Ampel-Sondierer stellen die Aktienrente auf grün – FDP gibt Gas

Dossier

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?„Die Ampelsondierer sind sich einig. Sie wollen die Aktienrente so schnell wie möglich einführen und die umlagefinanzierte Rente weiter schwächen. Ein Friedrich Merz wird nicht mehr benötigt, um die Interessen von BlackRock, ALLIANZ und Co. in der künftigen Bundesregierung zu vertreten. (…) Die Ampelkoalition will in einem atemberaubenden Tempo den Einstieg in die Aktienrente organisieren. Und das nicht nur im Rahmen der Betriebsrenten und Privaten Rentenversicherung wie es SPD und GRÜNE in ihren Wahlprogrammen forderten, sondern unter dem Dach der gesetzlichen Rentenversicherung. (…) Die Gewerkschaften schweigen bis zum heutigen Tag und das wiegt noch viel schwerer…“ Beitrag von Reiner Heyse vom 23. Oktober 2021 beim Seniorenaufstand und NEU: Organisierte Verarmung: [Auch] Nach der Bundestagswahl drohen weitere Rentenkürzungen. Doch eine armutsfeste Altersversorgung ist finanzierbar weiterlesen »

Dossier zur Aktienrente der Ampel-Regierung

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?

Organisierte Verarmung: [Auch] Nach der Bundestagswahl drohen weitere Rentenkürzungen. Doch eine armutsfeste Altersversorgung ist finanzierbar
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Just-in-Time-Produktion: Stramme Ketten können brechen... Fotomontage: LabourNet GermanyEs ist ein Megatrend: Unternehmen lagern Kernbereiche ihres Geschäfts aus, oft in den Globalen Süden. Ein Win-win-Konzept, behaupten Arbeitgebende. Ausbeutung, solange die Übernahme der Aufgaben vor Ort nicht mit Entwicklungschancen verbunden ist, kontert ein gewerkschaftsnaher Experte. Niedrigere Lohnkosten, weniger Verantwortung für Beschäftigte und unbegrenzten Zugriff auf Arbeitskräfte: Das versprechen sich Unternehmen davon, wenn sie ganze Aufgabenbereiche auslagern – oft aus den Industriestaaten in den Globalen Süden. Unternehmen fahren durch das sogenannte Business Process Outsourcing (BPO) enorme Gewinne ein, auf Kosten der Beschäftigten. Gewerkschaften können hier erfolgreich gegensteuern…“ Artikel von Anja Krüger in NORDSÜD NEWS Ausgabe 3 vom 13.12.2024 beim DGB Bildungswerk mit dem Schwerpunkt „Superoutsourcing“ – siehe mehr daraus weiterlesen »

Just-in-Time-Produktion: Stramme Ketten können brechen... Fotomontage: LabourNet Germany

Business Process Outsourcing (BPO): Dem Superoutsourcing Grenzen setzen
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Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!”
Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!”„… Damit die Wirtschaft dem Gemeinwohl dient, statt Profite zu steigern, müssen wir alle an ihrer Gestaltung teilhaben können. Hierzu müssen private Konzerne in demokratisch organisiertes Gemeineigentum überführt werden. Das heißt: Wir wollen vergesellschaften! Und das auch in Bayern! Wie das geschehen könnte, möchten wir mit euch auf der Konferenz „vergesellschaftet Bayern – Wege in eine solidarische Gesellschaft“ diskutieren. In Vorträgen und Workshops werden wir Vorschläge für ein besseres, weil solidarisches und klimagerechtes Morgen erarbeiten. Wir werden über neue Formen der Care-Arbeit und einen gerechten Umgang mit Gemeingütern sprechen. Dabei denken wir in kleinen Schritten. Einen bekanntlich konservativen Landstrich wie Bayern zu vergesellschaften, wird schließlich schwierig genug, ist aber – denken wir nur an die Geschichte der Räterepublik – nicht unmöglich…“ Aus der Einladung zur Konferenz mit 17 Veranstaltungen aus vier Themenbereichen aber auch Party auf der Aktionsseite und Berichte: Vergesellschaftung: »Der Klassenkampf ist dafür zentral« Konferenz diskutierte Geschichte und Notwendigkeit von Vergesellschaftung. weiterlesen »

Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!”

Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!” / NEU: Vergesellschaftung: »Der Klassenkampf ist dafür zentral« Konferenz diskutierte Geschichte und Notwendigkeit von Vergesellschaftung.
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Ra(s)tlos in Seattle: Vor 25 Jahren kam die WTO in den USA zu einer Tagung zusammen. Die Proteste dagegen waren das Fanal der Antiglobalisierungsbewegung
Protest gegen WTO-Ministerkonferenz in Seattle 1999„Im Abstand eines Vierteljahrhunderts lässt sich ungefähr ermessen, in welcher Weise sich seither die Welt politisch und ökonomisch verändert hat und wie sie sich zugleich gleich geblieben ist. (…) Die Welt schien unipolar, und die Industrienationen des Nordens, allen voran die USA, waren bestrebt, zwecks Absatz- und Profitmehrung ihrer Kapitale gleichsam allen Staaten allgemeingültige Regeln aufzuerlegen. Das Stichwort lautete Liberalisierung des globalen Handels. Diesem Ziel verpflichtet war damals vor allem die 1994 gegründete Welthandelsorganisation (WTO), deren 135 Mitgliedstaaten ab dem 30. November 1999 zu ihrem dritten Ministertreffen im US-amerikanischen Seattle zusammenkommen sollten. Gegen solche Pläne mobilisierten unterschiedlichste Organisationen, deren jeweilige Anliegen einander – objektiv betrachtet – teils schroff widersprachen…“ Artikel von Daniel Bratanovic in der jungen Welt vom 30. November 2024 und mehr daraus/dazu weiterlesen »

Protest gegen WTO-Ministerkonferenz in Seattle 1999

Ra(s)tlos in Seattle: Vor 25 Jahren kam die WTO in den USA zu einer Tagung zusammen. Die Proteste dagegen waren das Fanal der Antiglobalisierungsbewegung
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Dossier

UngleichheitDie Mineralölkonzerne machen seit dem Ukrainekrieg Extraprofite. Der Benzinpreis ist extrem hoch, der Rohölpreis ist es nicht. In Kriegszeiten machen manche Branchen hohe Gewinne, der Job des Staates ist es, diesem moralisch und ökonomisch unhaltbaren Zustand entgegenzuwirken. Das haben die USA und Großbritannien schon vor mehr als 100 Jahren im Ersten Weltkrieg getan. (…) In Italien müssen seit ein paar Monaten Energiekonzerne eine moderate Steuer auf Extragewinne zahlen. Es ist auch keine Raketenwissenschaft, diese Steuer verfassungsgemäß einzuführen und einigermaßen unbürokratisch zu gestalten. (…) Besser eine Übergewinnsteuer, die wenigstens etwas bringt, als ein überforderter Staat, der tatenlos duldet, dass Geringverdiener unter der Inflation leiden und Konzernprofite explodieren…“ Kommentar von Stefan Reinecke vom 6.6.2022 in der taz online – siehe dazu NEU: Ökostrom ohne Bonus. Bundesverfassungsgericht: Gewinnabschöpfung durch Staat bei Stromproduzenten aus erneuerbaren Quellen rechtens weiterlesen »

Dossier zur Debatte um Übergewinnsteuer

Ungleichheit

Ökostrom ohne Bonus. Bundesverfassungsgericht: Gewinnabschöpfung durch Staat bei Stromproduzenten aus erneuerbaren Quellen rechtens
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Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Kampf gegen Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo und weitere Konflikte

Dossier

Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Keine Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo!Das Aktionsbündnis Klinikum Lippe ist ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Beschäftigter, Gewerkschafter, Anwohner*innen und politischer Gruppierungen. (…) Wir haben uns gegründet nachdem Anfang Juni die Klinikleitung des sich in kommunaler Hand befindlichen Klinikums Lippe ihre Pläne vorgestellt hat, die Unfallchirurgie und Orthopädie am Klinikstandort Lemgo zum 30. September 2022 zu schließen. Seit Bekanntgabe organisieren die Beschäftigten mutige Proteste und bauen nun in einem Aktionsbündnis, gemeinsam mit GewerkschafterInnen und Menschen aus der Zivilgesellschaft, eine breite und öffentliche Bewegung gegen die Schließungspläne auf. Diese würden zu schlechteren Arbeitsbedingungen und einer schlechteren Gesundheitsversorgung führen..“ Aus der Selbstdarstellung auf der Aktionsseite, siehe weitere Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten. NEU: Skandal-Klinikum Lippe: Der Fisch stinkt vom Kopf her. Das (inkrimierte) Interview mit Aktionsbündnis-Sprecher Walter Brinkmann weiterlesen »

Dossier zu Konflikten am Klinikum Lippe

Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Keine Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo!

