Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Für das BGE erwärmen sich (…) inzwischen auch Manager wie Telekom-Chef Timotheus Höttges, Siemens-Chef Joe Kaeser sowie die Initiative »Wirtschaft für Grundeinkommen«, in der sich einige Unternehmer zusammengefunden haben: Banker und Risikokapitalinvestoren gehören dazu, Gründer von Internet-Start-ups, aber auch der früher als neoliberal kritisierte Ökonom Thomas Straubhaar. Laut Siemens-Chef Kaeser wird »eine Art Grundeinkommen völlig unvermeidlich sein«. Denn die deutschen Unternehmen müssten in Digitalisierung investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Das erhöht den Druck auf die Beschäftigten, und es sei zu erwarten, dass »einige auf der Strecke bleiben, weil sie mit der Geschwindigkeit auf der Welt einfach nicht mitkommen«. (…) Das BGE soll also erstens den Lohn von der Aufgabe befreien, den Lebensunterhalt der Beschäftigten zu finanzieren. Zweitens spart es den Unternehmen Lohnausgaben, schließlich erhält ja jeder und jede schon ein Grundeinkommen und daher kann »die Arbeit der einzelnen Menschen für Arbeitgeber weniger kosten«, so die Initiative. Drittens »dient ein Grundeinkommen der Gesundheit« und »schützt vor psychischen Problemen«, was Gesundheitskosten spart und »zu besseren Arbeitsergebnissen führt«. Das BGE macht laut Unternehmer-Initiative viertens den »gesetzlichen Mindestlohn überflüssig«, und »es braucht weniger gesetzlichen Kündigungsschutz«. Zudem »können Bürokratie und Regel-Dschungel abgebaut werden«. (…) Und schließlich soll das BGE auch noch das Problem der Unternehmer lösen, dass sie zum Wohle des Gewinns Lohnkosten ständig reduzieren, gleichzeitig aber die Kaufkraft der Massen brauchen, um ihre Gewinne auch zu realisieren: Als zahlungsfähige Nachfrage soll das Grundeinkommen den Lohn ablösen. »Win-win für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen.« Dass Unternehmen die Lohnsumme so weit drücken, dass sie nicht länger den Lebensunterhalt der Massen bestreitet – dieses Problem geben die Unternehmer also an die Gesellschaft zurück und widmen sich der Frage der Finanzierung des BGE. Telekom-Chef Höttges könnte sich die »Besteuerung der Gewinne großer Internet-Konzerne« als Quelle vorstellen, also die Gewinne von US-Konzernen. Siemens-Chef Kaeser schlägt die »maximale Besteuerung« des Hochfrequenz-Börsenhandels vor nach dem Muster: Wenn schon die kapitalistische Produktion nicht länger den Lebensunterhalt der Massen sichert, so kann das doch die Spekulation auf diese Produktion leisten.“ Beitrag von Stephan Kaufmann bei neues Deutschland vom 24. August 2019 
