Kommunalfinanzen » Seite 2 von 3

21. Dezember 2015

Das unsägliche Elend der Public-Private Partnerships (PPP): Die meisten PPP-Projekte für die öffentliche Hand wesentlich teurer als eine Eigeninvestition

„In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, geradezu großstädtische Schwimmbäder und Wellness-Oasen in die Landschaft geklotzt. Die hatten von Anbeginn an keinerlei wirtschaftliche Zukunft, kamen erst gar nicht aus der Verlustzone heraus und brachten den betroffenen Gemeinden über Jahre hohe Betriebskosten…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 19.12.2015 weiterlesen »

"In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, weiterlesen »

30. September 2015

Gemeinden machen Licht aus. Studie: Immer mehr deutsche Kommunen in der Schuldenfalle. Mehrheit will weiter Gebühren erhöhen und Leistungen streichen

„Die Früchte von mehr als 15 Jahren neoliberaler Politik können in den Städten und Gemeinden der Bundesrepublik besichtigt werden. Die neuesten Daten zum Desaster lieferte am Dienstag das Beratungsunternehmen Ernst & Young (EY) mit der »Kommunenstudie 2015«, es ist die sechste ihrer Art. Auf der Pressekonferenz in Berlin merkte ein Journalist an, die Aussage der Untersuchung sei stets die gleiche – ob denn die Politik aus den alarmierenden Befunden gelernt habe. Eindeutig ja, urteilte Hans-Peter Busson, »Government and Public Sector Leader« bei EY: Immer mehr Bundesländer hätten »Rettungsschirme« für Kommunen mit Haushaltsdefizit aufgespannt. Die Unterstützung sei an die Erbringung von »Sanierungsleistungen« gebunden. Auf diese Weise entstehe »sanfter Druck«, mit dem »Dinge durchsetzbar« würden, die es vorher nicht waren…“ Artikel von Jana Frielinghaus in junge Welt vom 30.09.2015 weiterlesen »

"Die Früchte von mehr als 15 Jahren neoliberaler Politik können in den Städten und Gemeinden der Bundesrepublik besichtigt werden. Die neuesten Daten zum Desaster lieferte am Dienstag das Beratungsunternehmen Ernst & Young (EY) mit der »Kommunenstudie 2015«, es ist die sechste ihrer Art. Auf der Pressekonferenz in Berlin merkte ein weiterlesen »

17. August 2015

Kommunaler Finanzreport 2015: Wenig Hoffnung für notleidende Städte und Kreise

Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung vom 14.08.2015 und Kommunaler Finanzreport 2015 weiterlesen »

„Städte, Gemeinden und Kreise müssten eigentlich kollektiv aufatmen. Denn addiert man die Ergebnisse aller Kommunalhaushalte, schreiben die Kämmerer seit drei Jahren schwarze Zahlen. Das allerdings darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass rund ein Viertel der Kommunen immer tiefer in die Schuldenspirale gerät. Zum dritten Mal in Folge erwirtschafteten Deutschlands Städte, Gemeinden weiterlesen »

„Ab 2020 gilt die Schuldenbremse auch für die Bundesländer. Vier Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, haben noch keine entsprechenden rechtlichen Regelungen getroffen. Es gilt, die vorhandenen Gestaltungsspielräume zu nutzen…“ Böckler Impuls Ausgabe 07/2015 weiterlesen »

"Ab 2020 gilt die Schuldenbremse auch für die Bundesländer. Vier Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, haben noch keine entsprechenden rechtlichen Regelungen getroffen. Es gilt, die vorhandenen Gestaltungsspielräume zu nutzen..." Böckler Impuls Ausgabe 07/2015

02. März 2015

Brechstange der Privaten

Klinikkonzerne wollen Kommunen verbieten lassen, defizitäre öffentliche Krankenhäuser zu unterstützen. Dabei ist deren Betrieb eine Pflichtaufgabe. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.02.2015 weiterlesen »

Klinikkonzerne wollen Kommunen verbieten lassen, defizitäre öffentliche Krankenhäuser zu unterstützen. Dabei ist deren Betrieb eine Pflichtaufgabe. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.02.2015

