderen: „… Während die regierungsoffizielle Propaganda betont, man werde die Sanktionen durchstehen, es ginge bestenfalls um „psychischen Druck“, machen sich viele Menschen Sorgen, äußern sich enttäuscht, dass unter Präsident Ruhani keine wirtschaftlichen Fortschritte eingetreten sind. Die Inflation ist in der jüngsten Zeit erheblich angewachsen, während die Löhne vieler Arbeiter und Angestellter kaum gestiegen sind. Der Marktpreis für den Euro beträgt inzwischen das Dreifache des offiziellen Kurses; viele Menschen sind bestrebt, sich mit harter Währung einzudecken. Oft trifft man auf die Ansicht, dass leider die mit dem Wiener Deal von 2015 gemachten Zugeständnisse beim Atomprogramm zu keiner Verbesserung der Lage geführt hätten. Daran sei vor allem die aggressive Politik der USA schuld, aber auch im Lande liege manches im Argen, Korruption sei weit verbreitet, die Industrialisierung werde nicht konsequent vorangebracht, die religiösen Stiftungen und Einrichtungen des Militärs hätten gewaltige wirtschaftliche Macht. Ein großer Teil der Jugend sei arbeitslos, man wolle aber besser und modern leben, beziehe seine Informationen zumeist aus dem Internet. Die alten Eliten um den „Obersten Führer“ Ali Chamenei hätten zwar das Land unter Kontrolle, man hoffe aber langfristig auf eine junge, liberalere Führung. Trotz strikter Regeln für das öffentliche Leben schafft sich die Jugend Freiräume, nicht nur in Gestalt privater Partys, bei denen schon mal der verbotene Alkohol fließt. In vielen kleinen, in jüngster Zeit entstandenen Cafés und Restaurants geht es locker zu, offensichtlich ohne Alkohol, aber mit moderner Musik und angeregten Gesprächen. Auch junge Frauen sind nicht zu übersehen, geschmackvoll gekleidet, gerade wohl noch an der Grenze islamischer Bekleidungsvorschriften. Während es in Ländern wie Saudi-Arabien schon als Fortschritt gilt, wenn Frauen Auto fahren dürfen, ist das in Iran kein Problem. Überhaupt spielen sie im Berufsleben wie auch in der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle…„