Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Gesundheitsminister Lauterbach plant wegen der Energiekrise und Inflation eine Milliardenhilfe für Krankenhäuser. Aber es mangelt auch an Personal. Wie sehr? Die Folgen des Pflegenotstands schonungslos erklärt. Während Krankenpfleger Adamah auf der Infektiologie der Uniklinik Essen seine Patientinnen und Patienten versorgt und betreut, legt er nebenbei unzählige Meter zurück, telefoniert, desinfiziert und wechselt ständig blaue Handschuhe. Der 27-Jährige mag seinen Job. Für viele andere hingegen ist der Pflegeberuf in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten unattraktiv. Warum genau? Wie groß ist der Fachkräftemangel wirklich? Und wie lässt er sich lösen?…“ Umfangreiche Reportage von Jörn Seidel vom 02.11.2022 beim WDR, siehe das Video dazu und weitere Informationen/Hintergründe. NEU: Folgen von Fachkräftemangel v.a. im Gesundheitswesen: Personalnot hier führt zu Personalnot dort 
„Als erster Kontinent soll Europa bis 2050 klimaneutral werden. Doch wie soll das gehen? Der “European Green Deal”, den die EU–Kommission am Mittwoch vorstellt, muss viele Hürden überwinden (…) Damit der „Green Deal“ funktioniert, braucht die EU mehr Geld. Deutschland und andere Nettozahler wollen jedoch keine höheren Beiträge zahlen. In den laufenden Verhandlungen über das künftige EU-Budget bis 2027 rufen sie zum Sparen auf. (…) Bisher wird der Preis für das Treibhausgasüber ein Emissionshandels-System festgelegt. Es hat sich jedoch als ineffizient erwiesen – der Preis war zunächst viel zu niedrig, ausgerechnet die größten Dreckschleudern bekamen ihre Zertifikate kostenlos. Die EU hat zwar Besserung gelobt – doch von einer funktionierenden Steuerung über den Preis ist sie weit entfernt…“ Beitrag von Eric Bonse (Lost in Europe) vom 11. Dezember 2019 und dazu NEU: Klimapolitik unter Druck von rechts: [Selbst] Der European Green Deal könnte schon bald beerdigt werden 
„Der FC St. Pauli braucht Geld. Auch wenn wir Einiges am Profifußball kritisieren, sind wir selbst Teil dieses Systems und wir wollen darin bestehen. Denn der Profifußball ist unsere Bühne für soziale, kulturelle und politische Botschaften. (…) Was wir nicht wollen, sind anonyme Geldgeber*innen, die unsere DNA als mitgliedergeführter Verein verändern könnten. Im Gegenteil: Wir wollen uns finanziell unabhängig machen von Großinvestor*innen, Banken & Co. Deshalb haben wir die erste Genossenschaft im Profifußball gegründet: die Football Cooperative St. Pauli von 2024 eG. (…) Mit der Genossenschaft FCSP e.G. liefern wir den Gegenentwurf zur Macht der Großinvestor*innen und zum Ausverkauf des Fußballs. Die Football Cooperative St. Pauli ist basisorientiert, demokratisch, nachhaltig und krisenfest…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Kampagnenseite des FC St. Pauli – siehe einige (erste) Stimmen dazu 
„33 Medibüros und Medinetze in Deutschland richten zusammen mit dem Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und medico international an den Bundestag den Aufruf, die medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen zu beenden. (…) Wir fordern die Streichung des § 4 des AsylbLG und eine medizinisch bestimmte Krankenversorgung aller Asylsuchenden, Flüchtlinge, Geduldeten und Papierlosen durch Integration in gesetzliche Krankenkassen, denn ausreichende Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht…“ Pressemitteilung vom 19. August 2015 beim vdää und weitere Infos. NEU: Versagen auf Rezept. Menschen ohne Papiere gehen bei einer medizinischen Behandlung weiter das Risiko ihrer Abschiebung ein 
„… Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat zu Beginn des neuen Jahres gefordert, das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Außerdem will er die Sozialbeiträge deckeln und dies im Grundgesetz festschreiben. „Diese Vorschläge sind völlig inakzeptabel – sie bedeuten für viele Beschäftigte letztlich eine Rentenkürzung durch die Hintertür“, sagt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. „Schon heute scheiden viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer krankheitsbedingt vorzeitig aus dem Erwerbsleben aus – und haben dabei erhebliche Rentenabschläge hinzunehmen. Höhere Altersgrenzen sind de facto eine Gewinnmaximierung für Unternehmen auf dem Rücken der Arbeitnehmer, insbesondere zu Lasten kranker, arbeitsloser und schwer arbeitender Menschen. Denn wer Sozialbeiträge nicht nur deckeln sondern diese Deckelung gar im Grundgesetz festschreiben will, macht Kürzungen bei den Sozialleistungen zum Ziel des Sozialstaats…“ DGB-Stellungnahme vom 4. Januar 2021 – siehe weitere und NEU: „Rentenaufschubprämie“: Ampel-Pläne für die Rente unter Beschuss 
„Deutsche Bauern sind besorgt: Helfen ihnen künftig keine Saisonkräfte mehr auf den Spargelfeldern? (…) Die Bedingungen sind vielerorts tatsächlich schlecht. Nehmen wir die Bezahlung. Auf dem Papier zum Beispiel bekommt natürlich jeder Helfer den deutschen Mindestlohn von 8,84 Euro in der Stunde. In der Praxis sieht das ganz anders aus, und das spricht sich früher oder später natürlich auch in den Herkunftsländern herum. (…) Übrigens klagen französische Bäuerinnen und Bauern, dass die deutschen Landwirte den Markt dort mit billigem Spargel überfluten, weil der Mindestlohn bei uns niedriger ist als auf der anderen Rheinseite. Die französischen Arbeitgeber verlangen inzwischen von den deutschen Gewerkschaften, dass sie für höhere Löhne in der Landwirtschaft sorgen sollen. Das ist doch absurd!“…“ Interview von Bernd Kramer vom 25.05.2018 in der Zeit online („Wenn man die Leute anständig behandelt, kommen sie auch“). Siehe vertiefende Beiträge/Dossiers im LabourNet und hier und hier allgemein eine seitdem verheerende Entwicklung. NEU: [Petition nach dem Skandal in Italen] Solidarität mit Landarbeiter*innen in Europa: Schluss mit der Ausbeutung! 
„… Unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen, den die alleinerziehende Mutter »Finkulasa« in Gang gebracht hatte, beschreiben gegenwärtig Menschen, was es bedeutet, in Deutschland von Armut betroffen zu sein. Diese Formulierung »von Armut betroffen« ist hier sehr wichtig, denn es geht eben nicht darum, arm zu sein, als sei es eine Eigenschaft, sondern man muss Armut als etwas begreifen, das einem widerfährt, als einen Schicksalsschlag. Und das ist vielleicht auch die Essenz dieses Hashtags: deutlich zu machen, dass Armut in verschiedenen Konstellationen jeden treffen kann. In den zahlreichen Schilderungen wird jedoch auf detaillierte Weise anschaulich, wie schwer es ist, hierzulande mit Hartz IV, Niedriglöhnen, Aufstockung oder einer geringen Rente ein würdevolles Leben zu führen. (…) Mit der Behauptung von Schuld und Faulheit, von Charakterschwäche und der potenziellen Möglichkeit, es ja aus eigenem Antrieb besser machen zu können, wenn man denn nur wollte, gibt man Menschen erfolgreich so lange die Schuld an der eigenen Armut, bis sie die Scham verinnerlicht haben und gegen sich selbst einsetzen; bis sie sich selbst für unzureichend und schwach halten, für nicht zugehörig und zu Recht in der aussichtslosen Position gelandet…“ Kolumne von Samira El Ouassil vom 19. Mai 2022 beim Spiegel online und dazu NEU: «Wir kämpfen jeden Tag»: Wie Armutsbetroffene Klassenverhältnissen und Klassismus begegnen 
„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die gemeinsame „Initiative Finanzielle Bildung“ von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), die am Dienstag auf einer Konferenz vorgestellt wird. „Eine mit mehreren Millionen ausgestattete Finanzbildung ohne jeden politischen und sozialwissenschaftlichen Zusammenhang offenbart ein bedenkliches Bildungsverständnis“, kommentierte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern den Plan der beiden Ministerien. „Bei Bildung und Soziales zu kürzen und dabei zugleich zu behaupten, finanzielle Bildung fördere die ‚Chancen für mehr Teilhabe, Wachstum und Wohlstand‘ ist ein Hohn“, ergänzte Finnern ihre Kritik…“ GEW-Pressemitteilung vom 4. Dezember 2023 und mehr daraus/dazu. NEU: Finanzbildung: Getroffene Hunde bellen. Finanzministerium droht Attac wegen kritischer Satire-Webseite 
„Der ursprünglich ernsthafte, globale Verhandlungsansatz hat sich längst überlebt. Die COP hat sich zu einer „grünwaschenden Hoffnungsindustrie“ ohne Wirkung und zu einem Marktplatz auch von Profitlobbys entwickelt. Diese Entwicklung überträgt sich auf andere Konferenzen und blockiert konkrete Schutzmaßnahmen eher, als sie diese befördert. Schluss mit dem „weiter so“. Boykottiert diese COP. Wir müssen Umdenken, Handeln, Vorangehen – System-Change statt Climate-Change. Am Sonntag den 10. November 2024 richtet die Initiative überLEBEN im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin zum ersten Mal die alternative Umwelt- und Klimakonferenz #goodCOP aus. Eingeladen sind aktive Akteur*innen und Organisationen aus der Umwelt- und Klimaschutzarbeit. Bei der #goodCOP_1 geht es um das Brechen bestehender Denkmuster und Erzählungen, um Austausch und Vernetzung…“ Aufruf und Infos bei der Initiative überLEBEN 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Deckung der erwarteten Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), darunter die Erhöhung der kassenindividuellen Zusatzbeiträge der Versicherten um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte, scharf. (…) Das reiche nicht einmal für den Ausgleich der absehbaren pandemiebedingten Mehrausgaben. „Der Bundeszuschuss muss signifikant höher sein als geplant, damit nicht die Versicherten die Zeche zahlen und allerletzte Reserven aufgezehrt werden.“ ver.di fordert, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die versicherungsfremden Leistungen vollständig refinanziert. Dazu gehöre die Sicherstellung kostendeckender Beiträge für ALG-II-Beziehende…“ Pressemitteilung vom 29.06.2022 (ver.di kritisiert Pläne zur Deckung der GKV-Defizite – Werneke: „Vorschläge nicht geeignet“), siehe dazu NEU: Strukturmängel des Gesundheitssystems: Warum die Beiträge der Krankenkassen steigen und untere/mittlere Einkommensgruppen deutlich stärker belasten 
