Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Nach der Einigung von Bund und Ländern zum Kohlekompromiss in der vergangenen Woche, haben die Gewerkschaften heute (Montag, 20. Januar) am RWE-Standort Grevenbroich zu einer gemeinsamen Vertrauensleutevollversammlung eingeladen. (…) Sowohl Gewerkschaften als auch RWE betonten, dass die Einigung von Bund und Ländern ein wichtiges Zeichen gewesen sei, um den monatelangen Stillstand zu beenden und den Beschäftigten in der Energiewirtschaft Planungssicherheit zu geben. Dies sei zwar kein Grund zur Freude, aber ein erster Schritt eines langen Weges, der nur aufgrund der Zusammenarbeit von ver.di und IG BCE sowie dem Einsatz der Beschäftigten möglich war. Für ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz muss nun aber die tarifvertragliche Absicherung der Beschäftigten folgen: „Der nächste Schritt muss ein Rahmentarifvertrag sein, der die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen absichert. Dafür werden wir uns in den kommenden Tagen einsetzen. Die jungen Beschäftigten, die auch über 2038 arbeiten werden, brauchen ebenso eine Perspektive, wie die älteren. Wir müssen also sowohl eine sozial- als auch eine tarifpolitische Lösung finden.“ Aus dem Publikum wurde die Beteiligung von RWE eingefordert, die neben den sozialpolitischen Zahlungen der öffentlichen Hand auch ihren Beitrag leisten müssten…“ Pressemitteilung vom 20.01.2020 bei ver.di NRW, siehe zum Vorläufer 
„… Die meisten Gewerkschaften in den Industriestaaten haben es sich einfach zu bequem gemacht. Sie sind damit zufrieden, Tarifverträge auszuhandeln und ab und zu mal zu einem Streik zu mobilisieren. Doch sie helfen den Arbeiter*innen nicht, sich wirklich zu organisieren. Und das wäre notwendig, um gegen die ganzen brutalen Konzerne wie Uber, Amazon oder Tesla anzukommen, die in der Zwischenzeit entstanden. (…) Die Globalisierung ist wie die Plattform-Ökonomie kein neues Phänomen. Aber sie führt zu einer Schwächung der Gesellschaft. Zusammen mit dem Fehler, sich einzuigeln, bedeutet die Globalisierung, dass die Durchsetzungskraft der Gewerkschaften extrem geschrumpft ist. Und je weniger Kraft sie haben, desto schwerer fällt es ihnen, aus diesem Teufelskreis herauszukommen. (…) Der Grund für den Aufstieg der Rechten ist die groteske Einkommensungleichheit. Die Arbeiterklasse ist sauer, dass sie abrutscht. (…) Natürlich braucht es Menschen, die sich explizit dem Faschismus in den Weg stellen. Ich nenne das eine sich selbst auswählende Bewegung. Doch das reicht nicht aus. Es ist notwendig, dass sich die Arbeiterklasse wieder organisiert und ihre materiellen Bedürfnisse auf den Tisch bringt. Wenn die Menschen ihre Wohnungen verlieren, weil die Mieten in Städten wie San Francisco oder New York explodieren und ihre Jobs immer schlechter werden, dann führt das zum Aufstieg der Rechten. Deswegen ist es eine konstante Herausforderung, die arbeitenden Menschen zu organisieren…“ Interview von Simon Poelchau vom 20.08.2021 im ND online, siehe auch unser Dossier: 
„Vermutlich in der Nacht vom 12. zum 13. August wurden die Wände des Gebäudes der Union syndicale Solidaires verunstaltet und mit Inschriften versehen. Die an die Wände geschriebenen Parolen sind zwar nicht sehr gut lesbar, aber offensichtlich rassistisch, und die keltischen Kreuze, Symbole der radikalen extremen Rechten, lassen keinen Zweifel an der Herkunft dieser Schäden. Leider ist dies nicht das erste Mal, dass Räumlichkeiten von Gewerkschaften oder sozialen Bewegungen das Ziel von Angriffen der extremen Rechten sind. Schwerwiegender ist, dass die extreme Rechte zunehmend gewerkschaftliche, antirassistische, feministische und antifaschistische Aktivisten physisch angreift, was zeigt, dass hinter dem höflichen Diskurs der alte Hass und die alten Methoden weiter bestehen. (…) In einem Kontext, in dem rechtsextremes Gedankengut alltäglich wird und von Politikern der Regierungsparteien und Leitartiklern über den Äther verbreitet wird, ist dies ein neues Signal für alle Antifaschisten: Die extreme Rechte ist in der Offensive, auf jedem Terrain, und zögert nicht, diejenigen anzugreifen, die sich ihr widersetzen. Jetzt ist nicht die Zeit für „Wachsamkeit“, sondern für eine Gegenoffensive: In unseren Unternehmen und Diensten, in unseren Vierteln und auf unseren Demonstrationen muss die extreme Rechte an allen Fronten bekämpft werden. Die Union Syndicale Solidaires wird sich auch weiterhin mit aller Kraft an diesem Kampf beteiligen.“ Aus der Presseerklärung der SUD/Solidaires vom 13. August 2021 („Dégradation des locaux de Solidaires: L’extrême droite sera toujours notre ennemie!“) – siehe dazu die internationale Solidaritätserklärung 
