[Buch] Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie
[Buch] Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur PandemieMein Ausgangspunkt bleibt, dass dem »Plan« des deutschen Staates ein notwendiges kapitalistisches Kalkül zugrunde liegt, nämlich das Ausbalancieren von akzeptierten Opfern und die Vermeidung einer »zu hohen«, das nötige Reservoir der Ware Arbeitskraft beeinträchtigenden Zahl von Infektionen – bei Erhalt der Loyalität gegenüber dem Staat sowie seinem regierenden und konstruktiv-oppositionellen Personal selbstverständlich. Mit diesen Worten fasst Thomas Ebermann in seinem neuen Buch Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie das Kalkül politischen Handelns in der Corona-Krise zusammen. Er wendet sich gegen einen Staat, der die Bewirtschaftung des Menschenmaterials organisiert und für die Aufrechterhaltung des kapitalistischen Betriebs Opferbereitschaft fordert; gegen die rechten und linken Verharmloser einer todbringenden Krankheit, gegen die Rücksichtslosigkeit und Brutalität der durch die Herrschaft geformten Subjekte; gegen die fortwährende Produktion falscher Bedürfnisse und gegen das große Heilsversprechen dieser Tage, dass wir, wenn wir uns alle nur richtig anstrengen, bald wieder zur »Normalität« zurückkehren können.“ So der Umschlagtext zum Buch von Thomas Ebermann im konkret-Verlag – siehe weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel „Erziehung zur Verhärtung“ – wir danken Autor wie Verlag! weiterlesen »

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…vergib uns unsere Schuld, wie auch wir vergeben unseren Schuldigern – Moralisierung der Verschuldung
Bail Out People! Not BanksIm Gegensatz zu anderen Ländern wird in Deutschland die Verschuldung mit dem persönlichen Versagen im calvinistischen Sinn gleichgesetzt, weil wegen der nicht gelebten protestantischen Askese, mangelndem Fleiß und Arbeitseifer der gepriesene wirtschaftliche Wohlstand nicht erreicht wurde. Der religiöse Überbau bedeutet auch, dass nach den fetten Jahren, in denen man in Saus und Braus gelebt hat, magere Jahre folgen müssen, in denen man sich wohl verhalten und Reue zeigen muss. Für das Aufnehmen eines Kredits gibt es bei uns das Wort Schuldenmachen. Schuldenmachen  beinhaltet das  Wort Schuld und lässt auf etwas moralisch höchst Verwerfliches schließen. Die sprachhistorische Moralisierung der Verschuldung führte bei uns immer schon zur  gesellschaftlichen Ächtung derjenigen Menschen, die die Schulden nicht vereinbarungsgemäß begleichen und schnellst möglich abbauen können. Auch auf der staatlichen Ebene soll ganz im neoliberalen Sinn die Priorität auf den Abbau der Schulden gelegt werden und man kreierte eine Schuldenbremse, um Staatsschulden abzubauen, obwohl Schuldenmachen die wirtschaftliche Entwicklung erst ankurbelt…“ Beitrag vom 18. Mai 2021 im Gewerkschaftsforum weiterlesen »

