Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Am 21. Juni 1972 beschloss der Deutsche Bundestag das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) einstimmig, bis zu dem Tag war Leiharbeit in Deutschland verboten. Doch es war nicht das Parlament, das die Lawine Leiharbeit ins Rollen brachte, sondern wie so oft in Deutschland, wenn es ums Arbeitsrecht geht, sind die Gerichte maßgeblich. Im Fall der Leiharbeit war es das Bundesverfassungsgericht (BVG), das bereits am 4. 4.1967 die Arbeitnehmerüberlassung legalisierte und das Verbot der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung aufhob. (…) Mit diesem Freibrief im Rücken und mit Hilfe der „Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010“ der Schröder – Regierung Anfang des Jahrhunderts, bekam die Leiharbeit unglaublichen Aufwind. Und die Gewerkschaften? Sie waren und sind maßgeblich daran beteiligt, dass sich derzeit rund 800.000 Menschen in der Leiharbeit verdingen müssen…“ Umfangreicher Beitrag vom 2. Januar 2025 beim gewerkschaftsforum.de – samt 
„… Continental, Bosch und SAP haben die Streichung von Arbeitsplätzen beschlossen. Auch nach Abschluss der Tarifverhandlungen bei VW wurde Personalabbau angekündigt. (…) Vorstand Oliver Blume stimmt die Belegschaft auf einen langfristigen Sparkurs ein. Auf die VW-Standorte kommen gravierende Änderungen zu. Die Konzernleitung will bis 2030 mehr als 35.000 Stellen streichen und 734.000 Autos im Jahr weniger produzieren. Per Tarifvertrag sind betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2030 ausgeschlossen. Wie das Unternehmen Stellen abbauen will, ist noch offen. (…) Eine rechtliche Möglichkeit ist zunehmend in Betrieben von Bedeutung: der Aufhebungsvertrag…“ Beitrag von Marcus Schwarzbach vom 8. Januar 2025 in Telepolis und mehr daraus 
„„Dauerstellen für Daueraufgaben, Mindeststandards für Zeitverträge“ – unter diesem Motto hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) heute ihren Gesetzentwurf für die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes präsentiert. (…) Mit unserem Entwurf zeigen wir, wie das Gesetz ganz konkret verbessert werden kann und erhöhen so den Druck auf Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat, endlich zu handeln…“ Pressemitteilung der GEW am 16.01.2015 (zum Entwurf hier ganz unten). Siehe auch unser Dossier 
Eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) fordert unter dem Motto „Tax the Rich“, eine europäische Steuer auf Großvermögen einzuführen. Gestartet wurde die Initiative unter anderem von dem bekannten Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty und von Marlene Engelhorn, die sich mit anderen Vermögenden für eine gerechte Vermögensbesteuerung einsetzt. Attac unterstützt „Tax the Rich“ und ruft alle Bürger*innen der Europäischen Union auf, die EBI mitzuzeichnen. Bis zum 9. Oktober muss die Initiative „Tax the Rich“ die Marke von mindestens einer Million Unterschriften von EU-Bürger*innen erreichen, damit sich das EU-Parlament und die Europäische Kommission mit dem Thema beschäftigen und über die Notwendigkeit eines neuen Gesetzesvorschlages entscheiden. Siehe Infos und Unterzeichnnung bei attac und dazu NEU: Pollutocrat Day: Nach nur 10 Tagen sprengt das reichste Prozent sein jährliches Klimabudget 
„… Die Weihnachtsfeiertage an einem Wochenende, Neujahr am Samstag und der Tag der Arbeit an einem Sonntag – im letzten und in diesem Jahr fallen besonders viele Feiertage auf das Wochenende. Für Berufstätige ist das eine schlechte Nachricht – sie haben einen Feiertag weniger. Deshalb ist eine Diskussion darüber entbrannt, ob solche entgangenen freien Tage künftig nachgeholt werden sollten. (…) Neu ist die Debatte nicht. Schon 2018 forderte die Linksfraktion im Bundestag in einem Antrag, Feiertage nachzuholen, wenn diese auf ein Wochenende fallen. Begründet wird die Forderung damit, dass die gesetzlichen Feiertage für die Erholung gebraucht werden…“ Agenturmeldung vom 25. April 2022 beim RND („Feiertage nachholen? Wie das in anderen Ländern funktioniert“), siehe mehr daraus und dazu. NEU: [Noch ein Wahlkampf-Testballon, noch „nur“ in Berlin Brandenburg] Unternehmer fordern, Feiertage auf Sonntage zu legen
