Gesundheitspolitik

Zeitlos wichtig

Gesundheit und Armut

Hintergrund

Auf diesen Seiten dokumentieren wir Hintergründe und Stellungnahmen zu einer Fülle von Themen rund um das Gesundheitswesen: Aktuelle Gesetzesvorlagen und Informationen zu den ständigen „Reformen“; die sog. Kollateralschäden in der aktuellen Gesundheitsreform; Gewerkschaftliche Proteste und Gegenvorschläge, z.B. zur Bürgerversicherung; Alternativen zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich! Und nicht zuletzt: Gesundheitsökonomie: Auch Krankenkassen und Pharmakonzerne wollen leben. Von uns!

Dossier

Gesundheit für Alle / Salud para todosDas deutsche Gesundheitswesen gehört zu den teuersten der Welt. Doch es braucht selbst eine Therapie, um eine gute Versorgung für alle zu sichern. Wo wir herkommen, was wir verdienen, wie und in welchem Stadtteil wir wohnen – all dies hat einen beträchtlichen Einfluss auf Gesundheit und Lebenserwartung. (…) Daran ändern weder steigende Beiträge etwas, noch die Milliarden, die Investmentfonds in den Medizinbetrieb investieren. Im Gegenteil: Auch die Kassen beobachten, dass kapitalgetriebene Ärztehäuser sich auf renditestarke Regionen konzentrieren und der Druck auf die Beschäftigten, mehr Tempo zu machen, weiter steigt. Als Modell für eine bessere Gesundheitsversorgung sehen sich Gesundheitszentren oder Polikliniken, die in einigen Städten entstanden sind. Sie wollen interdisziplinär arbeiten, sich Zeit für die Patienten nehmen, Prävention vor das Reparieren stellen und verstehen sich als Interessensvertreter, wenn es um die Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil geht. Das Feature stellt solche Initiativen vor und geht der Frage nach, wie eine sozialere Medizin organisiert und finanziert werden kann.“ Audio und Manuskript des WDR-Feature von Gerhard Klas vom 31.07.2022 und weitere Ansätze. NEU: Gesundheit braucht Menschen, die für sie kämpfen weiterlesen »

Dossier zu Ansätzen einer sozialen Medizin

Gesundheit für Alle / Salud para todos

Gesundheit braucht Menschen, die für sie kämpfen
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Menschen ohne Krankenversicherung: Durchs Raster gefallen

Dossier

Medizin und ÖkonomieHunderttausende Menschen in Deutschland sind laut Schätzungen nicht krankenversichert. Dabei gibt es eine Versicherungspflicht. Mit einer Kundgebung will der Verein „Ärzte der Welt“ darauf hinweisen. (…)  Betroffen sind beispielsweise zahlreiche Solo-Selbstständige, weil sie sich selbst in der Gesetzlichen Krankenversicherung den Beitrag nicht leisten können. Viele kommen mit ihrem Einkommen gerade so über die Runden, der Mindestbeitrag in der GKV von über 300 Euro ist da nicht mehr drin. Die Folge sind Beitragsschulden und ein nur sehr eingeschränkter Versicherungsschutz. (…) Eine weitere Gruppe von Betroffenen sind Menschen ohne Papiere, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben. Auch solche mit abgelehntem Asylbescheid fallen darunter. (…) Und auch EU-Bürger, die wegen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland auf Arbeitssuche sind, haben keinen Anspruch mehr auf ausreichende Krankenversorgung…“ Beitrag von Sandra Stalinski vom 20. März 2018 bei tagesschau.de. Siehe dazu NEU: Gesundheitsreport 2024: Obdachlos und unversichert weiterlesen »

Dossier zu Menschen ohne Krankenversicherung

Medizin und Ökonomie

Gesundheitsreport 2024: Obdachlos und unversichert
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[Weltweiter Überblick] Kampf um Abtreibungsrecht: Wie Ultrakonservative die Menschenrechte auslegen