„Wettbewerb beherrscht unser Leben. Nicht nur Wirtschaftsunternehmen agieren unter der Peitsche der Konkurrenz, auch in vielen anderen Bereichen – Schule, Sport usw. – bestimmt Konkurrenz die Art unseres Zusammenlebens. Begründet wird dies gemeinhin mit dem angeblich naturgegebenen Kampf aller gegen alle und dem „angeborenen Egoismus des Menschen“. Doch stimmen diese vermeintlichen Wahrheiten überhaupt? Und vor allem: Was ist die Alternative? Diesen Fragen geht das Buch in fünf Abschnitten nach: Die besondere Bedeutung der Konkurrenz in der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung; Kooperation statt Konkurrenz; Neuere Forschungsergebnisse zur Kooperation in Natur und Gesellschaft; Die Kooperation nach der Überwindung des Kapitalismus; und Auf dem Weg zur kooperativen Lebensweise.“ Klappentext der Neuerscheinung von Jakob Schäfer im Verlag new academic press – siehe mehr Infos zum Buch und als Leseprobe die Einleitung 
„Mit der Sorge um die kleinen Leute begründen die Unionsparteien ihre Absage an die angeblich unsoziale CO2-Steuer. Wer genauer hinschaut, kann erkennen: Eine intelligente CO2-Bepreisung könnte Einkommensschwächeren zum Vorteil gereichen. (…) Die „Berechnung“ ist von offensichtlich bestechender Einfachheit: Auf den aktuellen Preis fürs Produkt oder die Dienstleistung wird entsprechend des jeweiligen CO2-Fußabdrucks die Steuer anteilig draufgepackt – als würde alles schon am morgigen Tag gelten (was nicht einmal die jungen Aktivisten verlangen). (…) Eine ähnliche Rigorosität sucht man bei anderen, viel stärker in die Verteilung eingreifenden Steuern wie bei denen auf Erbschaften und Vermögen vergebens. (…) Eine andere Idee wäre, Haushalten, die von Stromsperren bedroht oder betroffen sind, aus der CO2-Steuer einen Teil ihrer Stromrechnung zu finanzieren – und den Umstieg auf Ökostrom gleich mit. Wer könnte etwas dagegen haben?…“ Kommentar von Jörg Staude vom 6. Mai 2019 bei den Klimareportern und weitere Kommentare/Konzepte. NEU: CO₂-Bepreisung stärken, Klimageld einführen, Anpassungskosten verringern – Ökonomen für gerechtes Klimageld: Genug für Arme, nichts für Reiche 
„Die Zahl der Deutschen, die nach dem 65. Lebensjahr weiter arbeiten, steigt. Wie die Tageszeitung „Freie Presse“ aus Chemnitz unter Berufung auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit berichtet, übten im Juli 2013 bundesweit gut 829.000 über 65-Jährige einen Minijob aus…“ Meldung vom 24.06.2014 bei Tagesschau.de („Arbeiten im Alter: Immer mehr Minijobber mit über 65“). Siehe dazu die weitere Entwicklung, denn es wird nicht besser. NEU: Trotz langjähriger Arbeit arm: Die Ampel-Prämie für Rentner ist eine Beleidigung
„… Interne Unterlagen aus dem Gesundheitsministerium erhärten den Verdacht, dass der Pharmariese die Ansiedlung in Rheinland-Pfalz an eine Gesetzesänderung geknüpft haben könnte. Konkret geht es um die deutsche Preisregulierung für die Pharmaindustrie, von der ganz Europa abhängig ist. (…) Eli Lilly fordert nun, die Rabatte künftig geheimhalten zu dürfen. „In den meisten Staaten der EU werden getroffene Rabattverhandlungen vertraulich behandelt“, erklärt Lilly auf Anfrage. „Das sollte unserer Meinung nach auch für Deutschland gelten.“ Nach Unterlagen, die WDR, NDR, SZ und Investigate Europe mithilfe des Informationsfreiheitsgesetzes erstritten haben, könnte das Unternehmen seine milliardenschwere Investition genutzt haben, um die gewünschten Geheimpreise in einem neuen Gesetz durchzusetzen…“ Recherche von Markus Grill und Harald Schumann am 11.10.2024 in tagesschau.de und mehr dazu 