„… Nur wenige hundert Meter Luftlinie von der Elbphilharmonie entfernt sind die Aussichten nicht ganz so gut. Zu Füssen der Hauptkirche St. Michaelis, allgemein nur Michel genannt, ist die Kehrseite des obszönen Luxuslebens zu besichtigen, das sich die hanseatische Upper Class gönnt. Hier machen Obdachlose „Platte“, versuchen – eingerollt in Schlafsäcke oder notdürftig in Decken eingewickelt – die kalten Winternächte zu überstehen. An einem Morgen Mitte November wurde an diesem Ort eine von ihnen, eine 64 Jahre alte Frau, tot aufgefunden. Es war bereits der dritte Kältetod auf den Strassen der Hansestadt, obwohl der Winter gerade erst angefangen hatte. Und dabei blieb es nicht. Ende November starb der vierte Obdachlose in einer Nacht des Hamburger Winters 2018/19. Der etwa 50 Jahre alte Mann krepierte einsam in einem Fussgängertunnel unter der Lombardsbrücke zwischen Binnen- und Aussenalster. Erst zwei Wochen später wurde sein Tod überhaupt öffentlich, denn die Polizei fand den Vorfall nicht berichtenswert…“ – aus dem Beitrag „Hamburg: Zwischen Obdachlosigkeit und Dekadenz“ am 06. März 2019 im Untergrund-Blättle über (vor allem) die eine Seite der Profitjagd. Siehe dazu leider weitere, nur beispielhaft für alle Städte in Deutschland. NEU: Ohne Papiere in der Stadt der Millionäre. Project Shelter, ein migrantischer Selbstvertretungsverein Obdachloser, feiert zehnjähriges Bestehen in Frankfurt am Main 
„Das Regime versucht, die Protestbewegung und die gesamte Gesellschaft einzuschüchtern und zurückzudrängen. Ähnliche Urteile wurden bereits gegen Frauenechtsaktivistinnen, gegen die Gefangegnen des 1. Mai 2019, gegen Lehrer, Studenten und andere Aktivisten ausgesprochen. (…) Jetzt brauchen die Arbeiter und die Bevölkerung im Iran mehr denn je internationale Unterstützung. (…) Als Reaktion auf die jüngsten Aggressionen des islamischen Regimes hat «Free Them Now» eine gemeinsame Kampagne mit dem Komitee für die Freilassung politischer Gefangener und der Internationalen Kampagne gegen die Hinrichtung angekündigt...“ – aus dem Solidaritätsaufruf vom 08. September 2019, die wir – samt Kontaktmöglichkeiten für die BRD – neben weiteren dokumentieren. Dazu NEU: Teheraner Busgesellschaft Vahed fordert erneut die unverzügliche Freilassung ihrer 4 – teilweise schwer kranken – GewerkschaftsaktivistInnen und -mitglieder aus dem Evin-Gefängnis 
„… im Zuge des Neoliberalismus Anfang der 1990er Jahre sind ungefähr eine Million Wohnungen in das Eigentum von Immobilienkonzernen übergegangen. (…) Die Konzerne verkaufen in einem Gebiet Cluster, das sind zusammenhängende Gebiete von Wohnblöcken. Dann können sie die Miete erhöhen, was sich auf den Mietspiegel auswirkt. Dadurch steigt die Bemessungsgrundlage für Hartz-IV-EmpfängerInnen bei den Mieten. Gewinner sind aber die Finanzkonzerne. (…) In der Tat ist der Mietendeckel Sand im Getriebe der Finanzialisierung. Für die Deutsche Wohnen könnte dadurch nach Eigenaussage des Vorstandsvorsitzenden Michael Zahn in verschiedenen Interviews ein jährlicher Schaden von 330 Millionen Euroentstehen. Wenn man die Wohnungen wieder in öffentliche Hand bekommen würde, wie es die Initiative Deutsche Wohnen enteignen plant, wäre das ein klares Signal gegen die Finanzialisierung des Wohnungsmarkts…“ Interview von Peter Nowak vom 11.1.2021 in der taz online und zum Thema NEU: Soziologe Andrej Holm über Wohnpolitik: „Der Mietendeckel ist notwendig“ 
„… Um auch weiterhin arbeitsfähig zu bleiben, engagiert die Stadt Bad Salzuflen zusätzlich einen privaten Sicherheitsdienst. Ab sofort wird die Firma Wachschutz Bielefeld Kontrollen im Stadtgebiet vornehmen. (…) Bei den Kontrollen geht es darum, Menschenansammlungen zu verhindern, zu überprüfen, ob bestimmte Geschäfte geschlossen sind oder die angeordneten Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. (…) Der Sicherheitsdienst wurde beauftragt gegebenenfalls notwendige Personalien aufzunehmen, bei Bedarf erhalten die Sicherheitsleute hierbei Unterstützung von der Polizei. Eine tägliche Dokumentation sowie die Aufnahme von Personalien ermöglicht es dem Ordnungsamt jeden Fall zu prüfen. Ob ein Bußgeld verhängt wird, entscheidet weiterhin das Ordnungsamt.“ Mitteilung der Stadt Bad Salzuflen (ohne Datum) – – wie schlecht die Idee sein kann, zeigen mehrere unserer Dossiers – dennoch machen es immer mehr Kommunen. NEU: In Michelstadt sorgt ab 2025 die privater Firma GS Sicherheitsdienst aus Bad König für Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum 