Dossier

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker„Ultrakonservative Organisationen haben schon länger das Abtreibungsrecht im Visier. (…) Kristina Stoeckl, Professorin für Soziologie an der Universität Innsbruck bezeichnet das als ein Re-Framing, also eine Umdeutung der Menschenrechte. „Das Re-Framing von Menschenrechten hat eine längere Geschichte und reicht zurück bis in die 70er-Jahre“, erklärt sie. „Vor allem ging es da um Abtreibung. Konservative Kräfte vor allem in den USA, die gegen Abtreibung aufgetreten sind, haben bemerkt, dass Argumente, die abzielen auf die Sündhaftigkeit von Abtreibungen oder die Sündhaftigkeit von Frauen, die Abtreibungen begehen, dass diese Argumente nicht fruchten.“ Auch deshalb beginnen Ultrakonservative weltweit vom Recht auf Leben zu sprechen statt von göttlichen Geboten. (…) Diese Strategie ist aus den USA nach Europa gekommen…“ Artikel von Lisa Westhäußer vom 1. November 2021 beim Deutschlandfunk Kultur – siehe mehr daraus und unseren internationalen Überblick. NEU: Eil-Appell zum Mitzeichnen: Bringt die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen JETZT zur Abstimmung! weiterlesen »

Dossier und weltweiter Überblick zum Kampf um Abtreibungsrecht

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker

Eil-Appell zum Mitzeichnen: Bringt die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen JETZT zur Abstimmung!
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[DRG] Das Krankenhaus als Fabrik: Die Einführung der Fallpauschalen ermöglichte den Zugriff des Kapitals auf die Kliniken – mit gravierenden Folgen für Personal und Patienten

Dossier

FCK DRG„… Mit der Einführung der Fallpauschalen, den sogenannten Diagnosis Related Groups (DRG), im Jahr 2004 wurde in der Bundesrepublik ein Paradigmenwechsel in der stationären Versorgung und damit einem Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge vollzogen. Ursprünglich zur Bekämpfung von tatsächlich oder vermeintlich bestehenden Fehlanreizen der Finanzierung über tagesgleiche Pflegesätze eingeführt, hat sich im Zuge der DRG-Einführung eine ökonomische Dynamik entfaltet, die alle Ebenen der stationären Versorgung gleichermaßen durchdringt: Krankenhäuser wurden zu Fabriken getrimmt, so dass ökonomische Interessen in inakzeptabler Weise mit medizinischen Entscheidungen verbunden wurden. Die betriebswirtschaftliche Ideologie bestimmt seitdem nicht nur das Leben und Arbeiten in den Kliniken egal welcher Trägerschaft. (…) Das hat unmittelbare Auswirkungen auf das öffentliche Gesundheitssystem, das als öffentliche, d. h. solidarische und demokratische Aufgabe in die Hand der Lohnabhängigen gehört…“ Artikel von Thomas Kunkel, Vorstandsmitglied im Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte e. V., in der jungen Welt vom 9. Januar 2017. NEU: Das Gegenteil von gut… Nadja Rakowitz zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) weiterlesen »

Dossier zu Fallpauschalen (DRG) und Krankenhaus als Fabrik

FCK DRG

Das Gegenteil von gut… Nadja Rakowitz zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
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Krieg ist keine Lösung: verein demokratischer ärzt*innen (vdää*) gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen

Dossier

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra„Neben einer Verteidigung der geplanten Krankenhausreform kündigte Minister Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. März einen zusätzlichen Gesetzentwurf an: Eine „Gesetzeslücke“ soll angegangen werden, um „für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall (…) vorbereitet zu sein.“ Dafür finde ein Austausch mit Spezialist*innen der Bundeswehr statt. Analog zu anderen Bereichen der Gesellschaft soll nun also auch das Gesundheitswesen „kriegstüchtig“ werden. Begründet wird dies von Lauterbach vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg. (…) Wir stellen uns der weiteren Militarisierung des Gesundheitswesens mit einem lauten Nein entgegen…“ vdää*-Pressemitteilung vom 3. März 2024 und mehr daraus/dazu. NEU: SIPRI-Bericht über Rüstungskonzerne: Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert weltweite Aufrüstung und Militarisierung weiterlesen »

Dossier gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen

Bundeswehr: Du (Pflegekraft) hast Burn-out? Wir haben 100 Mrd. Euro extra

SIPRI-Bericht über Rüstungskonzerne: Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert weltweite Aufrüstung und Militarisierung
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Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Kampf gegen Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo und weitere Konflikte

