Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„… „Als erste Hochschule hat die Ruhr-Universität Bochum einen Einstellungsstopp verhängt, um die im Zuge der Energiekrise massiv steigenden Gas- und Stromkosten auszugleichen. Ein Einstellungsstopp trifft insbesondere befristet beschäftigte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Er führt zu Einschnitten in der Lehre. Das Bochumer Beispiel darf nicht Schule machen“ (…) „Statt ausgerechnet an Lehre, Studium und Forschung und damit den Zukunftschancen einer ganzen Generation zu sparen, müssen Bund und Länder einen Rettungsschirm über den Hochschulen aufspannen: mit einem Sonderprogramm, das die Hochschulen über die Dezemberhilfe hinaus bei den steigenden Gas- und Strompreisen entlastet.“ Auch den Studierenden müssten Bund und Länder rasch und wirksam helfen…“ GEW-Pressemitteilung vom 08.12.2022, siehe Infos zu Bochum, Darmstadt und Berlin, Frankfurt… NEU: Knappe Kasse? In Baden-Württemberg und Berlin protestieren die Hochschulen gegen drohende Kürzungen. Vorboten für Entwicklungen, die auch anderswo drohen? 
Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen. Erstens hatten wir uns bereits um 2005 herum gewundert, warum die ALG1-Leistungen nicht geschickterweise stärker nach Berufsjahren gestafelt waren – allerdings hat die (auch gewerkschaftliche) Ideologie der Leistungsgerechtigkeit auch so den Protesten gegen die Agenda 2010 das Genick gebrochen… Daher empfehlen wir zweitens – als Erinnerungshilfe – unsere umfangreiche 
„Die Wahl von Betriebsräten soll vereinfacht, ihre Rechte etwa bei der Weiterbildung und dem Einsatz von KI sollen gestärkt werden. So sieht es ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. (…) Von den Beschäftigten werden im Westen noch 41 Prozent durch einen Betriebsrat vertreten, im Osten 36 Prozent. 1996 lagen die Werte noch bei 50 Prozent der Beschäftigten in Westdeutschland und 40 Prozent in Ostdeutschland. (…) „Andererseits häufen sich Berichte, dass in manchen Betrieben Arbeitgeber mit zum Teil drastischen Mitteln die Gründung von Betriebsräten verhindern.“ In kleineren Betrieben könnten daneben die Formalien des regulären Wahlverfahrens eine Hemmschwelle darstellen. Das Arbeitsministerium will deshalb die Hürden für die Anwendung des vereinfachten Wahlverfahrens senken…“ Artikel von Frank Specht vom 22.12.2020 im Handelsblatt online, siehe den Referentenentwurf und Bewertungen. NEU: [REPORT MAINZ] Mobbing gegen Betriebsräte? Anzeigen wegen Behinderung von Betriebsräten häufig ohne Konsequenzen: Experten fordern Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften 
„Nach einer fast zweistündigen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag den von den Ampel-Fraktionen und der Union eingebrachten Entwurf für eine Antisemitismus-Resolution mit breiter Mehrheit angenommen. Auch die AfD stimmte dafür. Die BSW-Gruppe votierte dagegen, während sich die Linke-Gruppe enthielt. Die Resolution mit dem Titel »Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken« beruft sich auf die Shoah. Als weiteren Bezugspunkt nennt der Antrag den »grausamen Terror-Überfall der Hamas« am 7. Oktober. (…) In der Resolution ist auch die umstrittene Forderung enthalten, sicherzustellen, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels infrage stellen. (…) Die Regierung soll dafür sorgen, dass dies auch in Ländern und Kommunen umgesetzt wird. Kunst- und Kulturveranstaltungen sowie -einrichtungen sollen »gemeinsam mit Experten« auf antisemitismuskritische Codes überprüft werden…“ Artikel von Matthias Monroy vom 07.11.2024 in ND online („Antisemitismus-Resolution: Israelkritik und Judenhass werden eins“) und dazu eine fast 1jährige Sammlung von Beiträgen aus jüdischer und/oder grundrechtlicher Perspektive. NEU: Alex Demirović über kategorische Imperative und die Einseitigkeit der Bundestags-Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Nie wieder ist jetzt 