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„Viele Städte haben Geld in der Schweiz geliehen – die meisten aus Nordrhein-Westfalen. Nach der Aufwertung des Franken haben sie nun neue Schulden. Doch es gibt auch Gewinner der Freigabe…“ Artikel von Hilmar Riemenschneider in der FR online vom 22. Januar 2015 weiterlesen »

"Viele Städte haben Geld in der Schweiz geliehen – die meisten aus Nordrhein-Westfalen. Nach der Aufwertung des Franken haben sie nun neue Schulden. Doch es gibt auch Gewinner der Freigabe…" Artikel von Hilmar Riemenschneider in der FR online vom 22. Januar 2015 externer Link weiterlesen »

17. November 2014

Wow: VdK hat den „Wirtschaftskreislauf“ entdeckt! Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„„Jammern“ und „Kümmern“ ist das Strategiekonzept der Sozialverbände in Deutschland: Für das Politische System schmerzfrei und die Mitglieder sind ruhig gestellt. Dabei wird die semantische Grundfigur aus der Erdkrustengeschichte entlehnt: „Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer“. (VdK-Zeitung November 2014). So geht das jetzt schon seit ein paar Jahren beim VdK – immer garantiert erklärungsfrei, wo denn die Armut herkommt und wer die, außer dem VdK, noch für seine Zwecke braucht…“ Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 14.11.2014 und der Hintergrund weiterlesen »

Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 14.11.2014 (und Hintergrund)

„Jammern“ und „Kümmern“ ist das Strategiekonzept der Sozialverbände in Deutschland: Für das Politische System schmerzfrei und die Mitglieder sind ruhig gestellt. weiterlesen »

17. Oktober 2014

Städte und Gemeinden stärker finanziell entlasten. Kommunen: Arm und gar nicht sexy

„130 Milliarden Euro Schulden und trübe Einnahme-Aussichten. Für Städte und Gemeinden heißt das: Straßen bröckeln, Schulgebäude verfallen, Büchereien und Schwimmbäder bleiben zu. Bund und Länder müssen deshalb künftig die Kommunen stärker entlasten…“ Der DGB-klartext 31/2014 am 16.10.2014 weiterlesen »

"130 Milliarden Euro Schulden und trübe Einnahme-Aussichten. Für Städte und Gemeinden heißt das: Straßen bröckeln, Schulgebäude verfallen, Büchereien und Schwimmbäder bleiben zu. Bund und Länder müssen deshalb künftig die Kommunen stärker entlasten..." Der DGB-klartext 31/2014 am 16.10.2014 externer Link

01. Oktober 2014

Die Rotstift-Liste: 16 absurde Sparvorschläge für Pleite-Gemeinden

„Viele Städte und Gemeinden in Deutschland sind hoch verschuldet. Das muss nicht so bleiben, lautet die simple Botschaft vom Bund der Steuerzahler. „Kommunalschulden sind kein unabwendbares Schicksal, öffentliche Haushalte sind sanierbar“, heißt es in einer neuen Broschüre mit 500 Spar-Tipps für Kommunalpolitiker. Zwar wollen drei Viertel der Kommunen die Steuern und Gebühren erhöhen, ergab jüngst eine Studie. Für den Bund der Steuerzahler sind unbequeme Leistungskürzungen das Mittel der Wahl. Die 16 umstrittensten Sparvorschläge im Überblick…“ Beitrag vom 29.09.2014 in der Huffington Post weiterlesen »

"Viele Städte und Gemeinden in Deutschland sind hoch verschuldet. Das muss nicht so bleiben, lautet die simple Botschaft vom Bund der Steuerzahler. "Kommunalschulden sind kein unabwendbares Schicksal, öffentliche Haushalte sind sanierbar", heißt es in einer neuen Broschüre mit 500 Spar-Tipps für Kommunalpolitiker. Zwar wollen drei Viertel der Kommunen die Steuern weiterlesen »

„Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…“ Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »

"Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…" Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »

Prämissen für die Aufgabenorientierte Ausgestaltung von kommunalen Funktional- und Strukturreformen. Lang- und Kurzfassung der Studie von Michael Schäfer für und bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung weiterlesen »

