Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Wenn der SPD es gelingt, die Frage einer Neuauflage der Großen Koalition um ein Kernprojekt wie die Bürgerversicherung zu positionieren, werden Versicherungslobby und Ärzteunternehmerschaft viel Lärm machen. Berechtigt? Ein Überblick. (…) die Bürgerversicherung macht zurecht Lärm bei denen, die ein Interesse an der Beibehaltung des Status quo haben, und wäre ein vergleichbar qualitativer Sprung wie der Mindestlohn. Wenn einmal die Tür durchschritten ist, wird es kaum möglich sein, die Verhältnisse wieder dahinter zurückzudrehen. Deshalb stemmen sich nun auch private Versicherungswirtschaft, Ärzteunternehmerlobby und andere gegen die Bürgerversicherung. Dabei kommen Schlagzeilen heraus wie »Ärzte laufen Sturm gegen Bürgerversicherung«. Alle Ärzte? Nein, der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte vdää zum Beispiel verlangt in seinem Programm »die Abschaffung der PKV als Vollversicherung und eine Bürgerversicherung für alle in Deutschland lebenden Menschen«. Es gehe um einen Sozialstaat, der beim Ausgleich von Ungleichheiten eine zentrale Rolle spielt. Dazu trage »eine Ausweitung der Solidarität in der Gesetzlichen Krankenversicherung« bei...“ Überblick vom 28.11.2017 im OXI-Blog, siehe dazu auch den vdää und neu: Pläne für Bürgerversicherung: Krankenkassen-Beitragssätze würden sinken ![[Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven [Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven von Wolfgang Hien beim VSA-Verlag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/09/hien_krankearbeitswelt.jpg)
„Eine Berufsunfähigkeitsversicherung ist unverzichtbar, heißt es. Doch für viele ist es gar nicht so einfach, solch eine abzuschließen. (…) Was bitte ist das für eine unsolidarische Scheiße? Wer zum Beispiel eine Depression hat, und das wird bei Frauen doppelt so oft diagnostiziert wie bei Männern, der hat praktisch keine Chance, eine solche Versicherung zu bekommen. Das ist nicht das einzige Problem: Hausfrauen und Hausmänner können sich zwar auch vor Berufsunfähigkeit schützen, aber für sie gelten oft viele Einschränkungen. Und: Wer im Büro sitzt, hat einen weniger gefährlichen Job als etwa ein:e Dachdecker:in und bezahlt deshalb weniger für die Versicherung. Die Beiträge richten sich nicht danach, wieviel wer verdient, sondern wie hoch das Gesundheitsrisiko ist und das ist bei vielen eher schlecht bezahlten Jobs höher. Es gibt zwar andere Versicherungen, für schwer Erkrankte etwa. Und man kann, wenn man Vorerkrankungen hat, über einen Versicherungsberater eine anonymisierte Anfrage stellen, damit man nicht direkt bei mehreren Versicherungsanbietern rausfliegt, weil die eine gemeinsame „Wagnisdatei“ haben. Aber eine richtige Lösung gibt es nicht…“ Kolumne von Susan Djahangard vom 14.6.2021 in der taz online 
„… „Mit dem Vorschlag zur Finanzierung der Sozialgarantie 2021 will das Bundesministerium für Gesundheit die Versicherten und die gesetzlichen Krankenkassen zu Zahlmeistern für die Folgekosten der Corona-Pandemie machen. Der Vorschlag spricht der Idee einer Sozialgarantie blanken Hohn, denn garantiert wird hier nur eines: Nach warmen Worten und einer eindrucksvollen Ankündigungsrhetorik des Gesundheitsministers bleibt von den konkreten Maßnahmen zur Stabilisierung des Gesundheitssystems nicht viel übrig. Zwar soll der Bundeszuschuss einmalig um 5 Milliarden Euro aufgestockt werden, doch reicht diese Summe angesichts des Fehlbetrages von 16 Milliarden Euro bei Weitem nicht aus. Die bereits geschröpften Reserven der gesetzlichen Krankenkassen sollen nun zusammen mit einer Anhebung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags die restlichen Löcher stopfen, die die Corona-Pandemie gerissen hat. Am Ende