„Eigentlich könnten es die besten Jobs der Welt sein, weil die Arbeit den Besuch im Fitness-Studio erspart und deshalb gerade bei Studierenden sehr beliebt ist. Aber Arbeit bleibt Arbeit, da müssen die Arbeitsbedingungen stimmen und die Bezahlung sowieso, und die sanitären Anlagen sollten gewissen Standards genügen. Nicht mal das scheint beim Unternehmen Flaschenpost der Fall zu sein. (…) Keineswegs vom Tisch ist der Vorwurf, dass Flaschenpost in den Sommermonaten die Klimaanlagen in den Transportern deaktiviert, um so den Spritverbrauch zu reduzieren. Und das, obwohl die Mitarbeiter*innen Getränkekisten mit einem Gesamtgewicht von einer Tonne teilweise in den 4. oder 5. Stock hochschleppen müssten. Beifahrer*innen gibt es nicht. (…) Kein existierender „echter“ Betriebsrat, ein ungeheiztes Lager, nur 15 Minuten Pause bei acht Stunden Arbeitszeit, kaum eine Möglichkeit, in Vollzeit zu arbeiten…“ Aus dem Gastbeitrag von Frank Biermann vom 23.08.2019 bei Die Sperre (unten mehr daraus). Wir beobachten den Lieferdienst Flaschenpost schon seit einiger Zeit, doch (seltsamerweise?) sind zu Beginn alle Beiträge darüber nur kostenpflichtig verfügbar gewesen… NEU: Bei Flaschenpost in Bielefeld wird ein Betriebsrat gegründet, während in Düsseldorf der Betriebsrat gegen die Schließung kämpft 
„Solidaritätskundgebung für ein langjährig bei der Firma dm beschäftigtes Ehepaar mit drei Kindern, das nahezu zeitgleich vom Arbeitgeber krankheitsbedingt gekündigt wurde. Am morgigen Freitag findet in Karlsruhe beim Arbeitsgericht unter dem Motto „Wir schauen hin!“ eine Solidaritätskundgebung, begleitend zu den Arbeitsgerichtsverfahren des Ehepaares, statt. Ende Mai dieses Jahres wurden den Ehepartnern seitens dm die Kündigungen ausgesprochen. Beide sind langjährig bei dm beschäftigt (einmal siebzehn und im anderen Fall zwölf Jahre). Sie ernähren mit ihren Einkünften drei schulpflichtige Kinder im Alter zwischen 8 und 18 Jahren. Begründet wurden die Kündigungen mit krankheitsbedingten Fehlzeiten…“ Pressemitteilung vom 26.10.2023 vom ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg und mehr daraus. NEU: Protestwoche gegen Betriebsratsmobbing bei dm in Köln und Mannheim: Wenn eine Verkäuferin Angst hat, ein Flugblatt anzunehmen und eine Filialleitung die Polizei ruft 
„Am 10. Dezember 2021 fand eine Pressekonferenz in der ver.di-Bundesverwaltung statt, gemeinsam mit den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der fünf großen KEP-Dienstleister (DPD, UPS, Hermes, FedEx und DHL). (…) „Kontrollen des Zolls belegen Sozialversicherungsbetrug, Unterschreiten des Mindestlohns, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sowie systematischen Betrug an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die bei Subunternehmen beschäftigt sind und häufig aus Osteuropa kommen.“ Solchen Formen der organisierten Kriminalität sei nur mit verstärkten Kontrollen und schärferen gesetzlichen Regelungen beizukommen. So müsse die Nachunternehmerhaftung für die Sozialversicherungsbeiträge auf die gesamte Logistik-Branche ausgeweitet werden (…) Die Tarifbindung in der Branche müsse durch Tariftreuegesetze gestärkt werden. Zum Schutz der Zustellerinnen und Zusteller vor zunehmender physischer Belastung sei eine Kennzeichnung schwerer Pakete notwendig; zudem müsse deren zulässiges Gewicht auf 20 Kilogramm begrenzt werden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 10. Dezember 2021 und dazu NEU: Fair zugestellt statt ausgeliefert: Aktionstage in der Paketbranche vor dem Black Friday – ver.di fordert echte Gewichtsbegrenzung von 20 Kilogramm für das Ein-Personen-Handling ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Der Geschäftsführer von IKEA Regensburg wollte am 02.10.2024 von dem ansässigen Betriebsrat die Zustimmung bekommen, dass er den engagierten Betriebsrat und Gewerkschafter, der auch Mitglied im europäischen Betriebsrat bei IKEA ist, fristlos kündigen kann. Der Betriebsrat hat seine Zustimmung verweigert. Der engagierte Kollege soll, auf Grund