Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Schon vor der Corona-Krise waren wichtige Medikamente über Monate nicht lieferbar. Viele davon werden heute fast ausschließlich in China und Indien hergestellt. Aus Kostengründen. In Deutschland wurde dagegen die letzte große Antibiotika-Fabrik 2017 stillgelegt. Noch vor einem Vierteljahrhundert war die Hoechst AG im Frankfurter Vorort Hoechst ein global bedeutendes Pharma-Unternehmen. An rund 15.000 Apotheken der Welt hing das Firmenschild mit Turm und Brücke, der symbolischen Darstellung des expressionistschen Verwaltungsgebäudes. Die Hoechst AG gibt es heute nicht mehr. Die Antibiotika-Fermentationsanlage wird nicht mehr für den ursprünglichen Zweck genutzt. Doch nun mehren sich Stimmen aus Politik und Wirtschaft, die fordern, aus der Covid-19-Krise zu lernen und versorgungsrelevante Arzneimittel wie Antibiotika künftig wieder in Europa zu produzieren. Klar ist inzwischen auch: Die Stilllegung der Anlage in Höchst wäre nicht nötig gewesen. Denn es gab Unternehmer, die sie weiterbetreiben wollten…“ Feature von Ludger Fittkau vom 11. August 2020 beim Deutschlandfunk Kultur (Audiolänge: 43 Min.) – siehe dazu auch: ![[Buch] Markt zerfrisst Gesundheitswesen! Stimmen aus einem zornigen Bereich](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/08/Cover-Gesundheitswesen.jpg)
„KollegInnen aus den Krankenhäusern, GewerkschafterInnen und Mitglieder der Bündnisse gegen die Profite mit der Gesundheit berichten aus ihren Arbeitsbereichen. Sie geben einen tiefen Einblick in haarsträubende Zustände, zu denen die Unterwerfung des Gesundheitswesens unter die Marktzwänge geführt hat. Personalnot, Lohndumping, Tempozwang und Operationenwettlauf schnüren der Gesundheit von Personal und Patienten die Luft ab. Zentraler Hebel zur Durchsetzung des ökonomischen Drucks ist die Finanzierung über Fallpauschalen. Corona hat uns die Zustände in den Krankenhäusern wie unter einer Lupe gezeigt. Die Beschäftigten des Gesundheitswesens haben vor einigen Jahren begonnen, sich massiv zu wehren. Volksentscheide gegen Gewinnprinzip und Personalnot sind trotz großer Zustimmung gestoppt worden. Die Beschäftigten und Teile der Öffentlichkeit nehmen neuen Anlauf, eine Befreiung der Gesundheit vom Profit durchzusetzen.“ Umschlagtext des gerade erschienen Buches bei Die Buchmacherei, herausgegeben von Klaus Dallmer (256 S. / ISBN 978-3-9822036-4-5 /12,00 EURO), siehe daraus das Inhaltsverzeichnis und eine Leseprobe – wir danken! 
„Die Dynamik in der Auseinandersetzung um die Krankenhäuser in Deutschland verstärkt sich. Nach einer kurzen Pause in der Hochphase der Corona-Pandemie schließen nun wieder Krankenhäuser. Gleichzeitig werden auch Erfolge errungen: Schließungen werden verschoben oder verhindert, privatisierte Krankenhäuser rekommunalisiert. Kliniken neu eröffnet. Wir hatten im Juli alle Bundesländer sowie den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angeschrieben und aufgefordert, sich für einen Stopp der Schließungen einzusetzen…“ Überblick bundesweiter und regionaler Entwicklungen von Katrin Kusche vom 12. August 2020 bei GiB – siehe auch unser Dossier ![[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/vsa-privatisierung-khs.jpg)
„Den Stresstest der Corona-Pandemie haben unsere Krankenhäuser wunderbar bestanden, heißt es überall. Der Bundesgesundheitsminister ist voll des Lobes für die Kliniken, die Pflegekräfte bekommen öffentlich Beifall. Von wegen kaputtgespart, ist in unserem Gesundheitswesen nicht alles in bester Ordnung? Doch was ist an diesen Heldenliedern wirklich dran? Fakt ist jedenfalls: Ohne massive staatliche Zuschüsse hätten die Kliniken der Corona-Krise nicht standgehalten. Der Film schaut hinter die Kulissen und stellt fest: Die Gesetze von Wettbewerb und knallharten betriebswirtschaftlichen Kalkülen sind aus dem deutschen Klinikalltag nicht verschwunden. Im Gegenteil: Findige Geschäftsführer nutzen die Corona-Krise aus und setzen die staatlichen Zuschüsse so ein, dass sie Profite abwerfen. (…) Auf dem privaten Krankenhausmarkt bahnt sich die nächste große Fusion an und öffentliche Häuser sorgen sich vor der nächsten Privatisierungswelle – falls Corona-bedingte Einnahmeverluste von notleidenden Kommunen nicht ausgeglichen werden. Immer mehr Ärzte verlangen nach der Corona-Krise ein grundsätzliches Umsteuern. Im Film kommen Politiker und Landräte zu Wort, die sich für einen Weg zurück stark machen: weg von einem betriebswirtschaftlichen Kalkül, das Ärzte und Pflegekräfte vergrault und die Gesundheit der Patienten in Gefahr bringt.“ ARD-Reportage von Ursel Sieber, Markus Pohl und Lisa Wandt vom 20. Juli 2020 (Videolänge: ca. 30 Min., verfügbar bis zum 20. Juli 2021) 