„… Diesen Zusammenhang zwischen erlebter Gerechtigkeit und Wohlbefinden am Arbeitsplatz untersuchte der »Fehlzeitenreport 2020«. (…) Diejenigen, die ihren Vorgesetzten die besten Noten für Fairness geben, kommen durchschnittlich auf nur 12,7 Arbeitsunfähigkeitstage pro Jahr. Dagegen weist die Gruppe der Berufstätigen, die ihren Chef als eher ungerecht wahrnehmen, im Durchschnitt 15 Fehltage auf. Fehlende Fairness von Führungskräften löst offenbar zunächst emotionale Irritationen aus: Von den Befragten berichteten 23 Prozent über Gefühle der Gereiztheit, rund ein Fünftel über Lustlosigkeit, eine ebenso große Gruppe über Erschöpfung und Schlafstörungen. Es folgen dann auch körperliche Beschwerden: Rücken- und Gelenkschmerzen traten bei einem Viertel der Befragten auf. Ein Zehntel der Befragten klagt über wiederkehrende Kopfschmerzen. In der Gruppe derer, die mit ihren Führungskräften zufrieden sind, liegen die hier abgefragten gesundheitlichen Beschwerden insgesamt nur bei einem Viertel der Angaben jener, die sich ungerecht behandelt fühlen…“ Artikel von Ulrike Henning in neues Deutschland vom 30. September 2020 zum Fehlzeiten-Report 2020. Siehe diesen und zum Thema NEU: [Karenztag als Wahlkampf-Testballon] Allianz-Chef fordert, Lohnzahlung am ersten Krankheitstag zu streichen 
„Noch vor wenigen Monaten waren Begriffe wie „Big Quit“ oder „The Great Resignation“ in aller Munde: Angestellte haben Anfang des Jahres 2021 en masse gekündigt oder wurden entlassen. Das aktive Geschehen wird nun von einem passiven ersetzt, welches als „Quiet Quitting“ bekannt ist. Quiet Quitting, also die leise Kündigung, liegt in den USA gerade im Trend. (…) Der Begriff wird unterschiedlich definiert. Grundsätzlich bedeutet er: Beschäftigte kündigen ihren Job nicht, tun auf der Arbeit aber lediglich das Notwendigste – und nicht mehr. Sie machen pünktlich Feierabend, widmen sich danach nur noch ihrer Familie, ihrer Freizeit oder einer Sache, die nichts mit ihrer Arbeit zu tun hat. Der Laptop bleibt jetzt auf der Arbeit, E-Mails und Nachrichten von Kollegen und Chefs werden erst zur Arbeitszeit beantwortet; keine Abrufbereitschaft. Darüber hinaus ist es üblich, keine „Zusatzaufgaben“ zu übernehmen: Einen kleinen Gefallen für den Chef, eben mal etwas kopieren oder organisieren? Das spricht gegen das Prinzip, was man als eine Art leise Protesthaltung sehen könnte…“ Beitrag der Arbeits-ABC Redaktion vom 25. August 2022, siehe #QuietQuitting und mehr daraus sowie NEU: [Homeoffice sei Dank] Junge Deutsche haben keine Lust auf Arbeit ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Der Berliner Weiterbildungsträger “Digital Career Institute” (DCI) hat die Initiator*innen einer Betriebsratswahl fristlos entlassen. Alle Initiator*innen haben einen Migrationshintergrund. Zahlreiche weitere Beschäftigte werden aktuell angeblich aus “wirtschaftlichen Gründen” entlassen. Vorangegangen war den Kündigungen der Versuch, eine Betriebsratswahl bei dem deutsch- und englischsprachigen Weiterbildungsträger mit Hauptsitz in Berlin zu initiieren. Die Versammlung zur Wahl eines Wahlvorstandes wurde immer wieder durch Störungen torpediert. Schließlich musste die Wahlversammlung abgebrochen werden, weil die Vermieterin der Räumlichkeiten die weitere Nutzung des Raums untersagte. Die Initiator:innen wurden später fristlos gekündigt. (…) ver.di unterstützt die Kolleg*innen in ihrem Kampf um ihre Rechte und gibt Rechtsbeistand in den Kündigungsschutzverfahren. Von DCI fordert ver.di die Kündigung der entlassenen Kolleg*innen zurückzunehmen und eine reibungslose Betriebsratswahl zu garantieren…“ Am 04.12.2024 aktualisierte Pressemitteilung beim ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg und NEU: Kundgebung am 8. Januar vorm Arbeitsgericht Berlin findet statt, aber die Gerichtsverhandlung der Kündigungsschutzklage gegen DCI ist verschoben! 
