Die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt ist nur möglich, weil gesamtgesellschaftliche Aufgaben immer stärker aus den Kassen der Sozialversicherungen bezahlt werden, statt aus Steuern. Auf Kosten der Beitragszahler. Die Mütterrente etwa macht drei Viertel der Kosten des Rentenpakets aus – müsste aber eigentlich aus Steuermitteln finanziert werden, sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach…“ DGB-Meldung vom 12.04.2015 weiterlesen »

"Die "schwarze Null" im Bundeshaushalt ist nur möglich, weil gesamtgesellschaftliche Aufgaben immer stärker aus den Kassen der Sozialversicherungen bezahlt werden, statt aus Steuern. Auf Kosten der Beitragszahler. Die Mütterrente etwa macht drei Viertel der Kosten des Rentenpakets aus – müsste aber eigentlich aus Steuermitteln finanziert werden, sagt DGB-Vorstand Annelie weiterlesen »


Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)„… Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig profitabel zu machen. Dazu gehört es, dass der ganze Sozialballast aus den Zeiten der Systemkonkurrenz abgeworfen wird, die nationalen Klassenkompromisse aus dem Kalten Krieg aufgekündigt werden. Interessant ist nun, wie zwischen 2010 und 2012 erkennbar zwei unterschiedliche Strategien der Verbilligung und Entrechtung der Ware Arbeitskraft durch Zerstörung der nationalen Sozialordnungen entwickelt wurden. In den kerneuropäischen Volkswirtschaften mit ihren ausgebauten Sozialschutzsystemen wird diese Verbilligung und Entrechtung bürokratisiert und intransparent durch gesetzgeberische „Stellschraubenmanipulation“ erreicht. „Neben“-Löhne und Lohn-„Ersatz“, ja selbst der wundervolle „Mindestlohn“ bieten die Schleichwege. In den randeuropäischen Volkswirtschaften mit ihren wenig ausgebauten Sozialschutzsystemen geht dies brutal und ostentativ vor sich: Lohnsenkungen direkt, Sozialeinkommensenkungen direkt, Daseinsvorsorgeabbau direkt, Verkauf der Infrastruktur direkt etc. Nötigenfalls Polizeiterror auf den Hauptstraßen...“ Aus dem Interview mit Prof. Albrecht Goeschel zur gerade erschienenen Veröffentlichung im pad-verlag (62 Seiten, 5 Euro) in der Reihe des „Ökonomischen Alphabetisieirungsprogrammes“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe dazu das Interview, Inhaltsverzeichnis und Bezugsquelle weiterlesen »
Albrecht Goeschel: EU-Sozialpolitik: Formierung einer Klassengesellschaft der billigen Arbeit (pad-verlag)"... Die von Berlin via Brüssel diktierte Austerity-Politik benutzt in der Tat die Euro-Krise, also die Finanz-, Banken- und Budgetkrise um die Realwirtschaft, die kapitalistische Mehrwertproduktion auf breiter Front wieder so richtig weiterlesen »

Sozialstaat als Krisenkanal: Gesundheitsfonds, Kassenkonzerne, Klinikdefizit und die Austerity-Effekte in den Regionen
In den sieben Jahren der internationalen und der europäischen Finanz-, Budget- und Realkrise hat sich eine in der Öffentlichkeit in ihrer Dramatik noch immer nicht erfasste Transformation des Kapitalismus vor allem auch politisch-ökonomisch vollzogen. Der vormalige wohlfahrtsstaatlich-keynesianische Teilhabe-Kapitalismus ist in einen autoritär-neoliberalen Ausgrenzungs-Kapitalismus umgewandelt worden. Gleichzeitig ist der „milde“ Imperialismus der EU einem „scharfen“ Imperialismus mit hochriskanten militärischen Optionen gewichen. Der augenblicklich verhandelte USA-EU-Geheimvertrag wird einen weitreichenden Abbau der noch vorhandenen Reste von Gemeinwirtschaft oder wenigstens öffentlicher Wirtschaftskontrolle bewirken…“ Studie von Albrecht Goeschel und Rudolf Martens (Akademie und Institut für Sozialforschung e.V.) vom März 2015 weiterlesen »
"In den sieben Jahren der internationalen und der europäischen Finanz-, Budget- und Realkrise hat sich eine in der Öffentlichkeit in ihrer Dramatik noch immer nicht erfasste Transformation des Kapitalismus vor allem auch politisch-ökonomisch vollzogen. Der vormalige wohlfahrtsstaatlich-keynesianische Teilhabe-Kapitalismus ist in einen autoritär-neoliberalen Ausgrenzungs-Kapitalismus umgewandelt worden. Gleichzeitig ist der „milde“ Imperialismus weiterlesen »

