Die Seuche, der Währungsfonds und die Politik. Gesundheitssystem in Afrika: Marke IWF

Dossier

Wie jede Seuche, so hat auch der aktuelle Ebola – Ausbruch in Westafrika eine soziale und eine politische Dimension. Wie früher in Deutschland, als Typhus und Tuberkulose die „arme Leute Krankheiten“ waren, so auch jetzt: Betroffen sind vor allem Menschen, die in prekären hygienischen Situationen leben müssen. Unsere kleine aktuelle und kommentierte Materialsammlung „Ebola: Die einen schicken Soldaten. Die anderen Ärzte. Gesundheitssystem: Marke IWF“ zusammengestellt und kommentiert von Helmut Weiss am 30. September 2014, mit der dieses Dossier begann:

• Die Not der Kredite: IWF-Kredite beeinträchtigen weiterhin die Gesundheit in Afrika
  „Der Internationale Währungsfonds besteht bei der Vergabe von Krediten schon seit langem auf Konditionen, die schädlich für öffentliche Dienste sind. Daran hat sich auch während der Pandemie nichts geändert. Afrikanische Länder gehören zu den am stärksten betroffenen. Die jahrzehntelangen strengen Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds (IWF) stehen schon seit langem als eine der Hauptursachen für die schwachen Gesundheitssysteme in Afrika in der Kritik. Viele sehen in den Programmen eine grundlegende Ursache für das Versagen bei der Krankheitsüberwachung und -prävention, das zum Ebola-Ausbruch in Westafrika 2014-16 geführt hat. Noch schlimmer ist aber, dass auch die Covid-19-Pandemie nicht zu einer Veränderung der Politik in dieser Institution geführt hat. Als 2020 die Covid-19 Pandemie begann, mussten die meisten afrikanischen Länder IWF-Kredite zurückzahlen. 26 der 54 afrikanischen Länder befanden sich im Januar 2020 in IWF-Kreditprogrammen, die Austeritätspolitik zur Bedingung hatten, so dass den Ländern keine freien Mittel für die Vorbereitung auf den Ernstfall zur Verfügung standen – was eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine robuste Reaktion auf Covid-19 gewesen wäre. (…) Während sich der IWF damit brüstete, dass die meisten seiner Covid-19-Kredite keine Auflagen enthalten, zeigte eine Oxfam-Studie, dass die Mehrheit von ihnen tatsächlich Kürzungen bei den Staatsausgaben und Gehältern vorschlug oder verlangte, um die Schuldenrückzahlung zu unterstützen. Allein in Afrika sollen 19 Länder, darunter die Seychellen, Kap Verde und Südafrika (laut Weltbank die reifen oder besser gestellten Volkswirtschaften Afrikas), mit Sparmaßnahmen beginnen, »sobald die Pandemie abklingt« oder bis 2023. Weitere 14 Länder, darunter Sierra Leone, Südsudan und Guinea-Bissau, sollten bereits 2021 mit Sparmaßnahmen beginnen. Diese 14 Länder gehören zu den Ländern mit den schwächsten öffentlichen Gesundheitssystemen in Afrika, und in einigen herrschen interne Konflikte. (…) IWF-Programme sind dafür bekannt, dass sie Konflikte oder soziale Unruhen auslösen, wenn die Regierungen Kürzungen bei Arbeitsplätzen und grundlegenden Subventionen, meist bei Lebensmitteln und Treibstoff, vornehmen. Das Phänomen ist so bekannt, dass ein eigener Begriff dafür geprägt wurde – »IMF riot«! Nachrichten aus verschiedenen Regionen, darunter Westasien und Lateinamerika, deuten darauf hin, dass die Welt mit einer umfassenden Schuldenkrise konfrontiert ist. Oft kommt es zu Gewalt im Laufe der Proteste und die Behörden gehen hart gegen sie vor, wie bei den aktuellen Protesten im Sudan. Wir erleben bereits eine neue Welle von IWF-Krawallen, so auch in Guinea, wo die Sicherheitskräfte während der Demonstrationen gegen die Kostenexplosion, darunter eine 20%ige Erhöhung des Benzinpreises, einen Demonstranten töteten. Verisk Maplecroft, ein Beratungsunternehmen für Datenanalyse, berichtete kürzlich über die zehn Länder, in denen ein extremes Risiko für soziale Unruhen besteht. Darunter befinden sich Kenia und