„Der Krieg gegen die Armen wird mit einer Sprache vorbereitet, die die weniger Erfolgreichen als schlechtere Menschen hinstellt. Als disziplinlos, als Durchschummler, als gescheiterte Existenzen, die sich ihres Scheitern wegens schämen und deswegen die Klappe halten sollen. So werden sie mundtot gemacht, zu Subjekten, über die geredet wird, aber die nicht mitreden sollen. Der Kampf gegen die Armen, statt gegen die Armut, wie sie in unserer Zeit geführt wird und nicht nur im Koalitionsvertrag der österreichischen Regierung zum Programm geworden ist, der kommt nicht so einfach und so plötzlich in die Welt. Er muss vorbereitet werden und vorbereitet wird er mit Rhetoriken. Mit Rhetoriken der Diffamierung, mit einer Sprache der Verrohung. „Durchschnummler“, so ein Wort, gesprochen von der Regierungsspitze herab – Parasiten, Sozialschmarotzer – die Unterstellung, dass die, die wenig haben, immer noch zu viel haben, nämlich etwas, was ihnen nicht zusteht. Entsolidarisierung wird mit Sprache vorbereitet, und sie ist zum Zeitgeist geworden, weil schon global seit Jahrzehnten so gesprochen wird. Es ist eine Einheitssprache, die hier durchgesetzt wurde. Eine Sprache von Leistung, von Erfolg, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist, eine Sprache auch von Minderleistung, von durchschummeln eben, von Losertum. I am a Loser baby, so why dont you kill me. Die Sprache der Individualisierung und des Propaganda des individuellen Erfolges. Wo der Sozialstaat zurückgebaut wird und seine Institutionen delegitimiert, wo das Kollektive in schlechten Ruf gesetzt und der Erfolg nie dem Gemeinsamen und stets der Anstrengung des Einzelnen zugeschrieben wird, da wird auch der Angsthemmer Sozialstaat durch den Angsttreiber „individuelles Risikomanagement“ ersetzt. (…) Es ist eine ökonomische Säuberung, in deren Zuge die Wirklichkeit der Unterprivilegierten unsichtbar gemacht wird, zur Karikatur gemacht wird und damit aus unserer öffentlich verhandelten Wirklichkeit getilgt wird…“ Beitrag von Robert Misik vom 14. August 2019 auf seiner Homepage 
„Es wird höchste Zeit, dass wir uns die Digitalisierung sinnvoll zunutze machen – und zwar so, dass alle etwas davon haben! Der Philosoph und Wirtschaftsinformatiker Ludger Eversmann spürt auf dieser hochspannenden Gedankenreise der Frage nach, wie wir den technischen Fortschritt in den Dienst einer neuen ökonomischen Ordnung stellen können – und wie diese Ordnung jenseits der Systemfehler des Kapitalismus aussehen könnte. Im Dialog mit klassischen und zeitgenössischen Theoretikern – u. a. Marx, Rifkin, Brynjolfsson – sucht dieses Buch nach verständlichen Antworten auf ein komplexes Problem: Wie wird die Arbeit in Zukunft verteilt sein? Gibt es ein »digitales Athen«, wo das Problem der (Über-)Produktion gelöst ist und Maschinen die Sklavenarbeit machen? Was machen dann die Menschen? Wem gehören die Maschinen? Wartet dort das »gute Leben«?“ Umschlagtext – neben weiteren Infos beim Rotpunktverlag – zum am 06.05.2019 erschienenen Buch von Ludger Eversmann. Siehe zum Buch – als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – Inhaltsverzeichnis, die Einleitung „Das Einfache, das schwer zu machen ist“ und Kapitel 1: The Value of Everything – wir danken Autor und Verlag! Siehe im Beitrag zum Buch Zitate aus beiden Kapiteln und nun einen ergänzenden Artikel des Autors: Marx und die Roboter. Was fängt der Mensch mit Maschinen an, die ihm die Arbeit abnehmen? 