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[Buch] Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen
Buch von Karl Reitter "Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen" beim Mandelbaum-Verlag Karl Reitter nimmt sich die linke Kritik am Grundeinkommen vor: Er analysiert und kritisiert vor dem Hintergrund aktueller ökonomischer, sozialer und politischer Entwicklungen Einwände, die von Linken unterschiedlicher Orientierung vorgebracht werden. Der Bogen spannt sich vom Vorwurf, es handle sich um ein neoliberales Projekt, über die Behauptung, der treffsichere Sozialstaat dürfe nicht durch die ›Gießkanne‹ Grundeinkommen ersetzt werden, bis zum Einwand, jene, die ›nur‹ ein Grundeinkommen beziehen würden, würden auf Kosten der Lohnarbeiter*innen leben. Ebenso wird auf Befürchtungen eingegangen, ein Grundeinkommen würde Frauen zurück an den Herd drängen und das Engagement für Arbeitskämpfe würde sinken. Dem Einwand, ein Grundeinkommen sei unfinanzierbar, wird ebenso entgegnet wie der Behauptung, nur die Lohnarbeit könne den Menschen Sinn und Anerkennung vermitteln. Zugleich stellt Reitter klar, worum es den Befürworter*innen eines emanzipatorischen Grundeinkommens eigentlich geht, welche Bedeutung es für eine offensive Verteidigung des Sozialstaats und für große Bevölkerungsteile hinsichtlich Einkommenssicherheit hat – und was es tatsächlich bedeutet, es abzulehnen.“ Umschlagtext zum Buch von Karl Reitter, gerade im Mandelbaum-Verlag erschienen. Siehe weitere Infos zum Buch und als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany das Kap.4: Primärverteilung und/oder Sekundärverteilung – wir danken Karl und dem Verlag! weiterlesen »

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1. Mai 21 in Chile: Präsident Piñera in der Defensive – Demonstrationen und Streiks in den Betrieben sorgen für Einlenken beim Grundeinkommen
Grund zum Feiern in Chile: Rund 80% für eine neue Verfassung – und genau so viele für einen Verfassungskonvent ohne bisherige Abgeordnete„»Piñera soll abtreten«, rufen die Menschen in Chile auf den Straßen. Sie gingen in der vergangenen Wochen mit einem Topf vor ihr Haus oder schlugen mit Steinen auf Metall. Die Unzufriedenheit gegenüber einer unzureichenden Sozialpolitik der Regierung kündigte in Chile den 1. Mai an. Es war die positive Nachricht am 1. Mai: Barbara Figueroa, Präsidentin des Gewerkschaftsdachverbandes CUT, verkündete, dass die Einrichtung eines universellen Grundeinkommens für etwa 80 Prozent der chilenischen Bevölkerung in Sichtweite sei. (…) Bislang sei »die Krise von den Arbeiterinnen und Arbeitern bezahlt« worden. Die Einigung auf ein Grundkommen im Senat gegen den widerwilligen rechten Präsidenten Sebastián Piñera war nicht zuletzt dem Druck der Straße geschuldet. Die letzte Aprilwoche war geprägt von Demonstrationen und Streiks in den Betrieben. Am Freitag fand ein eher symbolischer Generalstreik statt, der laut der Zentralgewerkschaft CUT der Auftakt zum 1. Mai war. Am Samstag selber gab es nur kleine Proteste. (…) Im November sollen die Präsidentschaftswahlen stattfinden, bei der erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie ein Kommunist reale Chancen hat gewählt zu werden: Daniel Jadue. Der letzte Kommunist, der in Chile eine Präsidentschaftswahl gewann, hieß Salvador Allende.“ Artikel von Malte Seiwerth vom 2. Mai 2021 in neues Deutschland online weiterlesen »

Grund zum Feiern in Chile: Rund 80% für eine neue Verfassung – und genau so viele für einen Verfassungskonvent ohne bisherige Abgeordnete

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[Berlin] Heraus zum 2. Mai, dem Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen!
Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)Wir haben Zeit! Und die behalten wir auch! Die Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben und für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich trotzdem noch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: ein zu geringes Einkommen. Dabei müsste der gesellschaftliche Reichtum einfach nur für alle bezahlbar werden! Gerade in Pandemie-Zeiten wird sichtbar, wie schnell Alternativkultur durch das soziale Netz fällt. Stattdessen verteilen mit Coronahilfen gestützte Betriebe fleißig Boni und Dividende. (…) Es bringt jedenfalls nichts, wenn sich die Menschen in Arbeitende und Arbeitslose spalten lassen. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Sorgen und Bedürfnisse hätten (…) Bezahlte Arbeit kann nicht über seine Existenzberechtigung entscheiden! Wir wollen ein auskömmliches Leben für Alle, ob Kulturschaffende, Langzeitstudis oder einfach Müßiggänger*innen! Kein Schweiß für Geld! Mein Freund ist Roboter! Wir haben Zeit!“ Aufruf von BAIZ zur Kundgebung am 2.Mai um 13:00 am Senefelderplatz, siehe einen weiteren weiterlesen »