Senegal, die bereits in eine weitere Runde von IWF-Programmen aufgenommen wurden, nachdem sie ein Covid-19-Darlehen erhalten hatten. Die Verhandlungen in Tunesien waren durch den Druck des IWF gekennzeichnet, noch vor der Unterzeichnung der Verträge tiefe Einschnitte vorzunehmen. Auch im Falle Ägyptens verlangt der IWF die Anwendung von Sparmaßnahmen, bevor er ein Abkommen genehmigt. Auch wenn die Lage wirklich verzweifelt erscheint, gibt es für die Regierungen immer noch Spielraum, um sowohl auf globaler als auch auf nationaler Ebene korrigierend einzugreifen. Die Menschen können immer noch Druck auf die Regierungen ausüben, untragbare Schulden zu streichen und Investitionen wieder in öffentliche Einrichtungen zu stecken, die den Bürgern gegenüber rechenschaftspflichtig sind. Auf der Liste der möglichen Lösungen steht die Forderung nach einer wirklich progressiven Besteuerung und sozialen Maßnahmen.“ Beitrag von Dian Maria Blandina in der Übersetzung von Karen Spannenkrebs beim Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte GbP 2-2023 
• Eine Corona-Bilanz für Afrika: Anders als „erwartet“
  „… Dennoch liegt die Gesamtzahl von Covid-19-Erkrankungsfällen und Toten der Krankheit weitaus niedriger als in Europa oder Nordamerika, trotz einer höheren Gesamtbevölkerung (Afrika zählt derzeit gut 1,2 Milliarden Menschen). Der gesamte Riesenkontinent zählte am 26. Juni dieses Jahres, laut verfügbaren Zahlen, 9.070 Tote und 347.836 bekannt gewordene Infektionen. Am selben Tag zählten die USA, mit gut dreihundert Millionen Einwohnern, rund 2,5 Millionen offiziell registrierte Erkrankungsfälle und 126.000 Tote. Nun mag es sein, dass in Ländern Afrikas wie anderswo nicht alle Erkrankungsfälle auch amtlich registriert und anerkannt wurden. Dennoch ließe sich jedenfalls ein massenhaftes Aufkommen an Toten mit den spezifischen Lungenschäden wohl kaum vor den internationalen Medien und der Weltöffentlichkeit verbergen; dies schiene allenfalls in Nordkorea und vielleicht in der nordostafrikanischen Diktatur Eritrea möglich, wenn überhaupt. Anfang April dieses Jahres wurde bekannt, dass man in politischen und militärischen Milieus in Frankreich – das nach wie vor eine erhebliche Rolle als neokoloniale Macht in Nord-, West- und Zentralafrika spielt – Überlegungen darüber anstelle, dass mehrere afrikanische Staatsapparate unter der Einwirkung der Covid19-Pandemie und ihrer Folgen zusammenbrechen, implodieren könnten. Auch dazu ist es bislang nicht gekommen. Grundsätzlich bleibt ein solches Szenario nach wie vor in einigen Ländern denkbar, da die betreffenden Staatsapparate vorwiegend der Selbstversorgung einer schmalen sozialen Gruppe und ihrer (mitunter, jedoch nicht immer, in „ethnischen“ Begrifflichkeiten definierten) Klientel dienen. Als unmittelbare Konsequenz des Auftauchens der Covid-19-Pandemie blieben solche Ereignisse jedoch bislang aus. Auch in zahlreichen afrikanischen Staaten wurden Maßnahmen verhängt, die zum Teil jene in europäischen Ländern nachvollzogen, ja in manchen Fällen eine direkte Kopie von Teilen der Beschlüsse etwa in Frankreich darstellten...“ – aus den einleitenden Anmerkungen zum ausführlichen Beitrag „Afrika: Die angekündigte Corona-Katastrophe“ von Bernard Schmid am 28. Juni 2020 bei telepolis  mit dem versucht wird, eine Art Gesamt-Zwischenbilanz der Epiedmie-Entwicklung und der Reaktionen darauf auf dem Kontinent zu geben. Siehe dazu auch unsere erste Materialsammlung zu „Corona in Afrika“
  • Siehe dazu auch unsere Materialsammlung: „Noch eine Epidemie, der die Regierungen in Afrika mit Ausgangssperren begegnen. Derweil Hunderttausende auf dem Kontinent die Selbsthilfe organisieren“ am 17. April 2020 im LabourNet Germany
  • Siehe auch Covishield-Käufe der EU: Afrikas Zorn auf „Zwei-Klassen-Impfung“