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„… Wie sehen jene Problemdiagnosen aus, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen als Lösungsmodell vorgebracht werden, und wie triftig sind sie? Was würde die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für die verschiedenen gesellschaftlichen Teilbereiche bedeuten? Welche Chancen und Risiken wären mit ihm verbunden? Mit der interdisziplinären Ringvorlesung beteiligen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel sowie weiterer Forschungseinrichtungen Schleswig-Holsteins und des deutschsprachigen Raums an der laufenden gesellschaftlichen Diskussion mit einigen akademischen Beiträgen. Wie es für eine akademische Diskussionskultur charakteristisch ist, stehen dabei weniger praktisch-normative Stellungnahmen zum Thema im Vordergrund als die argumentative Begründung oder Kritik von Behauptungen (von „Aussagen über die Welt“), die in der Diskussion zum BGE vorgebracht werden. (…) Die gleichwohl auf Allgemeinverständlichkeit Wert legenden, auch für die interessierte Öffentlichkeit von Bürgerinnen und Bürgern konzipierten Beiträge der Ringvorlesung kommen aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen und berühren ein breites Spektrum an Fragen und Aspekten. Im Anschluss an einen 45 bis 60 minütigen Vortrag findet eine Diskussion statt. Die Termine wurden aufgezeichnet. Die Aufnahmen stehen in der Programmtabelle unten in der rechten Spalte zur Ansicht zur Verfügung. Die Aufnahmen sind darüber hinaus auch als Playlist bei Youtube abrufbar “ Programm und Einzel-Videoaufnahmen der Ringvorlesung auf der Sonderseite der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 
„… In Umfragen sprechen sich inzwischen mehr als 50 Prozent für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aus. Doch je mehr Menschen sich intensiv damit beschäftigen, desto mehr Ansichten und Kontroversen gibt es, zum Beispiel zur Frage, ob es Faulheit fördert oder die Inflation. Oder wer überhaupt berechtigt sein soll, es zu erhalten. Konstruktive Antworten darauf verweigern bisher nicht nur zulasten ihrer Mitglieder die um ihre Macht fürchtenden Gewerkschaftsfunktionäre sowie alle Regierungsangehörigen auf Bundesebene, die sich wiederum um ihre schwarze Null im Haushalt sorgen. Sondern auch die Führungsebene der SPD, die geschlossen am Dogma einer allein sinnstiftenden Erwerbsarbeit festhält. Um nicht als Diskursverweigerer zu gelten, versucht es deren Berliner Landesverband gerade mit einer dem BGE angenäherten Billigkopie: Die Berliner nennen sie so einfach wie irreführend „Solidarisches Grundeinkommen“ – dabei ist diese Kopie im Gegensatz zum BGE weder bedingungslos noch unbürokratisch und richtet sich im Wesentlichen auch nur an Dauerarbeitslose. Bei allen Modellen des Grundeinkommens – und seien sie noch so verschieden – gibt es ein gemeinsames Element: Bei allen vermissen Kritiker einen nachvollziehbaren Gesamtplan inklusive eines überzeugenden Finanzierungskonzepts. Diese Kritik ist berechtigt, denn bisher fehlte tatsächlich ein solches ganzheitliches BGE-Konzept. Dieses liefert nun das von mir entwickelte Modell. (…) Auch die Veränderungen, die der Klimaschutz erfordert, wie zum Beispiel die Abkehr vom Verbrennungsmotor, die Anhebung der Benzinpreise als Mittel der Steuerung, die Verteuerung von Produkten mit einem unverantwortlichen ökologischen Fußabdruck, werden gerade die unteren Einkommensgruppen treffen. Dies kann zu erheblichen sozialen Spannungen führen, wie die Gelbwestenbewegung in Frankreich gelehrt hat. Energiepreisanhebungen zur CO2-Emissionsbegrenzung und vergleichbare Maßnahmen sind nur bei gleichzeitiger sozialer Absicherung durchsetzbar. Das BGE ist sicherlich nicht die Patentlösung für alle diese Probleme. Aber ohne BGE ist alles andere nichts… „ Beitrag von Dr. Brüne Schloen vom 15. Juli 2019 bei Xing (von Brüne Schloen erschien kürzlich im Verlag Springer Gabler das Buch „Grundeinkommen und Menschenwürde“, was ein ausführliches Finanzierungskonzept enthält). Wohl auf dem Hintergrund seiner langjährigen Tätigkeit als Wirtschaftprüfer, ist Schloen wohl der erste, der überzeugend nachweist, was 1500 Euro BGE wirklich aktuell bedeuten würden. 
