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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
„WSI, WZB, ZeS“: Treffen der Sozialstaatsmusikanten in Bremen. Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen Sozialordnungen in Europa unter. Statt dessen wird eine europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit etabliert. Das aber haben EU-Kommission, die Berliner Besserverdienenden-Koalitionen und die Großinteressen ganz ohne sozialwissenschaftliche Begleitmusik hingekriegt. Daher: Panik bei den Sozialstaatsmusikanten im WSI, beim WZB und „last batt not least“ (Heinrich Leibfried) im unvermeidlichen ZeS…“ Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014 weiterlesen »

Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen weiterlesen »

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DGB: Lieber arm und krank als gesund und reich. Teil 6 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„Wundern braucht es einen nicht. So wie der (West-)Deutsche Gewerkschaftsbund schon in den Jahren nach dem Krieg ein williger Helfer des Adenauer- und Amerikanerregimes war, an die Kampagne gegen den antikapitalistischen Helden Dr. Viktor Agartz seitens dieses wundervollen DGB sei erinnert, und so wie er zum Vernichtungsangriff auf den EU-Süden fettbackig schweigt, ist ihm alles zuzutrauen. Auffällig ist das DGB-Mitgemache beim in Deutschland hoch beliebten weil wirkungslosen und erklärungsfreien Armutsgequatsche. (…) Das verträgt sich durchaus mit der autoritären Tarifeinheitsnummer des DGB gegen Gewerkschaften, die noch oder wieder welche sind (Ärzte, Lokführer, Piloten etc.). Das verträgt sich auch gut mit der Windelweich-Politik des DGB in Sachen US-EU-Geheimkapitalismus TTIP und auch mit der Liebe des DGB zur „Armee im Einsatz“ (BuWe). Und ganz besonders verträgt sich das mit der Einladung an den Herrn Professor der Privatversicherungen Rürup als Stargast der DGB-„Sozialstaats“-Diskussion Mitte November…“ Teil 6 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 20.10.2014 weiterlesen »

Teil 6 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 20.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Wundern braucht es einen nicht. So wie der (West-)Deutsche Gewerkschaftsbund schon in den Jahren nach dem Krieg ein williger Helfer des Adenauer- und Amerikanerregimes war, an weiterlesen »

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Trostlos: Die Linken und der Finanzausgleich. Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden bezogene „Raumordnung“. Dass die „Sozialsicherung“ durch „Reformen“ mittlerweile vor allem der Verarmung dient, hat sich herumgesprochen. Dass nun die „Raumordnung“ mittels Fiskalpakt, Schuldenbremse und „Reform“ des Länderfinanzausgleichs an der Reihe ist, muss sich erst noch herumsprechen…“ Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014 weiterlesen »

Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden weiterlesen »

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ZeS: Wissenschaftliche Weichlinge – jetzt mit europadeutschem Stahlhelm. Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei haben kritische Ökonomen schon recht bald über die entschiedene Harmlosigkeit der in Bremen ersonnenen Papierchen und Publikationen gespottet: Da wurde gerne von „Globalisierung“ und „Wohlfahrtsstaat“ geschwurbelt, wo längst Export- und Finanzkapitalismus sowie NATO-Imperialismus hätten genannt werden müssen. Allerdings: Diese Harmlosigkeit war schon immer heimtückisch und aus den Hosenbeinen lugten zunehmend die Schaftstiefel hervor…“ Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014 weiterlesen »

Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei weiterlesen »

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„Lokale Vernetzung“: Neues Themenheft zum Sozialen Rückschritt angekündigt. Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“. In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer Crew aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sozialkassen etc., aber doch ein ganz passables Forum für Sozialstaatsthemen. In den Folgejahren ist sie aber mehr und mehr zu einem Bauchladen für nachwuchsakademische Sozialaufsätze verkommen – immer brav dran an den von der „Politik“ vorgegebenen Pseudoproblemen: Sozialer Rückschritt halt…“ Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014 weiterlesen »

Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“.  In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer weiterlesen »

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VdK NRW: Jetzt Winterhilfswerk NRW. Teil 1 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„Es gibt nur ganz wenige Akteure, die den neuen deutschen Imperialismus fundiert kritisieren oder kritisieren lassen. Bis 2012 war der VdK NRW so einer – zuletzt mit einem exzellenten Forum zur Zerstörung der europäischen Sozialordnungen im Zuge der Euro-Krise. Dann aber ging es rapide Berg ab. Eine Fronde aus Kaffeekranz-Kümmerern und Verbesserungs-Schwätzern, Sozialstaats-Bedienern und Klarsichthüllen-Pedanten sowie natürlich „Sozi-Pensionisten“ haben es in nur zwei Jahren geschafft, das hohe Kritik-Niveau das VdK-NRW gänzlich zu ruinieren…“ Teil 1 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel vom 25.9.2014 weiterlesen »