• Hände waschen, mit sauberem Wasser. Hilft. Aber woher nehmen?
  „Um sich vor Krankheitserregern zu schützen, sollte man sich mehrmals am Tag mit Wasser und Seife die Hände waschen. Im Zuge der Ebola-Epidemie wird diese Hygienemaßnahme auch den Menschen in Sierra Leone angetragen. Allein – wie sollen sie sie befolgen, wenn jeder Zweite im Land gar keinen Zugang zu sauberem Wasser hat? Wie mag es bei ihnen ankommen, wenn solche Empfehlungen von Experten ausgesprochen werden, die aus den gleichen Teilen der Welt stammen wie jene Konzerne, die beim Anbau von Zuckerrohr ihre Quellen zerstört und das Wasser beim Abbau des Minerals Rutil verseucht haben? Und wie sollen sie den örtlichen Behörden Vertrauen entgegenbringen, die sich auch in der Vergangenheit nicht um ihre Belange gekümmert haben und die momentan ganze Viertel oder Dörfer abriegeln, ohne die eingeschlossenen Menschen gleichzeitig mit Lebensmitteln zu versorgen?“  – aus Reichtum, Armut und ein Gesundheitssystem, das krank macht – Ursachen der Ebola-Epidemie in Sierra Leone  von Anne Jung am 15. Oktober 2014 bei medico international. Siehe dazu auch:

  • Operation “Secure the Diamonds” Huge Liberia Diamond Discovery Months Before Ebola Outbreak: US Troops Invade Site and Force Quarantine!  – eine (Video)Nachricht bei before it’s news vom 21. Oktober 2014 – man braucht kein Anhänger irgendwelcher Verschwörungstheorien zu sein, um jedenfalls zu registrieren, dass die die Gegend der neu gefundenen Diamantenvorkommen die erste war der mit dem extrem seltsamen Mittel des Notstands und der US Army zu Leibe gerückt wurde, wie auch immer – Vertrauensbildende Maßnahmen sehen anders aus

  • Afrika – Meisterschaft und Ebola: Vorsicht – oder Diskriminierung? von Bernard Schmid vom 23. Oktober 2014 – die ausführlichere Fassung eines zunächst in der jungle world erschienen Beitrags

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Materialsammlung „Ebola: Die einen schicken Soldaten. Die anderen Ärzte.
Gesundheitssystem: Marke IWF“

Was wollt ihr denn, es versuchen doch alle, zu helfen – so, aufgrund des massiv erweckten Eindrucks in der Regel die Antwort darauf, wenn kritische Worte zu Reaktionen und Nichtreaktionen der, nennen wir es einmal so, internationalen Staatengemeinschaft geäußert werden. Wozu nur gesagt werden kann: Der eine so, der andere so – die meisten gar nicht. Es sterben täglich Menschen – und einige westafrikanische Staaten sind in eine tiefe Krise geraten.

Einen recht umfassenden Überblick über die (sozial) medizinische Seite der Seuche ist unter Ebola Emergency  bei Ärzten ohne Grenzen gesammelt (hier auf der UK Seite, chronologisch, fortlaufend aktualisiert seit Juli 2014.

