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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
VdK NRW: Jetzt Winterhilfswerk NRW. Teil 1 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„Es gibt nur ganz wenige Akteure, die den neuen deutschen Imperialismus fundiert kritisieren oder kritisieren lassen. Bis 2012 war der VdK NRW so einer – zuletzt mit einem exzellenten Forum zur Zerstörung der europäischen Sozialordnungen im Zuge der Euro-Krise. Dann aber ging es rapide Berg ab. Eine Fronde aus Kaffeekranz-Kümmerern und Verbesserungs-Schwätzern, Sozialstaats-Bedienern und Klarsichthüllen-Pedanten sowie natürlich „Sozi-Pensionisten“ haben es in nur zwei Jahren geschafft, das hohe Kritik-Niveau das VdK-NRW gänzlich zu ruinieren…“ Teil 1 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel vom 25.9.2014 weiterlesen »

Teil 1 der Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel vom 25.9.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Es gibt nur ganz wenige Akteure, die den neuen deutschen Imperialismus fundiert kritisieren oder kritisieren lassen. Bis 2012 war der VdK NRW so einer weiterlesen »

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„Von Hartz IV kann man definitiv nicht leben“. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes spricht mit Telepolis über die Ökonomisierung des Menschen, ALG II und den Sozialstaat
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus„Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht gemacht wird beschreibt Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, in seinem neuen Buch Mehr Mensch – Gegen die Ökonomisierung des Sozialen…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.09.2014. Siehe dazu den Kommentar von Prof. Albrecht Goeschel (Marquartstein/Verona) vom 21.9.2014: Mensch Ulrich! weiterlesen »
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus"Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht weiterlesen »

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Sozialbudget: Funktionselement für Exportexzess und Finanzkapitalismus
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne und Eurowährung; Der (kapitalistische) Sozialstaat als schwacher Mehrwert-Garant und starker Profitraten-Treiber; Sozialbudgetwachstum substituiert Sozialproduktwachstum und Privatverbrauch; Sozialbudgetwachstum flankiert Kapitalumbau mittels Abschreibungen; Sozialbudgetwachstum basiert Exportüberschüsse; Sozialbudgetwachstum kompensiert Privatsparen weiterlesen »
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne weiterlesen »

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(Kapitalistischer) Sozialstaat: Er ist nicht in Gefahr – er selbst ist die Gefahr!
Überarbeiteter Beitrag von Albrecht Goeschel (Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona) zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert: Welche Standards braucht der Sozialstaat?“ der Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2. Juni 2014 weiterlesen »
"Die seit Jahren anhaltende Krise des Euro und der EU hat kritische Beobachter über eines belehrt: Der Sozialstaat ist nicht mehr das Werkzeug nationalstaatlichen Ausgleichs und nationalstaatlicher Umverteilung, der Sozialstaat ist nunmehr Waffe europäischer Spaltung und europäischer Enteignung. Der wohlfahrtsstaatlich-fordistische „Teilhabe-Kapitalismus“ ist zum neoliberal-konfiskatorischen „Ausgrenzungs-Kapitalismus“ geworden. Die Zahl derer in weiterlesen »

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Sparzwang für "alternativlose" Rettungspakete?
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Kritik an zunehmendem Sozialabbau. UN-Arbeitsorganisation ILO beklagt weltweite Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungen
World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice„Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union (EU) gewarnt. »Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben diese Maßnahmen zu mehr Armut und sozialer Ausgrenzung geführt«, kritisiert die UN-Sonderorganisation in ihrem am Dienstag veröffentlichten »Weltbericht zur sozialen Sicherung 2014/2015«…“ Artikel in der jungen Welt vom 03.06.2014. Siehe dazu: World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice. Bericht und Infos auf der Sonderseite der ILO (engl.) weiterlesen »
World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice"Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union (EU) gewarnt. »Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben diese weiterlesen »

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Klageflut SG Leipzig: Wenn Richterinnen und Richter nicht mehr können…
„Aufgrund der seit Jahren angespannten Personalsituation seien viele Richterinnen und Richter gesundheitlich angeschlagen und auf Dauer nicht dazu in der Lage, den bei fortdauernd hohen Eingängen und hohen Verfahrensbeständen notwendigen deutlich überdurchschnittlichen Einsatz aufzubringen. Das Präsidium des Sozialgerichts Leipzig hat in seiner Sitzung vom 04.04.2014 festgestellt, dass es dem Gericht nicht mehr möglich ist, Rechtsschutz in angemessener Zeit zu gewährleisten…“ Aus dem Beschluss des Sozialgerichts Leipzig (Az. E32a-3/14(002)), dokumentiert beim  juristischen Informationsportal Rechtsindex weiterlesen »
"Aufgrund der seit Jahren angespannten Personalsituation seien viele Richterinnen und Richter gesundheitlich angeschlagen und auf Dauer nicht dazu in der Lage, den bei fortdauernd hohen Eingängen und hohen Verfahrensbeständen notwendigen deutlich überdurchschnittlichen Einsatz aufzubringen. Das Präsidium des Sozialgerichts Leipzig hat in seiner Sitzung vom 04.04.2014 festgestellt, dass es dem Gericht weiterlesen »