„Mitglieder der IG Metall warten morgens um kurz vor fünf an allen drei Toren des Motorenwerks von VW Salzgitter auf die KollegInnen der Frühschicht. Sie tragen gelbe Warnwesten, halten Klemmbretter und Kugelschreiber in der Hand und sammeln Unterschriften gegen das geplante Atommüllendlager Schacht Konrad. Hinter sich haben sie ein Transparent aufgespannt: „Schacht Konrad: Alt – marode – ungeeignet“. (…) Seit 2007 baut der Bund das frühere Eisenerzbergwerk Konrad in Salzgitter zum nationalen Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle aus. Es soll ab 2027 mit bis zu 303.000 Kubikmetern Atommüll befüllt werden. Ein vergleichendes Suchverfahren wie derzeit beim Endlager für hochradioaktiven Müll gab es nicht. Die Baukosten sind von 900 Millionen auf derzeit 4,2 Milliarden Euro gestiegen. Im April haben die Umweltverbände BUND und Nabu beim Umweltministerium Niedersachsen beantragt, dass die Baugenehmigung zurückgenommen wird. (…) Neben Bürgerinitiativen und Umweltgruppen, Kommunen und Verbänden wie dem Landvolk mischen auch die Gewerkschaften in der Region aktiv in der Kampagne mit. (…) Dass sich Gewerkschaften so eindeutig gegen Atomkraft positionieren, ist nicht selbstverständlich. In der Vergangenheit standen sich organisierte Arbeitnehmer und Atomkraftgegner oft unversöhnlich gegenüber.“ Artikel von Reimar Paul vom 5. August 2021 in der taz online, siehe für aktuelle Aktionen die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V. und dort auch ein Bericht über die IGM-Aktion 
„… Die Internationale Automobil-Ausstellung präsentiert mit Unterstützung der Bundesregierung ihre Vision der Mobilitätswende: SUVs, mehr PS etc. ![Andreas Buderus: [Material für die (gewerkschaftliche) Bildungsarbeit] Arbeiterbewegung von rechts?! Betriebliche Mobilisierung von Rechtspopulisten als Herausforderung für Gewerkschaftsarbeit](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/buderus-rechte.jpg)
„… Im Vergleich zu allen anderen Parteien weist die AfD die größte Einkommensspreizung, aber auch die höchsten Anteile an Arbeitern sowie abhängig Beschäftigten mit einfachen Arbeitstätigkeiten auf. Das Sozialprofil der ebenfalls rechtspopulistischen Pegida-Bewegung, die in Dresden zeitweilig Zehntausende auf die Straße brachte und Ableger in der gesamten Republik hat, wird ebenfalls von Arbeitern und Angestellten mit niedrigen bis mittleren Einkommen geprägt. In Selbstdarstellungen präsentiert sich die Bewegung als Bündnis von Mittelstand und Arbeiterklasse. Ähnlich agiert die AfD, wenn sie die „kleinen Leute“ als wichtige Zielgruppen ihrer Wahlkämpfe adressiert. Mittlerweile geht die populistische Rechte noch einen Schritt weiter. Bei den zurückliegenden Betriebsratswahlen versuchte sie – teils mit oppositionellen Listen, teils mit Infiltrierung von gewerkschaftlichen Listen – betriebliche Positionen zu erringen. Rechtsoppositionelle Listen wie das Zentrum Automobil geben sich im Betrieb globalisierungskritisch und kämpferisch und vermeiden rassistische Töne…“ Aus dem Artikel von Klaus Dörre am 19. Juli 2021 im Gewerkschaftsforum, ursprünglich erschien in Marxistische Blätter, siehe weitere Zitate daraus 
