Frankreich nach der Wahl – Sozialdemokratische Austeritätsvariante?

Dossier

• Auf Wettbewerbsfähigkeit trimmen…
  Bernard Schmid hat mit dem überarbeiteten Beitrag „Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen – Politische und gewerkschaftliche Reaktionen darauf“ eine resümierende Langfassung seiner Artikel zum Thema „Frankreich nach der Wahl – Sozialdemokratische Austeritätsvariante?“ zusammengestellt. Diese umfasst die letzte Woche veröffentlichten Aspekte (Rapport Gallois, Regierungsbeschlüsse) und wird ergänzt durch zusätzlich viele Quellen-Angaben.

• Druck wie blöde
  Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen – Unterdessen macht Deutschlands Spitze „Druck wie blöde“ auf Frankreich… Nach Athen möchte die Führungsmacht des Kontinents nun auch in Paris hineinregieren! Artikel von Bernard Schmid, 13.11.2012

• Reaktionen auf Regierungspläne
  „Ganz Frankreich ist zur Notwendigkeit der „Wettbewerbsfähigkeit“ bekehrt. Ganz Gallien? Nein: Ein kleines Dorf von Unbelehrbaren… Hm, es wäre nicht völlig richtig, unsere heutige Geschichte so zu beginnen. Denn gar so klein ist das Dorf der Widerspenstigen nicht“ so beginnt der aktuelle Beitrag „Politische und gewerkschaftliche Reaktionen auf die Regierungsbeschlüsse zur „Wettbewerbsfähigkeit““ von Bernard Schmid vom 09. November 2012, eine faktische Fortsetzung des Beitrags vom 7. November.

• „Schock“ oder Pack, ähm: „Pakt“ für die französische Wettbewerbsfähigkeit?
  „Gestern beschloss die französische Regierung, welche praktischen Schlussfolgerungen sie aus dem – am Vortag vorgelegten – Bericht von Kommissionspräsident Louis Gallois ziehen wird. Ein Teil der Gewerkschaften erklärt sich beunruhigt, das Arbeitgeberlager eher zufrieden, die oppositionelle Rechte drängelt und hat noch nicht genug (während die extreme Rechte sich in Sozialdemagogie übt). Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon möchte den Bericht und seine Vorschläge gern komplett mülleimern. Unterdessen wurden erste praktische Konsequenzen angekündigt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 7.11.2012

• Frankreich macht vor, was in Deutschland gefordert wird
  „Der neu gewählte französische Präsident Hollande macht ernst mit seinem angekündigten wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Zum ersten Mal seit 2006 erhöht ein französischer Präsident den Mindestlohn über den Inflationsausgleich hinaus. Neben dieser Maßnahme will der Sozialdemokrat Hollande auch die Steuern für die Konzerne und den wohlhabenden Teil der französischen Bevölkerung anheben. Das Ziel dieser Politik liegt auf der Hand. Den ärmeren Franzosen soll Geld in die Hand gegeben werden, um so den lahmenden Binnenkonsum anzukurbeln, während über die Steuererhöhungen die ramponierten Staatsfinanzen saniert werden sollen…“ Artikel von Ralf Heß auf Telepolis vom 09.07.2012

• Sozialdemokratische Regierung in Frankreich schlug diese Woche einige Pflöcke ein
  „Jährliche Mindestlohn-Erhöhung von 0,6 % (plus Inflations-Ausgleich). Einige Steuererhöhungen für Banken und Ölkonzerne sind angekündigt. Aber auch ein weiterer drastischer Abbau von Stellen im öffentlichen Dienst, mit Ausnahme des Schulwesens, von Polizei & Justiz…“ Artikel von Bernard Schmid vom 29.6.2012

• Sozialdemokratische Austeritätsvariante?
  „„Welche Austeritätspolitik für die Linksregierung?“ fragte die Pariser Abendzeitung Le Monde in ihrer Ausgabe vom Sonntag, den 10. Juni (die in Paris am Vorabend im Verkauf war) von der Titelseite herab. Also rechtzeitig zum entscheidenden zweiten Wahlgang der französischen Parlamentswahl vom vergangenen Sonntag, bei dem die Sozialdemokratie zusammen mit ihren kleinen linksliberalen Verbündeten am Ende eine absolute Mehrheit an Sitzen gewann“ – so beginnt der zweite Artikel zu Frankreich nach der Parlamentswahl „Was ist von der sozialdemokratisch-grün geführten Regierung in naher Zukunft zu erwarten – im Kontext der EU-Krisenpolitik ?“ von Bernard Schmid vom 21. Juni 2012.