Unter dem Titel Perspective – The International Ebola Emergency  hat das New England Journal of Medicine eine umfangreiche Sammlung von Daten und Artikeln und – selten in der „Fachpresse“ kritischen Kommentaren (unter anderem zu Ergebnissen der Austeritätspolitik auf dem Friedhof).

Aber jetzt, jetzt wird ja „geholfen“. Armeen rücken aus, aus Europa und den USA. Und aus Kuba – Ärzte…Ganz im evangelisch Gauckschen Sinne gibt die eine, die militärische Reaktion der Artikel Mit der Bundeswehr gegen Ebola  am 19. September 2014 bei German Foreign Policy wieder, in dem es heißt „Der liberianische Staat steht vor dem Zusammenbruch, das Gesundheitssystem ist bereits kollabiert; in der Bevölkerung herrscht Verzweiflung. Im Land wird scharfe Kritik an Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf laut; sie sei „schlichtweg unfähig“ und gehe angesichts des wachsenden Unmuts über ihre Amtsführung nun zu Repressalien gegen kritische Journalisten und Medien über, heißt es. Das Urteil trifft auch den Westen, da Washington und Berlin die ehemalige Weltbank-Mitarbeiterin Johnson Sirleaf systematisch unterstützt haben; noch im Juni hat die umstrittene Präsidentin PR-wirksam einen Preis des Instituts für Weltwirtschaft an der Universität Kiel erhalten“.

Wo aber die Bundeswehr ist – nur in der Propaganda eine Mischung aus Volkshochschule und Rotem Kreuz – ist die US Army nicht weit, wie – unter vielen anderen – etwa der Artikel US militarizes response to Ebola crisis while Cuba pledges medical aid  von Abayomi Azikiwe am 23. September 2014 bei Pambazuka deutlich macht – im Kontrast zur Entsednung kubanischer Ärzte…

Noch deutlicher wird die andere, die kubanische Reaktion berichtet in dem Beitrag Cuba deploys ‘world’s finest medics’ to Ebola-hit Sierra Leone  von Ségolène Allemandou am 22. September 2014 beim australischen links, worin auch die Geschichte kubanischer medizinischer Hilfe insgesamt kurz skizziert wird – etwa mit einem kurzen Exkurs über die Latin American School of Medicine in Havana…Wer das liest, kann verstehen warum, etwa beim afrikanischen Filmfestival in Burkina Faso, die „T – Shirt Rangliste“ der zehntausenden von jungen Leuten aus vielen afriaknsichen Ländern, die da sind, etwa in der Reihenfolge Sankara, Mandela, Nyerere, Castro/Guevara geht…Organización Mundial de la Salud: Cuba da el ejemplo en la lucha contra el virus del Ébola en África  von Salim Lamrani  am 23. September 2014 bei  ARGENPRESS.info unterstreicht, dass etwa auch die WHO die Entsendung 165 kubanischer Ärzte als Modellfall betrachtet.

