Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„August 2005 – London-Heathrow: Nach einem Konflikt beim Caterer Gate Gourmet bringt ein wilder Streik die internationale Luftfahrt durcheinander. Am Flughafen Düsseldorf streiken Gate-Gourmet-ArbeiterInnen von Oktober 2005 bis April 2006. Sie sind mit massivem Streikbruch durch Leiharbeit konfrontiert. Ihr Gegner, der Finanzinvestor Texas Pacific Group, fordert immer weitere Zugeständnisse. Die Gewerkschaft weiß nicht weiter, aber die Streikenden wollen nicht aufgeben. Gelegentlich gelingt es Gruppen von UnterstützerInnen, den Streikbruch mit Blockaden zu behindern. ArbeiterInnen finden Gefallen an den direkten Aktionen, und Linksradikale begeistern sich für den Klassenkampf. Aus dieser Begegnung ist das Buch entstanden. In diesem Streik sind viele Probleme heutiger Arbeiterkämpfe schlaglichtartig zu Tage getreten. KollegInnen berichten, wie die Arbeit mit der Umstrukturierung durch die weltweit tätige Beratungsfirma McKinsey unerträglich wurde; wie sie angefangen haben, sich dagegen zu organisieren; wie die verbreitete Wut schließlich in kollektive Aktion umschlug; wie sie den Streik zu ihrer eigenen Sache gemacht haben und was danach geschah…“ So der Klappentext bei Assoziation A zum von Flying Pickets 2006 herausgegebenen Buches – ist nun vergriffen, aber im LabourNet verfügbar! Siehe den Download und weitere Infos zum Buch und Streik 
„Ich behaupte, dass sich mehr als zwei Jahrhunderte des modernen Klassenkampfs wie folgt zusammenfassen lassen: Auf der einen Seite haben die modernen Arbeiterklassen bis zum heutigen Tag immer wieder Geschichte gemacht, d.h. diese Klassen sind in der Lage, soziale Herrschaftsverhältnisse zu erschüttern und neue emanzipative Errungenschaften zu erzwingen. Auf der anderen Seite wiederum haben es die Arbeiterklassen dieser Welt jedoch nicht geschafft, ihre Kampf- und Produktionserfahrungen zu verstetigen, es ist ihnen nicht gelungen über mehrere Generationen hinweg eine proletarische Bildungsentwicklung herbeizuführen, die es realistisch machen würde, eine selbstbewusste Aufhebung der bürgerlichen Gesellschaft »von unten« zu erwarten. Mit einem Wort also: die Kämpfe der modernen Arbeiterklassen sind historisch zu folgenreich, damit die proletarische Revolution stirbt und sie sind zugleich zu begrenzt, damit diese Revolution lebt. Diese Revolutions-Ambivalenz der modernen Arbeiterklasse hat meines Erachtens weitreichende Konsequenzen für jenen Teil der Linken, der sich weiterhin positiv auf emanzipative Arbeiterkämpfe bezieht…“ Artikel von Slave Cubela in 
“Das Start-up Gorillas, ein neues Unternehmen mit Sitz in Berlin, hat sich vorgenommen, Lebensmittel und Haushaltswaren besonders schnell zu liefern. (…) wo werden die Produkte gelagert, wer verpackt sie wo und wer liefert sie aus? Vor allem: Wie sind die Arbeitsbedingungen? Wie hoch sind die Löhne? Was ist mit dem Trinkgeld? (…) Ein besonders wichtiger Bestandteil des Geschäftsmodells ist, dass die Kommunikation über Apps erfolgt, sowohl die Bestellung als auch die Beauftragung der Fahrer und Fahrerinnen. Während die Unternehmen mit betriebswirtschaftlichen Begriffen wie Logistik und Zeiteffizienz hantieren, weisen Gewerkschaften darauf hin, dass letztlich die Fahrer und Lagerarbeiterinnen die schnelle Lieferung ermöglichen. (…) So praktisch es ist, schnell zu bekommen, was man braucht, ohne dafür das Haus zu verlassen – Verbraucher sollten sich fragen, was es bedeutet, wenn zwischen Ware und Käufer eine Plattform geschaltet ist…“ Artikel von Lisa Bor vom 10.09.2020 in der Jungle.World online, siehe dazu NEU: Abgewickelt mit Faktor 0,65: 1200 Kündigungen durch Getir in Deutschland ohne Sozialplan? 
