Die Linke (nicht nur) in Syriza – wohin?

Weder eine Mehrheit im Zentralkomitee noch ein beachtlicher Teil der Abgeordneten Syrizas, die allesamt gegen ein neues Memorandum Stellung bezogen, konnten dieses Vorgehen verhindern. In der Stellungnahme des Roten Netzwerkes, eine der Fraktionen, die sich zur Linken Plattform zusammengeschlossen haben, wird am Tage der Parlamentsdebatte unterstrichen, dass es keine Verpflichtung gegenüber handelnden Personen gäbe, wohl aber eine Verpflichtung gegenüber dem Parteiprogramm zur Wahl: Und alle, die die Referendumskampagne zum Nein gemeinsam geführt hätten, müssten jetzt zusammenwirken im Widerstand gegen das neue Memorandum, denn die Bewegung gegen die Austeritätspolitik bestehe weiter, wie auch die Linke über Parteigrenzen hinweg, wird in dem Dokument „No new Memorandum in our name!“ des Red Network vom 15. Juli 2015 unterstrichen (das vom Socialist Worker am selben Tag in englischer Übersetzung veröffentlicht wurde). Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen auf das neue Memorandum:

• „Majority of Syriza central committee reject austerity deal“ englische Übersetzung am 15. Juli 2015 bei Redline des Dokuments das von 109 (der insgesamt 201) Mitglieder des ZK von Syriza unterzeichnet wurde und in dem die sofortige Einebrufung einer Sitzung des ZK gefordert wird und dazu aufgerufen, die Einheit der Partei auf der Basis gefasster Beschlüsse zu sichern – das Memorandum sei sowohl gegen die Prinzipien der Linken gerichtet, als auch und vor allem gegen die Interessen der arbeitenden Klassen, die ihre Haltung gerade vorher im Referendum sehr deutlich gemacht habe.

• „The End of ‘Anti-Memorandum’ Politics in Greece“ von Philip Chrysopoulos am 16. Juli 2015 im Greek Reporter – als ein Beispiel dafür, wie von bürgerlichen Kreisen in der stattfindenden Auseinandersetzung Stellung genommen wird und versucht, Einfluss auszüben: Syriza sei vor der Alternative Grexit erschreckt und habe die Anti-Memorandums-Rhetorik in Griechenland beendet, die Syriza-Linke wolle nur ihre alten Träume realisieren ohne Konzept und Tsipras hätte nun jedes Recht, all die, die gegen ihm gestimmt hätten, los zu werden.

• „Condemn the despicable role of the ETUC“ Mitteilung des Gewerkschaftsbundes PAME vom 14. Juli 2015 in der die Haltung des Europäischen Gewerkschaftsbundes heftig kritisiert wird, die eine Provokation der Werktätigen Griechenlands sei (der EGB hatte in seiner stellungnahme das Memorandum – als Alternative zum Grexit – begrüsst…)