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LohnAnstandsGebot„…. Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, hält eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf monatlich 600 Euro für nicht zielführend. „Ich bezweifle, dass jemand mit 600 Euro deutlich zufriedener wäre“, sagte Scheele im Gespräch mit der „ZEIT“ [Im Abo]. „Wer sorgenlos leben möchte, der muss sich berappeln und möglichst gut entlohnte Arbeit finden“. Sozialverbände, Gewerkschaften und einige Parteien fordern, die Pauschale, die ein alleinstehender Hilfsempfänger zum Leben bekommt, von derzeit 446 Euro (zuzüglich Wohnkosten) auf mindestens 600 Euro zu erhöhen. Scheele, der bis 2015 Sozialsenator in Hamburg war, warnte jedoch davor, diejenigen zu überfordern, die für die Grundsicherung aufkommen. „Dazu gehört ja auch die Kassiererin bei Aldi, die möglicherweise netto nicht viel mehr hat als der Empfänger von Grundsicherung.“…“ Meldung vom 14.04.2021 in der Welt online – jeder Kommentar wäre strafbewährt, aber siehe auf Twitter #Scheele… Aber es gibt einen weiterlesen »

LohnAnstandsGebot

BA-Chef Scheele: Hartz-IV-Empfänger wären mit 600 Euro im Monat „nicht deutlich zufriedener“
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Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Mein Name ist Christoph Sieber und ich bin Kabarettist. Ich moderiere im WDR-Fernsehen die Sendung „Mitternachtsspitzen“. Und wenn nicht gerade eine Pandemie übers Land fegt bin ich mit meinem Soloprogramm „Mensch bleiben“ unterwegs auf Bühnen von Buxtehude bis Konstanz. Seit jeher beschäftige ich mich in meinen Programmen mit dem Sozialen im Sozialstaat, beziehungsweise mit dem Fehlen eben jenes Sozialen im modernen Kapitalismus. Ob das bedingungslose Grundeinkommen die Lösung für all die Probleme ist? Man müsste es mal ausprobieren. Denn Sozialabbau, Hartz4, schlanker Staat, Ausbeutung der ärmeren Regionen und Spaltung der Gesellschaft haben wir jetzt ja lange genug ausprobiert. Gerade die Corona-Krise hat doch gezeigt: Es ist Zeit für ein Umdenken.“ Seminar der AG Genug für alle am Mittwoch, 14. April 2021, 18.00-19.00 Uhr, Referent: Christoph Sieber, Kabarettist, Einwahllink weiterlesen »

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!

attac-OnlineSeminar Grundeinkommen am 14. April 21 mit Christoph Sieber
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[Onlineseminar am 3. März 2021] Frauenstreik – feministische Kämpfe – bedingungsloses Grundeinkommen
Die Militarisierung des ArbeitskampfesVor allem in Spanien und Lateinamerika hat in den letzten Jahren die feministische Bewegung im Zusammenhang mit dem internationalen Frauentag am 8. März beeindruckende massenhafte Streiks organisieren können. Eine der Frauen, die sich um eine Übertragung dieser Kampfform auch auf Deutschland bemüht haben, ist Mag Wompel. Die Industriesoziologin ist daneben seit langem auch eine sehr engagierte Befürworterin des bedingungslosen Grundeinkommens. Außerdem ist sie verantwortliche Redakteurin des Labournet Germany, das sich selbst als „Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken mit und ohne Job im weitesten Sinne – und hierbei der Ungehorsamen“ beschreibt. Das lässt erwarten, dass Mags Blick sich vor allem auf die Aufmüpfigkeit und den Ungehorsam, ganz allgemein auf die Kämpfe, richtet. Aber im Gegensatz zur spanisch- und portugiesischsprachigen Welt scheinen die Aktivitäten zum Internationalen Frauentag hierzulande eher zahm zu sein. Oder schauen wir nur nicht genau genug hin? Und was hat das dann mit dem BGE zu tun? Ist das nicht auch eher eine zahme Forderung?“ Ankündigung zum Onlineseminar der attac AG Genug für Alle am 3. März 2021, 18.00-19.00 Uhr. Referentin: Mag Wompel, Labournet Germany (mit Einwahllink) – siehe auch unser Dossier: [8. März 2021] 110 Jahre Internationaler Frauentag: Frauenunterdrückung abschaffen! Frauenstreikbewegung stärken! weiterlesen »

