Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Man kann sicherlich über die Automobilarbeiter-Gewerkschaft UAW verschiedener Ansicht sein und auch über ihre Taktik, gewerkschaftliche Organisation voran zu bringen. Mitte Juni 2019 stimmt die Belegschaft des 
Am 28. Mai 2019 lief die Bahri Tabúk in den Hafen von Marseille-Fos ein, um eine „gemischte“ Ladung aufzunehmen. Die Dockergewerkschaft der CGT hatte bereits vor Einlaufen bekannt gegeben, man werde auf keinen Fall Waffen für den Krieg im Jemen verladen. Obwohl – von allen betroffenen Seiten – sofort versichert wurde, es handele sich um eine ausschließlich zivile Ladung, sahen sich die Hafenarbeiter das ganz genau an – und verluden dann auch wirklich nur den zivielen Teil, den anderen gab es auch und der wurde nicht verladen. In der Meldung „Des dockers de Marseille refusent de charger des armes françaises pour l’Arabie saoudite“ am 30. Mai 2019 im Nouvel Observateur wird dieser Vorgang berichtet und zusammen gefasst und auch darauf verwiesen, die Regierung Frankreichs habe sich verschiedentlich „kritisch“ zum Jemenkrieg des saudischen Regimes geäußert… Das Schiff Bahri Tabuk gehört zur selben Flotte, wie das vor kurzem in Genua bestreikte (siehe dazu den Hinweis am Ende dieses Beitrags), die der staatlichen saudischen Handelsgesellschaft Bahri gehört, die dafür bekannt ist, die weltweit eingekauften Waffen des Regimes zu transportieren. Siehe dazu auch eine Erklärung der CGT im Hafen von Fos und den Verweis auf unseren Beitrag zum Ladestreik in Genua vor anderthalb Wochen. 
Vom 21. bis 24. Mai 2019 findet in Wien der 14. Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) unter dem Motto „A fairer Europe for workers!“ („Ein gerechteres Europa für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“) statt. Siehe Infos samt Link zum deutschsprachigen Livestream beim DGB und die englisch-sprachige ETUC-Konferenzseite sowie Link-Sammung weiterer Dokumente und nun ersten Bericht: Auf Kuschelkurs mit Juncker. Europäischer Gewerkschaftsbund schwor sich bei Kongress in Wien auf Sozialpartnerschaft und die EU ein 
Das 8. Internationale Treffen von Amazon-Beschäftigten fand vom 15. bis 17. März 2019 in Poznan (Polen) statt. Es beteiligten sich über 50 Menschen aus sechs verschiedenen Gewerkschaften (unter anderem CGT Spanien, Sud Solidaires Frankreich, ver.di BRD, IP und Solidarnosc Polen) aus Spanien, Frankreich, Polen und der BRD. Seit dem letzten Treffen waren die KollegInnen aus Spanien zum Kreis dazu gestoßen, die die Erfahrungen ihrer Streikbewegungen in Madrid mitbrachten. Neben dem Austausch von Erfahrungen und Zuständen und Planungen für weitere Vorhaben (unter anderem die Erstellung einer gemeinsamen Dokumentation über Arbeitsbedingungen, aber auch die Planungen für das nächste Treffen im September 2019 in Leipzig) standen zwei inhaltliche Punkte im Zentrum von Debatten und Überlegungen: Die Forderung nach einem einheitlichen europäischen Mindestlohn, die durchaus kontrovers diskutiert wurde und der Widerstand gegen die massive Nutzung von Zeitarbeit, mit oftmals sehr kurzen Verträgen (was nur in der BRD weitgehend erfolgreich bekämpft werden konnte), weswegen auch eine Protestaktion bei adecco in Poznan gab. In dem kurzen Bericht „Final Declaration of the Cross-border Meeting of Amazon Workers – Poznań March 2019“ am 26. Mai 2019 bei der Transnational Social Strike Platform wird auch noch gemeldet, dass weitere gegenseitige Besuche einzelner Belegschaften geplant sind. 