„Nie hört mensch in den Medien so viel von Gewerkschaften, wenn sie sich erdreisten zu streiken, vor allem, wenn sie da streiken, wo es sichtbar „weh tut“. (…) Es ist nicht nur in Deutschland so, aktuell auch in Frankreich, Großbritannien und in den USA – tendenziell weltweit und dies seit Jahren. (…) wir wissen aus Erfahrung: Wenn sich Hinterbänkler ins Gewagte vorstoßen, werden Grenzen ausgetestet, ausgeweitet und es bleibt immer was hängen… Das ist möglich, weil wir gerade in Streikzeiten von den Medien (ich kann nur über die öffentlichen reden, die ich in der Substanz grundsätzlich verteidige) damit regelrecht bombardiert werden. (…) Sind wir nicht alle PendlerInnen, die zur Arbeit müssen? Aber muss deshalb jede Anmoderation mit der Unterstellung beginnen, wir „alle“ seien vom Bahnstreik genervt? (…) Schon allein damit war all das nicht mehr täglich, ja stündlich hören müssen, gehören Streiks verboten, nicht wahr?…“ Artikel von Mag Wompel in der Graswurzelrevolution 489 vom Mai 2024 
„Erinnern wir uns: Zu Corona-Zeiten war plötzlich von systemrelevanten Berufen die Rede. (…) Wie wirkmächtig Widerstandsaktivitäten der systemrelevanten Gesundheits- und Sozialberufe sein können, selbst dann, wenn sie zahlenmäßig viel geringer ausfallen als bei traditionellen Arbeiterprotesten, konnte nur geahnt werden. Malika Guellil zeigt, dass hier Feminismus gar nicht zusätzlich hineininterpretiert werden muss, sondern von vornherein nur feministisch und im Zusammenhang mit Klimagerechtigkeit gedacht werden kann. Malika Guellil trägt mit ihrer 2022 an der Wiener Universität verteidigten Masterarbeit über Care-Proteste, für die sie den nunmehr schon seit über 20 Jahren verliehenen Förderpreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin gewann, dazu bei, dass wesentliche Fragen gestellt werden, die Voraussetzung für die Suche nach richtigen Antworten, denen wiederum richtiges Handeln entspringen kann…“ Rezension von Gerd-Rüdiger Hoffmann vom 27. März 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus/dazu 
„Lasst uns den 8. März 2024 zu einem kämpferischen Frauentag machen – es gibt mehr als genug Gründe! In den elementarsten Bereichen unserer Gesellschaft wird gespart: der Gesundheitsversorgung, beim Bürgergeld, in der Bildung, der Sicherung eines würdevollen Lebens im Alter und bei Kindern. Gelder und Stellen werden gekürzt, was Beratungsstellen und die soziale Daseinsfürsorge für Migrant:innen, Wohnungslose, von Gewalt betroffene Frau und queere Menschen betrifft. Hinzukommt, dass neben Wohnungsbau, Energie- und Wasserversorgung, immer mehr soziale Einrichtungen privatisiert werden. „Klassische Frauenberufe“ wie im Gesundheitswesen oder der Reinigungsbranche sind davon betroffen. (…) Beides – Kriegspolitik und Sozialkahlschlag – müssen wir bekämpfen!…“ Aus der Stellungnahme der VKG vom 29. Februar 2024 (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: „Internationaler Frauentag: Öffentliche Daseinsfürsorge stärken! Frauenstreikbewegung unterstützen!“) – siehe die diesjährige (zufällige und unvollständige) Sammlung nationaler/kommunaler und internationaler Aufrufe. NEU: Der Frauentag 2024 im internationalen Überblick: Offenbar weitgehend ohne die „üblichen“ Repressionen, aber der Alltag ist ohnehin immer lebensgefährlicher… 