„Der feministische Streik betrifft bezahlte wie unbezahlte Arbeiten von Frauen und Queers und stellt zur Debatte, inwiefern sie sich gegenseitig bedingen. Im feministischen Streik kommen so zwei Bereiche zusammen, die meist nur getrennt voneinander gedacht und getrennt voneinander organisiert werden. Feministisch Streiken birgt daher ein enormes Potenzial, aber auch Spannungen. Welche Unterschiede bestehen in den Herangehensweisen, Logiken und Kulturen von Bewegungen und Gewerkschaften? Wie kann für die Aktivist*innen erfolgreiche Bündnisarbeit aussehen? Ein Streik am Universitätskrankenhaus Jena hat es vorgemacht, Interviews mit den beteiligten Akteur*innen zeichnen es nach…“ Info der RLS zur Broschüre vom Mai 2021 von Yanira Wolf , sie ist Gewerkschaftssekretärin bei ver.di in Göttingen und aktiv im feministischen Bündnis zum 8. März in Göttingen sowie im Gewerkschaftsnetzwerk OKG 
„Am 6. Juni haben die WählerInnen in Sachsen-Anhalt ihr neues Landesparlament gewählt. Die Partei des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) konnte sich als stärkste Kraft behaupten. Die einblick-Wahlgrafiken zeigen, wie GewerkschafterInnen abgestimmt haben. (…) Auch die in Gewerkschaften organisierten WählerInnen wählten überwiegend CDU. Linke und SPD erhielten bei GewerkschafterInnen einige Prozentpunkte mehr als im Gesamtergebnis. In Sachsen-Anhalt wählten in Gewerkschaften organisierte WählerInnen überwiegend die CDU. Diese bekamen 33,6 Prozent der Stimmen der GewerkschafterInnen und damit weniger als insgesamt (37,1 Prozent). Linke und SPD waren bei organisierten KollegInnen etwas stärker als insgesamt. Bei Grünen und FDP gab es keine nennenswerten Unterschiede zwischen Gewerkschaftsmitgliedern und Nicht-Mitgliedern.“ einblick Wahlgrafik vom 09.06.2021 beim DGB – was nicht erwähnt wird: Die AfD bekam von den GewerkschafterInnen immer noch 0,5% mehr als von allen WählerInnen! 
„… Um die Erlebnisse und Emotionen von Frauen als politisch und damit als Basis kollektiver Mobilisierung zu markieren, kartographieren die Aktivist:innen ihr Körper-Territorium. Ihr Ansatz beruht auf der Methode des kollektiven Kartographierens, die in Lateinamerika entwickelt wurde, um soziale Probleme kollektiv zu analysieren und zu lösen. Anstatt Expert:innen die Kontrolle über das Erstellen von Karten zu geben, wird bei den persönlichen Erfahrungswelten von Menschen angesetzt. (…) Zweitens soll das Gefühl, gemeinsam für dieses Territorium verantwortlich zu sein, es zu gestalten und zu verteidigen, gestärkt werden. (…) Ob und wie sich das Kartographieren des Körper-Territoriums für gewerkschaftliche Arbeitskämpfe fruchtbar machen lässt, wird sich an anderer Stelle zeigen. Ein Argument für ein solches Wagnis ist die umfassende Einbeziehung des eigenen Erlebens: Anstatt von Anfang an zu erwarten, dass nur gewisse Bereiche des eigenen Lebens den Arbeitskampf bestimmen, steht der Mensch mit seinem in bestimmte Räume eingebundenen Alltag und seiner Geschichte als fühlendes und in soziale Beziehungen eingebundenes Wesen im Mittelpunkt. Dies gilt allerdings auch für die bereits bekannten Methoden des Körpermappings im Organizing...“ Artikel von Johanna Leinius, erschienen in 
„Mehr als zehn Jahre haben Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und auch einige Unternehmensvertreter dafür gestritten, am 21. Juni 2019 wurde sie dann beschlossen: Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) verabschiedete an diesem Tag das Übereinkommen gegen Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt . (…) Auch in Privathaushalten oder Nachtschichten kommen Übergriffe häufig vor, ebenso bei hoher Arbeitslosigkeit und schwachem Arbeitnehmerschutz, ergänzt Jana Hertwig. Übergriffe gegen Beschäftigte finden innerhalb ungleicher Machtverhältnisse statt und sind zugleich ein Machtmittel, mit dem auch der Status quo durchgesetzt wird. (…) Bislang haben lediglich fünf Staaten die Konvention ratifiziert: die Republik Fidschi, Namibia, Somalia, Uruguay und Argentinien, wo es seit einiger Zeit starken zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen Gewalt gegen Frauen gibt. Uruguay und die Republik Fidschi haben die Konvention zuerst ratifiziert, in diesen Ländern tritt sie darum in diesem Sommer in Kraft. In Namibia gilt sie ab Dezember, in Argentinien und Somalia ab Anfang nächsten Jahres. (…) Die ILO-Übereinkunft berührt Bereiche, für die die EU zuständig ist. Sie muss zunächst ihre Mitgliedsstaaten ermächtigen, die Konvention zu ratifizieren. Diese Erlaubnis blockierten bislang Bulgarien, Ungarn und die Slowakei…“ Artikel von Eva Roth vom 18.05.2021 im OXI-Blog 