„Jetzt erschien ein gemeinsamer Aufruf von Arbeitgebern und Gewerkschaften aus dem Raum Olpe und Siegen, unterschrieben von Verantwortlichen des DGB, der IG-Metall und von Verdi. In dem Aufruf werden die Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands und ausdrücklich die Exportüberschüsse von zuletzt 265 Milliarden € als Erfolg gefeiert und ebenso die Militarisierung Europas, verpackt als gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf Augenhöhe mit anderen Kräften in der Welt. Außerdem wird das übliche Geschwätz über die Herausforderungen in der Welt und über “Populisten” nachgebetet. Die EU wird verklärt, statt wirklich zu beschreiben, was dort besser werden muss. Dass so etwas von Gewerkschaftern unterschrieben wird oder sogar formuliert worden ist, ist ein Beleg und ein Armutszeugnis gewerkschaftlicher Entwicklung. Die Herren (Damen sind nicht dabei) aus Siegen und Olpe, Arbeitgebervertreter wie Gewerkschaftsvertreter, haben noch nicht einmal wahrgenommen, dass Leistungsbilanzüberschüsse innerhalb Europas in dem genannten und erlebten Ausmaß einen Europa zerstörenden Charakter haben. (…) Die Gewerkschafter aus Olpe und Siegen sehen nur die Perspektive der währungspolitischen Sieger und nicht jene ihrer Kolleginnen und Kollegen in Spanien, Italien, Griechenland und in Ost- und Südosteuropa. Nicht einmal dieses bisschen internationale Solidarität bringen sie auf, wenn sie einen Aufruf zu Europa formulieren und unterschreiben…“ Artikel von Albrecht Müller vom 17. Mai 2019 bei den Nachdenkseiten mit dem Aufruf: „Bitte intervenieren Sie“. Siehe weiteren Aufruf des DGB-Region Südwestfalen sowie eine gute Analyse desjenigen des Bundes-DGB sowie neu zur Debatte: Werbung für Rechtspopulisten. Gegen die AfD wettern, aber Wasser auf die Mühlen von Populisten außerhalb Deutschlands lenken – wie passt das zusammen? 
und 
Weder in Frankreich, noch in Spanien war der Kahn der staatlichen saudischen (Kriegs)Handelsgesellschaft Bahri mit neuer tödlicher Fracht beladen worden – auch in Genua weigerten sich nun die Docker „ihre Arbeit“ zu tun. Menschenrechtsorganisationen und Friedensgruppen hatten in allen drei Ländern – zusammen mit Basis-GewerkschafterInnen – mit Kampagnen, Aktionen und juristischen Einsprüchen die Beladung verhindert. Die politischen Mandatsträger gerieten in Zugzwang – und nahmen Zuflucht zu peinlichen Erklärungen. Herr Macron meinte, Waffen aus Frankreich würden vom saudischen Regime gar nicht oft im Jemen eingesetzt, sondern meist im Land selbst. Was selbst in wenig kritischen Medien die Überlegung hervorrief, ob der feine Herr damit meine, Saudis abschlachten sei okay. Mindestens genau so „gut“ der spanische Außenminister: Die Waffen seien nur für eine Ausstellung in den Vereinigten Arabischen Emiraten gedacht. Neben Exponaten wie abgeschnittenen Köpfen vielleicht? Die Ereignisse der beiden letzten Wochen machen wieder einmal deutlich, wie bedingungslos die europäischen Regierungen ihre liebste Mörderbande unterstützen, selbst um den Preis der Peinlichkeit fürs Personal. Unsere kleine Materialsammlung über die Irrfahrt der Bahri Yanbu vom 21. Mai 2019 zeichnet das auch nach – vor allem aber den Widerstand gegen den Todeshandel 
Die massenhaften Festnahmen am 1. Mai 2019 in Teheran, aus Anlass einer Protestdemonstration vor dem Parlamentsgebäude, die von dem Netzwerk autonomer Gewerkschaften im Iran organissiert worden war, haben international zu gewerkschaftlichen Reaktionen geführt – am deutlichsten nun in Frankreich, wo fünf Gewerkschaftsföderationen einen gemeinsamen offenen Brief an den Präsidenten der Islamischen Republik Iran verfasst und publiziert haben. In diesem Brief wird die sofortige Freilassung aller am und vor dem 1. Mai festgenommenen GewerkschafterInnen gefordert. Wir dokumentieren den offenen Brief von CFDT, CGT, FSU, Sud Solidaires und Unsa (in deutscher Übersetzung von Jakob Schäfer). Ergänzt wird dies um einen aktuellen Beitrag zur Lage der ArbeiterInnen im Iran heute und die Verweise auf unsere beiden Beiträge, mit denen wir über die Festnahmen sowohl vor, als auch am 1. Mai 2019 in Teheran berichteten. 