Skandal-Klinikum Lippe: Der Fisch stinkt vom Kopf her. Das (inkrimierte) Interview mit Aktionsbündnis-Sprecher Walter Brinkmann
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Eine hoheitliche Aufgabe. Dass auf Flughäfen an der Sicherheit gespart wird, ist eine Folge der Privatisierungen während der 1990er Jahre

Dossier

Privatisierungsbremse für Leipzig… An den Flughäfen durchsuchen Mitarbeiter*innen privater Firmen jede und jeden. Auf der Jagd nach Waffen, gefährlichen Gegenständen, gar Sprengstoff durchleuchten die  Luftsicherheitsassistent*innen das Gepäck. Ihr Job, die Terrorabwehr, ist eine höchst verantwortungsvolle Aufgabe – wenn sie denn ernst gemeint ist. (…) Trotz jahrelangen Warnungen leiden sie noch immer unter ständig wechselnden Arbeitszeiten, überlangen Schichten, unterdurchschnittlicher Bezahlung. (…) Die Folge sind Überlastung, mangelnde Konzentration, Übermüdung – und damit Gefahren für die Sicherheit. Grund dafür ist die seit 1993 erfolgte Privatisierung der Kontrollen. (…) Überfällig ist deshalb, die hoheitliche Aufgabe der Kontrollen und Durchsuchungen endlich wieder in staatliche Hand zu überführen…“ Kommentar von Andreas Wyputta vom 23.12.2019 in der taz online, dem sich  nicht nur wir anschliessen. Siehe dazu NEU: Ab Januar 2025 übernimmt auch der Flughafen Köln/Bonn die Zuständigkeit für Sicherheitskontrollen – aber nicht die Personalverantwortung weiterlesen »

Dossier zu Folgen der Privatisierung der Sicherheit an Flughafen

Privatisierungsbremse für Leipzig

Ab Januar 2025 übernimmt auch der Flughafen Köln/Bonn die Zuständigkeit für Sicherheitskontrollen – aber nicht die Personalverantwortung
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Amazon: Die Macht des Online-Handelsgiganten und warum die Zerschlagung/Vergesellschaftung nicht tabuisiert werden darf

Dossier

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“„… Gerade Amazon agiert inzwischen wie ein Staat ohne Staatsgrenzen. Aufgrund seiner wirtschaftlichen und Finanzmacht meint der Konzern, sich nationalem Recht und den Versuchen einer Regulierung durch Staaten oder internationale Organisationen entziehen zu können. Dabei nutzt Amazon einerseits für den Konzern vorteilhafte nationale Gesetze aus, andererseits umgeht es behindernde Regularien oder verletzt sie ganz offen – und kann daran aufgrund seiner Übermacht von den zuständigen Behörden kaum gehindert werden. (…) Über seine „Cloud“ hat sich Amazon auch in weiteren strategisch unverzichtbaren Wirtschaftsfeldern so etabliert, dass der Konzern eine kaum noch angreifbare Hegemonie ausübt. In der Plattformökonomie definiert Amazon, wer überhaupt und auf welche Weise am Markt teilnehmen kann – und stellt zunehmend die Infrastruktur der digitalen Daseinsvorsorge. (…) Wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Konzerne mehr Macht haben als die ganze Bevölkerung…“ Beitag von Orhan Akman vom 25. November 2022 in Telepolis und dazu NEU: Black Friday Week: Amazons Macht gehört aufgebrochen! weiterlesen »

Dossier zu Lobbyarbeit und Zerschlagung/Vergesellschaftung von Amazon

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“

Black Friday Week: Amazons Macht gehört aufgebrochen!
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Amazon: Die selbst bei Kommunalpolitikern ungeliebte Neuansiedlung

Dossier

Amazon? Nein danke„Tschechisches Brünn will Amazon-Lager nicht haben“ – so hat es angefangen: „Der Plan Amazons, ein großes Lager im tschechischen Brünn zu errichten, ist am Widerstand der örtlichen Behörden und der Bevölkerung gescheitert. Das berichtet die Tageszeitung Hospodářské Noviny laut Übersetzung von Eurotopics. Trotz der Schaffung von 1.500 Arbeitsplätzen hätten sich die Anwohner gegen die Belastung durch die Tag und Nacht an- und abfahrenden LKW gewehrt…“ Meldung von Achim Sawall auf Golem vom 04.04.2014. Mittlerweile sind auch in Deutschland selbst wirtschaftlich gebeutelte Kommunen keinesfalls begeistert, wenn Amazon kommen will – denn sich haben (fast) nichts davon. Siehe dazu NEU: Wie Amazon mit Geschenken Kritik verhindert – u.a. am Beispiel der Charme-Offensive in Rheinberg weiterlesen »