„Seit 2008 hat es dramatische wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Veränderungen gegeben. PROKLA 195 wird zentrale Konflikte um Arbeit in den Gesellschaften des globalen Nordens und darüber hinaus identifizieren, diese Konflikte in ihrer Bedeutung für eine Transformation des Kapitalismus, der bestehenden Geschlechterarrangements und der Naturverhältnisse analysieren und untersuchen, wie die Kämpfe um Arbeit gewerkschaftliche Politik und Machtressourcen tangieren und welche Herausforderungen für Gewerkschaften aus ihnen resultieren. Vor rund zehn Jahren, im Frühjahr 2008, ging die PROKLA unter dem Titel „Umkämpfte Arbeit“ mit Heft 150 den Entwicklungen, Widersprüchen und Auseinandersetzungen in den Betrieben und auf den Arbeitsmärkten nach – mit dem neuen Heft knüpfen wir unmittelbar daran an, deshalb der Titel: Umkämpfte Arbeit – reloaded)…“ Siehe Editorial der PROKLA-Redaktion und Inhaltsverzeichnis des Heftes 195 
„… Gesellschaftlicher Wandel ist möglich, wenn man, an eingefahrenen Ideologien und gekauften Lobby-Positionen vorbei, in die Zukunft schaut. Zwei Ressourcen müssen verstärkt in den Focus genommen werden: die Verschmutzungsrechte durch CO2-Emissionen und die Bodenrente, die den größten Posten darstellt, mit dem der Reichtum Weniger immer weiter gesteigert wird. Ein Bürgergeld aus Lenkungsabgaben ist absolut mehrheitsfähig und stärkt die Demokratie. (…) Der Ausstoß von CO2-Gasen muss sofort und möglichst weltweit verringert werden. Darin sind sich Wissenschaftler weitgehend einig. Dies muss allerdings in einer Form geschehen, die Menschen mit geringen Einkommen nicht übermäßig belastet. Nur dann kann man Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen erzeugen. Die Lösung besteht darin, den CO2-Ausstoß durch eine Abgabe auf die Energieträger kontinuierlich zu verteuern. Gleichzeitig jedoch wird das eingenommene Geld pro Kopf an die Wohnbevölkerung zurückverteilt. Auf diese Weise werden nur Personen belastet, die sich einen überdurchschnittlich hohen CO2-Ausstoß leisten können. Sozial Schwache, Kinder und alle Menschen, die bereits heute auf ihren ökologischen Fußabdruck achten, erhalten einen Bonus in Form eines Bürgergeldes. So hat jeder Mensch einen finanziellen Anreiz, ein klimaneutrales Konsumverhalten anzustreben. (…) Neben der Veränderung Klima zerstörenden Verhaltens ist die finanzielle Belastung der Menschen durch exorbitant steigende Bodenpreise eine dringend zu lösende Herausforderung. (…) Der Wert des Bodens in Deutschland beträgt ca. 5,5 Billionen Euro, wovon der allergrößte Teil einer verschwindend kleinen Zahl der Haushalte gehört. Würde man diesen Besitz mit einem Liegenschaftszins von nur 2% belasten und zu gleichen Teilen pro Kopf verteilen, ergäbe sich ein Betrag von 1300 € pro Person. Der allergrößte Anteil dieser Abgabe ginge zulasten meist anonymer Großgrundbesitzer und der bekannten Hedgefonds. Eine derartige Abgabe könnte den Kapitalanteil am Boden weitgehend abschöpfen, ohne direkt in die Eigentümerstruktur eingreifen zu müssen. Das schwierige Abwägen, welches Erbe, welche Größe an Wohnraum, welcher Preis und welche Nutzungsart gerechtfertigt sind oder eben nicht, würde entfallen. Ebenso würden die öffentlichen Haushalte die hohen Kosten für Entschädigungen und Risiken vermeiden…“ Beitrag von Klaus Willemsen vom 19. Juni 2019 bei Telepolis 