„… Um weiterhin fette Gewinne einstreichen zu können, sollen Amazon Kunden künftig noch schneller mit ihrer Ware beglückt werden. Man arbeite daran, Lieferungen binnen 24 Stunden zum Standard für Prime-Kunden zu machen – zunächst in Nordamerika und dann weltweit, kündigte Finanzchef Brian Olsavsky an. Wie das erreicht werden soll, ist kein Geheimnis: Beschäftigte in den Versandzentren von Amazon sind – egal ob in Deutschland oder anderen Ländern – mit enormer Arbeitshetze, Kontrolldruck und der Missachtung von Arbeitsrechten konfrontiert. Mittels rigoroser Kontrolle strafft Amazon kontinuierlich die bereits blitzschnellen Arbeitsabläufe in seinen Lagerhallen. Der Onlinehändler erwartet, dass Lagerarbeiter 240 bis 250 Aufgaben pro Stunde meistern. Jegliche Ausfallzeit, ob zum Wasser trinken oder zum Austreten, wird von der Produktionszeit abgezogen. Diese unmenschlichen Arbeitsmethoden blieben nicht ohne Gegenwehr. 
„Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Die EU hat dafür gesorgt, dass wir in Europa seit Jahrzehnten in Frieden leben. Und sie hat für die Menschen in Deutschland und europaweit erhebliche Vorteile gebracht. (…) Und auch wirtschaftlich profitiert Deutschland enorm von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union…“ So beginnt der diesjährige Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : „Europa. Jetzt aber richtig!“ Alljährlich sind die DGB-Aufrufe die schwächsten, doch dieser wohl am peinlichsten ob der Ignoranz der Fakten und den Illusionen über ein „sozialeres“ Europa den Maastricht-Verträgen zum Trotz (siehe dazu auch unsere Rubrik 
„Der klassische Industrie-Arbeiter scheint passé: Rationalisierung, Standortverlagerungen, Fabrikschließungen und Prekarisierung steht auf der Tagesordnung. Mit der Drohkulisse der Massenentlassungen werden in Jahrzehnten erkämpfte Standards geschliffen. Die etablierten Gewerkschaften stehen dem meist nur defensiv gegenüber. Aber es gibt auch Hoffnung: In hunderten von Fabriken weltweit haben inzwischen die Belegschaften nicht nur die Produktion übernommen, sondern die Orte der monotonen Industriearbeit zu sozialen Experimenten umgewandelt. Wir werfen mit dieser Filmreihe einen Blick auf diese Umbrüche.“ Ankündigung beim Lichtblick-Kino zur Filmreihe : Demnächst kommen zwei neue Filme in die Kinos, die sich mit den Kämpfen gegen Fabrikschließungen auseinandersetzen – Stéphane Brizés in Cannes gefeiertes Drama »Streik« und der Dokumentarfilm »Luft zum Atmen« von Johanna Schellhagen. Wir nehmen dies zum Anlass einen tieferen Blick auf den Untergang der Fabriken in den westlichen Industrieländern zu werfen, auf die Umbrüche, die Widerstände, aber auch die Chancen, die hiermit verbunden sind. Zu sehen sein werden Filme wie »Merci Patron !«, der in Frankreich hohe Wellen schlug, »A Fábrica de Nada« – »die Wiedergeburt des politischen Films« (Georg Seeßlen) – oder auch Robert Guédiguains »Der Schnee am Kilimandscharo«. Daneben aber auch kleinere Produktionen, die oftmals einen Blick auf erfolgreich von der Belegschaft übernommene Fabriken werfen, wie »Occupy, Resist, Produce« oder dorthin schauen, wohin die Fabriken verlagert werden – mit »Der Kampf der Jasic-Arbeiter und ihrer Unterstützerinnen« etwa nach China 
Die Unterstützungsgruppen melden auf ihrer Webseite den bevorstehenden Beginn des Prozesses gegen die Jasic-Gewerkschafter und ihre UnterstützerInnen, insgesamt sind es über 40 festgenommene AktivistInnen. Und während die politischen Instanzen und die Behörden in China die Repression gegen basisgewerkschaftliche Bestrebungen immer mehr intensivieren und immer neue Festnahmen von Aktiven berichtet werden – auch in diesem Beitrag leider erneut ein Thema – wird nun auch versucht, die Solidaritätsbewegung besser zu organisieren. Der neue Solidaritätsaufruf des Globalization Monitor und des HKCTU (siehe den Verweis auf unseren Beitrag dazu am Ende dieses Textes) wird nun auch von der Internationalen Föderation der Nahrungsmittelgewerkschaften IUF mit getragen. Der Aufruf „Release