Die Militarisierung des Arbeitskampfes

[Onlineseminar am 3. März 2021] Frauenstreik – feministische Kämpfe – bedingungsloses Grundeinkommen
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Karl Marx„In früheren Zeiten hat das Wirtschaftswachstum den durch höhere Produktivität bewirkten Arbeitsplatzverlust kompensiert. In seinem Buch »Automation and the Future of Work« geht Aaron Benanav der Frage nach, warum das nicht mehr der Fall ist.“ Im Gespräch von Thomas Schwendener mit dem Wirtschaftshistoriker Aaron Benanav in der Jungle World 2021/05 erläutert dieser seine Sichtweise: „… Global betrachtet werden Lohnabhängige aus der Industrie verdrängt, obwohl viele Länder arm und kaum industrialisiert sind. Der historische Trend hat sich damit umgekehrt. (…) Die vergangenen Jahrzehnte waren von starker Unterinvestition geprägt. Die Pandemie wird dies noch verschlimmern, was die Wachstumsraten in diesem Jahrzehnt niedrig halten wird. An dessen Ende werden wir dann bereits einige erhebliche Auswirkungen des Klimawandels erleben. Wir steuern auf eine sehr beängstigende Zukunft zu. Auch haben Staaten im stagnierenden Kapitalismus weniger Kapazitäten, um Probleme zu lösen. Das fördert ein zerstörerisches politisches Management, wie es sich bereits in der Pandemie zeigt. Vor allem in Hinblick auf die globale Erwärmung ist das fatal. Es scheint, als würde sich das Motto »nach mir die Sintflut« durchsetzen. (…) Die große Frage ist, ob es zu proletarischer Gegenwehr kommt. Eine Garantie dafür gibt es nicht, aber wir haben bereits in den zehner Jahren eine starke Zunahme der Revolten erlebt, insbesondere direkt vor der Pandemie. Das stimmt mich hoffnungsvoll. Damit ist aber längst nicht ausgemacht, wie sich diese Kämpfe entwickeln und ob sie auf einen Bruch mit dem Kapitalismus zusteuern. Vielen Menschen ist die Vorstellung von einer besseren Welt verlorengegangen…“ (Bei Suhrkamp ist eine deutsche Übersetzung von »Automation and the Future of Work« von Aaron Benanav geplant) weiterlesen »

Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?

