Die Neoliberale Umgestaltung Äthiopiens – wie formale Demokratie und autoritärer Neoliberalismus sich die Handreichen

Im Jacobin Magazine ist am 02. August 2019 der lesenswerte Artikel „History From Above in Africa“ erschienen. Stephanie Jay analysiert in diesem die neoliberale Umgestaltung Äthiopiens. Unter dem Premierminister Abiy Ahmed wurden Reformen zur wirtschaftlichen Liberalisierung eingeführt, die ihresgleichen suchen. Die Regierung hat die Teilprivatisierung wichtiger staatlicher Unternehmen eingeleitet. Darüber hinaus ergreift die neue Regierung Maßnahmen, um Äthiopiens „geschlossene“ Wirtschaft zu öffnen. Kürzlich setzte der Premierminister ein zehnköpfiges nationales Komitee ein, um den Prozess des WTO-Beitritts wiederaufzunehmen, der in den letzten sechs Jahren pausiert hatte. „Gleichzeitig führt die neue Regierung eine weitreichende Neuordnung der politischen Ökonomie des Landes von oben durch. Die Lücke zwischen der Einführung liberaler demokratischer Rechte und den nächsten Wahlen im Jahr 2020 hat zu einem verzögerten Demokratisierungsprozess geführt: Abiy operiert in einem Ein-Parteien-Staat im Übergang zu einem Mehr-Parteien-Staat. Die Regierung nutzt dieses Vakuum der demokratischen Legitimität, um überstürzt neoliberale Strukturreformen einzuführen, die möglicherweise nicht mehr durchsetzbar sind, wenn Äthiopien erst einmal in ein Mehrparteiensystem übergegangen ist und die Zivilgesellschaft, einschließlich unabhängiger ArbeiterInnengruppen, an Stärke gewonnen hat.“ Der Artikel ordnet diese Entwicklung in einen globalen Kontext ein, in welchen das Handeln der Äthiopische Regierung nur im Hintergrund des Wettbewerbs mit anderen Staaten und internationalen Verträgen zu sehen ist.