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Bankwesen und Banksterben
Bankenrettung oder Bankenbankrott? Warum sich Anti-Kapitalisten FÜR ein Pleitegehen bankrotter Banken aussprechen sollten!
„Im Rahmen der Diskussionen um ESM und Fiskalpakt geht es im Wesentlichen auch immer wieder um den drohenden Zusammenbruch von Banken und „deren Rettung“. Eigentlich könnte jeder wissen, dass diese Rettungsgelder von den Bankstern nur genutzt werden, um ihre Verluste (d.h. Geld das anderen Bankstern zugespielt wurde) wieder auszugleichen, damit sie genauso weiter machen wie bisher. Insofern ist es erstaunlich, dass selbst ein Großteil der sozialistischen und kommunistischen GenossInnen in Deutschland aufschreit, sobald gefordert wird, dass man überschuldete Banken in Konkurs gehen lassen sollte. „Das dürfe man nicht fordern, da bräche ja die ganze Wirtschaft ein, die Banken wären nun mal leider unverzichtbar, usw. usf. …“ Diskussionsbeitrag von Walter Schumacher bei der SOKO Aachen weiterlesen »
Quelle:  Diskussionsbeitrag von Walter Schumacher bei der SOKO Aachen externer Link „Im Rahmen der Diskussionen um ESM und Fiskalpakt geht es im weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Hintergrund zu – aktuellen – Regeln für die Finanzmärkte: Versagt Europa bei der Bankenregulierung?
Zuerst bei der Deregulierung radikal hinter den USA her – aber bei der Re-Regulierung schwächelnd und einfach „abwegig“? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30. August 2012 weiterlesen »

Zuerst bei der Deregulierung radikal hinter den USA her - aber bei der Re-Regulierung schwächelnd und einfach "abwegig"?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30. August 2012  Am 30. August 2012  gab es einen ausführlichen Artikel in der Süddeutschen über die aktuellen Anstrengungen auf europäischer Ebene zur Regulierung der Banken weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Kapitalismus als Opferreligion. Robert Kurz posthum erschienene Kritik der politischen Ökonomie
Besprechung von Florian Schmid in Neues Deutschland vom 30.08.2012 weiterlesen »

Besprechung von Florian Schmid in Neues Deutschland vom 30.08.2012 externer Link


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Kommunalfinanzen
Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart
„Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen auch hierzulande viele Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen. Ein Ausweg aus dem Teufelskreis ist derzeit jedoch nicht erkennbar: Weil die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in den Kommunen immer weiter auseinanderklafft, steigen die Schulden immer weiter an. Diese fatale Finanznot gründet jedoch auf keinem Naturgesetz, sondern ist Folge politischen Handelns…“ Artikel von Werner Rügemer in Blätter für deutsche und internationale Politik vom August 2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Werner Rügemer in Blätter für deutsche und internationale Politik vom August 2012 externer Link  bei den Nachdenkseiten „Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen weiterlesen »

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Bertelsmann-Stiftung und Privatisierung
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Privatisierung in der Bildung
Häufig gestellte Fragen: Welche Ziele verfolgt Bertelsmann in der Hochschulpolitik?
FAQ von Wolfgang Lieb vom 28. August 2012 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Quelle:  FAQ von Wolfgang Lieb vom 28. August 2012 externer Link  bei den Nachdenkseiten, siehe dazu auch: Bertelsmann-Stiftung und Privatisierung im Labournet-Archiv

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Privatisierung in der Bildung
Bildung als öffentliches Gut
„Die Zahl der öffentlichen Bildungseinrichtungen sinkt, die der privaten steigt. Ein Befund, der neben den Meldungen und Kommentierungen zu den Ergebnissen des vierten nationalen Bildungsberichts kaum beachtet wurde. Während Politik und Medien darüber stritten, ob es denn nun graduell besser oder schlechter geworden sei mit der Bildung in Deutschland, kam die tiefere Analyse zu kurz… Das Menschenrecht auf Bildung gerät in Gefahr…“ Artikel von Ulrich Thöne in Gegenblende (DGB) vom 13. August 2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Ulrich Thöne in Gegenblende (DGB) vom 13. August 2012 externer Link „Die Zahl der öffentlichen Bildungseinrichtungen sinkt, die der privaten steigt. Ein Befund, der neben den Meldungen und Kommentierungen zu den Ergebnissen des weiterlesen »