„Braucht die gesellschaftliche Linke eine neue Utopieformel? Klaus Dörre hat den Begriff »Neosozialismus« vorgeschlagen, nun diskutiert ein Sammelband darüber und zeigt, warum auch John Stuart Mills freiheitlich-ökologischer Sozialismus wieder gelesen werden sollte. Die Debatte um grundlegende gesellschaftliche Veränderung ist schon länger von einer auffälligen Asymmetrie geprägt: Es mangelt keineswegs an Analysen der ökonomisch-ökologischen Krise, es mangelt ebenso wenig an Appellen, warum ein Pol der Solidarität, die Buntheit der Vielen, ein neues progressives Klassenbündnis von unten oder andere deshalb nun schnell Subjekt radikaler Transformation werden sollten. Woran es aber mangelt, sind Begriffe der praktikablen Alternativen zum realkapitalistischen Status quo, die da stets mit dem Hinweis gefordert werden, kleine Korrekturen reichten jetzt wirklich nicht mehr aus. Postwachstumsgesellschaft? Postkapitalismus? Klaus Dörre hat es als die »Achillesferse der politischen Linken« bezeichnet, keine utopischen Entwürfe bieten zu können. »Dieser Verlust des Utopischen macht ihre größte Schwäche aus.« Eine Schwäche mit Folgen: Hier liegt Dörre zufolge die Ursache dafür, »weshalb es der Linken gegenwärtig kaum gelingt, verbreitete Unzufriedenheit und alltägliche Gesellschaftskritik politisch zu bündeln.« (…) Schon etwas länger ist es her, dass Dörre ausgehend von dieser Überlegung in den »Blättern für deutsche und internationale Politik« unter der Überschrift »Neosozialismus« einige Thesen »zu einer überfälligen Diskussion« veröffentlicht hat. Um diese Thesen herum ist inzwischen ein Buch erschienen, in dem sich AutorInnen auf die Suche nach dem machen, was Volker Braun einmal so beschrieben hat: »Es fehlt uns was, das keinen Namen mehr hat«: eben dieser utopische Begriff. Brauchen wir einen solchen? Was ist das eigentlich, das sich hier und da als »Sozialismus« immer noch selbst bezeichnet? Ist es überhaupt sinnvoll, einen alten Begriff zur Formulierung einer neuen Leitidee zu reaktivieren? Und was wäre eigentlich neu am Neosozialismus? (…) Buchstein verweist darauf auch, dass es letzten Endes nicht um Etiketten geht, sondern um die programmatische und strategische Substanz. Deshalb erübrigt sich eine Debatte über Begriffe natürlich nicht schon, weshalb dem Sammelband, in dem Dörre abschließend auf eine Reihe von Kritiken und Anmerkungen noch einmal eingeht, ein breites Publikum zu wünschen ist. Es findet darin nur ein kleiner Ausschnitt aus einer viel größeren Debatte Platz und es geht auch gar nicht darum, bereits fertige Gedanken zu publizieren. Die AutorInnen begeben sich vielmehr, heißt es im Vorwort, »in einen Dialog mit ungewissem Ausgang«. Dabei mögen aber Orientierungsmarken helfen.“ Rezension von Tom Strohschneider vom 10. Juni 2019 beim OXI-Blog zu Klaus Dörre, Christine Schickert (Hrsg.) „Neosozialismus. Solidarität, Demokratie und Ökologie vs. Kapitalismus“ 
„Die Digitalisierung der Arbeitswelt werde Millionen Arbeitsplätze kosten, meint der Philosoph und Autor Richard David Precht (54). Seine Idee zur Rettung des Sozialstaates: ein bedingungsloses Grundeinkommen, finanziert über eine Finanztransaktionssteuer. (…) Vermutlich werden bald die Parteien aus der Deckung kommen, mit unterschiedlichen Konzepten. Grundeinkommen ist ja nicht gleich Grundeinkommen. Den Liberalen schwebt eine Flatrate für den Sozialstaat vor: 1000 Euro für jeden. Damit hätte jemand, der heute