[Aaron Benanav: »Automation and the Future of Work«] »Karl Marx ist ein Theoretiker der Deindustrialisierung«
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[Care-Arbeit] Dass der größte Wirtschaftssektor von der Wirtschaftswissenschaft ignoriert wird, hat Folgen
Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?„Für Forschung zu unbezahlter Arbeit gibt es weder Geld noch Ruhm. In der Coronakrise erleiden wir die Folgen dieser Missachtung außermarktlicher Wertschöpfung, findet Ina Praetorius. Ich kann sie schon nicht mehr zählen, die vielen Ökonomen, die mir in den vergangenen Jahren freimütig bekannt haben, sie hätten keine Ahnung von außermarktlicher Wertschöpfung. Von links über liberal bis konservativ ein einziger Männerchor: „Tut mir leid, aber ich habe mich mit dem Thema der unbezahlten Arbeit nicht beschäftigt.“ Die meisten Wirtschaftswissenschaftler scheinen ihre Inkompetenz hinsichtlich des größten Wirtschaftssektors für eine zufällige Entscheidung zu halten. (…) Und in der jungen Disziplin der Genderstudies fragt man sich zu Recht, weshalb Forschung und Lehre zum größten Wirtschaftssektor ein Geschlechter-, gar ein „Frauenthema“ sein sollten. (…) Die Leiterin einer Wirtschaftshochschule schrieb mir, es mangele ihr zwar keineswegs an einschlägigem Relevanzempfinden, aber beim Thema Care-Arbeit bestünde keinerlei Chance, Finanzen bei den entscheidenden Stellen für die Vergabe von Drittmitteln für wirtschaftswissenschaftliche Forschung lockerzumachen. Ökonomie berät Politik. Und Politik bestimmt über das Leben vieler Menschen. (…) Beispielsweise haben Politikerinnen und Politiker erst mit viel Verspätung begriffen, dass man in einer Pandemie Homeoffice und Homeschooling nicht einfach zusammenlegen kann, weil man damit Eltern, vor allem Mütter, systematisch ins Burn-out treibt. Solches Versagen hat einen Grund: Die Top-Politikberaterinnen und -berater haben weder gelernt noch gelehrt, dass es ein fordernder Job ist, einen Haushalt zu organisieren und Kinder ins Erwachsenenleben zu begleiten.“ Gastkommentar von Ina Praetorius vom 21. Januar 2021 beim Handelsblatt online weiterlesen »

Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?

[Care-Arbeit] Dass der größte Wirtschaftssektor von der Wirtschaftswissenschaft ignoriert wird, hat Folgen
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Buch von Karl Reitter "Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen" beim Mandelbaum-Verlag Der Wiener Philosoph Karl Reitter ist seit langem einer der profiliertesten Befürworter eines BGE im deutschen Sprachraum. Und er denkt das Grundeinkommen von einer explizit linken Philosophie her. Das macht es so brisant, wenn der ausgewiesene Marxist sich mit Positionen auseinandersetzt, die sich selbst ebenfalls als links und oft auch als marxistisch verstehen, aber ein Grundeinkommen ablehnen. Das tut Karl seit Jahrzehnten immer wieder, in seinem soeben bei Mandelbaum erschienen Buch fasst er alles systematisch zusammen. Der Verlag schreibt, Reitter stelle „klar, worum es den Befürworter*innen eines emanzipatorischen Grundeinkommens eigentlich geht, welche Bedeutung es für eine offensive Verteidigung des Sozialstaats und für große Bevölkerungsteile hinsichtlich Einkommenssicherheit hat – und was es tatsächlich bedeutet, es abzulehnen.“ Ankündigung zum Online-Seminar der Attac-AG „genug für alle“ am Mittwoch 20. Januar, 18.00-19.00 Uhr mit Karl Reitter, Autor des gleichnamigen Buches (dort der Einwahllink). Wer vor dem Seminar mehr lesen will… weiterlesen »

Buch von Karl Reitter "Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen" beim Mandelbaum-Verlag