Dossier

Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Keine Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo!Das Aktionsbündnis Klinikum Lippe ist ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Beschäftigter, Gewerkschafter, Anwohner*innen und politischer Gruppierungen. (…) Wir haben uns gegründet nachdem Anfang Juni die Klinikleitung des sich in kommunaler Hand befindlichen Klinikums Lippe ihre Pläne vorgestellt hat, die Unfallchirurgie und Orthopädie am Klinikstandort Lemgo zum 30. September 2022 zu schließen. Seit Bekanntgabe organisieren die Beschäftigten mutige Proteste und bauen nun in einem Aktionsbündnis, gemeinsam mit GewerkschafterInnen und Menschen aus der Zivilgesellschaft, eine breite und öffentliche Bewegung gegen die Schließungspläne auf. Diese würden zu schlechteren Arbeitsbedingungen und einer schlechteren Gesundheitsversorgung führen..“ Aus der Selbstdarstellung auf der Aktionsseite, siehe weitere Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten. NEU: Skandal-Klinikum Lippe: Der Fisch stinkt vom Kopf her. Das (inkrimierte) Interview mit Aktionsbündnis-Sprecher Walter Brinkmann weiterlesen »

Dossier zu Konflikten am Klinikum Lippe

Aktionsbündnis Klinikum Lippe: Keine Schließung der Unfallchirurgie & Orthopädie in Lemgo!

Skandal-Klinikum Lippe: Der Fisch stinkt vom Kopf her. Das (inkrimierte) Interview mit Aktionsbündnis-Sprecher Walter Brinkmann
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Medizin und Ökonomie„“Das Arztmobil ist da – wenn jemand was braucht!“ So klingt es, wenn Dr. Gerhard Trabert Wohnungslosen ärztliche Hilfe anbietet. Der Arzt und Sozialarbeiter hat schon vor vielen Jahren sein Sprechzimmer auf die Straße verlegt. Unterstützung erhält er dabei vom Verein Armut und  Gesundheit in Deutschland, den Trabert 1997 gründete. Der Verein engagiert sich für arme Menschen in Deutschland, aber auch weltweit…“ Die ganze Sendung (58’28“ beim SWR | BR-alpha vom 26. Februar 2014) bei Planet Wissen und dazu NEU: Rollende Praxis gegen Zwei-Klassen-Medizin: Seit über 30 Jahren versorgt das Mainzer Arztmobil jene, die an den Hürden des deutschen Gesundheitssystems scheitern weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Deutschlands Arme und ihr Arzt Gerhard Trabert / NEU: Rollende Praxis gegen Zwei-Klassen-Medizin: Seit über 30 Jahren versorgt das Mainzer Arztmobil jene, die an den Hürden des deutschen Gesundheitssystems scheitern
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Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!

Dossier

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…“ Aufruf zur Aktionskonferenz am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe auch Artikel zum Thema und zur Netzwerkentwicklung. NEU: Zehn Jahre Netzwerk Care Revolution und Care-Arbeit: »Wir brauchen uns alle gegenseitig« weiterlesen »

Dossier zu Aktionskonferenz und Netzwerk Care Revolution

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!

Zehn Jahre Netzwerk Care Revolution und Care-Arbeit: »Wir brauchen uns alle gegenseitig«
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Pflege in Not: So wirkt sich der Fachkräftemangel in Kliniken und Heimen aus

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Internationaler Tag der Pflegenden am 12.05.2022: Schluss mit Ausreden - Mehr Personal! (ver.di)Gesundheitsminister Lauterbach plant wegen der Energiekrise und Inflation eine Milliardenhilfe für Krankenhäuser. Aber es mangelt auch an Personal. Wie sehr? Die Folgen des Pflegenotstands schonungslos erklärt. Während Krankenpfleger Adamah auf der Infektiologie der Uniklinik Essen seine Patientinnen und Patienten versorgt und betreut, legt er nebenbei unzählige Meter zurück, telefoniert, desinfiziert und wechselt ständig blaue Handschuhe. Der 27-Jährige mag seinen Job. Für viele andere hingegen ist der Pflegeberuf in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten unattraktiv. Warum genau? Wie groß ist der Fachkräftemangel wirklich? Und wie lässt er sich lösen?…“ Umfangreiche Reportage von Jörn Seidel vom 02.11.2022 beim WDR, siehe das Video dazu und weitere Informationen/Hintergründe. NEU: Folgen von Fachkräftemangel v.a. im Gesundheitswesen: Personalnot hier führt zu Personalnot dort weiterlesen »