Jailed Labour Rights Activists Exercising Rights to Freedom of Association“ vom 13. März 2019 bei Labourstart über den wir am 18. März berichtet hatten, hat inzwischen über 8.000 Unterschriften zu verzeichnen und braucht deutlich mehr, die durch die Teilnahme der IUF an der Solidaritätskampagne auch möglich werden – aber erst recht wird dadurch der Protest an vielen Orten möglich, wie es aus ersten Berichten aus Südkorea und von den Philippinen deutlich wird. Siehe dazu die Meldung über den Prozessbeginn, eine Meldung über eine neue Festnahme eines Basisaktivisten und einen Bericht der IUF über Proteste von Gewerkschaften aus verschiedenen Ländern 
Seit dem 18. Dezember 2018 organisieren einige Dutzend Eisenbahner in der Hauptstadt Bamako auf dem Bahnhofgelände mit Unterstützung ihrer Familien einen Hungerstreik. Der simple Grund: Sie haben seit 10 Monaten keinen Lohn ausbezahlt bekommen. Die Gewerkschaft SYTRAIL organisiert zahlreiche Aktionen, um den Protest zu unterstützen – was bisher dazu geführt hat, dass die Regierung die Ausbezahlung von zwei (!) Monatslöhnen zugesagt hat: Für die Betroffenen eine Frechheit, denn dies reicht nicht entfernt, um auch nur die in den Monaten angesammelten Schulden zu bezahlen. In der Erklärung „Mali : les cheminots en grève de la faim“ des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerks für Solidarität und Kampf vom 30. Dezember 2018 wird nicht nur unterstrichen, dass die Erklärung SYTRAILs unterstützt wird, die das „Angebot“ als Frechheit bezeichnete, sondern auch informiert, dass die Missachtung der Eisenbahner auch darin Ausdruck findet, dass auch nach zwölf Tagen noch keine Kontaktaufnahme mit den Hungerstreikenden stattgefunden habe. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und einen Videobericht über den Hungerstreik der Eisenbahner in Bamako und Solidarität, neu: Die Unterstützung für den Protest der (nach 8 Todesopfern nicht mehr hungerstreikenden) Eisenbahner in Mali gegen 10 Monate Lohnrückstand wächst 
„Die Internationale Arbeitsorganisation (englisch: International Labour Organization, ILO) hat sich seit Langem zu einer der wichtigsten Unterorganisationen der UNO entwickelt. Ihre Geschichte ist allerdings bedeutend älter als die UNO und ein Ergebnis der Versailler Verhandlungen nach dem Ersten Weltkrieg. Erstmals wurden die Unternehmer für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in die Pflicht genommen und das Ziel verankert, weltweit geltende arbeitsrechtliche Standards zu erarbeiten. Gegenüber allen anderen UNO-Unterorganisationen – WHO, UNESCO u.a. – ist die ILO durch die Besonderheit einer tripartistischen Struktur geprägt, in der neben Regierungsexperten auch Vertreter der Arbeitgeber und Gewerkschaften mit gleichem Stimmrecht sitzen. Konflikte waren damit vorprogrammiert. Auch wenn das Wirken der ILO in der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande nur eine Nebenrolle spielt, zeigen ihre ausgehandelten Standards und Veröffentlichungen durchaus Wirkung – insbesondere in den Ländern des globalen Südens. (…) Das Jubiläumsjahr der ILO bietet die Chance, eine größere öffentliche Resonanz für das Wirken, aber auch die sich abzeichnenden Risiken dieser Institution zu gewinnen. (…) Zusätzliche öffentliche Resonanz verspricht auch der zum Jubiläumsjahr vorgelegte Bericht einer »Globalen Kommission zur Zukunft der Arbeit: Für eine bessere Zukunft arbeiten« zu bekommen, in dessen Mittelpunkt die Auswirkungen des digitalen Umbruchs in der Arbeit stehen. (…) Die Debatte über diese Thesen zur Zukunft der digitalen Arbeit könnte die zukünftige Bedeutung der ILO-Standards unterstreichen.“ Artikel von Klaus Pickshaus aus Sozialismus, Heft 4-2019, siehe zum Hintergrund das ILO-Special zu The 