Die politischen und sozialen Bedingungen

Der Artikel Ebola, Armut und Rassismus – Sechs Gründe, warum die Krankheit zu einer Epidemie wird  von Klaus Engert in der Ausgabe 9/2014 der SoZ macht die wesentlichen sozialen Hintergründe dieser Epedemie deutlich, etwa, wenn geschrieben ist „Und schließlich ist sechstens die Sterblichkeit in armen Ländern generell höher: Die Frage, ob jemand Ebola überlebt, hängt nicht nur vom Virus ab, sondern nicht zuletzt auch vom Zustand des Immunsystems, also von der individuellen Widerstandskraft. In Sierra Leone liegt die Lebenserwartung bei nur 48–49 Jahren und die Säuglingssterblichkeit bei 158 von 1000 Geburten. So hat das Virus hier bei einer geschwächten und mangelernährten Bevölkerung leichtes Spiel“. Eine ganz umfassende – und äusserst lesenswerte – Studie hat am 23. September 2014  mit Ebola epidemic exposes the pathology of the global economic and political system  das People’s Health Movement vorgelegt, worin sehr genau für die jeweiligen Länder nachgezeichnet wird, was „Schuldentilgung“, Land Grabbing und andere politische Attacken das Leben der Menschen, vor allem auf dem Lande, verschlechtert haben und die Gesundheitssysteme erschüttert. Ebola Batters Weak Health Systems  heisst ein Beitrag schon vom 20. August 2014 – ausgerechnet bei Voice of America – der knapp und direkt die Beziehung skizziert zwischen Gesundheitssystemen in ausgesprochen kritischem Zustand und der Seuche, wobei die Beschreibung zutreffend ist, aber etwa die Vorgaben des Internationalen Währungsfonds, so genannte Strukturreformen zu realisieren – die in der Regel auch Kürzungen der staatlichen Ausgaben auch für die Gesundheit bedeuten – nahe liegender weise  nicht erwähnt werden… Ein schwaches Gesundheitssystem – das ist auch Thema des Artikels The Ebola Outbreak Shows Why the Global Health System Is Broken  von Charles Kenny bereits am 11. August 2014 in Bloomberg Businessweek, worin vor allem der morbide Vergleich angestellt wird, von den Todesopfern der jetzigen Ebolaseuche, mit der „ganz normalen“ Todesrate bei Malaria – hier in Sierra Leone – die 9.000 Tote je vier Monate bedeutet…

Der Artikel über einen Expertenbericht Düstere Aussichten  von Simon Loidl am 24. September 2014 in der jungen welt unterstreicht „In Nigeria konnte die Krankheit eingedämmt werden, obwohl Ebola-Fälle in den Millionenstädten Lagos und Port Harcourt registriert wurden. Dies deute darauf hin, daß »rigorose Kontrollmaßnahmen« entscheidend sind, so die Autoren der Studie“ – wie aber Notstandsmaßnahmen ohne Repression zu organisieren seien, wird darin auch nicht deutlich. So auch der Beitrag 1,2 Millionen Menschen in Sierra Leone unter Ebola-Quarantäne  am 25. September 2014 in neues deutschland, in dem berichtet wird „Bis zum Sonntag galt im ganzen Land eine Ausgangssperre, bei dem 30.000 Helfer von Tür zu Tür zogen und mindestens 150 neue Fälle der tödlichen Krankheit entdeckten. Die östlichen Bezirke Kenema und Kailahun standen bereits vor dem Mittwoch unter Quarantäne. Mit den neuen Maßnahmen kann sich nun mehr als ein Drittel der gesamten Bevölkerung des Landes nicht frei bewegen“.  Ähnlich der Beitrag Mehr als 20.000 Ebola-Infizierte bis Anfang November  – ein redaktioneller Artikel am 23. September 2014 im neuen deutschland, worin es unter anderem heisst „Die weite Verbreitung der Krankheit liegt nach Ansicht der Forscher nicht primär an der biologischen Beschaffenheit des Virus. Stattdessen sei dafür der enge und grenzüberschreitende Austausch der Menschen in den am härtesten betroffenen Ländern Guinea, Liberia und Sierra Leone sowie der schlechte Zustand der Gesundheitssysteme verantwortlich“.

Heldenhafte Ärzte – oder ein funktionierendes Gesundheitssystem?