Hartz-IV bekommt und in München lebt, rund 200 Euro im Monat weniger. Bei der Linken ist der Betrag deutlich höher. (…) [Sie sprechen von mindestens 1500 Euro. Was ändert sich in der Arbeitswelt, wenn jeder jeden Montag diesen Betrag bekommt?] Der Arbeitsanreiz steigt. Ich stelle mir vor, dass das Grundeinkommen steuerlich nicht angerechnet wird. Dann könnte man 800, vielleicht 1000 Euro im Monat steuerfrei dazu verdienen. Eine Krankenschwester, die halbtags arbeitet, käme dann mit dem Grundeinkommen auf 2500 Euro netto – wesentlich mehr als heute. Das wäre ein Anreiz, den Beruf zu ergreifen. Oder Bäcker: Die haben Probleme Leute zu finden, die für wenig Geld nachts in der Bäckerei stehen. Wenn es aber ein Grundeinkommen gibt, arbeiten sie eben nur drei Nächte die Woche – verdienen aber mehr als heute. Das bringt eine Belebung des Arbeitsmarktes. (…) Mit der Leistungsgesellschaft, die wir im Augenblick haben, hadere ich ohnehin. Sie ist nämlich keine. Nehmen sie Kinder von Millionären: Die sind sehr reich ohne eine Leistung erbringen zu müssen. Auf der anderen Seite wird harte, schwere Arbeiten wie Altenpflege sehr schlecht bezahlt. (…) Das ist die Kritik von einigen älteren Linken. Sie denken, weil das Grundeinkommen in Amerika eine neoliberale Idee ist, wäre es ein Anschlag auf den Sozialstaat…“ Philosoph im Interview von Barbara Klauß am 26.05.2019 in der Rhein-Neckar-Zeitung online 
„… In unserer Gesellschaft läuft die soziale Integration über die Arbeit. Wer, aus welchen Gründen auch immer, seine Arbeit verliert, verliert weit mehr als seine Arbeit. Er büßt seine Gesellschaftlichkeit ein und droht aus der Welt zu fallen. Da ist niemand mehr, der ihm abends sagt: „Tschüs – bis morgen!“ Rentner müssen lernen, selbst Pläne für den Tag zu entwickeln und sich für deren Realisierung einen zeitlichen Rahmen zu setzen. Sonst drohen Leere und ein Ertrinken in einem amorphen Zeitbrei. (…) Das Selbstwertgefühl des alternden Menschen wird von allen Seiten angenagt und droht zu erodieren. Es zog seine narzisstische Nahrung über weite Strecken des Lebens aus der Ausfüllung der Berufsrolle. Diese Quelle versiegt mit dem Eintritt ins Rentenalter abrupt. Leere und Einsamkeit, die Folgen dieser Entgesellschaftung, fallen wie ein Kälteschatten auf das Alter. Gehäuft kommt es in den ersten Jahren nach dem Eintritt ins Rentenalter zu Selbsttötungen. (…) Wir bräuchten eine Entgiftung von der Arbeitssucht, eine Art Detox-Kur für Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben in den Ruhestand eintreten und lernen müssen, ohne regelmäßige Berufsarbeit zu existieren. Die Strafe von achtstündiger Arbeit, die diese Gesellschaft auf das Leben gesetzt hat, ist verbüßt. (…) Nach Jahren der Akklimatisierung an die Regelmäßigkeit will man schließlich, was man wollen soll, und kann sich ein Leben ohne Arbeit nicht mehr vorstellen. Wenn das arbeitsgesellschaftliche Joch von ihren Schultern genommen wird, gehen die meisten Leute weiter krumm und gebeugt durch ihr Restleben. Das Ableisten entfremdeter Arbeit ist den Menschen zur zweiten Natur geworden. (…) Angesicht der über uns hereinbrechenden Digitalisierung benötigen wir in naher Zukunft ein gesamtgesellschaftliches Detox-Programm gegen die Arbeitsfixierung…“ Artikel von Götz Eisenberg vom 11.05.2019 beim Gießener Anzeiger online – wir erinnern an unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: