Bericht aus Athen

Von Eyridice Bersi, Athen, Montag, der 12.11.2012

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Hallo deutsche Freunde und ein Dankeschön dafür, dass ihr erkennt, dass es sich um einen gemeinsamen Kampf handelt. Ich will mit einer guten Nachricht beginnen. Auf der riesigen Demo am verregneten Mittwochabend, den 6.11., gerade als das Parlament den letzten Teil der verfassungswidrigen Memorandum-Gesetzgebung debattierte, passierte etwas noch nie Dagewesenes in der Amalia Avenue. Demonstranten mit Transparenten von PAME, der Gewerkschaft der kommunistischen Partei (KKE), vereinigten sich mit anderen Demonstranten, die Transparente von SYRIZA (Linke) und ANTARSYA (kleine antikapitalistische Partei), vor dem Parlament. Es gab heftigen Tränengaseinsatz, andere Demonstranten warfen Mollis auf die Polizei-Sondereinheiten, doch dies hielt, wenigstens dieses eine Mal, einen Teil von PAME nicht davon ab sich mit allen anderen zusammenzuschließen (der Rest von PAME, eine Gewerkschaft, die immer getrennte, friedliche Proteste organisiert, hatte den Platz bereits verlassen).

Die Mauern, die die verschiedenen Richtungen der Bewegung trennen, sind jetzt niedriger denn je, die Parole: „Ein vereintes Volk wird niemals besiegt“, fühlt sich wahrer an als zu jedem anderem Zeitpunkt.

Das bedeutet natürlich nicht, dass es eine Chance gibt auf eine reine Linksregierung, falls die Regierung stürzt, was bald der Fall sein wird. Die KKE weigert sich weiterhin in eine Regierung einzutreten, die nicht mit dem Kapitalismus bricht, und die wahrscheinlichen Koalitionspartner von Syriza (DIMAR, Unabhängige Griechen) sind alle rechts von SYRIZA. Trotzdem, die große rote Linie, die die Griechen in ein Pro- und Anti-Rettungspaket-Lager aufteilt, kann schließlich dazu führen, dass sich im Anti-Rettungs-Paket-Lager eine verstärkte Zusammenarbeit auf Basisebene entwickelt.

Noch eine gute Nachricht. Überall, in jeder Ecke des Landes macht die Selbstorganisierung große Fortschritte. Ich lebe in einem relativ wohlhabenden Viertel in Athen, aber selbst hier hat sich eine Volksversammlung vor zwei Monaten gebildet. Bewohner des Viertels treffen sich regelmäßig und organisieren die Verteilung von Lebensmitteln an örtliche Familien, den Verkauf von billigen landwirtschaftlichen Produkten, die direkt vom Erzeuger stammen (ohne Zwischenhändler) usw.

Nun zur allgemeinen Situation. Die politische Entwicklung verläuft so rasend, dass ich mich gar nicht traue, den andauernden Zerfall der PASOK zu beschreiben, der so genannten „sozialistischen“ Partei, die vor drei Jahren noch 44% der Stimmen bekam, weil ich fürchte, dass zu dem zeitpunkt, da ihr diesen Bericht hören werdet, es schon keine PASOK mehr gibt! Und das ist nur halb im Scherz gesprochen. Die Drei-Parteien-Koalition aus ND, PASOK und DIMAR fühlt sich auch nicht besonders wohl. Es legte alles Gewicht auf diese ungeheuerliche Gesetzesvorlage (das dritte Memorandum), blutete heftig bei der Abstimmung (nur 153 ihrer 179 Abgeordneten stimmten dafür, gerade zwei mehr als die absolute Mehrheit von 151), und was passiert? Das Geld aus dem Rettungspaket kommt gar nicht!

Viele von uns wissen mittlerweile sehr gut, dass das Geld aus den Rettungspaketen direkt an unsere Gläubiger geht und überhaupt nichts dazu beiträgt, die griechische Wirtschaft aus der unglaublich tiefen Rezession herauszuführen, in der sie sich gerade befindet. Aber die Regierung hat all ihr politisches Kapital auf die Ankündigung verwettet, dass das Geld kommt, und jetzt steht sie nackter da als der Kaiser aus dem Märchen.

Und warum nehmen wir, das Volk, nicht endlich die Dinge in unsere eigene Hand? Die erste Antwort lautet, dass wir es ja versuchen, obwohl der Prozess jeden hart trifft. Athen hatte keinen Metro-Verkehr in der ganzen letzten Woche mit der Ausnahme vom 6. November, wo es um die Unterstützung der Protestkundgebung ging. Als Ergebnis haben wir den Stau aller Verkehrsstaus. Der Abfall häuft sich auf den Straßen wegen des Streiks der Gemeindebeschäftigten, die sehr aktiv versuchen ihre Jobs zu verteidigen und die Zerschlagung der städtischen Versorgungsbetriebe zu verhindern- Die Richter haben begonnen ihre Arbeit zu verlassen in der Woche, als die Soli-Reisenden hier waren, und jetzt, zwei Monate später, dauert ihr Streik an, was ein ungeheures Durcheinander im Justizsystem zur Folge hat. Die Anwälte waren von den Verzögerungen frustriert, aber seit gestern befinden sie sich auch in einem fünftägigen Streik. Der zweitägige Streik letzte Woche war sehr erfolgreich, trotz der Tatsache, dass viele aus der Mittelschicht einen Streik sich nicht mehr leisten können (die Armen können im Allgemeinen nicht streiken, da sie arbeitslos sind).

Ich brauche nicht zu sagen, dass es keine Streikunterstützung oder andere finanzielle Hilfe von den Gewerkschaften gibt. Im Privatsektor wird Streik oft mit Entlassung bestraft, aber selbst die Beamten, Lehrer usw. die keine Angst um ihren Arbeitsplatz haben, haben Angst vor ihren Rechnungen, da jedermanns finanzielle Situation schlimmer und schlimmer wird, ohne dass ein Ende in Sicht wäre.

Nichtsdestotrotz kommt das, was wir gerade durchleben, einem allgemeinen Dichtmachen am nächsten, einem Generalstreik, der das wirtschaftliche Leben lahmlegt. Natürlich ist in dieser tiefen Depression sowieso nicht besonders viel wirtschaftliche Tätigkeit zu beobachten. Die Jugendarbeitslosigkeit beträgt mittlerweile 58%. Das ist schon für uns, die wir das erleben, einfach unfassbar, erst recht für euch, die ihr unsere Lage aus der Ferne zu erfassen versucht.

Also nochmal, was hindert uns, diesen Felsen von unserer Brust abzuwerfen? Was hindert uns eine Richtungsänderung durchzusetzen? Ich will mit meiner eigenen Vorhersage anfangen: Ich denke, wir werden es schließlich tun. Es kann so einfach nicht mehr lange weitergehen.

Aber bis dahin gibt es mindestens zwei Hindernisse. Das erste ist, dass einige Menschen, die schnelle Ergebnisse erwarteten, demoralisiert werden und dazu neigen während der Proteste zu Hause zu bleiben. Sie haben das gefühl, dass der Staat so autoritär geworden ist, dass es keinen Sinn macht zu protestieren. Da ist was Wahres dran, denn der normale demokratische Prozess ist vollständig unterbrochen. Aber natürlich ist Resignation keine Lösung. Wenn sich an den größeren Protesten, an denen sich zurzeit Hunderttausende in Athen beteiligen, stattdessen Millionen beteiligen würden, dann würden sich die Spielregeln ändern. In den letzten zweieinhalb Jahren hat sich der Widerstand im Kreis bewegt, also ein starkes Anschwellen der Massenproteste/Unruhen, unterbrochen von mehr oder weniger ruhigen Unterbrechungen. Das letzte Anschwellen war am letzten Mittwoch, das Mal davor war am 12. Februar.

Das zweite Hindernis ist die Furcht vor der Alternative, was die Furcht vor einem Leben außerhalb des Euro einschließt, Das half Ministerpräsident Samaras die Wahlen im Juni zu gewinnen, obwohl jetzt, nach den Meinungsumfragen, SYRIZA klar vorne liegt. Wir alle wissen, dass wir nicht einfach den Fels abwerfen können und danach glücklich weiter leben können bis ans Lebensende. Bei all unseren Kämpfen können wir den Fels gerade soweit anheben, dass wir uns zur Seite rollen können und in den Abgrund stürzen. Keiner bestreitet, dass der Abgrund da ist (wie man so schön sagt: „Wenn du glaubst, du könntest Schäuble widersprechen, dann hast du Schäuble nicht aus der Nähe gesehen“). Der Streitpunkt ist vielmehr, ob wir den Sturz überleben und schließlich wieder atmen können, ob also unser Nein zu dieser Politik uns schließlich befähigen wird auf unseren eigenen Füßen zu stehen und stärker zu sein (wie die Linke und die Unabhängigen Griechen sagen) oder ob der Sturz uns einfach umbringen wird, wie die deutsche und griechische Regierung uns glauben machen wollen.

Hier kommt die Hilfe unserer deutschen Freunde ins Spiel. Die Tiefe des Abgrunds, die Größe der Probleme, vor denen Griechenland steht, nachdem es sich frei gemacht hat von diesem tödlichen Unsinn ist nicht festgelegt. Ob wir innerhalb oder außerhalb des Euro sein werden, wir brauchen eine Basisbewegung zur Unterstützung in Deutschland und anderen Ländern. Lasst mich euch mitteilen, was der angesehene Beobachter Ambrose-Evan Pritchard vom „Telegraph“ am letzten Donnerstag geschrieben hat: „ Es gibt keinen notwenigen Grund, warum Griechenland außerhalb der Währungsunion in eine Zusammenbruchsspirale geraten sollte oder warum die Drache auf Dritte-Welt-Niveau abstürzen sollte. Das würde nur passieren, wenn die EU beschließen würde, dass es passieren solle.“ SYRIZA sagt, dass wir zur Austeritätspolitik nein sagen und trotzdem im Euro bleiben können, weil die Konsequenz eines Rauswurfs das ende der Währungsunion bedeuten würde. Radikalere Strömungen innerhalb der griechischen Linken glauben, wir sollten unsere eigene Währung bekommen und die Wirtschaft jetzt wieder aufbauen, bevor es nichts mehr gibt, was man wieder aufbauen könnte.

Auf jeden Fall brauchen wir die Unterstützung nicht nur der deutschen Linken, nicht nur von den wunderbaren Menschen, die an der Soli-Reise teilnahmen, obwohl diese Hilfe natürlich sehr willkommen und akzeptiert ist. Sondern von allen, die jemals in diesem Land waren, die die entspannte Atmosphäre einer griechischen Insel genossen haben, von allen, die nicht wollen, dass aus dem unbeschwerten Griechenland eines dieser armseligen, von Armut und Kriminalität geplagten Ferienziele wird.

Und wir brauchen natürlich die Unterstützung von jedem in Deutschland, der sich kümmert um …. die Menschen in Deutschland.

Die Krise ist ganz offensichtlich eine Gelegenheit zur Umverteilung von unten nach oben, und es ist absurd anzunehmen dass der Angriff auf die breite Bevölkerung in Griechenland halt machen wird oder in Spanien oder in Portugal. Einige von euch waren schon davon betroffen, als unter Kanzler Schröder die Löhne stagnierten und euch Minijobs angeboten wurden, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern. Bald werden viel mehr Deutsche an die Reihe kommen, wenn die Rettungsprogramme explodieren und die Kredite nicht zurückbezahlt werden können. Dann wird es ein Loch im deutschen Haushalt geben und ihr dürft mal raten, was geopfert werden soll um es zu stopfen: eure Renten, eure Sozialleistungen, eure Erziehung, eure Gesundheitsversorgung.

Das ist es, worum es in den letzten zweieinhalb Jahren ging. Als die Schuldenkrise begann, wurde ein Großteil der griechischen Schulden von Nichtgriechen gehalten, vor allem von französischen und deutschen Banken (141,5 Milliarden Euro im Dezember 2009). Gierige und rücksichtslose Banken waren schuld an der Finanzkrise, und es wäre nur recht und billig gewesen, wenn sie auch die Konsequenzen hätten tragen müssen, als sich die Finanzkrise in eine Schuldenkrise verwandelte. Natürlich passierte das nicht. Während die deutsche Gesellschaft schlief, wurden die griechischen Schulden erfolgreich auf die Schultern des sogenannten „amtlichen Sektors“ abgeladen, also auf die europäischen Steuerzahler (im Dezember 2011 waren nur noch 35 Milliarden Euro Schulden im Besitz nichtgriechischer Banken, vermutlich sind es jetzt noch weniger).

Es wird der Zeitpunkt kommen, da eure Regierung die Sparpolitik auf euch anwendet, wobei sie die Schuld wieder auf die Griechen schieben wird. Die Bühne wird bereitet für eine tiefe Spaltung zwischen uns, während die tatsächlich Verantwortlichen weiterhin business as usual machen werden [so tun, als ob nichts gewesen wäre]. Deshalb ein abschließender Vorschlag: Diejenigen unter euch, die verstehen, was tatsächlich vorgeht, könnten wenigstens versuchen, die andern zu warnen.

Noch einmal: Ein vereintes Volk kann nicht besiegt werden.

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By Eyridice Bersi Athens, Monday november 12, 2012

Hello German friends and thank you for realising that this is a common struggle. I ll start with a piece of good news. In the tremendously large demonstration in the rainy evening of Wednesday, november 6th, just as parliament was debating the latest piece of unconstitutional memorandum legislation, something unprecedented happened in Amalias avenue. Protesters holding banners of PAME, the trade union of the Communist Party (KKE) joined other protesters, holding SYRIZA (left) and ANTARSYA (small anticapitalist party) banners in front of Parliament. There was heavy use of tear gas, other protesters were throwing molotovs towards riot police, but this did not, for once, prevent a part of PAME from staying put, and uniting with everybody else (the rest of PAME, a trade union that always organises separate, peaceful protests had already left).

The walls separating different strands of the movement are now lower than ever, the slogan “The People United will never be defeated” feels more true than any other time.

This does not mean, of course, that if the government falls, as is soon will, there s a chance of a purely left wing government. KKE still refuses to join any government that does not break with capitalism and the likely SYRIZA partners in government (DIMAR, Independent Greeks) are all to the right of SYRIZA. But still, the huge red line diving Greek society into pro- and anti- bailout camps is might finally lead to increased grassroots cooperation within the anti-bailout camp.

Another piece of good news. In every corner of the country, self-organisation is picking up tremendously. I live in a rather well-off part of Athens, but even here, a people’s assembly formed two months ago, with local residents meeting regularly and organising distribution of food to local families, sale of low price agricultural products directly from the producers, (without intermediaries) etc.

The larger picture now. Political developments are running so quickly that I don’t even dare to describe, say, the continuous disintegration of PASOK, the so called “socialist” Party that won 44% of the vote three years ago, out of fear that by the time you hear this presentation, there will be no PASOK. I m only half joking. The 3 party coalition government (ND, PASOK, DIMAR) does not feel very well either. It threw all its weight behind this monstrous bill, (“3rd Memorandum), it bled heavily before passing it (only 153 out of its 179 Mps voted for it, just two more than the minimum of 151) and what do you know, the bailout money isn’t coming!

Many of us already know very well that bailout money goes straight to our creditors and does absolutely nothing to help the Greek economy move out of the unbelievably deep recession it finds itself in. But the government had bet all its political capital on the announcement that money is coming and now it stands more naked than the proverbial king.

So why is it that we the people don’t finally take things into our own hands? The first answer is, we are trying, although this process hurts everyone. Athens hasn’t had metro service for the entire past week, with the exception of service to help the November 6 protest rally. The result is the mother of all traffic jams. Garbage is piling up on the streets, due to a strike by municipal employees, who are very actively trying to save their jobs and prevent the dismantling of municipal services. Judges have started walking off the job the week when the Soli Reisenden were here and, two months later, their action continues, causing a huge mess in the court system. Lawyers were frustrated by the delays, but from yesterday they too went on a five day strike. The two-day general strike last week was very successful, despite the fact that many middle class people can no longer afford to strike.(the poor, generally, cant strike because they don’t have jobs)

Needless to say there is no support for striking workers by the trade unions, no strike fund or other kinds of financial help. In the private sector, strike is often punished by sacking, but even the civil servants, teachers etc who do not fear for their job, fear for their bills, as everyone’s financial situation gets worse and worse, with no end in sight.