Teil 1 der Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel vom 25.9.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Es gibt nur ganz wenige Akteure, die den neuen deutschen Imperialismus fundiert kritisieren oder kritisieren lassen. Bis 2012 war der VdK NRW so einer weiterlesen »

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„Von Hartz IV kann man definitiv nicht leben“. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes spricht mit Telepolis über die Ökonomisierung des Menschen, ALG II und den Sozialstaat
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus„Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht gemacht wird beschreibt Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, in seinem neuen Buch Mehr Mensch – Gegen die Ökonomisierung des Sozialen…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.09.2014. Siehe dazu den Kommentar von Prof. Albrecht Goeschel (Marquartstein/Verona) vom 21.9.2014: Mensch Ulrich! weiterlesen »
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus"Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht weiterlesen »

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Sozialbudget: Funktionselement für Exportexzess und Finanzkapitalismus
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne und Eurowährung; Der (kapitalistische) Sozialstaat als schwacher Mehrwert-Garant und starker Profitraten-Treiber; Sozialbudgetwachstum substituiert Sozialproduktwachstum und Privatverbrauch; Sozialbudgetwachstum flankiert Kapitalumbau mittels Abschreibungen; Sozialbudgetwachstum basiert Exportüberschüsse; Sozialbudgetwachstum kompensiert Privatsparen weiterlesen »
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne weiterlesen »

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(Kapitalistischer) Sozialstaat: Er ist nicht in Gefahr – er selbst ist die Gefahr!
Überarbeiteter Beitrag von Albrecht Goeschel (Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona) zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert: Welche Standards braucht der Sozialstaat?“ der Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2. Juni 2014 weiterlesen »
"Die seit Jahren anhaltende Krise des Euro und der EU hat kritische Beobachter über eines belehrt: Der Sozialstaat ist nicht mehr das Werkzeug nationalstaatlichen Ausgleichs und nationalstaatlicher Umverteilung, der Sozialstaat ist nunmehr Waffe europäischer Spaltung und europäischer Enteignung. Der wohlfahrtsstaatlich-fordistische „Teilhabe-Kapitalismus“ ist zum neoliberal-konfiskatorischen „Ausgrenzungs-Kapitalismus“ geworden. Die Zahl derer in weiterlesen »

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Sparzwang für "alternativlose" Rettungspakete?
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Kritik an zunehmendem Sozialabbau. UN-Arbeitsorganisation ILO beklagt weltweite Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungen
World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice„Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union (EU) gewarnt. »Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben diese Maßnahmen zu mehr Armut und sozialer Ausgrenzung geführt«, kritisiert die UN-Sonderorganisation in ihrem am Dienstag veröffentlichten »Weltbericht zur sozialen Sicherung 2014/2015«…“ Artikel in der jungen Welt vom 03.06.2014. Siehe dazu: World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice. Bericht und Infos auf der Sonderseite der ILO (engl.) weiterlesen »
World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice"Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union (EU) gewarnt. »Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben diese weiterlesen »

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Klageflut SG Leipzig: Wenn Richterinnen und Richter nicht mehr können…
„Aufgrund der seit Jahren angespannten Personalsituation seien viele Richterinnen und Richter gesundheitlich angeschlagen und auf Dauer nicht dazu in der Lage, den bei fortdauernd hohen Eingängen und hohen Verfahrensbeständen notwendigen deutlich überdurchschnittlichen Einsatz aufzubringen. Das Präsidium des Sozialgerichts Leipzig hat in seiner Sitzung vom 04.04.2014 festgestellt, dass es dem Gericht nicht mehr möglich ist, Rechtsschutz in angemessener Zeit zu gewährleisten…“ Aus dem Beschluss des Sozialgerichts Leipzig (Az. E32a-3/14(002)), dokumentiert beim  juristischen Informationsportal Rechtsindex weiterlesen »
"Aufgrund der seit Jahren angespannten Personalsituation seien viele Richterinnen und Richter gesundheitlich angeschlagen und auf Dauer nicht dazu in der Lage, den bei fortdauernd hohen Eingängen und hohen Verfahrensbeständen notwendigen deutlich überdurchschnittlichen Einsatz aufzubringen. Das Präsidium des Sozialgerichts Leipzig hat in seiner Sitzung vom 04.04.2014 festgestellt, dass es dem Gericht weiterlesen »