Dossier: Pflege in Not: So wirkt sich der Fachkräftemangel in Kliniken und Heimen aus

Internationaler Tag der Pflegenden am 12.05.2022: Schluss mit Ausreden - Mehr Personal! (ver.di)

Folgen von Fachkräftemangel v.a. im Gesundheitswesen: Personalnot hier führt zu Personalnot dort
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Medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen sowie EU-Bürgern beenden – u.a. durch anonymen Krankenschein

Dossier

Kampagne "Gesundheit für alle! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!"33 Medibüros und Medinetze in Deutschland richten zusammen mit dem Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und medico international an den Bundestag den Aufruf, die medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen zu beenden. (…) Wir fordern die Streichung des § 4 des AsylbLG und eine medizinisch bestimmte Krankenversorgung aller Asylsuchenden, Flüchtlinge, Geduldeten und Papierlosen durch Integration in gesetzliche Krankenkassen, denn ausreichende Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht…“ Pressemitteilung vom 19. August 2015 beim vdää und weitere Infos. NEU: Versagen auf Rezept. Menschen ohne Papiere gehen bei einer medizinischen Behandlung weiter das Risiko ihrer Abschiebung ein weiterlesen »

Dossier gegen Medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen etc.

Kampagne "Gesundheit für alle! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!"

Versagen auf Rezept. Menschen ohne Papiere gehen bei einer medizinischen Behandlung weiter das Risiko ihrer Abschiebung ein
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Ernte-MigrantInnen: Wenn Spargel und Erdbeeren besser behandelt werden

Dossier

Spargelernte: KnochenarbeitDeutsche Bauern sind besorgt: Helfen ihnen künftig keine Saisonkräfte mehr auf den Spargelfeldern? (…) Die Bedingungen sind vielerorts tatsächlich schlecht. Nehmen wir die Bezahlung. Auf dem Papier zum Beispiel bekommt natürlich jeder Helfer den deutschen Mindestlohn von 8,84 Euro in der Stunde. In der Praxis sieht das ganz anders aus, und das spricht sich früher oder später natürlich auch in den Herkunftsländern herum. (…) Übrigens klagen französische Bäuerinnen und Bauern, dass die deutschen Landwirte den Markt dort mit billigem Spargel überfluten, weil der Mindestlohn bei uns niedriger ist als auf der anderen Rheinseite. Die französischen Arbeitgeber verlangen inzwischen von den deutschen Gewerkschaften, dass sie für höhere Löhne in der Landwirtschaft sorgen sollen. Das ist doch absurd!“…“ Interview von Bernd Kramer vom 25.05.2018 in der Zeit online („Wenn man die Leute anständig behandelt, kommen sie auch“). Siehe vertiefende Beiträge/Dossiers im LabourNet und hier und hier allgemein eine seitdem verheerende Entwicklung. NEU: [Petition nach dem Skandal in Italen] Solidarität mit Landarbeiter*innen in Europa: Schluss mit der Ausbeutung! weiterlesen »

Dossier zu Ernte-MigrantInnen (und heiligem Spargel)

Spargelernte: Knochenarbeit

[Petition nach dem Skandal in Italen] Solidarität mit Landarbeiter*innen in Europa: Schluss mit der Ausbeutung!
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Dossier

Linksfraktion: Solidarische Bürgerversicherung Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Deckung der erwarteten Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), darunter die Erhöhung der kassenindividuellen Zusatzbeiträge der Versicherten um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte, scharf. (…) Das reiche nicht einmal für den Ausgleich der absehbaren pandemiebedingten Mehrausgaben. „Der Bundeszuschuss muss signifikant höher sein als geplant, damit nicht die Versicherten die Zeche zahlen und allerletzte Reserven aufgezehrt werden.“ ver.di fordert, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die versicherungsfremden Leistungen vollständig refinanziert. Dazu gehöre die Sicherstellung kostendeckender Beiträge für ALG-II-Beziehende…“ Pressemitteilung vom 29.06.2022 (ver.di kritisiert Pläne zur Deckung der GKV-Defizite – Werneke: „Vorschläge nicht geeignet“), siehe dazu NEU: Strukturmängel des Gesundheitssystems: Warum die Beiträge der Krankenkassen steigen und untere/mittlere Einkommensgruppen deutlich stärker belasten weiterlesen »