Prämissen für die Aufgabenorientierte Ausgestaltung von kommunalen Funktional- und Strukturreformen. Studie von Michael Schäfer: "Dass die derzeitigen kommunalen Funktionalitäten und Strukturen optimiert werden müssen, um auch künftig Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, wird niemand bestreiten. Aus dieser These ließe sich direkt ableiten, Prämissen für eine solche Optimierung nur mit dem Blick weiterlesen »

Öffentliche Infrastruktur der Bundesrepublik zunehmend marode. Selbst der Internationale Währungsfonds fordert von Berlin mehr Investitionen. Artikel von Jörn Boewe in junge Welt vom 10.06.2014 weiterlesen »

"Öffentliche Infrastruktur der Bundesrepublik zunehmend marode. Selbst der Internationale Währungsfonds fordert von Berlin mehr Investitionen Normalerweise drängt der Internationale Währungsfonds (IWF) darauf, daß Staaten ihre öffentlichen Ausgaben zusammenstreichen. Sprichwörtlich wurde die Politik der »Troika«, jenem Gremium, in dem der IWF gemeinsam mit Europäischer Zentralbank und EU-Kommission den Regierungen der Euro-Zone weiterlesen »

02. Juni 2014

Die lokalen Klüngel. Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft

“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre Einnahmen auch nicht über hohe Müllabfuhrgebühren oder Strafzettel für Falschparker aufbessern. Denn damit dürften sie nach Recht und Gesetz gar keine Gewinne machen. Tun sie trotzdem. Über höhere Gebühren, neue Steuern und eingeschränkte kommunale Leistungen kommt die Krise auch bei den Bürgern an. Die krampfhaften Versuche der Kommunalpolitiker, neue Geldquellen anzuzapfen, offenbaren die Hoffnungslosigkeit der Lage vor Ort…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 02.06.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »

“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre weiterlesen »

29. Mai 2014

Interne Austeritätspolitik – Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt zu Mehrausgaben in der Zukunft

Artikel von Christoph Habermann vom 28. Mai 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Die Tatsache, dass eines der wirtschaftlich leistungsfähigsten Länder Welt in immer mehr Bereichen und Regionen die öffentliche Infrastruktur verkommen lässt, ist bei nüchterner Betrachtung ein kaum erklärbares Phänomen. Tatsächlich handelt es sich hier um die einheimische Anwendung des Austeritäts-Prinzips, das seit Jahren auf Druck der deutschen Bundesregierung die Politik der weiterlesen »

“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn deren Finanzen ruiniert sind, spürt das jeder einzelne Bürger: Schulen und Kindergärten verfallen, Schwimmbäder müssen schließen, marode Straßen und Brücken werden nicht mehr repariert, Museen, Theater, Bibliotheken werden geschlossen, Sportanlagen kommen herunter. Das Personal schrumpft, dafür aber steigen die Gebühren. Der Alltag aller Bürger wird bei sinkender Leistungsqualität immer teurer…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 25.05.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »

“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn weiterlesen »

Das unsägliche Elend der Public-Private Partnerships (PPP): Die meisten PPP-Projekte für die öffentliche Hand wesentlich teurer als eine Eigeninvestition

Gemeinden machen Licht aus. Studie: Immer mehr deutsche Kommunen in der Schuldenfalle. Mehrheit will weiter Gebühren erhöhen und Leistungen streichen

Kommunaler Finanzreport 2015: Wenig Hoffnung für notleidende Städte und Kreise

Schuldenbremse: Bewegungsfreiheit erhalten

Brechstange der Privaten

Folgen der Franken-Freigabe: Deutsche Städte verzocken sich

Wow: VdK hat den „Wirtschaftskreislauf“ entdeckt! Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“

Teil 10 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht“ vom 14.11.2014 (und Hintergrund)

Städte und Gemeinden stärker finanziell entlasten. Kommunen: Arm und gar nicht sexy

Die Rotstift-Liste: 16 absurde Sparvorschläge für Pleite-Gemeinden

Duisburger Blues

Daseinsvorsorge – Oberstes Gebot für jede Kommunalreform

Unterm Strich: Verfall

Die lokalen Klüngel. Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft

Interne Austeritätspolitik – Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt zu Mehrausgaben in der Zukunft

Der geschmierte Pleitegeier. Städte und Gemeinden stehen am Abgrund