Dossier „Amazon: Die selbst bei Kommunalpolitikern ungeliebte Neuansiedlung“

Amazon? Nein danke

Wie Amazon mit Geschenken Kritik verhindert – u.a. am Beispiel der Charme-Offensive in Rheinberg
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Medizin und Ökonomie„“Das Arztmobil ist da – wenn jemand was braucht!“ So klingt es, wenn Dr. Gerhard Trabert Wohnungslosen ärztliche Hilfe anbietet. Der Arzt und Sozialarbeiter hat schon vor vielen Jahren sein Sprechzimmer auf die Straße verlegt. Unterstützung erhält er dabei vom Verein Armut und  Gesundheit in Deutschland, den Trabert 1997 gründete. Der Verein engagiert sich für arme Menschen in Deutschland, aber auch weltweit…“ Die ganze Sendung (58’28“ beim SWR | BR-alpha vom 26. Februar 2014) bei Planet Wissen und dazu NEU: Rollende Praxis gegen Zwei-Klassen-Medizin: Seit über 30 Jahren versorgt das Mainzer Arztmobil jene, die an den Hürden des deutschen Gesundheitssystems scheitern weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Deutschlands Arme und ihr Arzt Gerhard Trabert / NEU: Rollende Praxis gegen Zwei-Klassen-Medizin: Seit über 30 Jahren versorgt das Mainzer Arztmobil jene, die an den Hürden des deutschen Gesundheitssystems scheitern
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[Buch] Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die Wirtschaftsdemokratie
[Buch im Dietz-Verlag] Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die WirtschaftsdemokratieFür Wolfgang Abendroth war er der beste ökonomische Kopf, über den die westdeutschen Arbeiterinnen und Arbeiter in der Nachkriegszeit verfügten, andere sahen in ihm den Leo Trotzki der westdeutschen Gewerkschaftsbewegung oder verglichen ihn mit Rosa Luxemburg. Vor allem jedoch war Viktor Agartz (1897–1964) einer der Gründerväter der Bundesrepublik und als gewerkschaftlicher und sozialdemokratischer Vordenker der 1940er- und 1950er-Jahre der wichtigste Programmatiker einer damals breit propagierten »neuen Wirtschaftsdemokratie«. 1955 wurde er gestürzt und aus der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung verdrängt. Als heimatlos gewordener Linkssozialist mischte sich Agartz weiterhin ein und formulierte unter anderem eine der wohl schärfsten Selbstkritiken wirtschaftsdemokratischer Mitbestimmungsideen. Gerade aus dieser konzeptionellen Spannung heraus lässt sich auch für heutige Debatten über Fragen der Demokratisierung der Wirtschaft noch einiges lernen.“ Klappentext des von Christoph Jünke im Dietz-Verlag herausgegebenen Buches – siehe mehr Infos und als Leseprobe den 1. Teil der langen Einleitung des Herausgebers weiterlesen »

[Buch im Dietz-Verlag] Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die Wirtschaftsdemokratie

[Buch] Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die Wirtschaftsdemokratie
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Sackgasse Wirtschaftswachstum: Dasselbe in Grün ist keine Lösung

Dossier

System change - not Climate change„Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von „grünem“ Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells. (…) Wachstum hat zweifellos die Antwort auf die soziale Frage über etliche Jahre erleichtert. Doch für viele Millionen Menschen ging das Versprechen, Wirtschaftswachstum gehe mit Wohlstand und einem guten Leben für alle einher, nicht in Erfüllung. Stattdessen wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. (…) Noch gravierender sind die Folgen unseres Wegwerf-Kapitalismus jedoch für Menschen in Ländern, auf deren Kosten unser Reichtum aufbaut. In den Fabriken für Billigtextilien in Asien, in den Steinkohlegruben Kolumbiens, den Lithiumseen Südamerikas und den Coltanminen Afrikas, auf brasilianischen Sojaplantagen, die das Futter für unsere Schweinemast produzieren – unser Wirtschafts- und Konsummodell geht untrennbar einher mit der Ausbeutung von Menschen und der Zerstörung von Natur…“ Gastbeitrag von Olaf Bandt, Martin Kaiser, Kai Niebert und Hermann Ott vom 20. Januar 2020 bei Klimareporter, siehe zum Thema NEU: Grüner Kapitalismus: »Politik der organisierten Lüge«. Die Berliner Politikwissenschaftlerin Birgit Mahnkopf hält grünen Kapitalismus für unmöglich weiterlesen »