[20.1.2021] Online-Seminar mit Karl Reitter: Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen
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Bedingungsloses Grundeinkommen statt bedingungsloser Bereitschaft gegenüber der Jobagentur
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Der Attac-Aktivist Werner Rätz im Interview von Udo Bongartz bei Telepolis am 11. Januar 2021 „zur Möglichkeit einer Grundsicherung in der gesamten EU, die Emanzipation des Prekariats und die politische Rechte (…) Ein BGE an sich schließt einen neoliberalen Ordnungsrahmen noch nicht aus, das ist richtig. (…) Die Begleitbedingungen eines BGE sind also entscheidend. Für seine EmpfängerInnen ist es bedingungslos. Gesellschaftlich bestehen selbstverständlich Bedingungen, wie es eingeführt wird. Für die emanzipatorischen Kräfte ist völlig klar, dass ein BGE den Sozialstaat nicht abschafft, sondern ihn vervollständigen muss. Bei Modellen, die diesem Prinzip nicht entsprechen, würde sich die deutsche BGE-Bewegung gewiss dagegenstellen. Wir definieren die Höhe des BGE deshalb auch so, dass es für gesellschaftliche Teilhabe reichen muss. Wo das nicht der Fall ist, bestreiten wir, ob es sich überhaupt um ein BGE und nicht um Sozialabbau handelt. (…) Es ist spannend, dass in einer Reihe armer Länder sehr intensiv über ein BGE diskutiert wird, weil es eine Sozialleistung wäre, die die ökonomischen Bedingungen dort deutlich verbessern könnte. (…) Bei unserem Ansatz basiert das BGE auf den Menschenrechten und ist Teil eines globalen Prozesses, der zu einem gewissen Ausgleich der weltweiten ökonomischen Gegensätze führt, worüber wir schon am Beispiel Namibia gesprochen haben. Solange auf dem Planeten einerseits wohlhabende Regionen bestehen, andererseits Regionen, in denen man kaum überleben kann, wird ein BGE, das nur in reichen Ländern eingeführt wird, ein Problem darstellen, man muss von vornherein die Perspektive der armen Länder mit bedenken…“ Siehe auch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu Bedingungslosen Grundeinkommen in der gesamten EU weiterlesen »

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!

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IG BAU-Frauen fordern bedingungsloses Grundeinkommen„Es gibt den Beschluss vom Gewerkschaftstag, das „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) auf allen Ebenen der IG BAU zu diskutieren. Für die einen bedeutet es einen enormen Fortschritt, was die Chancengleichheit angeht und eine notwendige Reaktion auf den Wandel der Arbeitswelt. Andere Stimmen sehen dieses Anliegen skeptisch. Wir zeigen Statements (die mit der Zeit ergänzt werden), mit individuellen Gründen für ein BGE und freuen uns, wenn wir die eine oder den anderen Skeptiker*in überzeugen können. Wer mitmachen möchte meldet sich bei frauen@igbau.de. Durch die Corona Krise stehen viele Menschen vor dem finanziellen Abgrund und wissen nicht, wie es weitergeht. Noch nie war die Zeit so reif für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wie jetzt! Wir finden, es ist notwendig, dass die Gewerkschaften ihre Vorstellungen eines möglichen BGEs entwickeln, um neoliberale Modelle und Konzepte zu verhindern…“ Forderung und Solidaritätsaufruf der IG Bau-Frauen vom 13. Mai 2020 und eine Corona-Aktualisierung: IG BAU-Frauen fordern bedingungsloses Grundeinkommen: Noch nie war die Zeit so reif für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wie jetzt! weiterlesen »