„Rechtsextreme Parteien wollen am 1. Mai in mehreren Städten auf die Straße gehen. Einerseits halten sie so an ihrer Tradition von Aufmärschen zum „Tag der Deutschen Arbeit“ fest, zum anderen agitiert man auch gegen die Corona-Auflagen. Bisher sind Aufmärsche und Versammlungen in Essen, Greifswald und Zwickau angekündigt. „Querdenker“ und andere Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen mobilisieren derweil zu einer Großdemonstration nach München. Auch wenn „Querdenken“ keine rechtsextreme Organisation ist, zieht man gleichwohl auch Rechtsextreme als Teilnehmer an. Das Motto der „Querdenker“ am 1. Mai in der bayerischen Landeshauptstadt lautet: „Wir ziehen Bilanz: Verfassungswidrigkeit und Kollateralschaden der Coronamaßnahmen.“ Die NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) rufen zu einer Demonstration in Greifswald unter dem Motto „Tag der deutschen Arbeit – Unser Land braucht Zukunft!“ auf. (…) Die neonazistische Kleinpartei „Der III. Weg“ will am 1. Mai in einem ihrer Hotspots Zwickau aufmarschieren. Seit Wochen verbreitet die Kaderpartei via Internet Nachrichten, dass ihre Unterstützer bundesweit lokale Propaganda- und Verteilaktionen durchgeführt haben und aus vielen Städten Deutschlands zur „nationalrevolutionären Demonstration“ in Zwickau anreisen werden. (…) Nach Kooperationen bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW rufen NPD und „Die Rechte“ (DR) gemeinsam zu einem Aufmarsch im für das Bundesland und das Ruhrgebiet zentral gelegenen Essen auf…“ Überblick „1. Mai: Neonazi-Demos und Querdenken“ von Michael Klarmann vom 12.04.2021 bei bnr.de – blick nach rechts – siehe nach einjähriger Pause leider dazu weitere Meldungen. Neu: Fiasko für Faschisten: Geplante Provokationen am Arbeiterkampftag. Proteste von Nazigegnern, Verbotsverfügungen und Zersplitterung der Szene verhindern Erfolg 
„Das Buch „ Roter Widerstand in der bayerischen Provinz“ von Max Brym habe ich ohne Unterbrechung an einem Nachmittag gelesen. Das spricht dafür, dass das Buch leicht zu lesen ist aber es vermittelt dennoch viel an Inhalt. Es geht um die sehr lange rot gebliebene Arbeiterschaft vor und nach 1933 in der bayerischen Provinz. Kurz wird der Arbeiterwiderstand in Kolbermoor, in Penzberg, im bayerischen Wald und sehr ausführlich im „ roten Burghausen“ an der Salzach beschrieben. Besonders beeindruckt hat mich die reale Arbeitereinheitsfront gegen die Nazis. (…) Bis März 33 hatten die Faschisten furchtbare Angst in Burghausen öffentlich aufzutreten. Noch am 9 März 33 benötigte die örtliche SS Hilfe von Landespolizeieinheiten, damit die Hakenkreuzfahne am Rathaus in Burghausen gehisst werden konnte. (…) Anschließend wird in dem Buch, der weitere Widerstand in Burghausen beschrieben. Ein Kapitel heißt „ Rote Hilfe und Radio Moskau“ in Burghausen. (…) Das Buch hat das Verdienst durch Beispiele aus dem Mikrokosmus zu belegen wie der Faschismus in Deutschland bei einer richtigen Linie von SPD und KPD (Einheitsfront) geschlagen hätte werden können. Von daher ist das Buch nicht nur von regionalgeschichtlicher Relevanz.“ Rezension von Jutta Schulz vom 19. April 2021 – wir danken! Siehe diese im Volltext und Infos zum Buch von Max Brym 
Kurze Zusammenfassung der UNI-Meldung „From all corners of the world, UNI Women voices rise up to fight the impact of the pandemic“ vom 19. April 2021: An einem online-Treffen des Weltfrauenkomitees der globalen Gewerkschaftskonföderation UNI am 13. April nahmen 127 Frauen aus 47 Ländern und 95 Gewerkschaften teil. Der thematische Schwerpunkt lag dabei auf der Auswirkung der Covid19-Pandemie für Arbeiterinnen, dem Prozess der Ratifizierung der ILO Konvention 190 und dessen Auswirkung auf die Arbeitswelt, sowie den Kampagnen und Aktivitäten von UNI zum Thema Chancengleichheit. Als Ergebnis wurden drei Statements veröffentlicht, bezüglich Anti-asiatischem Hass, den Rücktritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention sowie der geschlechterspezifischen Auswirkungen von Covid19. Siehe auch unser Dossier