Die, die haben und die Habenichtse – das macht den Unterschied, warum etwa zwei US – amerikanische Gesundheitsbeschäftigte geheilt wurden, und so viele Afrikaner nicht – das ist der Tenor des Artikels Ebola: Recovery of Americans sharpens divisions in global health  von Akong Charles Ndika am 11. September 2014 bei Pambazuka, womit die Frage der sozialen Bedingungen von Seuchen aufgeworfen worden wäre… Ebenfalls bei Pambazuka, am 22. September 2014 befasst sich der Beitrag Exposed: The ‘heroic Ebola doctor’ myth  von Jon Rappoport mit dem Bild des heroischen Arztes als Retter – im Gegensatz zu einem funktionierenden Gesundheitssystem… Der kurze Bericht Grève des salariés de l’hôpital de Monrovia pour plus de moyens  am 04. September 2014 bei Radio France International (hier dokumentiert bei Solidarité Ouvrière) macht sehr deutlich, dass nicht nur dieser Proteststreik des Zentralkrankenhauses von Monrovia zeigt, dass die Beschäftigten – in der Regel – bereit und in der Lage wären, die Seuche zumindest wesentlich effektiver zu bekämpfen – wenn sie denn die Mittel hätten: Aber auch in afrikanischen Staaten werden eher Banken und ähnliche Vereinigungen gerettet, als Menschen… So sehen das im Übrigen auch engagierte Menschen in anderen Ländern, wie etwa der Demonstrationsbericht 1,000 Nurses to Highlight Threat to Public Safety from Ebola In Major Las Vegas Action Wednesday  am 24. September 2014 bei commondreams zeigt, über eine Demonstration der National Nurses United in Las Vegas, bei der genau diese frage, also der Ausstattung der im Gesundheitsbereich arbeitenden Menschen – statt Militär Entsendungen – zum Thema gemacht wurden. Ein regelrechtes Plädoyer für „nicht militärische Annäherung“ an solche massiven Probleme hält in dem Beitrag Demilitarizing epidemic diseases in Africa  der Autor Narcisse Jean Alcide Nana am 23. September 2014 ebenfalls bei Pambazuka, der die aktuelle Ebolaseuche und die entsprechenden Reaktionen vergleicht mit den Reaktionen auf AIDS.

Dass in der Regel in all jenen Ländern, in denen die Seuche nicht kontrolliert werden konnte, das jeweilige Gesundheitssystem nicht nur marode ist, sondern auch, was dies noch deutlicher macht, zu einer echten Gefährdung der Beschäftigten im Gesundheitsbereich wird, macht der Beitrag Ebola et l’Afrique : La vraie guerre  von Fatou Sow Sarr am 16. September 2014 im französischen Pambazuka deutlich: Bis dahin waren im Kongo 5 von 13 Todesopfern Schwestern und Pfleger… Die historische – und damit direkt die politische – Dimension der Seuche macht in dem Artikel Ebola ? L’Afrique restera debout malgré tout !  Autor Alioune Badara Niang ebenfalls am 16. September 2014 im französischen Pambazuka deutlich, in dem er den Umgang mit Ebola, seit dem allerersten registrierten Ausbruch 1976 im Kongo nachzeichnet – und die diversen darauf folgenden Politiken, die statt vorzusorgen lieber Investoren anlocken wollten…Wobei er unterstreicht, dass Afrika sich weiter entwickeln werde – nicht wegen der Politik unterschiedlicher Regierungen, sondern wegen der Aktivität wachsender Teile der jeweiligen Bevölkerung.

Die Einordnung der Seuchenbekämpfung in die Landespolitik wird in dem Beitrag “Oh, dis Ebola business!” Thoughts on current responses to the virus  von Pippa Page am 01. September 2014 in African Arguments unternommen, am Beispiel Sierra Leones, wo es vor allem um Landespolitik geht – aber auch, was ohnehin dazu gehört – ums Geschäfte machen.

Eine umfassende politische und ökonomische Einordnung der Seuche in die afrikanischen Gesellschaften, die betroffen sind, unternimmt in dem Beitrag Why are affected West African states so spectacularly ill-prepared to deal with Ebola  Autor Francisco Perez am 23. September 2014 in Africa is a country. Dabei werden unter anderem eben die Gründe für das Darniederliegen der Gesundheitssysteme in die gesellschaftliche Entwicklung der diversen Ländern eingeordnet, mit dem nahe liegenden Fazit – so müsste eine Seuche nicht verlaufen…

Zusammengestellt und kommentiert von Helmut Weiss, 30. September 2014