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Betriebsrenten
Bundesarbeitsgericht (BAG) Urteil (3 AZR 11/10) interpretiert betriebliche Altersversorgungszusagen in einem neuen Licht Trotz Betriebsrentenzusage zum 65. Lebensjahr Rentenzahlung erst ab 67.
„Am 15.05.2012 hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil (3 AZR 11/10) entschieden das Altersrentenleistungen aus einer betrieblichen Altersversorgung unter bestimmten Voraussetzungen erst mit dem Erreichen des 67. Lebensjahres gezahlt werden müssen. Dies gilt auch wenn diese formal zum 65. Lebensjahr zugesagt wurde. Das Urteil wirkt auf alle Zusagen, die bereits vor Einführung der Regelaltersgrenze von 67 Jahren in der gesetzlichen Rentenversicherung erteilt wurden, d.h. mit Einführung des RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (Regelung der stufenweisen Anpassung) am 20.04.2007…“ Artikel von Stefan Oppelt vom 27. August 2012 bei der BPAV Unternehmensberatung weiterlesen »
Quelle:  Artikel von  Stefan Oppelt vom 27. August 2012 bei der BPAV Unternehmensberatung externer Link „Am 15.05.2012 hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil (3 AZR 11/10) entschieden das Altersrentenleistungen aus einer betrieblichen Altersversorgung unter bestimmten Voraussetzungen weiterlesen »

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Zuschuss-/Grundrente gegen Altersarmut?
„Renten-Schock-Tabelle“ – ein logisches Ergebnis der neoliberalen Schock-Strategie
„„Die neue Renten-Schock-Tabelle: z.B.: Wer 2500 Euro brutto verdient, bekommt in Zukunft nach 35 Jahren Arbeit nur noch 688 Euro raus“. In Riesenlettern machte „Bild am Sonntag“ gestern damit ihre Seite 1 auf. Auch alle anderen Medien waren offenbar so schockiert, dass sie den siebenseitigen Brief der Arbeitsministerin an die Mitglieder der „Jungen Gruppe“ in der Unionsfraktion – geradezu paralysiert – nachplapperten. Doch von der Leyen will den durch die Renten-„Reformen“ verursachten Schock gar nicht bekämpfen…“ Artikel von Wolfgang Lieb vom 3. September 2012 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Wolfgang Lieb vom 3. September 2012 bei den Nachdenkseiten externer Link „Die neue Renten-Schock-Tabelle: z.B.: Wer 2500 Euro brutto verdient, bekommt in Zukunft nach 35 Jahren Arbeit nur noch 688 Euro raus“. In weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Wirtschaftsordnung: Wir Postmaterialisten. Mitten im Euro-Chaos wünschen sich viele Deutsche eine neue Wirtschaftsordnung und mehr Nachhaltigkeit.
„Uns geht’s doch gut, oder? Während überall in Europa die Finanzkrise tobt, erscheint Deutschland wie eine Oase der Prosperität. Nahezu unverwundbar die Wirtschaft, robust der Arbeitsmarkt und gelassen die Bürger. Doch der friedliche Eindruck täuscht offensichtlich – zumindest nach Meinung der meisten Deutschen: Schließlich rechnet eine große Mehrheit von ihnen, so eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid, nicht mehr damit, dass die Probleme der Gegenwart durch die bisherige Politik in den Griff zu bekommen sind. Acht von zehn Bundesbürgern wünschen sich eine »neue Wirtschaftsordnung«…“ Artikel von Petra Pinzler in die Zeit online vom 25.08.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Petra Pinzler in die Zeit online vom 25.08.2012 externer Link „Uns geht’s doch gut, oder? Während überall in Europa die Finanzkrise tobt, erscheint Deutschland wie eine Oase der Prosperität. Nahezu unverwundbar weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
Wohin mit dem vielen Geld…
„…darüber macht sich in der SZ vom 18./19. 8.2012 Roland Berger von der gleichnamigen Unternehmensberatung Gedanken: „Wir brauchen ein privat finanziertes, marktwirtschaftliches Wachstumsprogramm. Weltweit stehen dafür geschätzt 170.000 Milliarden Euro privates Vermögen bereit. Investoren suchen händeringend nach Anlagemöglichkeiten“ schreibt Berger und führt auch gleich auf, in welchen Bereichen diese Anlagemöglichkeiten zu suchen wären…“ Artikel von Walter Listl vom 22. August 2012 beim isw weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Walter Listl vom 22. August 2012 beim isw externer Link „…darüber macht sich in der SZ vom 18./19. weiterlesen »