„Allerorten heisst es: Beamte dürfen nicht streiken. Wo „steht“das ? Die Frage war immer berechtigt, wurde aber selten gestellt. Die wenigen, die es doch wagten, die Arbeit als Beamte niederzulegen, erhielten jedenfalls vom Bundesverwaltungsgericht dafür deutliche Antworten. In seinem sogenannten Fluglotsenurteil vom 03.12.1980 (1 B 86.79) meinte der 1. Senat des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts, dass die damaligen streikähnlichen Aktionen der Fluglotsen selbstverständlich rechtswidrig gewesen seien. Die Rechtswidrigkeit sei „evident“ gewesen. Selbstverständlich mussten die Fluglotsen deshalb disziplinarrechtlich mit Sanktionen rechnen, „denn es leuchtet jedem vernünftigen (!) und vorurteilsfreien (!) Betrachter „ein, dass „der Versuch, die Regierung … durch Nicht- oder Schlechterfüllung von Amtspflichten zur Befriedigung von materiellen Forderungen … zu zwingen, mit der Funktionsfähigkeit des … Berufsbeamtenverhältnisses schlechterdings nicht vereinbart werden kann.“Juristisch korrekte Begründungen enthält das Urteil wenig…“ Aus dem Vortrag von Dr. Rolf Geffken bei der ver.di und GEW Südhessen von 2011, dokumentiert im LabourNet-Archiv. Siehe zur NEU: EGMR zum Beamtenstreikrecht: Ein Urteil gegen die Menschenrechte, das Begehrlichkeiten wecken könnte 
Das Projekt „Streikmonitor: Standardisierte Erhebung zur langfristigen Erfassung von Streikaktivitäten in Deutschland“ wird von der Heinz Jung-Stiftung (Frankfurt am Main) gefördert und von Stefan Schmalz (Friedrich-Schiller-Universität Jena) geleitet. Siehe die Vorstellung des Projekts im Heft 106 (Juni 2016) und des Streikmonitors mit einem Streiküberblick für das erste Halbjahr 2016 im Heft 108 von „Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung“ – wir danken der Redaktion der Z und Ulrich Leicht für die Vorbereitung dieser Empfehlung, darin weitere Informationen und NEU: Streikmonitor: Arbeitskonflikte im ersten Halbjahr 2023 
„Die Bundesrepublik Deutschland hat eines der rückständigsten und restriktivsten Streikrechte in Europa. Arbeitsniederlegungen werden in der deutschen herrschenden Rechtsprechung als illegal betrachtet, wenn sie nicht von einer Gewerkschaft ausgerufen werden und wenn nicht für Ziele gestreikt wird, die sich in einem Tarifvertrag abbilden lassen. Spontane Streiks und Streiks für politische Forderungen werden somit hierzulande kriminalisiert. Massive Preissteigerungen, hohe Mieten oder Heizkosten sind alles Themen, die nicht in einem Tarifvertrag geregelt werden, aber das Leben von uns unmittelbar betreffen. Um dagegen wirksam aktiv zu werden, sind Streiks ein wichtiges Mittel. Mit dem restriktiven Streikrecht wird die Handlungsfähigkeit von uns als Beschäftigten und Gewerkschafter*innen eingeschränkt. Ein Klimastreik, ein feministischer Streik, ein Streik gegen Aufrüstung und Krieg, ein Streik gegen die Abwälzung der Krise auf die Lohnabhängigen, darf nicht weiter durch die deutsche Rechtsprechung illegalisiert werden. Auch Beamt*innen darf das Streikrecht nicht verwehrt werden...“ Statement der neuen Kampagne für ein umfassendes Streikrecht. NEU: [Bericht] Veranstaltung „Recht auf politischen Streik“ mit der Juristin Theresa Tschenker und 80 Personen 
„Das deutsche Streikrecht ist extrem restriktiv. Gemessen an seiner Streikkultur ist Deutschland im internationalen Vergleich ein Entwicklungsland. Nach der deutschen Rechtsprechung sind „wilde Streiks“ — Arbeitsniederlegeungen ohne Gewerkschaften — in Deutschland verboten. Doch die Europäische Sozialcharta (ESC) erlaubt solche Arbeitsniederlegungen.1 Die ESC ist ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das die Bundesrepublik 1964 ratifiziert hat. Auch sonst schränkt die Rechtsprechung in Deutschland das Menschenrecht auf Streik massiv ein. (…) Eines ist jedenfalls sicher: Ein besseres Streikrecht werden wir nicht durch den Gesetzgeber bekommen. Da das Streikrecht in Deutschland Richterrecht ist, gibt es keinen anderen Weg als die herrschende Rechtsprechung durch gezielte Grenzüberschreitung heraus zu fordern und zu verändern…“ Einladung bei Arbeitsunrecht zum Vortrag von Benedikt Hopmann am Freitag, 30. Juli 2021, siehe zur Debatte anlässlich der 