haltloser und konstruierter Vorwürfe seinen Arbeitsplatz verlieren. (…) Unser Kollege Ludwig Doblinger soll seinen Arbeitsplatz verlieren, weil er sich für seine Kolleg*innen im Betrieb unermüdlich einsetzt und gegen die Missstände im Betrieb ankämpft. (…) Wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit musste der Betriebsrat bereits Rechtswege beim Arbeitsgericht einleiten. (…) Nachdem der Betriebsrat der fristlosen Kündigung nicht zugestimmt hat, will Ikea nun die Zustimmung vom Arbeitsgericht ersetzen lassen. Termin vorm Arbeitsgericht Regensburg: 21.11.2024…“ Pressemitteilung vom 15.11.2024 von ver.di Oberpfalz beim Fachbereich Handel in Bayern, Ähnliches soll in München und Rosenheim laufen. Siehe nun den Prozeßbericht: Vergleichsangebot von Ikea Regensburg über 15.000 Euro Abfindung abgelehnt, Verhandlung gegen die Kündigung des BR Ludwig Doblinger voraussichtlich im März ![[Buch im Dietz-Verlag] Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die Wirtschaftsdemokratie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/11/ViktorAgartz2024.jpg)
„Für Wolfgang Abendroth war er der beste ökonomische Kopf, über den die westdeutschen Arbeiterinnen und Arbeiter in der Nachkriegszeit verfügten, andere sahen in ihm den Leo Trotzki der westdeutschen Gewerkschaftsbewegung oder verglichen ihn mit Rosa Luxemburg. Vor allem jedoch war Viktor Agartz (1897–1964) einer der Gründerväter der Bundesrepublik und als gewerkschaftlicher und sozialdemokratischer Vordenker der 1940er- und 1950er-Jahre der wichtigste Programmatiker einer damals breit propagierten »neuen Wirtschaftsdemokratie«. 1955 wurde er gestürzt und aus der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung verdrängt. Als heimatlos gewordener Linkssozialist mischte sich Agartz weiterhin ein und formulierte unter anderem eine der wohl schärfsten Selbstkritiken wirtschaftsdemokratischer Mitbestimmungsideen. Gerade aus dieser konzeptionellen Spannung heraus lässt sich auch für heutige Debatten über Fragen der Demokratisierung der Wirtschaft noch einiges lernen.“ Klappentext des von Christoph Jünke im Dietz-Verlag herausgegebenen Buches – siehe mehr Infos und als Leseprobe den 1. Teil der langen Einleitung des Herausgebers 
„Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von „grünem“ Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells. (…) Wachstum hat zweifellos die Antwort auf die soziale Frage über etliche Jahre erleichtert. Doch für viele Millionen Menschen ging das Versprechen, Wirtschaftswachstum gehe mit Wohlstand und einem guten Leben für alle einher, nicht in Erfüllung. Stattdessen wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. (…) Noch gravierender sind die Folgen unseres Wegwerf-Kapitalismus jedoch für Menschen in Ländern, auf deren Kosten unser Reichtum aufbaut. In den Fabriken für Billigtextilien in Asien, in den Steinkohlegruben Kolumbiens, den Lithiumseen Südamerikas und den Coltanminen Afrikas, auf brasilianischen Sojaplantagen, die das Futter für unsere Schweinemast produzieren – unser Wirtschafts- und Konsummodell geht untrennbar einher mit der Ausbeutung von Menschen und der Zerstörung von Natur…“ Gastbeitrag von Olaf Bandt, Martin Kaiser, Kai Niebert und Hermann Ott vom 20. Januar 2020 bei Klimareporter, siehe zum Thema NEU: Grüner Kapitalismus: »Politik der organisierten Lüge«. Die Berliner Politikwissenschaftlerin Birgit Mahnkopf hält grünen Kapitalismus für unmöglich 