zahlen die Beitragszahler für die Krise – und nicht, wie versprochen, der Steuerzahler. (…) Nach den zahlreichen Gesetzen dieser Legislaturperiode, von denen die Versicherten nahezu nichts haben, während die Leistungserbringer oft satte Gewinne einstreichen durften, ist die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) insgesamt angespannt. (…) Minister Spahn nimmt auch bewusst in Kauf, dass viele Krankenkassen bei deutlichen Ausgabensteigerungen künftig nahezu ohne Rücklagen auskommen müssen. Damit bringt die Politik etliche Kassen bewusst in Schieflage. Das macht nur, wer eigentlich einen vollständig liberalisierten Kassen-Wettbewerb und eine Neuordnung der Krankenkassenlandschaft beabsichtigt…“ DGB-Pressemitteilung 057 vom 16. September 2020, siehe auch ver.di dazu und neu: [Gesamtsozialbeiträge] 40 Prozent – eine Abrechnung: Warum ein sozialpolitisches Dogma endlich abgeräumt gehört 
Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. Die Bündnisse bestehen aus Beschäftigten im Gesundheitswesen, Patient*innen und Aktivist*innen, die seit einigen Jahren die Arbeitskämpfe der Kolleg*innen im Krankenhaus solidarisch unterstützen und daran arbeiten, das Thema dorthin zu tragen, wo es hingehört: in die Mitte der Gesellschaft! Ihre Forderungen an „gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ lauten: Patientenorientiert, barrierefrei und selbsthilfefreundlich; wohnortnah und bedarfsorientiert geplant für alle in NRW; vollfinanziert durch das Land NRW; mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten; ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen – ohne Profite… Siehe Für weitere Informationen und die Unterschriftensammlung die Homepage der Initiative und neu dazu: Bochum am 15. April 21: Wohnungsnah, patientenorientiert und mit anständig bezahltem Personal: Gesunde Krankenhäuser für alle! ![[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/corona-vernetzung.jpg)
„… Zu Beginn der Gewerkschaftsbewegung standen Fragen nach Unfallschutz, Gesundheitsschutz ganz vorne. Erst in der Weimarer Zeit hat sich das geändert, wurden die rein ökonomischen Interessen in den Vordergrund gestellt, auch um den Preis, dass die seelischen und körperlichen Bedürfnisse hintangestellt wurden. (…) Auch nach dem Zweiten Weltkrieg hätte es Möglichkeiten gegeben zu sagen: Wir lehnen Fließbandarbeit und Nachtschichtarbeit, die nicht sein muss, ab. Die sozialdemokratische Gewerkschaftsführung hat das von sich gewiesen und sich mit höheren Löhnen einen Ausgleich für die Zerstörung der Gesundheit abkaufen lassen. Auch die Gewerkschaftslinke hat das mehrheitlich nicht verstanden. Selbst heute gibt es viele, die meinen, das müsse von oben geändert werden. (…) Die vorherrschende Denkungsart in den Gewerkschaften ist: Wir sind die Stützen des Sozialstaats, wir haben ihn mit aufgebaut, beginnend mit den Mitbestimmungsgesetzen – Mitbestimmung auch bei allen Sozialversicherungsträgern. Wir als Gewerkschaft verkörpern sozusagen den Sozialstaat, deswegen kann der gar nicht verkehrt sein. Der kommt aber von oben. (…) Es muss eine viel großzügigere Vor- und Fürsorge vorgehalten werden mit Gesundheitsämtern, Beratungsstellen, Fürsorgestellen, Pflegestützpunkten. Das ist natürlich irre teuer. Dafür müssen wir die Reichen enteignen, die jetzt in der Krise ihren Reichtum nochmal vermehrt haben. Das ist in einer marktkonformen Demokratie, von der die Kanzlerin spricht, nicht zu haben, dafür brauchen wir sozialistische Momente, gefordert und vorangetrieben von außerparlamentarischen Mobilisierungen…“ Interview mit Wolfgang Hien in der SOZ (Sozialistische Zeitung) 4/2021 