„In den letzten Wochen haben die 
„Vor 50 Jahren fanden in Deutschland über 300 sogenannte „wilde Streiks“ statt, von denen in NRW vor allem die Streiks im Sommer 1973 bei Pierburg und Ford im Gedächtnis geblieben sind. Viele der spontanen Streiks waren von Migrant*innen getragen, die tagtäglich rassistischen und sexistischen Lohnhierarchien ausgesetzt waren. Diese „wilden Streiks“ blieben nicht ohne Rückwirkung auf die „offiziellen“ Arbeitskämpfe der DGB-Gewerkschaften und führten insgesamt zu einer Politisierung der sozialen Auseinandersetzungen in der BRD. Gemeinsam mit zahlreichen Kooperationspartner*innen widmet die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW den Streiks 1973 eine Film- und Diskussionsreihe.“ Infoseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW mit konkreten Angaben zu Zeitpunkt und Inhalt der Film- und Diskussionsreihe und vielen Publikationen zum Thema und NEU: «Der Streik hat mir geholfen als junger Mensch Kraft aufzubauen». Dokumentation zur Tagung «Gelingende und misslingende Solidarisierungen – 50 Jahre spontane Streiks» 
„Bayern: Der REWE-Betriebsrat in der Logistik Bayern hat im Februar 2022 eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen, die Streikteilnehmer von einer Corona Prämienzahlung i.H.v. 200 € ausschloss. Dagegen setzten sich knapp 20 Beschäftigte erfolgreich zur Wehr. Das berichtet die Dienstleistungsgewerkschaft verdi. In der Betriebsvereinbarung war geregelt, dass Beschäftige mit mehr als 5 unentschuldigten Fehltagen nichts bekommen sollen. Dies zielte eindeutig auf die Streikteilnehmer ab. Der DGB Rechtschutz in Bamberg unterstützte die Abgestraften bei ihrer erfolgreichen Klage. Das Arbeitsgerichts Bamberg hat entschieden, dass die Corona Prämie nicht als Streikbruchprämie dienen darf. Wir begrüßen sehr, dass verdi in diesem Fall gegen eine Betriebsvereinbarung eines offensichtlich managementnahen Betriebsrats vorgegangen ist...“ Aus den Union Busting-News von Jessica Reisner vom 21. September 2023 bei der Aktion gegen Arbeitsunrecht 
„Es gibt eine Art des Streiks, der für viele nicht erkennbar ist, obgleich er massenhaft angewandt wird: der stille Streik. Ein stiller Streik in meiner Definition ist ein permanenter Boykott von jeglicher Art der Mehrarbeit, die Chef*innen sich für ihre Mitarbeitenden ausdenken. Es ist mehr noch ein Akt der Würde zu sagen: Mit mir nicht! (…) Mein und der stille Streik meiner ehemaligen Kolleg*innen funktionierte als eine Art Entzauberungsmaschine, die den absoluten Widerspruch zwischen Vorgesetzten und Untergebenen zum Vorschein brachte. Das, was ich hier schreibe, könnte man als unpolitische, oder besser: vorpolitische individuelle Verweigerungshaltung weglächeln. Das würde aber dem Umstand nicht gerecht, dass ich mit meiner Einstellung bei weitem nicht alleine war. Ich kann mich an keinen Job erinnern, in dem nicht viele Kolleg*innen ähnlich handelten. Es war eher so, dass ich mich oftmals meinen Kolleg*innen anpasste. Von den älteren lernen, das hieß in vielen Fällen faul sein lernen – und ich habe jede Lektion geliebt…“ Artikel von Olivier David vom 19.09.2023