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Finanzmarktkrise ab 2008 »
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Allgemeines zur Finanzmarktkrise
Agenda 2020: Das Schüren von Ängsten als Mittel, die Agenda 2010 voranzutreiben
„Nachdem die verelendende Schock-Therapie für die südeuropäischen Länder inzwischen die Hoheit an den Stammtischen gewonnen hat, wird nun die Angst vor den „zwei- bis dreistelligen Milliardenlasten, die auf den deutschen Steuerzahler zukommen“ geschürt und nicht nur von den Griechen sondern auch von den Deutschen verlangt, „die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen“…“ Artikel von Wolfgang Lieb vom 27. August 2012 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Wolfgang Lieb vom 27. August 2012 bei den Nachdenkseiten externer Link „Nachdem die verelendende Schock-Therapie für die südeuropäischen Länder inzwischen die Hoheit an den Stammtischen gewonnen hat, wird nun die Angst weiterlesen »

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Rentenpolitik
Arbeiten bis 75plus
Warum nur: 761000 Minijobber sind bereits im Rentenalter. Sozialverbände und DGB schlagen Alarm. Ein »Experte« gibt mit veralteten Daten Entwarnung. Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 29.08.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 29.08.2012 externer Link Warum nur: 761000 Minijobber sind bereits im Rentenalter. Sozialverbände und DGB schlagen Alarm. Ein »Experte« gibt mit veralteten Daten Entwarnung.

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Rentenpolitik
DGB NRW stellt Rentenreport 2012 vor: Altersarmut in NRW verhindern!
„Auf Grundlage des Datenmaterials der Deutschen Renteversicherung Rheinland haben wir einen Bericht erstellt, der interessante und vor allem erschreckende Erkenntnisse über die Rentenentwicklung in Nordrhein-Westfalen bietet“, erklärte Meyer-Lauber. Die Renten sinken stetig und vor allem Frauen sind schon jetzt von Armut im Alter betroffen…“ Pressemitteilung von DGB NRW vom 27.08.2012, darin der Report zum Download weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 29.08.2012 externer Link, darin der Report zum Download „Auf Grundlage des Datenmaterials der Deutschen Renteversicherung Rheinland haben wir einen Bericht erstellt, der interessante und vor allem erschreckende weiterlesen »

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Die Tücken der Privatisierung
Eine Kapital-Lebensversicherung zur Altersvorsorge ist legaler Betrug
„Bei einer Kapitallebensversicherung sind weder die genauen Investments noch deren Gewichtung bekannt. Meistens handelt es sich bei dieser Versicherung um einen langfristigen Sparvertrag mit einer oftmals erbärmlichen Rendite. Bereits 1983 fällte das Landgericht Hamburg ein vernichtendes Urteil (AZ: 74 047 / 83, LG Hamburg), dem bis heute Versicherungen nicht widersprochen haben. Der Kern des Urteils bildet der Satz: Eine Kapital-Lebensversicherung zur Altersvorsorge ist legaler Betrug…“ Artikel von Matthias Weik und Marc Friedrich in telepolis vom 21.08.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Matthias Weik und Marc Friedrich  in telepolis vom 21.08.2012 externer Link „Bei einer Kapitallebensversicherung sind weder die genauen Investments noch deren Gewichtung bekannt. Meistens handelt es sich bei dieser Versicherung um einen langfristigen weiterlesen »

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Gesundheit und Armut
Gesetzliche Krankenkassen: Immer mehr Versicherte können Beiträge nicht zahlen
„Die Zahl derer, die ihre Krankenversicherung nicht bezahlen können, steigt drastisch. Schon jetzt schulden gesetzlich Versicherte in Deutschland ihren Krankenkassen 1,67 Milliarden Euro…“ Artikel von Rainer Woratschka im Tagesspiegel vom 21.08.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Rainer Woratschka im Tagesspiegel vom 21.08.2012 externer Link „Die Zahl derer, die ihre Krankenversicherung nicht bezahlen können, steigt drastisch. Schon jetzt schulden gesetzlich Versicherte in Deutschland ihren Krankenkassen 1,67 Milliarden Euro…“ Aus dem weiterlesen »

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