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Soziale Grundrechte
Bellen oder beißen? Kein Wunschzettel für den Weihnachtsmann: der Politikwissenschaftler Michael Krennerich und sein Buch über „Soziale Menschenrechte“
„Wer sauberes Trinkwasser fordert, für eine angemessene Unterkunft kämpft oder seine Teilnahme am kulturellen Leben der Gesellschaft einklagt, ist kein Bittsteller, sondern hat das internationale Recht auf seiner Seite. Schon 1966 schrieben die Vereinten Nationen „soziale Menschenrechte“ wie die auf Wohnen, Nahrung, Sanitärversorgung, Gesundheit, Bildung oder Arbeit im UN-Sozialpakt fest. Dennoch werden diese Rechte neben den politisch-bürgerlichen wie zum Beispiel Versammlungs-, Meinungs- oder Religionsfreiheit nicht gleichberechtigt wahrgenommen. Viele halten sie für unverbindliche Absichtserklärungen, die juristisch nicht durchsetzbar seien…“ Besprechung von Wolf-Dieter Vogel in der taz online vom 14.8.2013 weiterlesen »
"Wer sauberes Trinkwasser fordert, für eine angemessene Unterkunft kämpft oder seine Teilnahme am kulturellen Leben der Gesellschaft einklagt, ist kein Bittsteller, sondern hat das internationale Recht auf seiner Seite. Schon 1966 schrieben die Vereinten Nationen "soziale Menschenrechte" wie die auf Wohnen, Nahrung, Sanitärversorgung, Gesundheit, Bildung oder Arbeit im UN-Sozialpakt fest. weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Zahl der Wohnungslosen auf 284.000 gestiegen
Ursachen: Mietenexplosion und Verarmung / Bundesarbeitsgemeinschaft prognostiziert bis 2016 rund 380.000 Menschen ohne eigene vier Wände. Meldung in Neues Deutschland vom 01.08.2013 und ein Kommentar weiterlesen »
Ursachen: Mietenexplosion und Verarmung / Bundesarbeitsgemeinschaft prognostiziert bis 2016 rund 380.000 Menschen ohne eigene vier Wände. Meldung in Neues Deutschland vom 01.08.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
7 % der Bevölkerung in Deutschland leben in überbelegten Wohnungen, EU-weit 17 %
„7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2011 in einer überbelegten Wohnung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verfügten vor allem Personen mit geringem Einkommen über zu wenige Räume in ihrer Wohnung: Die Überbelegungsquote lag unter armutsgefährdeten Personen mit 20 % fünf Mal höher als unter Nicht-Armutsgefährdeten (4 %)…“ Destatis-Pressemitteilung vom 01.08.2013 weiterlesen »
"7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2011 in einer überbelegten Wohnung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verfügten vor allem Personen mit geringem Einkommen über zu wenige Räume in ihrer Wohnung: Die Überbelegungsquote lag unter armutsgefährdeten Personen mit 20 % fünf Mal höher als unter Nicht-Armutsgefährdeten (4 %)…" weiterlesen »

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Privatisierung und Widerstand: Wohnen
Wenn Kappung der Mietkosten bei Hartz IV – dann zu Lasten der Vermieter!
Ein nicht unernster Hinweis auf Art. 14 Abs. 2 GG von Lutz Eisel, Rechtsanwalt, Bochum, vom 15.4.2006, im LabourNet-Archiv weiterlesen »

Ein nicht unernster Hinweis auf Art. 14 Abs. 2 GG von Lutz Eisel, Rechtsanwalt, Bochum, vom 15.4.2006, im LabourNet-Archiv

Aus dem Text: "… Die bessere Alternative liegt darin, dass der Gesetzgeber den Anspruch der Vermieter auf die Miete insoweit kürzen sollte, dass nur ein Anspruch auf diejenige "angemessene weiterlesen »

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Privatisierung und Widerstand: Wohnen
Bezahlbare Mieten – statt Rendite
Beitrag von Claus Schreer vom Juni 2013 beim isw. Er entwickelt darin drei wesentliche Voraussetzungen für eine soziale Wohnungs- und Mietepolitik: die Begrenzung der Mietpreise; einen echten sozialen Wohnungsbau; und die Überführung von Grund und Boden in öffentliches Eigentum weiterlesen »
"Die Mieten in der Bundesrepublik werden immer teurer. In München und in den meisten Großstädten müssen bei Neuvermietungen im Bestand inzwischen 14 bis 15 EUR Nettokaltmiete bezahlt werden. Beim Erstbezug im Neubau kostet die Nettokaltmiete gar 16 EUR und mehr. Dazu kommen noch die Betriebs- oder Nebenkosten, die z.B. in weiterlesen »