„… Die Probleme und krisenhaften Entwicklungen, die sich in den letzten Jahren in Krankenhäusern und Pflegeheimen vollzogen haben, zeigen sich derzeit wie unter einem Brennglas. In der aktuellen Situation werden wir Zeug*innen davon, wie Kostendruck sowie permanente Einsparungen und Kürzungen im Krankenhaus- und Gesundheitssektor überall auf der Welt Menschenleben kosten. Dort, wo an Ausrüstung gespart wird, Kapazitäten heruntergefahren werden und vor allem massiv Personal abgebaut wurde, sind nicht nur die Arbeitsbedingungen katastrophal, sondern droht auch die Gesundheitsversorgung zusammenzubrechen: in der Krise ebenso wie im alltäglichen Normalbetrieb. Kontrastieren wir diese traurige Wahrheit mit einer anderen Realität, wird deutlich, wo die Ursachen hierfür liegen: Für das Jahr 2019 gaben Gesundheitskonzerne wie Orpea, Korian oder Fresenius Gewinne in Millionen-, teilweise in Milliardenhöhe an. Während die Gesundheitsversorgung auf Effizienz und Kostensenkungen getrimmt wird, verzeichnen multinationale und börsennotierte Konzern Profite, die sie an ihre Aktionär*innen weiterleiten. Die gefährlichen Einsparungen im Pflege- und Gesundheitswesen, wie sie auch in der aktuellen Krise deutlich geworden sind, resultieren also aus dem «Geschäft mit der Gesundheit». (…) Anhand der Unternehmensstrategien von vier wichtigen, weltweit agierenden Gesundheitskonzernen wird gezeigt, wie deren Geschäftsmodell deutlich zulasten der Beschäftigten geht und wie die Konzerne systematisch versuchen, gewerkschaftliche Strukturen zurückzudrängen, zu zerschlagen oder erst gar nicht entstehen zu lassen. Die Studie zeigt aber auch, dass die Belegschaften dies nicht kampflos geschehen lassen…“ Studie von Lucy Redler vom Februar 2021 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung – sie ist auch als Broschüre bestellbar. Am 25. März 2021 werden Thesen und Ergebnisse der Studie im Rahmen einer gleichnamigen Online-Diskussionsveranstaltung Thema sein 
„Als am 5.Mai 2010 in dutzenden Städten Hebammen auf die Straße gingen und für bessere Arbeitsbedingungen protestierten, rückten sie für kurze Zeit in den Fokus der Medien. Empörung und Versprechen sich für Besserungen einzusetzen kamen von nahezu allen Seiten der deutschen Parteienlandschaft. Sowohl die mediale als auch parteipolitische Betroffenheit ebbte schnell ab und es fehlte ein erkennbarer Wille zur Veränderung der Situation. Wie auch andere soziale Berufe besitzt die Geburtshilfe das Manko, nicht für den Markt zu produzieren und kurzfristig verwertbare Erfolge zu erzielen und ist daher in den Zielsetzungen der Wirtschaftsstrategen und Gesundheitsmanager eine zu vernachlässigende Berufsgruppe…“ Artikel von Benjamin Steilmann vom April 2012 im LabourNet-Archiv. Siehe dazu neu: Die Arbeit einer Hebamme im kapitalistischen Gesundheitswesen 
„In den ersten Tagen des neuen Jahres dürften viele Menschen in Deutschland eine überraschende Nachricht erhalten haben: Sofern sie regelmäßig auf Medikamente angewiesen sind und diese für gewöhnlich über eine Online-Apotheke bestellen, wird der ungewöhnlich hohen Rechnung ein Begleitschreiben beigelegen haben, aus dem hervorgeht, dass die sogenannten Rx-Boni nicht mehr ausgezahlt werden dürfen. Dazu hat die Bundesregierung ein neues Gesetz erlassen. Inmitten der zweiten Covid-Welle, als es überall nur um die neuen Schutzmaßnahmen ging, hat der Bundestag am 29. Oktober 2020 das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) beschlossen, das zum 15. Dezember in Kraft trat. Mit Sätzen wie »Die Apotheke vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat« betreibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in erster Linie Identitätspolitik. Stadt und Land sollen gleichermaßen gestärkt werden, in dem es Online-Apotheken verboten wird, Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente an die Kundinnen und Kunden weiterzugeben. Gründe