Brasilien am 1. Mai 2017: Nach dem Generalstreik ist vor dem Generalstreik?

Die massive Mobilisierung am 1. Mai 2017 in den großen Städten Brasiliens geschah faktisch im Selbstlauf: Drei Tage nach dem historischen Generalstreik vom 28. April kamen überall enorme Mengen an TeilnehmerInnen der gewerkschaftlichen Maidemonstrationen. 200.000 Menschen in Sao Paulo demonstrierten von der Avenida Paulista ausgehend – was der Bürgermeister eigentlich durch die Polizei hatte verbieten lassen, nur kümmerte das niemand und die Polizei beschränkte sich auf kleine Schäbigkeiten, wie Lautsprecherwagen klauen – und in Rio de Janeiro befolgten über 10.000 Menschen einen gemeinsamen Aufruf von Künstlerinnen und Künstlern, gegen die polizeilichen Gewaltexzesse am 28. April zu demonstrieren. Während die Regierung einerseits weiterhin behauptet, der Streik am 28. April sei ein Fehlschlag gewesen und andrerseits über den Fraktionsvorsitzenden der größten Regierungspartei plötzlich „Gespräche zur Verbesserung der Reform“ anbietet, ist in der Gewerkschaftsbewegung die Frage „wie weiter?“ im Zentrum der Debatten. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge:

• „Atos de 1º de Maio ecoam ‚Fora Temer‘ e repúdio a reformas“ am 01. Mai 2017 beim Gewerkschaftsbund CUT ist eine Pressemitteilung über die Maikundgebungen, in der unterstrichen wird, dass dieser 1. Mai politisch eine direkte Fortsetzung des Generalstreiks von drei Tagen vorher gewesen ist. In Sao Paulo gab es drei Maidemonstrationen – auch ein Hinweis darauf, dass die Einheit, wie sie am 28. April sich zeigte, keine Selbstverständlichkeit ist, sondern Ergebnis des Kampfes, des Protestes und des Willens der Mitglieder. Die gemeinsame Demonstration von CUT, CTB und Intersindical mobilisierte 200.000 Menschen, die der CSB 50.000 und auch die Forca Sindical gab für ihre eigene Kundgebung die Teilnahme von über 100.000 Menschen an.Gemeinsam war allen drei Kundgebungen die Kritik – in unterschiedlicher Schärfe – an der Regierung Temer

• „Centrais devem ocupar Brasília e preparam outra Greve Geral“  ebenfalls am 01. Mai 2017 bei der CUT ist ein Bericht über die Rede des CUT Vorsitzenden Freitas auf der Maikundgebung, in der er die Fortführung des Kampfes ankündigte: Die schnelle Debatte um einen abermaligen Generalstreik, verbunden mit einem „Marsch der 100.000“ nach Brasilia, um die Hauptstadt zu besetzen, waren seine Standpunkte

• „Contra a repressão, 1° de maio unificado ocupa a Cinelândia (RJ)“ am 01. Mai 2017 bei #Esquerda Online ist ein Bericht über die Maikundgebung gegen Polizeirepression in Rio de Janeiro, in dem auch ein knapper Überblick über landesweite Repressionsmaßnahmen am Tag des Generalstreiks gegeben wird

• „Depois do terremoto do 28A, CUT recua no 1o de Maio e Doria terá seu prêmio de consolação“ am 01. Mai 2017 bei Esquerda Diario ist ein Beitrag zur Debatte um das weitere Vorgehen nach dem erfolgreichen Generalstreik (hier: „Das Erdbeben vom 28. April“) in dem vor allem Kritik daran geäußert wird, die CUT habe (teilweise, aber entscheidend) die Verbotsauflagen des Bürgermeisters akzeptiert