IG BAU-Frauen fordern bedingungsloses Grundeinkommen

„Recht auf Sein“: IG BAU-Frauen fordern bedingungsloses Grundeinkommen / IG BAU-Frauen fordern bedingungsloses Grundeinkommen: Noch nie war die Zeit so reif für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wie jetzt!
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Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!„Das bedingungslose Grundeinkommen ist so populär wie verschrien. Was die einen als menschenwürdigen und existenzsichernden Gegenentwurf zum jetzigen Sozialstaat erachten, halten die anderen für privatistisch und neoliberal. Doch diese Frontstellung ist nicht nur unproduktiv, sie ist auch unnötig. (…) Richtig ist, dass es »neoliberale« BGE-Modelle gibt, wie etwa das von Milton Friedman. Diese laufen auf einen Abbau des Sozialstaats hinaus. Allerdings sind das nicht die einzigen BGE-Konzepte, da man sich dieser Problematik durchaus bewusst ist. Die meisten der im deutschsprachigen Raum diskutierten BGE-Modelle sind mit dem Anspruch einer echten Existenzsicherung verbunden. (…) Viele dieser existenzsichernden BGEs sind zudem gerade aus der Kritik am Neoliberalismus heraus entstanden. (…) Alte Menschen, Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Schwangere haben besondere Bedarfe. Wer hier nur einen Pauschalbetrag auszahlen möchte, schafft Ungerechtigkeiten. Nun gibt es BGE-Modelle, die durchaus Sonder- oder Mehrbedarfe kennen. Denjenigen, die sich mit den BGE-Ideen befassen, ist diese Problematik daher nicht völlig fremd. (…) Der konzeptionelle Bruch zwischen Bedingungslosigkeit und Bedarfsgerechtigkeit wirft die Frage auf, warum die BGE-Ideen dann aber unverzichtbar für die Weiterentwicklung des Sozialstaats sein sollen. Dazu lässt sich im Wesentlichen ein Punkt hervorheben. Derzeit gibt es nämlich keine sozialpolitische Vision, die der Sicherung der soziokulturellen Existenz, des guten Lebens und der Menschenwürde solch eine hohe Priorität beimisst wie die BGE-Ideen. (…) Ein zentrales Problem in der Auseinandersetzung mit dem BGE ist die Wirkmächtigkeit des marktfundamentalistischen Erwerbsmythos: Menschen sollen dazu gezwungen sein, sich durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft am Leben zu halten. Überleben durch Lohnarbeit, das ist die Devise. Deshalb erscheint jedes Maß an Emanzipation von diesem Erwerbszwang als suspekt. (…) die Betonung des sozialen Charakters von Erwerbsarbeit wirkt zynisch gegenüber Fällen, in denen die realen Arbeitsbedingungen – niedrige Entlohnung, unbezahlte Überstunden, Befristungen – als belastend empfunden werden…“ Artikel von Sebastian Thieme vom 21. Dezember 2020 bei Jacobin weiterlesen »

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!

Die Ausweitung des Sozialstaats und das bedingungslose Grundeinkommen gehören zusammen
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Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral„Als langjährige Befürworterin und Streiterin für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) tut es mir in der Seele weh zu sehen, was inzwischen aus der bahnbrechenden Idee geworden ist. (…) Natürlich kann man sagen, dass man eben kleine Schritte machen muss, um die Menschen für den völlig neuen Gedanken, dass Arbeit und Einkommen voneinander unabhängig sein müssen, zu öffnen oder sogar zu begeistern. (…) Kleine Schritte bürgen aber offensichtlich auch die Gefahr, dass man die Richtung ins große Ganze verliert und sich gepaart mit aktuellen Entwicklungen – deren Mainstreamtauglichkeit man sich zudem noch anbiedert, um das BGE weiter hipp und salonfähig zu halten – das BGE ins Gegenteil verkehrt! (…) Und ich möchte nicht nur für Neulinge, sondern erst recht für langjährige Freunde des BGE noch mal wiederholen, dass das Wichtigste am bedingungslosen Grundeinkommen die Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen war und ist. Das Recht auf würdiges Leben in einer Gesellschaft, die es sich leisten kann und muss, das grundgesetzlich verbürgte Recht auf Leben und die freie Entfaltung der Persönlichkeit materiell einzulösen und historisch erstmals zu realisieren. Dazu ist die absolute Grundlage, die Freiheit von jeglichen Anforderungen auf Wohlverhalten! Sei es nun Arbeitsbereitschaft oder eben ökologische, soziale oder politische “Systemkonformiertheit”! Wenn das BGE als Verführungsprämie genutzt wird, Menschen die “einzig legitime Meinung” nahezulegen, klimarettendes CO2-Sparverhalten aufzudrücken oder gar noch eine Impfbereitschaft oder sonstige sozial wünschenswerte Verhaltensweisen als Voraussetzung zu nehmen, um keine Gefahr für die Allgemeinheit zu sein, dann hat sich das BGE zum Erfüllungsgehilfen eines diktatorischen Regimes gemacht und sich vollständig pervertiert!“ Kommentar von Diana Aman vom 23. November 2020 bei der Neuen Debatte weiterlesen »

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral

Die Pervertierung des bedingungslosen Grundeinkommens
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