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Zwischen Himmel und Hölle: Wenn das Wohnen die einen arm und einige andere sehr reich macht
„Das Thema Wohnen ist derzeit mal wieder auf dem Weg an die Spitze der für die Menschen besonders wichtigen Themen – dies allerdings aus völlig unterschiedlichen, teilweise absolut gegenläufigen Gründen: Die einen sehen in Immobilien die einzige noch verbliebene Kapitalanlage, infolgedessen fließen große Summen in den Wohnungsmarkt. Sie wollen ihr Geld in Sachwerte investieren und natürlich auch gerne eine Rendite erzielen, die oberhalb der wertfressenden Inflationsrate. Andere hingegen kämpfen in den Regionen, vor allem in den Städten, wo sie arbeiten (müssen), mit massiv steigenden Mieten, was das verfügbare Haushaltsbudget erheblich mindert…“ Artikel von Prof. Dr. Stefan Sell vom 22. Juli 2013 weiterlesen »
"Das Thema Wohnen ist derzeit mal wieder auf dem Weg an die Spitze der für die Menschen besonders wichtigen Themen - dies allerdings aus völlig unterschiedlichen, teilweise absolut gegenläufigen Gründen: Die einen sehen in Immobilien die einzige noch verbliebene Kapitalanlage, infolgedessen fließen große Summen in den Wohnungsmarkt. Sie wollen ihr weiterlesen »

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Bau auf, freie Wirtschaft, bau auf!
„Die Bundesregierung hat inzwischen eingesehen, dass es ein Problem mit bezahlbarem Wohnraum gibt. Lösen soll es selbstversändlich der Markt. Die FDP sah schwarz für die Zukunft des Baus von Lofts, Town- und Penthouses in den besseren Lagen. Solle auch künftig in Ballungsgebieten »hochwertiger Wohnraum« entstehen, dann dürfe »Investoren das Geldverdienen nicht verboten werden«, warnte ihr Generalsekretär Patrick Döring am Donnerstag vergangener Woche anlässlich der großen Mietpreisdebatte im Bundestag. Sollte sich die Opposition mit ihren Plänen für eine »Mietbremse« durchsetzen, drohe eine »Verschärfung der Wohnungsnot«. Doch Döring und die Immobilienwirtschaft können sich entspannen: Ein Verbot, mit Wohnimmobilien auf Kosten der Mieter Kasse zu machen, ist nicht in Sicht…“ Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 7. März 2013 weiterlesen »
"Die Bundesregierung hat inzwischen eingesehen, dass es ein Problem mit bezahlbarem Wohnraum gibt. Lösen soll es selbstversändlich der Markt. Die FDP sah schwarz für die Zukunft des Baus von Lofts, Town- und Penthouses in den besseren Lagen. Solle auch künftig in Ballungsgebieten »hochwertiger Wohnraum« entstehen, dann dürfe »Investoren das Geldverdienen weiterlesen »

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Wohnst du noch? Warum es immer schwieriger wird, zu wohnen, und was dagegen getan werden müsste.
Quelle: Artikel von Christoph Twickel in der Jungle World vom 7. März 2013 weiterlesen »
Quelle: Artikel von Christoph Twickel in der Jungle World vom 7. März 2013 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Wohnen als Soziale Infrastruktur
„Die Redaktion des links-netz diskutiert seit einigen Jahren unter dem Stichwort der Sozialen Infrastruktur über neue Wege einer Sozialpolitik in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Ausgangspunkt sind dabei Überlegungen zu einer durch das hohe Produktivkraftniveau möglichen und zugleich notwendigen Umverteilung der lebensnotwendigen gesellschaftlichen Ressourcen. Insbesondere die Effektivierung der Produktion, der Übergang zur Wissensgesellschaft und die daraus resultierende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen sowie das Scheitern des neoliberalen Paradigmas in der Sozialpolitik werden dabei als Entwicklungen verstanden, die eine grundsätzlich neue Organisation der Sozialpolitik erfordern. Ausgehend von der Annahme, dass in den reichen Ländern Westeuropas und Nordamerikas ein ausreichendes Bruttoinlandprodukt produziert wird, um allen Bewohner/inne/n ein angenehmes und sorgenfreies Leben bieten zu können, werden wachsende Armutslagen und soziale Spaltungen als überwindbare Artefakte der aktuellen Sozialpolitik angesehen (Hirsch 2003). Anstelle der individualisierten, selektiven und in seiner Wirkung beschränkten Umverteilungsmechanismen der traditionellen bzw. keynesianischen Sozialpolitik soll nun die Bereitstellung einer Sozialen Infrastruktur treten…“ Artikel von Andrej Holm vom Januar 2013 im links-netz weiterlesen »
"Die Redaktion des links-netz diskutiert seit einigen Jahren unter dem Stichwort der Sozialen Infrastruktur über neue Wege einer Sozialpolitik in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Ausgangspunkt sind dabei Überlegungen zu einer durch das hohe Produktivkraftniveau möglichen und zugleich notwendigen Umverteilung der lebensnotwendigen gesellschaftlichen Ressourcen. Insbesondere die Effektivierung der Produktion, der Übergang weiterlesen »

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