für die vermeintlich notwendig gewordene Stärkung der Vor-Ort-Apotheken sei die »fachkundige Beratung und zuverlässige Versorgung« – eine zentrale und selbstverständliche Aufgabe einer jeden solchen Einrichtung, auch schon vor diesem Gesetz. (…) Eingedenk sämtlicher zusätzlicher Bürden, die mit der Corona-Pandemie auf die Armutsklasse zugekommen sind – seien es Kosten für Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel oder die Gefahr des Arbeitsplatzverlustes, Kurzarbeit, erhöhte Strom- und Heizkosten durch Tätigkeit im Homeoffice usw. – ist das VOASG in erster Linie ein Katalysator der Klassengesellschaft: So begrüßenswert der Einschnitt bei Milliardenkonzernen wie DocMorris, Shop Apotheke und Co. auch sein mag, deren Angestellten hilft das Ganze ebenso wenig wie den Patientinnen und Patienten in Deutschland, die mit geringen finanziellen Mitteln auskommen müssen. Die einzigen Gewinnerinnen dieser Entwicklung sind die gut situierten Vor-Ort-Apotheken, die diese Unterstützung gar nicht bräuchten. Den schlechter laufenden Filialen wiederum hilft das Gesetz auch nicht aus der Krise.“ Artikel von Riccardo Altieri vom 17. Januar 2021 in neues Deutschland online 
„2021 gibt es viele Änderungen, die ArbeitnehmerInnen, Versicherte und LeistungsempfängerInnen betreffen und mehr Geld im Portemonnaie bedeuten: der gesetzliche Mindestlohn steigt, ebenso beispielsweise die Regelsätze bei ALG II und das Kindergeld. Der Soli fällt für viele weg. Ein Überblick über die zahlreichen Neuerungen von A bis Z und was Sie jetzt wissen und beachten sollten…“ Umfangreicher Ratgeber des DGB vom 14.12.2020, siehe weitere und neu: Gesetzliche Neuregelungen: Das ist neu im Jahr 2021 
„Kürzlich hat „Der Spiegel“ mit zwei gut recherchierten Berichten über die Misere deutscher Krankenhäuser berichtet. Seit der Titelgeschichte „Der kranke Konzern“ geistert über die dort beschriebene Asklepios-Klinik Hamburg St. Georg der Begriff „die Skandalklinik“ herum. Doch das ist ein Missverständnis. Denn letztlich spiegelt der Spiegel-Artikel nur die Oberfläche einer Misere, die die meisten deutschen Kliniken heute beherrscht. Diese Misere nahm 2003 ihren Anfang mit einem neuen Vergütungssystem für deutsche Krankenhäuser, der Abrechnung nach Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRGs). Dem gab der damalige Präsident der Bundesärztekammer Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe den Titel „Der Mensch als Verlierer“. Ab jetzt, meinte er, werde in Kliniken „nicht mehr der kranke Mensch und sein individuelles Schicksal, sondern der Erlös aus der Behandlung des Patienten im Vordergrund stehen.“ Die Krankenhäuser erhalten seither für die Behandlung einen fixen, für die jeweilige Krankheit spezifizierten Preis. Jede Klinik bekommt für die Behandlung z.B. einer Lungenentzündung das gleiche Geld und ist damit in einen marktgerechten Krankenhauswettbewerb getrieben. Schafft es die Klinik, die Behandlung billiger zu machen als der erstattete Preis, erwirtschaftet sie Gewinn. Schafft sie es nicht, weil sie teurer ist, muss sie schließen oder wird von Privaten übernommen…“ Rundbrief des Filmteams von „Der marktgerechte Mensch“ vom 3.4.2017 – noch nicht online, daher – und weil sehr informativ – im Volltext im Dossier und der Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts „Der marktgerechte Patient“. Neu zum Film: Der marktgerechte Patient (Trailer) – Dokumentarfilm von 2018 über die Situation in deutschen Kliniken, die leider nichts an Aktualität eingebüßt hat. Im Gegenteil 