„… Für die Vorbereitung auf das 21. Jahrhundert müssen sich Unterricht, Schulen wie Lehrkräfteausbildung also entscheidend ändern. Hier einige Schlaglichter: In projektförmig angelegten Fächerverbünden sollten sich Schülerinnen und Schüler Problemlösungen möglichst selbstständig forschend erarbeiten. Der Fächerkanon gehört ohne Tabus neu konzipiert: Sollten Lehrkräfte nicht anstatt konfessionellen Religionsunterrichts vergleichende Religionslehre unterrichten? Sollte es nicht ein Fach „Gesundheitswissenschaften“ oder „Soziales Engagement“ geben? Sollte „Sport“ nicht durch „Bewegungskultur“ ersetzt, Mathe grundsätzlich anwendungsorientiert und fächerübergreifend unterrichtet, Informatik Pflichtfach für digitales Lernen und kritische digitale Bildung werden? Und sollte historische, politische und ökonomische Bildung nicht ein Schlüsselfach oder zentraler Fächerverbund sein?…“ Diskussionsbeitrag von Klaus Moegling aus E&W 6/2018 am 08.06.2018 bei der GEW („Fächerkanon: Alles muss auf den Prüfstand“) und dazu: Deutschlands heilige Kuh. Lehrpläne werden oft heiß diskutiert, nur an einem Fach wird nicht gerüttelt: am Religionsunterricht. ![[International Labour Network of Solidarity and Struggles] Stoppt die russische Aggression in der Ukraine! Keine Nato! Für eine freie und souveräne Ukraine für lohnabhängige Menschen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/02/ukraine-krieg-lnss.jpg)
„Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet. „Dieser Konflikt wird nicht militärisch zu lösen sein“ (…) „Man sollte eigentlich niemandem mehr erklären müssen, dass es Defensiv- oder Verteidigungswaffen nicht gibt, wie sie gefordert werden. Jede Waffe kann immer auch als Unterstützung für einen Angriff genutzt werden. Außerdem stellt sich die Frage: Wann haben mehr Waffen jemals zu Frieden geführt? Allein im Jahr 2021 sind trotz des offiziellen Waffenstillstands und Waffenlieferungen anderer Länder mindestens fünfzig Menschen in dem Konflikt getötet worden...“ Pressemitteilung vom 27.01.2022 der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ („Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! „Normandieformat“ stärken, statt Öl ins Feuer zu gießen“) und hier im Dossier weitere Aufrufe – mittlerweile gegen den Krieg. Sie alle spiegeln auch die Entwicklung in der linken Friedensbewegung seit dem Beginn des Konfliktes, jedoch nicht unbedingt die Position des LabourNet Germany wieder – für uns liegen wie immer insbesondere die Positionen der Gewerkschaften im Fokus! NEU: [Buch] Sterben und sterben lassen. Der Ukrainekrieg als Klassenkonflikt 
„Was im folgenden Beitrag als ›was ganz Neues aus den USA‹ daherkommt, wird bei vielen Leser:innen des express nur ein müdes Lächeln hervorrufen: Was hier beschrieben wird, klingt doch sehr nach der eigenen früheren Praxis der Betriebsintervention. Umso interessanter vielleicht, dass Mie Inouye in ihrem Beitrag auch die Geschichte der US-amerikanischen Betriebsintervention anreißt. Als »Salting« findet diese Tradition gerade unter veränderten Vorzeichen vermehrt wieder Anklang unter akademisch geprägten US-Linken. Wer weiß, vielleicht auch ein Modell für Deutschland? Der eine oder die andere Gewerkschaftssekretär:in soll vermeintlich bereits darüber grübeln, was sich so mit gekündigten Delivery Riders anfangen lässt. Unübersehbar knüpft der in dieser Ausgabe übersetzte Beitrag auch an die Kritik Marian Swerdlows am Organizing-Konzept Jane McAleveys im express 12/2022 an. Darüber hinaus erscheint er uns als Redaktion aber auch geeignet, eine Debatte über das Verhältnis akademischer und proletarischer Linker in Gang zu setzen…“ Artikel von Mie Inouye in