Dossier zum/gegen grünen Kapitalismus

System change - not Climate change

Grüner Kapitalismus: »Politik der organisierten Lüge«. Die Berliner Politikwissenschaftlerin Birgit Mahnkopf hält grünen Kapitalismus für unmöglich
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Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!

Dossier

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…“ Aufruf zur Aktionskonferenz am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe auch Artikel zum Thema und zur Netzwerkentwicklung. NEU: Zehn Jahre Netzwerk Care Revolution und Care-Arbeit: »Wir brauchen uns alle gegenseitig« weiterlesen »

Dossier zu Aktionskonferenz und Netzwerk Care Revolution

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!

Zehn Jahre Netzwerk Care Revolution und Care-Arbeit: »Wir brauchen uns alle gegenseitig«
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Dossier

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?“ … Während innerhalb der Koalition offenbar bislang von Teilen die Bearbeitung des am Anfang dieses Beitrags zitierten Vorhabens „einer zügigen Entwicklung eines attraktiven standardisierten Riester-Produkts“ gemieden wurde, scheint nun doch Bewegung in die Szenerie zu kommen: Für eine Reform der Riester-Rente wollen Vertreter von Union und SPD am 5. Oktober auf Arbeitsebene im Bundesfinanzministerium über Eckpunkte verhandeln. (…) Bereits im Mai dieses Jahres wurde erkennbar, dass das Positionspapier aus den Reihen der Unionsfraktion zentrale Forderungen aus der Versicherungs- und Finanzwirtschaft aufgegriffen hat: »Ein … zentraler Punkt ist die Abkehr von der bislang geltenden 100-prozentigen Beitragsgarantie. Hiervon soll künftig abgewichen werden können, um so etwa eine stärkere Anlage in Aktien zu ermöglichen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 28. September 2020 auf seiner Homepage, siehe mehr daraus und dazu NEU: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente: Fast 2,7 Milliarden Euro hat die Zentrale Zulagenstelle für Altersicherung 2021 an die Riester-Anbieter überwiesen weiterlesen »

Dossier: Kurz vor Toresschluss doch noch die „Riester-Rente“ retten?

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: GenerDationensolidarität oder Börsenspekulation?

Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente: Fast 2,7 Milliarden Euro hat die Zentrale Zulagenstelle für Altersicherung 2021 an die Riester-Anbieter überwiesen
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Pflege in Not: So wirkt sich der Fachkräftemangel in Kliniken und Heimen aus

Dossier

Internationaler Tag der Pflegenden am 12.05.2022: Schluss mit Ausreden - Mehr Personal! (ver.di)Gesundheitsminister Lauterbach plant wegen der Energiekrise und Inflation eine Milliardenhilfe für Krankenhäuser. Aber es mangelt auch an Personal. Wie sehr? Die Folgen des Pflegenotstands schonungslos erklärt. Während Krankenpfleger Adamah auf der Infektiologie der Uniklinik Essen seine Patientinnen und Patienten versorgt und betreut, legt er nebenbei unzählige Meter zurück, telefoniert, desinfiziert und wechselt ständig blaue Handschuhe. Der 27-Jährige mag seinen Job. Für viele andere hingegen ist der Pflegeberuf in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten unattraktiv. Warum genau? Wie groß ist der Fachkräftemangel wirklich? Und wie lässt er sich lösen?…“ Umfangreiche Reportage von Jörn Seidel vom 02.11.2022 beim WDR, siehe das Video dazu und weitere Informationen/Hintergründe. NEU: Folgen von Fachkräftemangel v.a. im Gesundheitswesen: Personalnot hier führt zu Personalnot dort weiterlesen »

Dossier: Pflege in Not: So wirkt sich der Fachkräftemangel in Kliniken und Heimen aus

Internationaler Tag der Pflegenden am 12.05.2022: Schluss mit Ausreden - Mehr Personal! (ver.di)

Folgen von Fachkräftemangel v.a. im Gesundheitswesen: Personalnot hier führt zu Personalnot dort
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