„Das Bochumer Friedensplenum erklärt zum Einsatz von Soldat/innen in der Corona-Pandemie bei der Stadt Bochum: »Der Einsatz von Soldat*innen im Gesundheitswesen offenbart die schlimmen Defizite im Gesundheitswesen, das aus sich heraus einer Pandemie nicht gewachsen ist. Das ist die Folge falscher Politik, die in diesem Jahr 45 Milliarden Euro für den Militärhaushalt, aber nur 15 Milliarden für Gesundheit bereit stellt. Die Personallücken im Gesundheitswesen müssen durch gut ausgebildete und ordentlich bezahlte Fachkräfte geschlossen werden, kurzfristig durch Menschen, die arbeitslos geworden sind und die dringend nötigen Aufgaben sehr gern übernehmen würden. Andernorts ist das möglich. In Düsseldorf z. B. verstärken jetzt entlassene MitarbeiterInnen von Kaufhof/Karstadt das Amt. Soldat*innen werden u. a. zum Töten ausgebildet, ihre Kampfanzüge in Gesundheitsämtern erinnern daran in verstörender Weise. In der Coronakrise und danach fordern wir: Schluss mit Hochrüstung, die Milliarden verschlingt. Keine neuen Atombomber! Keine Kampfdrohnen! Stattdessen mehr Geld für Gesundheit, Pflege, Bildung! Die sozialen Folgen der Seuche machen es dringender denn je: Abrüsten statt Aufrüsten! Die Menschen, die jetzt über Belastungsgrenzen hinaus Verwaltungen und das Gesundheitssystem aufrecht erhalten, verdienen höheren Lohn. Die öffentlichen Arbeitgeber müssen in der Tarifauseinandersetzung ihre beschämende Blockadehaltung endlich aufgeben…“ Aufruf des Bochumer Friedensplenums vom 22.10.2020 bei bo-alternativ zur Aktion am gleichten Tag, wenn die Bundeswehr um 13 Uhr vor dem Rathaus antritt – siehe ersten Bericht und Hintergründe und eine weitere Aktion in Bremen 
„Das Corona-Virus hat nicht nur die Republik, sondern die ganze Welt scheinbar fest im Griff. Doch diese Krise fällt nicht vom Himmel. Sie ist nicht naturwüchsig, sondern menschengemacht. Genauer: Systembedingt. Bei den Debatten um das Gesundheitssystem, welche in den letzten Jahren stattfanden, ging es stets nur um Kürzungen. Und darum, das System der Krankenkassen zu deregulieren, um für die Konzerne die „Lohnnebenkosten“ zu senken. So machte sich BAYER stark, mehr Leistungen aus dem Erstattungskatalog auszuklammern und die Menschen selbst zur Kasse zu bitten. (…) Zugleich zog sich BAYER aus der Forschung für Impfstoffe zurück. „Wir müssen Geld verdienen mit unseren Produkten. Das führt dazu, dass nicht alle Medikamente entwickelt werden, die wir brauchen.“ Mit diesen Worten umriss der ehemalige Vorstandsvorsitzende Marijn Dekkers einmal die politische Ökonomie des Medikamenten-Geschäfts. Das Fazit der CBG: Die Coronakrise ist durch die Privatisierung des Gesundheitssystems zu der gigantischen Problematik geworden, die sie jetzt ist…“ Mitteilung der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) vom 28.3.2020 zur Unterschriftenliste. Siehe neu zum Thema: Milliarden für Impfstoffe in den Sand gesetzt? 
„Dieses Grobkonzept skizziert eine datenschutzfreundliche, dezentralisierte und damit hoch-resiliente, sektorenübergreifende Digitalisierung des Gesundheitswesens. Ihr Funktionsumfang im Vollausbau übertrifft die Möglichkeiten der Gesundheitstelematik. Gleichzeitig kann das Konzept in evolutiven Schritten und mit geringerem Aufwand implementiert werden. Es ist damit eine Alternative zur zentralistischen – und damit inhärent ausfallträchtigen -, wenig agilen Gesundheitstelematik. Das Dokument bietet eine detailliertere Darstellung der Vorschläge, die vom Autor bereits 2005 im Rahmen des 22. Chaos Communication Congress vorgetragen wurden, aber immer noch auf der Höhe der Zeit sind. (…) Dieses Konzept soll die Voraussetzungen für eine agile und akzeptierte Digitalisierung des Gesundheitswesens schaffen, indem innerhalb eines Gesamtkonzepts einander ergänzende und aufeinander aufbauende Schritte definiert werden, die wiederum konsequent die folgenden, einander wechselseitig stützenden Prinzipien befolgen…“ Artikel von Thomas Maus vom 06. September 2020 bei telepolis