„Nach dem ersten Treffen im Februar 2014 in Frankreich in der Fralib – Fabrik von Marseille und dem zweiten, im Oktober 2016, in der Fabrik Vio.Me von Thessaloniki in Griechenland, ist dieses Mal Ri-Maflow die Gastgeberin dieses wichtigen Treffens. Von Argentinien bis Brasilien, von Italien bis zur Türkei und Kurdistan, über die sozialen und kulturellen Unterschiede hinaus, begründen die rückeroberten Fabriken und die Arbeiterkollektive den Widerstand gegen die Versklavung der Arbeiter*innen und die Zerstörung der Produktivkräfte, so wie sie eine Antwort sind auf die Arbeitslosigkeit und die Marginalisierung. Und gleichzeitig geben sie Gestalt für eine andere Wirtschaft, eine Alternative zum kapitalistischen Modell der Produktion, eine Wirtschaft der Arbeiter*innen, die auf der Selbstermächtigung basiert und die auf die Verteidigung der Interessen derjenigen abzielt, die von ihrer Arbeit leben. Diese Erfahrungen werden durch die Realität der rückeroberten Fabriken, selbstbewirtschafteten Landwirtschaft, Genossenschaften und dem Kampf für Selbstorganisation der Arbeit und Selbstbestimmung der Ökonomie vertreten. Diese Realitäten stellen die Fragen: Was produzieren wir? Wie produzieren wir? Für wen produzieren wir? Durch horizontale Prozesse kann die gesamte Gesellschaft ein aktiver Teil der Produktion und der Verteilung des Reichtums werden. So sind die direkte Demokratie, die Kontrolle durch die Arbeiter*innen und die soziale Kontrolle und die Selbstverwaltung keine abstrakten Konzepte, um Werkzeuge zu finden, um die Würde zu finden, die Lebensgrundlagen zu erhalten und wirtschaftliche und soziale Beziehungen zu schaffen“ – so der Aufruf zum „Dritten Europa-Mittelmeer-Treffen der rückeroberten Betriebe der Arbeiter*innen“ vom 12. bis 14. April 2019 in der Kooperative RiMaflow, dessen Programm und Ablauf wir im Folgenden dokumentieren. ![[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/10/bolsonarofans.jpg)
„Am 28. Oktober wurde der rechtsextreme Kandidat und Ex-Militär Jair Bolsonaro in der Stichwahl in das Amt des Präsidenten von Brasilien gewählt, das er Anfang Januar 2019 antreten wird. (…) Angesichts dieser massiven Bedrohungen von Demokratie, Menschen- und Gewerkschaftsrechten ist es besonders empörend, dass führende Vertreter deutscher Unternehmen in Brasilien ihre volle Unterstützung für diese rechtsextremistische Politik erklärt haben. (…) Alle, die wir Kontakte mit brasilianischen Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen hatten oder sich mit der dortigen Situation beschäftigt haben, müssen befürchten, dass erneut diese Kolleginnen und Kollegen Opfer von staatlicher Willkür werden oder gar ermordet werden. Brasilien war über fast dreißig Jahre Schauplatz und Beispiel für eine wachsende Gewerkschaftsbewegung, ohne die alle demokratischen Veränderungen und Fortschritte undenkbar gewesen wären. Diese Solidarität muss gerade jetzt verstärkt werden! Wir fordern von der IG Metall, von ver.di und dem DGB sofortige, entschiedene Positionierung gegen die Unterstützung von VW, Daimler, der Deutschen Bank und anderen deutschen Unternehmen oder deren Sprecher in Brasilien für den rechtsextremen Jair Bolsonaro! Wir fordern von der IG Metall, von ver.di und dem DGB wirksame und spürbare Unterstützung für die brasilianischen Gewerkschaften, insbesondere in ihrem Kampf gegen die Rentenreform und gegen die Privatisierung von Petrobras! Protestaktionen und Streiks der brasilianischen KollegInnen müssen durch entsprechende Solidaritätsaktionen unterstützt werden! Wir fordern von der IG Metall, von ver.di und dem DGB, die zu erwartenden anti-demokratischen, menschenverachtenden Maßnahmen der Bolsonaro-Regierung mit Boykottaufrufen und Sanktionsmaßnahmen zu beantworten!…“ Aufruf zur internationalen gewerkschaftlichen Solidarität mit ErstunterzeichnerInnen (auch LabourNet) vom Dezember 2018 – nun mit insgesamt 105 ErstunterzeichnerInnen (Stand 22.1.2019) wie er am 22.1. an DGB-, IG Metall- und ver.di-Vorstände versandt wurde mit dem Zusatz: „Wir erwarten, dass sich das gewerkschaftliche Schweigen gegen die rechtsextreme Bolsonaro-Regierung in aktives Handeln wandelt und bitten um Antwort„. Weitere Unterschriften werden gesammelt… Aufruf zur internationalen gewerkschaftlichen Solidarität nun mit fast 200 UnterzeichnerInnen!