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Sozialpolitische Chronik … mehr als vier Jahrzehnte
„Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die zentralen gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) über die vergangenen Jahrzehnte…“ Die Chronik vom 19. Mai 2014 von Johannes Steffen im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die zentralen gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) über die vergangenen Jahrzehnte…" Die Chronik vom 19. Mai 2014 von Johannes Steffen im Portal Sozialpolitik weiterlesen »

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Sozialinvestitionen in die Sozialwirtschaft statt Armuts-Populismus: Politikwechsel bei den Wohlfahrtsverbänden
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi Studie der Autorengemeinschaft der ACCADEMIA ED ISTITUTO PER LA RICERCA SOCIALE VERONA vom Oktober 2013, mit einem Vorwort von Prof. Albrecht Goeschel. Das Papier behandelt kurz und prägnant die Gründe für die wachsende Armut im Lande. Wobei es berücksichtigt, dass ja nicht alle ärmer werden, sondern nur bestimmte gesellschaftliche Gruppen, deren Interessen von der Politik großteils unberücksichtigt bleiben. Die Verfasser liefern neben der Analyse auch Vorschläge, wie dieser sozial- und wirtschaftspolitischen Irrfahrt ein Ende gesetzt werden kann. weiterlesen »
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi"In den Medien werden die Wohlfahrtsverbände, wahlweise die beiden Großkirchen als die größten Arbeitgeber in Deutschland apostrophiert. Und in der Tat gibt es beispielsweise in Nordrhein-Westfalen Regionen, in denen allein die Beschäftigten in den Pflegediensten und in weiterlesen »

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Die verunsicherte Mitte. Vom Fahrstuhl zur Wagenburg
„Im öffentlichen Diskurs ist seit einigen Jahren von der Gefährdung der Mittelschicht die Rede. Im Vordergrund steht dabei meist ein Opfer-Narrativ: Die Mittelschicht wird von gesellschaftlichen Umwälzungen erfasst und muss Verluste an Sicherheit, Wohlstand und Einflussmöglichkeiten hinnehmen. Dieser Diskurs hat mit der Finanzmarktkrise im September 2008 einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Hier zeigten sich erstmals die Abgründe eines durch Finanzmärkte gesteuerten Kapitalismus. Die zum Fetisch erhobene Vorstellung, Geldkapital könnte sich in Gestalt von Wertpapieren abgelöst von der Realwirtschaft vermehren, erzeugte Blasen und deren Platzen führte zu Dominoeffekten in allen Volkswirtschaften…“ Artikel von Prof. Dr. Cornelia Koppetsch in der DGB-GEGENBLENDE  26 vom März/April 2014 weiterlesen »
"Im öffentlichen Diskurs ist seit einigen Jahren von der Gefährdung der Mittelschicht die Rede. Im Vordergrund steht dabei meist ein Opfer-Narrativ: Die Mittelschicht wird von gesellschaftlichen Umwälzungen erfasst und muss Verluste an Sicherheit, Wohlstand und Einflussmöglichkeiten hinnehmen. Dieser Diskurs hat mit der Finanzmarktkrise im September 2008 einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. weiterlesen »

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Fiskalpakt
SoVD warnt vor Sozialabbau – Positionspapier zu den Auswirkungen des Fiskalpaktes vorgelegt
„Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat ein Positionspapier zu den sozialen Folgen des Fiskalpaktes vorgelegt. Darin warnt der Verband vor negativen Auswirkungen in Deutschland. „Es besteht die Gefahr, dass die Politik den Fiskalpakt als Vorwand nutzt, um soziale Rechte und Standards abzubauen…“ Aus der Pressemitteilung vom 11.02.2014 und das Positionspapier weiterlesen »
"Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat ein Positionspapier zu den sozialen Folgen des Fiskalpaktes vorgelegt. Darin warnt der Verband vor negativen Auswirkungen in Deutschland. „Es besteht die Gefahr, dass die Politik den Fiskalpakt als Vorwand nutzt, um soziale Rechte und Standards abzubauen..." Aus der Pressemitteilung vom 11.02.2014 weiterlesen »