Nevertheless, what we now live is the closest we have ever come to a general shutdown, to industrial action completely disrupting economic activity. Of course, in this deep slump there is not very much economic activity to speak of anyway. Youth unemployment has now reached 58%, this is just incredible even for us who live through this, let alone for you, trying to grasp the situation from far away.

So, again, what prevents us from lifting this rock from our chests? What prevents us from imposing a change of direction? I ll start with my own prediction. I think we eventually will. This can’t go on for much longer.

But in the meantime there are at least two stumbling blocks. The first is that some people who expected quick results are becoming demoralised and tend to stay home during protests. They feel the state has become so authoritarian that there is no use in protesting. They have a point, the normal democratic process has been completely disrupted here, but of course resignation is not the way forward. If the larger protests, currently joined by hundreds of thousands in Athens, were joined by a million instead, the rules of the game would change. For the past 2,5 years, resistance has moved in circles, meaning great spikes of mass protests/riots, with somewhat more quiet intervals. The latest spike was last Wednesday, the one before it, on February 12.

The second stumbling block is fear of the alternative, including fear of life outside the euro. This is what helped Prime Minister Samaras win the election in June, although, according to opinion polls SYRIZA is now well ahead. We all know that we cant simply lift the rock and live happily ever after. With our struggles, we can lift it just enough so as to roll over to the side and fall in the ravine. Nobody disputes that there is a ravine. (as the saying goes,“if you think you can say no to Wolfgang Schauble, then you haven’t seen Schauble up close”) The point of contention is whether we will survive the fall and be, finally able to breathe, whether saying no to these policies will eventually help us stand on our feet and be stronger, (as the left and the Independent Greeks are saying) or whether the fall will simply kill us, as the Greek and the German government want us to believe.

This is where we would need the help of our German friends. The depth of the ravine, the size of the problems facing Greece after it finally breaks free from this lethal nonsense is not predetermined. Whether we are inside or outside the euro, we need a grassroots movement of support in Germany and other core countries. Let me share with you what respected analyst Ambrose-Evan Pritchard of the Telegraph wrote last Thurday. “There is no necessary reason why Greece should spiral into collapse outside the monetary union, or why the Drachma would plummet to Third World levels. This would happen only if the EU decided to make that happen.” SYRIZA believes we can say no to austerity and still stay in the euro, because the consequences of kicking us out would mean the end of monetary union. More radical strands of the Greek left believe we should get our own currency and rebuild the economy now, before there s nothing left to rebuild.

In any case we need support not just from the German left, not just from the wonderful people who participated at the Soli Reise, although this is very welcome and much appreciated, but from anyone who s ever been to this country, anyone who s enjoyed the relaxed atmosphere of a Greek island, anyone who does not want to see easy going Greece transformed into yet another desolate, crime-and-poverty-ridden holiday destination.

And, of course, we need the support of anyone in Germany who cares about… the German people.

The crisis is clearly a chance for redistribution in favor of the rich and it s absurd to think that the attack against the people will stop in Greece, or in Spain, or in Portugal. Some of you have already suffered when chancellor Gerhard Schroeder kept wages stagnant and offered you mini-jobs in order to increase German competitiveness. It will soon be the turn of many more Germans to suffer, as the idiotic bailout programs explode and the bailout loans stop being repaid. Then there ll be a hole in the German budget, and guess who will be sacrificed in order to pay it. Your pensions, your benefits, your education and healthcare.

This is what the past 2,5 years were all about. When the debt crisis started, a large portion of Greek debt was owned by non-Greek, mainly French and German banks. (141,5 billion euro in december 2009) Greedy and reckless banks caused the financial crisis, and it would have been only fair that they suffer the consequences, once the financial crisis morphed into a debt crisis. Of course nothing like this happened. While German society was largely asleep, Greek debt has been successfully offloaded onto the shoulders of what they call the “official sector”, meaning european taxpayers. (only 35 bn remained in the posession of non Greek banks in Dec 2011, presumably they own even less now).

There will come a moment your government will impose austerity on you, blaming it, once again, on the Greeks. The stage is being set for deep divisions among us, while the real culprits continue business as usual. So here s a final suggestion. Those of you who understand what is really going on, might at least try to warn the others.

Once again, the people united will never be defeated.