„Eine Abgabe auf Vermögen würde vor allem Mittelständler treffen und damit Investitionen hemmen. Im Abschwung brauchen wir weniger Steuern statt mehr, versichert Christian Lindner. (…) Viele Menschen sorgen sich, ob sie am Ende des Monats noch alle Rechnungen bezahlen können. Die hart erarbeitete Kaufkraft der breiten Mitte der Gesellschaft sinkt. Viele kleine und mittelständische Betriebe stehen vor existenziellen Nöten. Dem stelle ich mich als Finanzminister entschieden entgegen – zum Beispiel, indem ich die kalte Progression bekämpfe. Die geopolitische und wirtschaftliche Lage bleibt fragil. Umso mehr überrascht es, dass nun wieder Rufe nach neuen Belastungen laut werden. Ausgerechnet jetzt flammt die Debatte um eine Vermögensabgabe oder Vermögensteuer auf…“ Das Bundesfinanzministerium dokumentiert stolz am 11.11.2022 den Gastbeitrag von Christian Lindner für das Handelsblatt – was wir wiederum unbedingt dokumentieren müssen. Siehe – natürlich – Kritik. NEU: [Nach dem G20-Gipfel in Rio] Reiche wurden zu lange geschont, sie müssen härter besteuert werden: Für die 250 deutschen Milliardäre braucht es eine Reichensteuer 
„Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…“ Aufruf zur Aktionskonferenz am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe auch Artikel zum Thema und zur Netzwerkentwicklung. NEU: Zehn Jahre Netzwerk Care Revolution und Care-Arbeit: »Wir brauchen uns alle gegenseitig« 
„… Zwischen 2020 und 2022 starben in den 13 EU-Ländern, die Daten veröffentlichen oder uns zur Verfügung gestellt haben, mindestens 488 Menschen in Gewahrsam oder bei Polizeieinsätzen. Frankreich weist die höchsten absoluten Zahlen auf: Zwischen 2020 und 2022 wurden dort 107 Todesfälle in Gewahrsam oder bei Polizeieinsätzen gezählt. Es folgen Irland, Spanien und Deutschland mit 71, 66 beziehungsweise 60. (…) Im Jahr 2023 forderte das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte von allen Ländern Daten über Todesfälle in Gewahrsam, ab dem Zeitpunkt der Festnahme, während des Polizeigewahrsams und im Gefängnis. In seiner Antwort bestätigt der Europarat das Fehlen dieser Daten und weist darauf hin, dass es in der Union nicht einmal eine gemeinsame Definition und Methodik gibt, was ein Todesfall in Gewahrsam ist und wie er untersucht werden soll…“ Artikel von Ter García, Carmen Torrecillas und Adrián Maqueda vom 8. November 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus/dazu 
“… Continental, Bosch, ZF, Mahle, Brose – überall droht massiver Jobabbau, Fabriken sind von Schließungen bedroht. Dazu kommen, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, die Insolvenzen der kleinen, oft unbekannten Zulieferfirmen. (…) Bei der vergangenen großen Krise vor mehr als zehn Jahren gab es Rezepte, die das Schlimmste verhinderten. Kurzarbeit, Arbeitszeitkonten leerräumen, mal für ein paar Tage die Halle zusperren. Es sind Rezepte für die ganz normale Krise. (…) Diesmal geht es um einen Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat, weil vieles von dem, was produziert wird, künftig nicht mehr gebraucht wird. (…) Einige Hunderttausend der geschätzt 800 000 bis 900 000 Arbeitsplätze in der Branche stehen auf dem Spiel, wenn sich alternative Antriebe wie Elektromotoren durchsetzen…“ Kommentar „Ein Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat“ von Thomas Fromm vom 25.10.2019 in der Süddeutschen Zeitung online. Siehe dazu NEU: Auch der Autozulieferer Bosch will (erneut) Arbeitszeit verkürzen und Jobs streichen: Weltweit bis zu 5.550, in Deutschland rund 3.800 Jobs 
„Es dürfte für Verdi eines der größten und wichtigsten Tarifvorhaben in der nahen Zukunft sein: Einen »Tarifvertrag pädagogische Qualität und Entlastung« will die Gewerkschaft für die 7000 Beschäftigten der 282 landeseigenen Kitabetriebe erreichen. Ein erfolgreicher Abschluss könnte zum Pionierwerk für Beschäftigte in weiteren Bundesländern und von freien Trägern werden. Ziel ist es, den Personalmangel einzudämmen. Dafür will Verdi eine neue Berechnung für die notwendige Personalausstattung durchsetzen. (…) Das werde einerseits die Arbeit für neue Kolleg*innen attraktiver machen, die stehende Belegschaft beisammen halten und die Arbeitgeber bewegen, die Personaldecke zu verdichten. (…) In Berlin unterstützen Eltern von Beginn an die Verdi-Kampagne…“ Artikel von Christian Lelek vom 25.04.2024 in ND online, siehe weitere Informationen auch von ver.di und GEW und NEU: Ausgebremste Bewegung: Für pädagogische Qualität und Entlastung an den Berliner Kitas