Dem heutigen Sozialstaat fehlt es an einer progressiven Gesellschaftsvision. Er agiert nicht nur widersprüchlich und autoritär, in ihm drückt sich auch die Gewöhnung an wirtschaftliche Stagnation aus. Der Staat untergräbt so seine Legitimationsgrundlage…“ Artikel von Kai Rogusch vom 5. März 2015 bei den Ruhrbaronen weiterlesen »
"Dem heutigen Sozialstaat fehlt es an einer progressiven Gesellschaftsvision. Er agiert nicht nur widersprüchlich und autoritär, in ihm drückt sich auch die Gewöhnung an wirtschaftliche Stagnation aus. Der Staat untergräbt so seine Legitimationsgrundlage..." Artikel von Kai Rogusch vom 5. März 2015 bei den Ruhrbaronen weiterlesen »

Grafik des Monats 03/2015 vom 02.03.2015 bei Sozialpolitik aktuell. Siehe zum Hintergrund unsere Rubrik im Archiv: Das Märchen von den Lohnnebenkosten weiterlesen »

Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise zeigt sich deutlich, dass das Austeritykonzept der Krisenbewältigung, also Kürzen des Sozialkonsums und Aufbrauch des Sozialkapitals insbesondere in den Gesundheitssystemen der Länder der EU praktiziert wird. Selbst in so wirtschaftsstarken Regionen wie der Autonomen Provinz Bozen – Alto Adige soll nun auf massiven Druck der Regierung in Rom die geografisch erforderliche dezentrale Ambulant- und Stationärversorgung dezimiert und zentralisiert, d.h. ökonomisiert werden. Insbesondere in Deutschland wird in den nächsten Jahren durch den EUFiskalpakt, die Schuldenbremse und die Finanzausgleichsreform die notorisch unterfinanzierte Krankenhausversorgung noch weiter unter Druck geraten. Gleichzeitig verschlechtert sich die bevölkerungsnahe Allgemeinarztversorgung aus Demografie- und aus Gendergründen dramatisch. Dabei gibt es große Abstände zwischen gesundheitlich unterversorgten Regionen und gesundheitlich überversorgten Regionen. Die komplexen Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen Wirtschaftsentwicklung, Finanzpolitik, Sozial- und Gesundheitspolitik und Regionalsituation könnten mit Hilfe der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialkartografie für die Öffentlichkeit transparenter gemacht werden…“ Studie von Markus Steinmetz von 2014 in der Reihe Gesamtwirtschaft, Raumordnung und Sozialsicherung der Akademie und Institut für Sozialforschung Verona weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise zeigt sich deutlich, dass das Austeritykonzept der Krisenbewältigung, also Kürzen des Sozialkonsums und Aufbrauch des Sozialkapitals insbesondere in den Gesundheitssystemen der Länder der EU praktiziert wird. Selbst in so wirtschaftsstarken Regionen wie der Autonomen Provinz Bozen – Alto Adige soll nun auf massiven weiterlesen »

Im Rahmen der von der BHF-Bank-Stiftung gesponserten „Frankfurter Positionen 2015 – Festival für neue Werke“ aus Kunst und Musik organisierte das Frankfurter Institut für Sozialforschung ein Symposium mit dem Titel „Ausgeschlossen. Berichte von verdeckten Wirklichkeiten“. Das Spektrum dieser verdeckten Wirklichkeiten und der damit von der Gesellschaft und der Öffentlichkeit mehr oder weniger strikt ausgeschlossenen Menschen ist außerordentlich breit. Die Aufgaben soziologischer Aufklärung, soziale und politische Ausgrenzung transparent zu machen, sind so komplex wie die Gründe für die Exklusion und die Methoden, Menschen und ihr Schicksal verschwinden zu lassen…“ Artikel von Rudolf Walther in der taz online vom 02.02.2015 weiterlesen »
"Im Rahmen der von der BHF-Bank-Stiftung gesponserten "Frankfurter Positionen 2015 - Festival für neue Werke" aus Kunst und Musik organisierte das Frankfurter Institut für Sozialforschung ein Symposium mit dem Titel "Ausgeschlossen. Berichte von verdeckten Wirklichkeiten". Das Spektrum dieser verdeckten Wirklichkeiten und der damit von der Gesellschaft und der Öffentlichkeit mehr weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht GoeschelAlso generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben haben sich noch ein paar versprengte SPD-nahe Dipl.Ing. da eingenistet. Das dominierende Leitbild ist danach: Rothenburg o.T...“ Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!“ vom 10.1.2015 weiterlesen »

Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel "Geht gar nicht!" vom 10.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Also generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben weiterlesen »