Dossier zur GKV: Deckung statt solidarischer Gesundheitsversicherung

Linksfraktion: Solidarische Bürgerversicherung

Strukturmängel des Gesundheitssystems: Warum die Beiträge der Krankenkassen steigen und untere/mittlere Einkommensgruppen deutlich stärker belasten
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Medizin und Ökonomie„… Interne Unterlagen aus dem Gesundheitsministerium erhärten den Verdacht, dass der Pharmariese die Ansiedlung in Rheinland-Pfalz an eine Gesetzesänderung geknüpft haben könnte. Konkret geht es um die deutsche Preisregulierung  für die Pharmaindustrie, von der ganz Europa abhängig ist. (…) Eli Lilly fordert nun, die Rabatte künftig geheimhalten zu dürfen. „In den meisten Staaten der EU werden getroffene Rabattverhandlungen vertraulich behandelt“, erklärt Lilly auf Anfrage. „Das sollte unserer Meinung nach auch für Deutschland gelten.“ Nach Unterlagen, die WDR, NDR, SZ und Investigate Europe mithilfe des Informationsfreiheitsgesetzes erstritten haben, könnte das Unternehmen seine milliardenschwere Investition genutzt haben, um die gewünschten Geheimpreise in einem neuen Gesetz durchzusetzen…“ Recherche von Markus Grill und Harald Schumann am 11.10.2024 in tagesschau.de und mehr dazu weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Geheimpreise bei Medikamenten: Gesetzesänderung zugunsten von US-Pharmakonzern Eli Lilly?
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Vom „sozialverträglichen Frühableben“ – Der Profit greift nach dem Sozialen
vorgänge Nr. 245/246 mit dem Schwerpunkt "Klima(un)gerechtigkeit"Das Unwort des Jahres 1998 war „Sozialverträgliches Frühableben“. Die Gesundheitsreform im ersten Kabinett Schröder führten zur selben Zeit zu Einsparungen und Leistungs- und Qualitätskürzungen im Gesundheitswesen. Die dem Begriff Sozialverträgliches Frühableben innewohnende Kosten-Nutzen-Rechnung hat eine langanhaltende Traditionslinie: Sie reicht von Binding und Hoche über den Massenmord an vermeintlich unwertem Leben während des Hitlerfaschismus, den australischen Bioethiker Peter Singer bis zum Neofaschisten und AfD-Vorsitzenden Thüringens Björn Höcke. In seiner Kritik am Utilitarismus analysiert Wolfram Grams diese Traditionslinie und kritisiert, wie diese in den vergangenen Jahren wieder vermehrt Einzug in den politischen Diskurs – im Rahmen der völligen Ökonomisierung des Sozialen – gefunden hat…“ Artikel von Wolfram Grams in vorgänge Nr. 245/246 bei der Humanistischen Union – wir danken für die Freischaltung! weiterlesen »

vorgänge Nr. 245/246 mit dem Schwerpunkt "Klima(un)gerechtigkeit"

Vom „sozialverträglichen Frühableben“ – Der Profit greift nach dem Sozialen
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Lebenserwartung: Wer früher stirbt, war länger arm

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Kranksein und ArmutArme leben deutlich kürzer als Reiche. Sie ernähren sich oft schlechter, rauchen mehr und haben die schwereren Jobs. Die Kommunen könnten helfen, aber tun sich schwer. (…) Die inzwischen viel zitierten Daten des Berliner Robert-Koch-Instituts (RKI) zeigen nun: Je ärmer ein Mensch in Deutschland ist, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass er früh stirbt. Das liegt den Forschern zufolge auch daran, dass sich ärmere Menschen schlechter ernähren. Anders als der populistische Menüvorschlag von Sarrazin suggerieren mag, kostet gesundes Essen tatsächlich mehr als ein paar Centbeträge…“ Artikel von Bastian Brauns, Lea Frehse, Paul Blickle und Julian Stahnke vom 31. März 2016 bei der Zeit online und weitere Belege. NEU: Lebenserwartung je nach Einkommen: Neue Studien zeigen Zusammenhang mit sozialer und regionaler Ungleichheit weiterlesen »

Dossier: Lebenserwartung: Wer früher stirbt, war länger arm

Kranksein und Armut

Lebenserwartung je nach Einkommen: Neue Studien zeigen Zusammenhang mit sozialer und regionaler Ungleichheit
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