„… Bislang war diese Form der häuslichen Krankenpflege seit 1988 im § 37 SGB V geregelt (und 1997 wurde die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege als eigenständige Rechtsvorschrift im § 132a SGB V übernommen). Im Absatz 1 des § 37 SGB V heißt es schlicht und unmissverständlich: »Versicherte erhalten in ihrem Haushalt, ihrer Familie oder sonst an einem geeigneten Ort, insbesondere in betreuten Wohnformen, Schulen und Kindergärten, bei besonders hohem Pflegebedarf auch in Werkstätten für behinderte Menschen neben der ärztlichen Behandlung häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird.« Nunmehr soll es einen neuen § 37c SGB V geben (Außerklinische Intensivpflege). (…) Dazu kann man auf der Aktionsplattform Ability Watch, die Teil der modernen Behindertenbewegung in Deutschland ist, die folgende Bewertung lesen: Der »Gesetzentwurf sieht vor, dass die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden nur noch dann möglich sein soll, wenn keine klinische Versorgung möglich oder zumutbar ist. Diese Formulierung ist bereits bekannt durch andere Gesetze und liefert die Menschen an jene Sachbearbeiter aus, welche die Zumutbarkeit zu prüfen haben; in der Vergangenheit gab es eindrückliche Beispiele dafür, dass die Zumutbarkeitsregelung zum Nachteil behinderter Menschen ausgelegt und in der Praxis gelebt wird. Der Begriff öffnet einer gewissen Willkür die Tür.«...“ Beitrag vom 24. August 2019 von und bei Stefan Sell, siehe dazu die Petition dagegen und neu dazu: [Reform des Intensivpflegegesetzes (IPReG)] Schwerkranke sollen in Heime gezwungen werden 
„Die Austeritätspolitik der letzten Jahrzehnte hat uns Krankenhäuser beschert, in denen Ärzte heute wie im Krieg entscheiden müssen, wer leben darf und wer sterben muss. Doch in der Corona-Pandemie schwindet die Macht der Marktideologen. Nur kollektiv und staatlich koordiniertes Handeln kann einen Ausweg bieten. (…) Wenn man heute „die Kurve abflachen“ muss, liegt das auch daran, dass die seit vielen Jahren herrschende Austeritätspolitik die Messlatte gesenkt und das Gesundheitswesen seiner Aufnahmefähigkeit beraubt hat. (…) die Corona-Epidemie führt allen vor Augen, dass unsere Wirtschaftsorganisation noch weit absurder ist, als man vermutet hatte: Während die Airlines ihre leeren Flugzeuge fliegen ließen, um ihre Slots zu behalten, erklärte ein Virologe, wie neoliberale Politik die Grundlagenforschung über das Coronavirus behindert hat. Offenbar muss man manchmal die Normalität verlassen, um zu begreifen, wie unnormal sie ist. Marshall Burke, Dozent am Zentrum für Ernährungssicherheit und Umwelt der Universität Stanford, twitterte dazu folgendes Paradox: „Die Reduktion der Luftverschmutzung aufgrund von Covid-19 in China hat vermutlich zwanzigmal so viele Leben gerettet, wie durch den Virus bisher verloren gingen. Das heißt nicht, dass Pandemien gut sind, aber es zeigt, wie gesundheitsschädlich unsere Wirtschaftssysteme sind, auch ohne Coronavirus.“ (…) Um das Mögliche und das Zufällige wieder in die Steuerung der öffentlichen Daseinsvorsorge aufzunehmen, um weiter zu schauen als bis zur Kosten-Nutzen-Rechnung und eine ökologische Planung vorzunehmen, müsste man den größten Teil der Dienste verstaatlichen, die für das Leben der modernen Gesellschaft unverzichtbar sind, von der Straßenreinigung über die digitalen Netze bis zum Gesundheitswesen…“ Artikel von Renaud Lambert und Pierre Rimbert in Le Monde diplomatique vom 09.04.2020 
Am 7. April 2020 organisiert das Europäische Netzwerk gegen die Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheits- und Sozialschutzes anlässlich des weltweiten Tags der Gesundheit eine „Weißes-Tuch“-Aktion unter dem Motto: „Verbreitung von Solidarität, nicht dem Virus“. Siehe beim Netzwerk Infomationen zur Aktion und die internationale Pressemitteilung bei altersummit.eu: „In ein Gesundheitssystem für alle investieren: „Solidarität verbreiten, nicht das Virus“: „Heute ist es dringender denn je, zu handeln. Die Epidemie von COVID-19 zeigt uns, wie wichtig ein koordiniertes Vorgehen ist, nicht nur in unseren eigenen lokalen Gesundheitssystemen, sondern auch auf nationaler und internationaler Ebene. Was wir jetzt brauchen, ist ein starkes, auf Solidarität gegründetes Gesundheitssystem für alle und eine Koordinierung, die über die nationalen Grenzen hinausgeht, mit wirksamen Maßnahmen auf europäischer und globaler Ebene. Die Gewährleistung der öffentlichen Gesundheit bedeutet, dass wir dafür sorgen, dass auch die Schwächsten unter uns Zugang zu allen zu ergreifenden Gesundheitsmaßnahmen haben. Die ungleiche Verteilung der Ressourcen beeinträchtigt unsere Fähigkeit, das Virus unter Kontrolle zu halten, und führt heute und in Zukunft zu unnötigem Leid und Tod. Diese Krise ist nur die Spitze des Eisbergs. Seit mehreren Jahren sind die Gesundheitssysteme der europäischen Mitgliedstaaten starken Angriffen durch Privatisierung, Kommerzialisierung, Unterfinanzierung und Regionalisierung ausgesetzt, die von der Europäischen Union durch Sparmaßnahmen bei den Gesundheitsausgaben durchgesetzt wurden…“