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 01.01.2015 bzw zum Jahresbeginn 2015 in seinem Zuständigkeitsbereich wirksam werden….“ Übersicht bei Juris weiterlesen »
"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 01.01.2015 bzw zum Jahresbeginn 2015 in seinem Zuständigkeitsbereich wirksam werden...." Übersicht bei Juris externer Link

Hartz IV muss wegDie Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, heißt es in dem Antrag. Die Höhe der Mindestsicherung soll sich nach den Vorstellungen der Fraktion an der jeweiligen Armutsrisikogrenze orientieren und durch Warenkorberhebungen überprüft werden. Alle Menschen, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren soziokulturellen Mindestbedarf zu decken, sollen einen Rechtsanspruch auf diese Mindestsicherung haben. In diesem Zusammenhang fordern die Linken auch die Abschaffung des Asylbewerberleistungssystems als „diskriminierendes Sondersystem“….“ Bundestag-Meldung zum Antrag vom 17.12.2014 und der Antrag selbst: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen Sozialordnungen in Europa unter. Statt dessen wird eine europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit etabliert. Das aber haben EU-Kommission, die Berliner Besserverdienenden-Koalitionen und die Großinteressen ganz ohne sozialwissenschaftliche Begleitmusik hingekriegt. Daher: Panik bei den Sozialstaatsmusikanten im WSI, beim WZB und „last batt not least“ (Heinrich Leibfried) im unvermeidlichen ZeS…“ Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014 weiterlesen »

Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht GoeschelWundern braucht es einen nicht. So wie der (West-)Deutsche Gewerkschaftsbund schon in den Jahren nach dem Krieg ein williger Helfer des Adenauer- und Amerikanerregimes war, an die Kampagne gegen den antikapitalistischen Helden Dr. Viktor Agartz seitens dieses wundervollen DGB sei erinnert, und so wie er zum Vernichtungsangriff auf den EU-Süden fettbackig schweigt, ist ihm alles zuzutrauen. Auffällig ist das DGB-Mitgemache beim in Deutschland hoch beliebten weil wirkungslosen und erklärungsfreien Armutsgequatsche. (…) Das verträgt sich durchaus mit der autoritären Tarifeinheitsnummer des DGB gegen Gewerkschaften, die noch oder wieder welche sind (Ärzte, Lokführer, Piloten etc.). Das verträgt sich auch gut mit der Windelweich-Politik des DGB in Sachen US-EU-Geheimkapitalismus TTIP und auch mit der Liebe des DGB zur „Armee im Einsatz“ (BuWe). Und ganz besonders verträgt sich das mit der Einladung an den Herrn Professor der Privatversicherungen Rürup als Stargast der DGB-„Sozialstaats“-Diskussion Mitte November…“ Teil 6 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 20.10.2014 weiterlesen »

Teil 6 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 20.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Wundern braucht es einen nicht. So wie der (West-)Deutsche Gewerkschaftsbund schon in den Jahren nach dem Krieg ein williger Helfer des Adenauer- und Amerikanerregimes war, an weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden bezogene „Raumordnung“. Dass die „Sozialsicherung“ durch „Reformen“ mittlerweile vor allem der Verarmung dient, hat sich herumgesprochen. Dass nun die „Raumordnung“ mittels Fiskalpakt, Schuldenbremse und „Reform“ des Länderfinanzausgleichs an der Reihe ist, muss sich erst noch herumsprechen…“ Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014 weiterlesen »

Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei haben kritische Ökonomen schon recht bald über die entschiedene Harmlosigkeit der in Bremen ersonnenen Papierchen und Publikationen gespottet: Da wurde gerne von „Globalisierung“ und „Wohlfahrtsstaat“ geschwurbelt, wo längst Export- und Finanzkapitalismus sowie NATO-Imperialismus hätten genannt werden müssen. Allerdings: Diese Harmlosigkeit war schon immer heimtückisch und aus den Hosenbeinen lugten zunehmend die Schaftstiefel hervor…“ Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014 weiterlesen »

Teil 3 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 10.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Das Bremer Zentrum für Sozialpolitik (ZeS) ist stolz auf sein Bestehen seit dreissig Jahren.. Einige Zeit war das ZeS, fälschlicher weise, der Radikalität verdächtig – dabei weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“. In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer Crew aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sozialkassen etc., aber doch ein ganz passables Forum für Sozialstaatsthemen. In den Folgejahren ist sie aber mehr und mehr zu einem Bauchladen für nachwuchsakademische Sozialaufsätze verkommen – immer brav dran an den von der „Politik“ vorgegebenen Pseudoproblemen: Sozialer Rückschritt halt…“ Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014 weiterlesen »

Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“.  In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer weiterlesen »

nach oben