„Seit dem Beginn der Krise im September 2008 kehrt das Mittel des politischen Streiks und des Generalstreiks zunehmend auf die Bühne der sozialen Auseinandersetzungen Europas zurück: Über 30 Mal riefen Gewerkschaften in den vergangenen vier Jahren zu landesweiten, politisch motivierten Arbeitsniederlegungen auf. Unangefochtener Spitzenreiter der europäischen Generalstreikstatistik ist Griechenland, gefolgt von Italien, Frankreich, Belgien und Spanien. Hinzu kommen sektorale Massenstreiks mit explizit politischer Stoßrichtung wie etwa in Großbritannien im November 2011. Auslöser der gegenwärtigen Welle von politischen Streiks und Generalstreiks sind Sparprogramme europäischer Regierungen, die zu starken Einschnitten bei Löhnen, Beschäftigung und im Sozialbereich führen, sowie die staatliche Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte in mehreren südeuropäischen Länder…“ Buch von Alexander Gallas, Jörg Nowak, Florian Wilde (Hrsg.), Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung im VSA-Verlag. weiterlesen »

„Kaum Debatte ums Streikrecht / In einzelnen Gewerkschaften gibt es dazu Beschlüsse, aber auch wichtigere Themen Fast nirgendwo wird so wenig gestreikt wie in Deutschland – wegen oder trotz des hiesigen Streikrechts. Der politische Streik bleibt wohl fürs Erste Zukunftsmusik…“ Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 14.11.2012 weiterlesen »

„…Generalstreik – das klingt in Zeiten, in denen Griechenland binnen weniger Wochen mehrere Massen-Arbeitsniederlegungen erlebt und sogar in Großbritannien darüber diskutiert wird, nicht mehr ganz so fern. Ob es ins Zentrum einer politischen Strategie der Krisenproteste gehört, ob in der Bundesrepublik zu einem Generalstreik mit Aussicht auf Erfolg mobilisiert werden könnte, wenn man einmal die juristischen Hürden außer Acht lässt; inwiefern ein Bündniskurs von verschiedenen Milieus und Klassensegmenten möglich ist, die auf je ihre Weise von den Krisenfolgen betroffen sind – all das ist ein paar Tage vor dem europäischen Aktionstag am 14. November allenfalls im kleinen Kreis Thema… Artikel von Tom Strohschneider in Neues Deutschland vom 11.11.2012 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012 Siehe dazu: „… Wenn das jetzt nicht gereicht hat, um auch hier in den Streik zu treten, liegt das allerdings auch an der fehlenden Möglichkeit eines Generalstreiks in unserem Land. Deshalb begrüßen wir es, dass z.B. der ver.di-Ortsverein Celle und viele Kolleginnen und Kollegen im Heidekreis und in Celle das Recht auf politische Streiks einfordern…“ Aus der Erklärung zum europäischen gewerkschaftlichen Aktionstag am 14. November 2012 von Charly Braun (Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Heidekreis) und Paul Stern (Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Celle) vom 12.11.2012 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012 weiterlesen »

„Im Angesicht der zählebigen Krise ist es in den vergangenen Jahren europaweit zu einem deutlichen Anstieg der politischen und der Generalstreiks gekommen. Unrühmliche Ausnahme: die Bundesrepublik Deutschland. Im Hamburger VSA-Verlag erscheint am 12. November ein Sammelband, der einen Überblick der europäischen Ausstände liefert, bisherige Erfahrungen auswertet sowie den politischen Streik in der BRD thematisiert. Am 14. November soll auf der gesamten iberischen Halbinsel die Arbeit niedergelegt werden, der Europäische Gewerkschaftsbund ruft an diesem Tag zu Solidaritätsaktionen auf. Für jW Anlaß, den Beitrag von Detlef Hensche vorab zu veröffentlichen.“ Artikel von Detlef Hensche in junge Welt vom 09.11.2012 weiterlesen »