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Sozialpolitische Chronik … mehr als vier Jahrzehnte
„Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die zentralen gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) über die vergangenen Jahrzehnte…“ Die Chronik vom 19. Mai 2014 von Johannes Steffen im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die zentralen gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) über die vergangenen Jahrzehnte…" Die Chronik vom 19. Mai 2014 von Johannes Steffen im Portal Sozialpolitik weiterlesen »

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Sozialinvestitionen in die Sozialwirtschaft statt Armuts-Populismus: Politikwechsel bei den Wohlfahrtsverbänden
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi Studie der Autorengemeinschaft der ACCADEMIA ED ISTITUTO PER LA RICERCA SOCIALE VERONA vom Oktober 2013, mit einem Vorwort von Prof. Albrecht Goeschel. Das Papier behandelt kurz und prägnant die Gründe für die wachsende Armut im Lande. Wobei es berücksichtigt, dass ja nicht alle ärmer werden, sondern nur bestimmte gesellschaftliche Gruppen, deren Interessen von der Politik großteils unberücksichtigt bleiben. Die Verfasser liefern neben der Analyse auch Vorschläge, wie dieser sozial- und wirtschaftspolitischen Irrfahrt ein Ende gesetzt werden kann. weiterlesen »
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi"In den Medien werden die Wohlfahrtsverbände, wahlweise die beiden Großkirchen als die größten Arbeitgeber in Deutschland apostrophiert. Und in der Tat gibt es beispielsweise in Nordrhein-Westfalen Regionen, in denen allein die Beschäftigten in den Pflegediensten und in weiterlesen »

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Die verunsicherte Mitte. Vom Fahrstuhl zur Wagenburg
„Im öffentlichen Diskurs ist seit einigen Jahren von der Gefährdung der Mittelschicht die Rede. Im Vordergrund steht dabei meist ein Opfer-Narrativ: Die Mittelschicht wird von gesellschaftlichen Umwälzungen erfasst und muss Verluste an Sicherheit, Wohlstand und Einflussmöglichkeiten hinnehmen. Dieser Diskurs hat mit der Finanzmarktkrise im September 2008 einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Hier zeigten sich erstmals die Abgründe eines durch Finanzmärkte gesteuerten Kapitalismus. Die zum Fetisch erhobene Vorstellung, Geldkapital könnte sich in Gestalt von Wertpapieren abgelöst von der Realwirtschaft vermehren, erzeugte Blasen und deren Platzen führte zu Dominoeffekten in allen Volkswirtschaften…“ Artikel von Prof. Dr. Cornelia Koppetsch in der DGB-GEGENBLENDE  26 vom März/April 2014 weiterlesen »
"Im öffentlichen Diskurs ist seit einigen Jahren von der Gefährdung der Mittelschicht die Rede. Im Vordergrund steht dabei meist ein Opfer-Narrativ: Die Mittelschicht wird von gesellschaftlichen Umwälzungen erfasst und muss Verluste an Sicherheit, Wohlstand und Einflussmöglichkeiten hinnehmen. Dieser Diskurs hat mit der Finanzmarktkrise im September 2008 einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. weiterlesen »

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Fiskalpakt
SoVD warnt vor Sozialabbau – Positionspapier zu den Auswirkungen des Fiskalpaktes vorgelegt
„Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat ein Positionspapier zu den sozialen Folgen des Fiskalpaktes vorgelegt. Darin warnt der Verband vor negativen Auswirkungen in Deutschland. „Es besteht die Gefahr, dass die Politik den Fiskalpakt als Vorwand nutzt, um soziale Rechte und Standards abzubauen…“ Aus der Pressemitteilung vom 11.02.2014 und das Positionspapier weiterlesen »
"Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat ein Positionspapier zu den sozialen Folgen des Fiskalpaktes vorgelegt. Darin warnt der Verband vor negativen Auswirkungen in Deutschland. „Es besteht die Gefahr, dass die Politik den Fiskalpakt als Vorwand nutzt, um soziale Rechte und Standards abzubauen..." Aus der Pressemitteilung vom 11.02.2014 weiterlesen »

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