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Der (Sozial-)Staat als Beute und Waffe: Gesellschaftspolitik der Großen Koalition
„Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages dieser neuen Bundesregierung ist eine andere Republik eröffnet worden, als der vormalige demokratische, soziale und föderale Rechtsstaat Deutschland es war. Wir leben nun mit einem Parlament und in einem Regime, in dem die Besserverdienenden und ihre Abgeordneten bestimmen. 17 Millionen Bürger, bevorzugt Einkommensschwache, Arbeitslose und Ausgegrenzte haben nicht mehr gewählt und haben keine Stimme mehr. Die Armutsregionen und die Problemquartiere in Deutschland sind in diesem Parlament kaum mehr vertreten. Zu Recht sprechen die Wahlforscher von einer Demokratie der Besserverdienenden und von einem Parlament ohne Opposition. Das ist Angela Merkels „Marktkonforme Demokratie“ – zum Wählen gehen nur noch die Kaufkraftstarken und gewählt werden vor allem die Kandidatinnen und Kandidaten aus den besseren Vierteln…“ Aktuelle Analyse von Prof. Goeschel als Text des Vortrags beim Neujahresempfang 2014 des SoVD – Ortsverbands Ost-West am 19. Januar 2014 weiterlesen »
"Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages dieser neuen Bundesregierung ist eine andere Republik eröffnet worden, als der vormalige demokratische, soziale und föderale Rechtsstaat Deutschland es war. Wir leben nun mit einem Parlament und in einem Regime, in dem die Besserverdienenden und ihre Abgeordneten bestimmen. 17 Millionen Bürger, bevorzugt Einkommensschwache, Arbeitslose und weiterlesen »

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Unbezahlbarer Sozialstaat? Rückläufige Sozialleistungsquote seit 2009
„… Im Ergebnis zeigt sich, dass die bei einer ausschließlich Betrachtung der absoluten Zahlen naheliegende Aussage, der Sozialstaat werde immer aufwändiger und „teurer“, sich nicht bestätigt. Auch im europäischen Vergleich liegt Deutschland nicht in der Spitze, sondern im oberen Mittelfeld. Die erheblichen Kürzungen im System der sozialen Sicherung, vor allem in der Alterssicherung und bei der Absicherung von Arbeitslosigkeit („Hartz-Gesetze“), machen sich hier bemerkbar…“ sozialpolitik-aktuell vom 3.9.2013 vom Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen weiterlesen »
"… Im Ergebnis zeigt sich, dass die bei einer ausschließlich Betrachtung der absoluten Zahlen naheliegende Aussage, der Sozialstaat werde immer aufwändiger und „teurer“, sich nicht bestätigt. Auch im europäischen Vergleich liegt Deutschland nicht in der Spitze, sondern im oberen Mittelfeld. Die erheblichen Kürzungen im System der sozialen Sicherung, vor allem weiterlesen »

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Rezension: Stefan Selke, Schamland – Sozialpolitik nach Gutsherrenart
Rezension von Christine Wicht vom 19. August 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Das Attribut „nach Gutsherrenart“ wird häufig gebraucht, um auszudrücken, dass es sich um gehobene, deftige ländliche Küche handelt, die eben den Gaumen eines „Gutsherren“ besonders erfreuen könnte. Gutsherren werden gern romantisch verklärt, vergessen wird dabei, dass sie in selbstherrlicher Manier über ihre Untergebenen entscheiden konnten. Die im Dienste eines Gutsherren weiterlesen »

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Gefährdet der Fiskalpakt die Sozialversicherungen?
„Mit den Auswirkungen des Fiskalpaktes auf die Daseinsvorsorge und die soziale Sicherung beschäftigte sich eine Expertenrunde am 25. Juni in Berlin. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und die Volkssolidarität hatten dazu gemeinsam eingeladen. Das Spektrum der Blickwinkel reichte dabei von der wirtschaftswissenschaftlichen Sicht über die Renten- und Krankenversicherung bis zur Arbeitslosenversicherung…“ Bericht vom Fachgespräch von SoVD und Volkssolidarität vom 02.07.2013 weiterlesen »
"Mit den Auswirkungen des Fiskalpaktes auf die Daseinsvorsorge und die soziale Sicherung beschäftigte sich eine Expertenrunde am 25. Juni in Berlin. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und die Volkssolidarität hatten dazu gemeinsam eingeladen. Das Spektrum der Blickwinkel reichte dabei von der wirtschaftswissenschaftlichen Sicht über die Renten- und Krankenversicherung bis zur Arbeitslosenversicherung…" weiterlesen »

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Zwangskollektivierung des privatisierten Ich
„Jeder, auch wenn er unten ist, sei seines Glückes Schmied, jeder könne vom Tellerwäscher aufsteigen zum Millionär: Solche Klischees werden immer wieder aufgewärmt, auch wenn ihre Verwirklichung noch so illusionär ist. In bürokratisierter Form hieß das Klischee in Deutschland vor einiger Zeit »Ich-AG«…“ Artikel von Werner Rügemer in Ossietzky 10/2013. Aus dem Text: weiterlesen »
"Jeder, auch wenn er unten ist, sei seines Glückes Schmied, jeder könne vom Tellerwäscher aufsteigen zum Millionär: Solche Klischees werden immer wieder aufgewärmt, auch wenn ihre Verwirklichung noch so illusionär ist. In bürokratisierter Form hieß das Klischee in Deutschland vor einiger Zeit »Ich-AG«…" Artikel von Werner Rügemer in weiterlesen »

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